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Thema: Diverse Artikel zur EU

  1. #51
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
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    Brüssel warnt Schwellenländer vor Russland-Exporten

    China und Brasilien sollen ihre Waren nicht nach Russland liefern, fordert die EU. Moskau solle für sein Import-Verbot für EU-Gemüse bestraft werden. Die Versorgungs-Lücke zu füllen, sei politisch gesehen „schwer zu rechtfertigen“, so ein EU-Beamter.

    Die EU-Kommission hat einzelne Warnungen an andere großen Exporteure wie Brasilien und China ausgesprochen, nicht als Lückenfüller einzuspringen.


    „Wir haben [die EU-Sanktionen], basierend auf einer klaren Grundlage im Völkerrecht beschlossen”, sagte ein EU-Beamter der European Voice. Die russischen Gegenmaßnahmen hätten hingegen keine solche Grundlage. „Wenn andere Länder jetzt die EU-Exporte nach Russland ersetzten, so sei das von einem politischen Standpunkt aus „schwer zu rechtfertigen.“ Die EU sehe auch keine Entschädigungsmaßnahmen für die Sanktionen der EU gegen Russland vor, so der Beamte weiter.


    Russland will den Import von Lebensmitteln aus Argentinien, Brasilien, Iran, Israel, Marokko, Paraguay, Türkei, Uruguay und ehemaligen Sowjetstaaten massiv steigern. Dadurch soll der Import-Ausfall von Lebensmitteln aus der EU kompensiert werden (mehr hier).


    Derweil hat die Europäische Kommission einen Ausschuss gebildet, um die Auswirkungen des russischen Verbots von Lebensmitteleinfuhren aus der Europäischen Union zu klären und zu entscheiden, ob die EU-Landwirte eine Entschädigung erhalten (mehr hier). Ergebnisse werden für den kommenden Donnerstag erwartet.


    Die reformierte Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), die zu Beginn dieses Jahres wirksam wurde, gibt der Kommission mehr Flexibilität um in Krisenzeiten mit Sofortmaßnahmen in die Märkte einzugreifen. Sie braucht keine Zustimmung der Mitgliedstaaten oder des Europäischen Parlaments mehr. Die EU verfügt über einen Krisen-Fonds von 420 Millionen Euro für diese Zwecke. Allerdings gehen die bisherigen Forderungen bereits über diese Summe hinaus (mehr hier).


    „Wir haben Mechanismen, um die Landwirte zu unterstützen, wenn es Probleme gibt“, sagte ein Sprecher der Landwirtschaft-Abteilung gegenüber European Voice. „Aber zuerst müssen wir die möglichen Auswirkungen analysieren.“ Das könne auch mehr Zeit in Anspruch nehmen als geplant.


    Russland ist der größte Exportmarkt für Lebensmittel und Agrarprodukte aus der EU, und die Exporte der von Russland verboten Ware machen rund 7 Prozent aller EU-Ausfuhren aus. Die Preise für diese Waren, darunter Obst, Käse, Fleisch und Fisch, beginnen zu fallen, da die Landwirte sich nach neuen Absatzmärkten umschauen.

    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/



    ...da kann man nur von einem "Geisteskrankes EU-
    Parlament " sprechen!

    IHR habt alle einen Beweisnotstad, und könnt die Sanktionen nicht RECHTFERTIGEN!
    Das ist Sabotage an unserer Wirtschaft und gehört BESTRAFT!

    LG


  2. #52
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    Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die Sanktionspolitik der EU gegenüber Russland scharf verurteilt

    Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die Sanktionspolitik der EU gegenüber Russland scharf verurteilt. "Wir haben uns damit ins eigene Bein geschossen", sagte Orban dem Staatsrundfunk. Er stimme mit seinem slowakischen Kollegen Robert Fico darin überein, dass die Sanktionen den EU-Staaten mehr schadeten als Russland. Wirtschaftssanktionen verletzten grundsätzlich das nationale Interesse exportorientierter Länder. Die EU und Russland müssten sich zusammensetzen und über die gemeinsame Zukunft verhandeln, darunter auch über die Ukraine, sagte Orban weiter. Er suche Partner um zu bewirken, dass die EU die Sanktionspolitik ändere. Der rechtsnationale Orban regiert seit 2010 in einem Konfrontationskurs mit der EU.
    Meldung von: http://www.focus.de/politik/ausland/...d_4062550.html
    und: http://www.handelsblatt.com/politik/.../10337878.html

    .....wer gegen die EU-Sankionen ist, wird von den "Mainstream" mit zwielichtigen Kommentaren wegmanipuliert "Der rechtsnationale Orban regiert seit 2010"
    Orban steht mit seiner Meinung nicht alleine da,
    nur Unsere feigen Politiker schweigen!

    LG

  3. #53
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    Mulmige Gefühle in Brüssel: Sanktionen könnten neue Rezession auslösen

    Die EU macht sich Sorge, dass die Sanktionen gegen Russland Europa erneut in eine Rezession stürzen könnten. Nachdem die Sanktionen als Reaktion auf den Abschuss von MH17 verhängt wurden, ist der EU bewusst geworden, dass Europa von den russischen Gegenmaßnahmen wesentlich stärker betroffen ist als die Amerikaner. Die Tatsache, dass die Russen ebenfalls mit massivem Schaden rechnen müssen, verschafft kaum noch jemandem in Brüssel echte Genugtuung.



    Der Handelskrieg mit Russland könnte Ökonomen zufolge rund 0,2 Prozentpunkte des Wachstums in der Eurozone kosten. Die ING-Bank hat ausgerechnet, das die Sanktionen die EU 6,7 Milliarden Euro kosten könnten, sowie 6 Prozent der Produktion und 0,04 Prozent des BIP. Carsten Brezki von der ING-Bank sagte dem EU-Observer , es sei „sehr schwer zu berücksichtigen, ob es irgendwelche negativen Überlauf-Effekte oder positive Faktoren wie mehr Nachfrage aus anderen Ländern oder die Rückführung von Auslandsinvestitionen geben könnte“.


    Vor der Finanzkrise wäre ein Verlust von 0,2 Prozent demnach dem wirtschaftlichen Gegenwert eines Wespenstichs gleichgekommen – schmerzhaft, aber nicht von Dauer.
    In der momentanen Situation jedoch, in der die Wirtschaft der Eurozone flach am Boden liegt, könnten diese 0,2 Prozentpunkte den Unterschied zwischen einem zumindest mageren Wachstum und dem schlimmsten Fall einer so genannten Triple-Dip-Rezession ausmachen. Die Aussicht, dass das Wachstum nach ein, zwei Quartalen schwacher Erholung ein drittes Mal zurück in eine Rezession rutscht, macht einen Aufschwung immer unwahrscheinlicher. Insofern sind diese 0,2 Prozentpunkte von hoher politischer und psychologischer Bedeutung für den Euro-Block.


    Die ING schätzt zudem, dass das Verbot auch rund 130.000 Arbeitsplätze gefährden könnte. Auch dieser Schlag käme zu einer denkbar ungünstigen Zeit, zumal die EU seit Jahren kein Rezept gegen die zu hohe Arbeitslosigkeit findet (mehr hier und hier).


    Die USA, Kanada und Nowegen sind von den russischen Sanktionen weitaus weniger betroffen: Ihr Handel betrug nur einen Bruchteil der 270 Milliarden Euro an Waren und Dienstleistungen, die allein 2012 zwischen Russland und der EU ausgetauscht wurde. Die EU fällt daher durch den Handelskrieg mit Russland noch weiter hinter die USA und China zurück.


    Noch deutlicher als die EU dürfte es nur Russland selbst treffen: Ausländische Investoren haben seit Jahresbeginn bereits 60 Miliarden Euro aus Russland abgezogen, dias Wirtschaftswachstum ist von 1,3 auf 0,5 Prozent geschrumpft.
    Bisher sieht es dennoch danach aus, als wollten beide Parteien es darauf ankommen lassen, wer den längeren Atem hat. Spätestens nach ein paar Monaten dürften jedoch beiden Beteiligen die Puste ausgehen (mehr hier).

    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...ion-ausloesen/

    Sanktionen ohne rechtlichen Grundlage? Wer zahlt hier wieder?
    .... willkommen in der neuen Kriese!


    LG

  4. #54
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    Draghi vollzieht radikalen Kurswechsel: Euro-Zone soll Sparkurs aufgeben

    Mario Draghi beugt sich dem Druck Frankreichs und Italiens: In Jackson Hole fordert der EZB-Chef überraschend die Abkehr vom sparsamen Staat. Die Geldschwemme der EZB habe zusammen mit dem bisherigen Sparkurs nicht die gewünschte Wirkung gezeigt. Draghi befürwortet nun staatliche Wachstumsprogramme und neue Schulden.


    EZB-Chef Mario Draghi geht auf die Forderungen der Schuldenländer nach einer flexibleren Schuldenregelung ein. Die Länder sollten ermutigt werden, mehr auszugeben, sagte Draghi in eine Rede anlässlich der Fed-Konferenz in Jacksonhole. Der EZB-Chef vollzieht damit einen überraschenden Kurswechsel, berichtet die Financial Times. Insbesondere Deutschland könne demnach als größte Wirtschaftskraft der Eurozone das Wachstum anheben, indem es mehr für Investitionen ausgebe und Steuern kürze.


    Draghis Anregungen bringen die EZB näher an die Position des Italienischen Premier Renzi und dürften sowohl in Rom als auch in Paris auf Zustimmung stoßen. Beide Länder haben bereits mit enormen Schuldenbergen zu kämpfen und drängten wiederholt auf eine Aufweichung der Defizit-Regeln in der Euro-Zone (mehr hier).


    Renzi hatte eine Aufweichung sogar zu einem Hauptziel seiner Amtszeit erklärt. Italien hat es bisher nicht geschafft, wirksame Reformen gegen die Wirtschaftskrise durchzuführen und rutschte zurück in die Rezession (mehr hier). Bisher hat sich Renzi dafür Kritik aus der EZB eingehandelt. Auf der Fed-Konferenz fand Draghi jetzt jedoch Vorteile in einer flexibleren Schulden-Regelung. Sie könne dazu genutzt werden, „auf die die schwache Erholung zu reagieren und Raum zu schaffen für die Kosten notwendiger Strukturreformen.“ Der EZB-Chef billigte daher einen Vorschlag des Kommissionspräsidenten Juncker über ein 300-Milliarden-Euro-Programm zur Förderung des Wachstums in Europa.


    Draghis wachsende Besorgnis über die hohen Arbeitslosenquoten und niedrige Inflation in Europa signalisiert auch, dass die bisherigen Maßnahmen der EZB wirkungslos blieben (mehr dazu hier). Das massive Gelddrucken und de Ausverkauf der Staatsanleihen könnten demnach nichts ausrichten, wenn sie nicht durch strukturelle Reformen in den einzelnen Staaten und eine lockere regionale Geldpolitik begleitet würden.


    Das Gelddrucken selbst will Draghi allerdings nicht aufgeben. Vielmehr deutet er damit an, das billige Geld für die Eurozone künftig nicht mehr an Bedingungen zu knüpfen. Künftig könnten somit die Schuldenberge in Europa grenzenlos anwachsen. Die Gefahr eines Crashs ist für Draghi dabei im Zuge der Euro-Rettung ohnehin nachrangig (mehr hier).


    Auch Frankreich hält den Defizitabbau für nachrangig und plädiert stattdessen für Wachstumsförderung auch auf Kosten neuer Schulden. Der französische Finanzminister Montebourg, sagte der Zeitung Le Monde, die Priorität müsse darauf liegen, schnell aus der Wirtschaftskrise zu kommen. Dies müsse auch wichtiger sein als der Abbau der Haushaltsdefizite. Die bisherige Sparpolitik in der Euro-Zone habe die Arbeitslosigkeit nur in die Höhe getrieben. Das mache Budgetverbesserungen unmöglich und treibe in vielen Ländern Menschen in die Arme von extremistischen Parteien.


    Die Regierung in Paris hatte zuletzt nach erneut schwachen Wirtschaftsdaten ihre Wachstumsziele für dieses und nächstes Jahr gesenkt. Die Neuverschuldung dürfte auch 2014 oberhalb der EU-Vorgaben liegen. Vor allem die vergleichsweise hohe Arbeitslosigkeit hemmt den Konsum der Franzosen.


    Draghi plädierte für eine engere Koordination von Regierungen und Währungsaufsicht. Eine Abstimmung der nationalen Haushalts- und Finanzpolitik solle eine wachstumsfreundlichere Gesamtfinanzpolitik für die Eurozone ermöglichen. Damit dürfte Draghi auch auf die jüngst beschlossene Bankenunion anspielen, durch die seine Zentralbank die Aufsicht über alle Banken der Euro-Zone übernimmt (mehr hier).

    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...kurs-aufgeben/


    ...ja es giibt genug Geld! Man braucht es nur zu drucken.

    LG

  5. #55
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    Europa stirbt mit Amerika oder es lebt mit Russland

    Wie wenn es nicht schon genug Provokationen gegenüber Russland gebe, diskutiert die NATO den amerikanischen Raketenabwehrschirm auch gegen Russland in Stellung zu bringen. Dabei weiss jeder Informierte, das ist sowieso schon der Fall, denn nur wer an Märchen glaubt nimmt an, der Schirm soll Raketen aus dem "bösen" Iran oder aus Nordkorea abwehren. Echt eine Lachnummer und Präsidenten Putin hat am meisten gelacht, so voll gelogen ist diese Ausrede. Iran und Nordkorea stellen ja auch eine immense Gefahr für Europa dar. Moskau weiss, es geht um die Fähigkeit einen atomaren Erstschlag auszuführen und sonst gar nichts. Jetzt will Brüssel aber es sozusagen offiziell machen, denn es wird behauptet, Europa und speziell die baltischen Länder und Polen fühlen sich von der russischen Intervention in der Ukraine bedroht. Noch so eine Lüge, denn von welcher Intervention reden die? Die einzigen die in der Ukraine schon seit 20 Jahren intervenieren sind die USA, EU und NATO, was zum Putsch in Kiew führte. Aber darin ist der Westen ja Weltmeister, zu lügen bis sich die Balken biegen und mit Neusprech die Bedeutung der Wörter umzudrehen. Die Lüge ist die Wahrheit, Krieg ist Frieden, ein Bombenkrieg ist eine humanitäre Mission, ein gewaltsamer Putsch ist ein demokratischer Wandel und Offensivraketen sind ein Abwehrschirm.


    Seit Jahren hat man den Russen versichert, der Raketenschirm richte sich nicht gegen sie. Jetzt kommt die Wahrheit raus und man gibt endlich zu, es ist doch so. Man muss nur die passende Begründung erfinden. Deutschland steht wie immer als braver Schosshund Washingtons an vorderster Front. Hat doch die Kanzelbrunzerin Merkel bei ihren jüngsten Besuch in Lettland die Unterstützung durch das NATO-Bündnis bei einer möglichen Bedrohung Russlands zugesichert. Wie vielen Ländern will Berlin noch deren Sicherheit garantieren und zur deutschen Staatsraison machen? Daraus kann eine Kettenreaktion entstehen und so fangen Kriege an, wie die Geschichte des I. Weltkrieg zeigt.

    Da weder Washington noch Kiew bis heute einen einzigen Beweis für ihre Behauptung vorgelegt haben, Flug MH17 wurde von den sogenannten Separatisten abgeschossen, die Daten der Blackboxen und des Funkverkehr zwischen den Fluglotsen und den Piloten immer noch nicht veröffentlicht wurde, müssen wir zum Schluss kommen, es wird etwas verheimlicht, nämlich, sie waren es selber. Ja, sie haben 298 Passiere getötet als False Flag, ein neues 9/11, um die Schuld den Russen in die Schuhe schieben zu können und im Endeffekte einen Kriegsgrund zu haben. Wie bei 9/11 wurde sofort die Propagandamaschine angeschmissen und der Schuldige gleich ausgemacht und bestimmt.

    Wir können davon ausgehen, da die westlichen Medien wie auf Kommando seit Ende Juli ihr Interesse an der Aufklärung dieses Absturzes verloren haben und auch keine Beweise für die Beschuldigungen verlangen, sind sie wieder nur das Propagandaorgan der Täter, wie bei 9/11. Es wird nichts angezweifelt oder hinterfragt und die eigentliche Aufgabe als Vierte Gewalt zur Ahndung von Machtmissbrauch wird überhaupt nicht wahrgenommen. Deshalb ist der Begriff "Presstituierte" für diese Hofberichterstatter völlig zutreffend.

    Das heisst, Washington mit seinen westlichen Marionettenregime und ihren Medienhuren haben die Lüge weltweit verbreitet, Russland wäre für den Abschuss von Flug MH17 verantwortlich, als Basis für die Strafsanktionen gegen Moskau. Wer braucht dann noch Beweise? Wenn Obama sagt, Russland ist schuld an der Krise in der Ukraine, dann ist es so, genau wie Bush sagte, Osama Bin Laden wäre der grosse Drahtzieher von 9/11 und hätte Amerika angegriffen. Auch dafür wurden nie Beweise vorgelegt.

    Wir müssen einfach verstehen, Fakten und die Wahrheit über ein Ereignis spielen überhaupt keine Rolle in der heutigen Welt. Jedenfalls nicht hier bei uns. Wichtig ist nicht wie sich die Welt real darstellt oder was wirklich passiert ist, sondern was wir glauben sollen was passiert ist. Es wird ein Informationskrieg geführt, hauptsächlich gegen uns. Man will uns laufend ein X für ein U vormachen, wir werden ständig getäuscht, betrogen und belogen. Die Realität wird passend hingebogen.

    Als Bush sagte, Saddam Hussein hat Massenvernichtungswaffen, dann hat das US-Regime wenigstens völlig erfundene Beweise vorgelegt und Collin Powell hat eine tolle Show vor der UNO abgezogen, damit man einen Angriffskrieg gegen den Irak rechtfertigen konnte. Diese Mühe macht man sich heute nicht mehr. Warum auch? Das westliche Publikum glaubt sowieso jede Lüge die man erzählt. Hat denn irgendwer gross aufgemuckt, als Bush dann nach der Besetzung des Irak sogar zugegeben hat, ja es war alles gelogen, denn Washington wusste, Saddam stellte gar keine Gefahr dar?

    Gibt es eine weltweite Protestbewegung gegen die Lügen über 9/11? Es wurden zwei Kriege damit begründet und der totale Überwachungsstaat auch, wir haben Freiheiten aufgebeben, alles wegen 9/11 und dem Krieg gegen den Terror. Warum? Weil erzählt wird, 19 Amateure haben vier Flugzeuge entführten, die beste Luftabwehr der Welt stundenlang ausgetrickst und sind ungehindert mit absoluter Präzision in die Zwillingstürme und ins Pentagon reingekracht. Diese Typen waren so gut, sie haben sogar DREI Wolkenkratzer mit zwei Flugzeuge zum Einsturz gebracht, ja sogar völlig pulverisiert und in Staub verwandelt.

    Man erzählt uns, Amerika, das mehr Geld für die Verteidigung ausgibt als fast alle anderen Länder zusammen, die grösste, beste und modernste Armee der Welt hat, dazu 16 Geheimdienste mit zig Tausenden Agenten und unbegrenzten Mitteln, eine NSA die alles abhört und analysiert, hat nichts geahnt, war völlig wehrlos und ein armes Opfer terroristischer Anschläge durch Araber, die nicht mal in der Lage waren eine kleine Privatmaschine zu fliegen. Nur mit Teppichmesser bewaffnet haben sie die US-Verteidigung besiegt. Wer das glaubt, für den hab ich billige Grundstücke mit Meeresblick auf dem Mond zu verkaufen.

    Dieses absurde Märchen erzählen die Medien und es wird geglaubt, deshalb haben die da oben realisiert, bei solchen verblödeten und gehirngewaschenen Zombies muss man doch keine Beweise für einen Krieg mehr vorlegen. Man behauptet einfach, die Russen haben MH17 abgeschossen und Putin hat persönlich den Startknopf der Rakete gedrückt. Die schlucken eh alles. Nur so kann ich die Teilnahmslosigkeit und Passivität der Massen erklären. Wenn man dieser Lüge nicht glauben würde, wo ist dann der Widerstand gegen die Sanktionen und die Drohungen gegen Russland? Das wundert mich, denn dieser Boykott bestraft ja die Europäer und speziell Deutschland am meisten. Die Exporte brechen ein, man verliert möglicherweise seinen Arbeitsplatz, muss sogar in einen Krieg ziehen, alles nur wegen einer Lüge. Wie kann man sich so verarschen lassen?

    Auch die Russen kommen mir irgendwie sehr naiv vor. Die haben doch tatsächlich geglaubt, die USA würden sich an Vereinbarungen halten und man könnte ihnen trauen. Dabei, Washington hat weder ein Interesse an der Einhaltung von internationalen Recht, noch an Verständigung und das Länder gleichberechtigt sind, schon gar nicht Russland. Dieses Gebilde, das meint es wäre etwas besonderes, kennt nur Krieg, Hinterhältigkeit, Erpressung und Drohungen. Wer meint mit Washington verhandeln zu können und das ausgehandelt Verträge auch eingehalten werden, der irrt gewaltig. Das haben schon die Ureinwohner, die Indianer, erfahren müssen. Kein einziger Vertrag zwischen der US-Regierung und den indianischen Nationen wurde eingehalten, kein einziger. Die Indianer wurden nur getötet, gedemütigt, ihrer Kultur beraubt und in Reservate eingesperrt.

    Die US-Regierung versteht nur ein Sprache, "fuck off", "no way" und eins in die Schnauze hauen. Trotzdem versucht die russische Regierung mit Fakten und Diplomatie die Situation in der Ukraine zu behandeln. Diese friedliche Taktik bedeutet aber, die Menschen in Donbas werden jeden Tag von den Nazi-Schergen getötet. Die Zivilbevölkerung dort wird durch die vom Westen unterstützten Verbrecher aus der Luft mit Bomben und am Boden durch Artillerie angegriffen. Dabei werden ihre Häuser und die Infrastruktur zerstört. 730'000 Menschen haben ihrer Heimat verloren und sind nach Russland geflüchtet. Die westlichen Medien berichten nichts darüber, ausser, alles wäre Russlands Schuld.

    Meiner Meinung nach hat Putin einen Fehler begangen. Er hätte genau wie mit der Krim auch die Unabhängigkeitserklärung der Ostukraine anerkennen und die Wiedervereinigung mit Russland akzeptieren müssen. Dann wäre den Menschen das Leid und das Sterben erspart geblieben. Putin meint immer noch, wenn Moskau sich nicht einmischt, dann würde Washington das positiv anerkennen. Aber, genau wie Saddam Hussen sich nackt ausziehen konnte, sogar bereit war das Land zu verlassen, um den Angriff durch Amerika zu verhindern, kann Russland machen was es will, es nutzt nichts. Denn es geht gar nicht darum, ob der Irak damals bewiesen hätte, es hat keine Massenvernichtungswaffen, oder Russland klarstellt, es will nicht in die Ukraine einmarschieren. Hallo, das spielt überhaupt keine Rolle.

    Washington will nur eines, die Ukraine als Grund nutzen, um gegen Russland vorzugehen, genau wie 9/11 genutzt wurde, um Afghanistan anzugreifen. Es will nur Konflikte schüren, aber sicher keine lösen. Ich bewundere sogar, wie Putin sich extrem zurückhält, wie er ja keinen Grund geben will, als Aggressor dazustehen. An seiner Stelle hätte ich schon längst voll zugeschlagen und dem faschistischen Regime in Kiew und auch dem ganzen westlichen Verbrecherpack, eine deutliche Lektion erteilt. Wie ich oben gesagt habe, eins in die Fresse hauen, das verstehen diese Schlägertypen, nur dann haben sie Respekt und sagen, jetzt müssen wir aufpassen und vorsichtig sein. Alles andere wird als Schwäche ausgelegt.

    Ganz schlimm ist das Verhalten der EU-Länder und wieder ganz vorne dabei Deutschland. Die schauen ohne einen Mucks zu sagen, wie in der Ostukraine die Menschen massakriert werden. Kein Wunder, die Europäer haben nicht nur 13 Jahre lang zugeschaut, wie Washington einen Angriffskrieg gegen Afghanistan führte, oder 11 Jahre gegen den Irak, auch gegen Libyen, Somalia, Pakistan, Jemen und gegen Syrien durch die radikal islamischen Terroristen, sondern sie haben aktiv militärisch mitgemacht. Europa schaut auch zu wie das zionistische Regime die Palästinenser in Gaza massakriert. Weder das US-Regime, noch die EU-Staaten, haben irgendeine Moral oder einen Funken an menschliche Anstand. Wenn sie Massenmord betreiben ist das OK!!!

    Moskau schickt einen Hilfskonvoi für die Not leidende Bevölkerung in der Ostukraine, was macht aber Kiew und die EU daraus? Behaupten es wäre eine Provokation, ein versteckter Einmarsch und andere absurde Unterstellungen. Daran erkennt man, wer wirklich den Menschen helfen will und wer nicht. Der Zivilbevölkerung die unter einem Krieg leidet Nahrung und Medikamente zu liefern ist etwas böses. Ihnen aber Bomben auf den Kopf zu schmeissen etwas gutes. So denkt der Westen. Ist aber nichts neues, denn die Hilfslieferungen für Gaza wurden genauso behandelt. Der Überfall auf den Schiffskonvoi durch israelische Soldaten, die Ermordung von 9 wehrlosen Teilnehmern an Bord und die Kaperung der Schiffe, ist aus westlicher Sicht völlig in Ordnung. Echt abartig wie alles verdreht wird.

    Für mich gibt es nur eines, Moskau muss dem faschistischen Regime in Kiew, aber auch Brüssel und Washington, sofort die deutliche Botschaft mitteilen, wenn nicht sofort mit der Tötung der Menschen in der Ostukraine aufgehört wird, dann werden alle weiteren Attacken als Angriff auf Russland eingestuft. Das heisst, die Antwort wird ein vernichtender Schlag sein. Russland kann ohne Probleme das ukrainische Militär innerhalb 24 Stunden völlig plattmachen. Aber nicht nur das, sondern die NATO in Europa einfach vom Platz fegen. Dieser Papiertiger NATO besteht nur aus einer Luftnummer und voll von Selbstüberschätzung. Auf die Frage an Putin, stimmt es, Russland kann die USA in 30 Minuten total vernichten, sagte er, ach das geht viel schneller. Nur diese Sprache verstehen die Weltverbrecher, ihre eigene Vernichtung.

    Ich habe die Denkweise der Amerikaner lange genug studiert, seit den 60-Jahren. Im inneren sind sie totale Feiglinge, die nur grosse Töne spucken und ihre eigene Hollywood-Propaganda glauben. Nur in ihren Filmen spielen sie die Superhelden und die Sieger. Dabei suchen sie in der Realität nur Opfer aus, die sich nicht verteidigen können. Aber sogar dann verlieren sie. Seit dem II. Weltkrieg haben die USA keinen einzigen Krieg gewonnen. Sie mussten immer den Schwanz einziehen und abhauen. Sogar jetzt in Libyen haben sie ihre Botschaft räumen müssen und das ganze Personal evakuiert. Dabei wollten sie das Land doch "Demokratisieren". Jetzt ist aber die Hauptstadt Tripoli in der Hand radikaler Islamisten. Im Irak genau das gleiche. Müssen schon zum dritten Mal einen Bombenkrieg führen, jetzt wegen der ISIS.

    Diese ISIS oder IS wie sie jetzt heisst, ist genau so ein Kind der CIA wie Al-Kaida eine war. Ist doch lächerlich zu glauben, die sind einfach so aus dem Nichts entstanden und die Waffen sind vom Himmel gefallen. Das Geld kommt aus Saudi-Arabien, die Hauptfinanzierer der radikal islamischen Terroristen. Washington hat schon immer Terrorgruppen in die Welt gesetzt, die zuerst als nützliche Idioten benutzt werden, im Falle von ISIS gegen die syrische Regierung, um sie später bekämpfen zu können/müssen. Das nennt man Terrormanagement. Hillary Clinton hat ja zugegeben, Osama Bin Laden war die Kreation Washingtons. Ausserdem sieht die Enthauptung von James Foley eher inszeniert aus, das schreibt der britische Telegraph.

    Aber mit den ganzen Stiefelleckern der Amis und Landesverrätern in der EU würde ich richtig Schlittenfahren. Denen würde ich sagen, wenn ihr euch nicht von der Versklavung durch Washington befreit, nicht aufhört euch wie hörige Marionetten zu benehmen, die Befehle befolgen und nicht mehr akzeptiert fremdbestimmt zu werden, weiter meint die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen, dann werden wir den Gashahn zudrehen. Ich würde ein Ultimatum stellen. Entweder hört der Krieg gegen Donbas sofort auf, oder es wird sehr schmerzhafte Konsequenzen geben. Hey, nur diese Sprache verstehen die Dreckschweine. Was glaubt ihr wie schnell die ihre Einstellung ändern und ganz zahm werden.

    Die europäischen Völker müssen endlich realisieren, nicht Russland stellt eine Bedrohung dar, sondern nur Amerika. Washington will schon zum dritten Mal einen Krieg auf europäischen Boden führen. Deshalb der Abschuss von MH17 und die ganze Medienhetze gegen Russland und Putin. Er sollte den Europäern ganz deutlich sagen, die Beendigung der Verteufelung Russlands, eine Kündigung des sogenannten transatlantischen Bündnisses, die Aufgabe der gehorsamen Umsetzung von Washington Kriegspolitik, was alles gegen die Interessen Europas hinausläuft, muss geschehen. Was haben sie zu verlieren? Nichts, ausser ihre Ketten als Sklaven.

    Es gibt keine Bedrohung seitens Russland, wenn man aufhört aggressiv vorzugehen. Moskau hat weder ein Interesse an der Ukraine, noch an Westeuropa. Aber wenn nötig wird zur Landesverteidigung massiv zurückgeschlagen. Die sogenannte "russische Bedrohung" ist eine reine Erfindung, eine Ausgeburt der krankhaften Hirne der Kriegshetzer und nur Propaganda, um ein Feindbild zu erschaffen. Statt Amerika kann Russland die Sicherheit Europas garantieren. Das wäre nämlich endlich die Umsetzung der geografischen Verhältnisse. Russland und Europa sind schliesslich Nachbarn. Es muss nur das Gift aus 100 Jahren anti-russische Indoktrination aus den Hirnen endlich entfernt werden.

    Sollte Europa nicht aufwachen und weiter die Kriegshetze gegen Russland mitmachen, dann können wir uns alle auf einen grossen Krieg gefasst machen. Der läuft dann nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen China und viele andere nicht vom Westen okkupierte Länder. Es ist Wahnsinn welche tickende Zeitbombe die westlichen Regierungen ausgelöst haben. Putin mag ja besonnener, passiver und ruhiger als Gandhi sein, aber irgendwann hat auch er die Nase voll von den ständigen Provokationen, wie jetzt die Ausrichtung der Raketenabwehr gegen Russland, damit Amerika einen atomaren Erstschlag durchführen kann. Diese Bedrohung kann Putin niemals akzeptieren.

    Europa stirbt mit Amerika oder es lebt mit Russland.



  6. #56
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    Mit dem Sprichwort „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“

    ... heißen wir Sie herzlich willkommen zu unserem Medienkommentar.

    Das eingangs zitierte Sprichwort scheint sich nun an der EU angesichts derer Sanktionen gegen Russland zu erfüllen. Gleichsam einen Bumerang treffen die eingeleiteten Sanktionen die EU-Staaten empfindlich.



    Einige Beispiele:
    The Daily Telegraph schreibt, dass durch die Isolation des großen Exporteurs Russland von den Weltmärkten eine Preissteigerung auf Weizen aufgrund der internationalen Verflechtung der Finanzmärkte unumgänglich ist. Großbritannien deckt immerhin 1/3 seines Weizenbedarfs durch Importe ab.


    Andere europäische Länder, die bisher ihre Lebensmittelprodukte gewinnbringend nach Russland exportierten, verzeichnen durch das russische Embargo aktuell riesige Exportverluste.


    Der polnische Landwirt Andrej Siradski brauchte 20 Jahre für den Aufbau seines Hühnerfarm. Jährlich verkaufte er 370 000 Hühner, 40% davon wurden exportiert. Dem größten polnischen Hühnerfleisch-Produzenten droht nun wie vielen anderen seiner Agrar-Kollegen durch die Exporteinbrüche der Bankrott.


    Die Österreicher bleiben in ähnlicher Manier auf ihren Äpfeln sitzen. Die Franzosen auf ihrem Gemüse, die Spanier auf ihren Pflaumen und sonstigem Obst, Litauen auf seinen Nektarinen und Pfirsichen, die Norweger auf ihrem Fisch, um nur einige Beispiele zu nennen.


    Die Einbußen treffen alle EU-Staaten, entweder direkt oder indirekt.

    Denn die verlustgeplagten Länder bereiten sich vor, ihre Verlustlisten zwecks Umverteilung dem Europarat vor zu legen. In Griechenland fordern in des nicht nur die Landwirte eine Kompensation ihrer Verluste, sondern auch die Transport-Unternehmen, die gezwungen sind ihre Transporte nach Russland einzustellen.


    Während nun Europa in Panik nach anderen Absatzmärkten für seine Produkte sucht, bietet sich Lateinamerika an, Russland mit seinen Erzeugnissen zu beliefern, um die Versorgungslücke zu schließen.

    Brasilien oder Chile können die europäische Produkte zum Teil sogar in besserer Qualität ersetzen. Auch Argentinien verhandelt derzeit mit Russland.


    Angesichts dieser Wende zeigt sich Brüssel besorgt und möchte Lateinamerika davon überzeugen ihre Exporte nicht zu erweitern. Es kann aber derzeit nicht verhindern, dass nun weniger Washington hörige Zulieferer, lukrative Verträge abschließen können.


    Der europäische Embargo-Schuss gegen Russland ging nun ganz offensichtlich zunächst mal nach hinten los. Aber – wer weiß?- vielleicht handelt es sich trotz dieser schmerzlichen Verluste um keine Panne sondern um ein wohlüberlegtes, taktisches Kalkül der EU-Führung:

    Denn eines ist sicher: Diese selbstgestrickte Absatz-Krise heizt in den sonst so kriegsmüden Bürgern Europas einmal mehr eine Aggression gegen Russland an. Einen Schritt näher zur Einwilligung in einen Krieg.


    Dass nun trotz aller hinterlistigen Kriegshetze nicht die Bürger sondern die Kriegstreiber, auf die wir bereits in unseren vorgehenden Sendungen hinwiesen, in ihre eigene Grube fallen, können Sie durch die Verbreitung dieser Informationen unterstützen.
    Guten Abend.
    http://www.klagemauer.tv#


    Ja und deshalb: "Nein zur US Armee in Europa"
    Bitt mitmachen: https:
    https://www.openpetition.de/petition...us-deutschland

  7. #57
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    Konzentrationslager in der Ukraine 4.9 14 Klagemauer TV



    Quelle: Klagemauer.tv

    kein Kommentar!

    LG

  8. #58
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    EU Überregulierung Klagemauer TV 22.9.14



    Guten Abend, schön dass Sie sich heute Abend wieder zugeschaltet haben. Roman Herzog, der ehemalige Bundespräsident Deutschlands, hat einen Brief gegen die „Entkoppelung der EU-Institutionen von der Realität der Menschen“ und exzessive Normenproduktion verfasst. Alt-Präsident Herzog will, dass sich die nationalen Parlamente gegen die EU-Überregulierungen wehren können. Verehrte Zuschauer, über solche EU-Überregulierungen werden wir im heutigen Sendeblock berichten. So z.B. arbeitet die EU an neuen Vorgaben für Kaffemaschinen. Manche Geräte sollen sich nach fünf Minuten automatisch abschalten. Die neue Regelung sorgt für Empörung. „Die EU sollte sich um wichtigere Themen kümmern. Die Heizdauer von Kaffeemaschinen gehört mit Sicherheit nicht dazu“, sagt dazu der deutsche CDU-Politiker Hans-Jörg Arp. Kritik kommt auch von Unternehmensverbänden. Die vielen Vorschriften der EU-Kommission stellen die Wirtschaft vor große Herausforderungen, klagte der deutsche Unternehmensverband Nord. Doch die EU macht nicht nur Regeln für Kaffemaschinen, sondern auch für Schnullerketten und sogar für die elektrische Leitfähigkeit des Honigs! Und noch so manches anderes möchte von der EU gerne durch reguliert werden… Dafür übergebe ich jetzt an meine Kollegen.

    LG

  9. #59
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    Obama-Vize blamiert Merkel: USA haben EU zu Sanktionen gegen Russland gezwungen

    Die Amerikaner haben erstmals öffentlich eingeräumt, die EU gegen ihren Willen zu Sanktionen gegen Russland gezwungen zu haben. US-Vizepräsident Joe Biden sagte, Obama habe darauf bestanden, dass die EU wirtschaftlichen Schaden in Kauf nehme, um die Russen zu strafen. Die Ausführungen Bidens machen klar, dass Angela Merkel und ihre EU-Kollegen auf Druck der USA ihren eigenen Völkern Schaden zugefügt haben. Wer sich diesem Bündnis anschließt, wird zum Papagei der US-Interessenspolitik. Merkels schöne Worte von der freien Selbstbestimmung klingen in diesem Kontext wie der blanke Hohn.



    Bei einer Rede an der Kennedy School of Government an der Universität Harvard hat US-Vizepräsident Joe Biden erstmals die Wahrheit über die Sanktionen gegen Russland gesagt: Demnach wollte die EU keine Sanktionen verhängen und wurde von Obama gezwungen, dem Kurs der Amerikaner zu folgen. Das Weiße Haus dokumentiert die Rede stolz im vollen Wortlaut.


    Biden sagte wörtlich (Video am Ende des Artikel, ab 35:10):
    „Wir haben Putin vor die einfache Wahl gestellt: Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine oder Sie werden sich steigender Konsequenzen gegenübersehen. Dadurch waren wir in der Lage, die größeren der entwickelten Staaten dazu zu bringen, dass Russland zahlen werde müssen.


    Es ist wahr, dass sie das nicht tun wollten. Aber wiederum war es die Führungsrolle Amerikas und die Tatsache, dass der Präsident der Vereinigten Staaten darauf bestanden hat – ja Europa des Öfteren fast sagen musste, dass ihre Haltung eine Schande sei – sich zu erheben und wirtschaftliche Nachteile einzustecken, um dafür zu sorgen, dass die Russen dafür bezahlen müssen. Und die Folgen waren eine massive Kapitalflucht aus Russland, ein regelrechtes Einfrieren von ausländischen Direktinvestitionen, der Rubel auf einem historischen Tiefststand gegenüber dem Dollar, und die russische Wirtschaft an der Kippe zu einer Rezession.“


    Diese Darstellung belegt, dass die Staats- und Regierungschefs demnach gegen ihren Willen und im Wissen, dass sie ihren eigenen Bürgern Schaden zufügen werden, sich einem amerikanischen Diktat unterworfen haben.


    Joe Biden an der Harvard Kennedy School: Er stellte die Merkel bloß, indem er erzählt, wie die Amerikaner die EU zu den Sanktionen gegen Russland gezwungen haben. (Screenshot: KSG)



    Die Rede Bidens ist in mehrfacher Hinsicht von historischer Bedeutung: Der Vizepräsident, der durch das berufliche Engagement seines Sohnes bei einem ukrainischen Energiekonzern seit langen mit dem Vorwurf leben muss, private eigene Interessen in der Ukraine-Politik zu vertreten, hat ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass er die EU als Organisation von Vasallen der US-Außenpolitik sieht. Diese Haltung war bisher zwar in informellen Veranstaltungen deutlich geworden – wie etwa bei einem War Game, über das Jack Rickards in seinem Buch „Currency Wars“ berichtet: Dort hatte die EU nicht einmal eine eigene Rolle zugewiesen bekommen. Es ist allerdings neu, dass Washington kein Geheimnis mehr daraus macht, dass der Präsident darauf „bestehen“ kann, dass die EU-Staaten in ihrer Außenpolitik tun, was er befiehlt. Dass er die EU offenbar mehrmals beschimpft habe, ihre Feigheit vor dem Feind der USA sei „beschämend“ (embarrass) zeigt: Die Amerikaner schrecken auch vor einer glatten Erpressung ihrer „Verbündeten“ nicht zurück.


    Die EU hat bisher auf diese gravierende, offizielle Enthüllung ihrer Demütigung, nur halbherzig reagiert: Maja Kocijancic, die Sprecherin der EU-Außenbeuaftragten Catherine Ashton, sagte: „Die EU hat autonom und einstimmig die Verhängung der Sanktionen gegen Russland beschlossen.“ Der Grund für die Sanktionen seien die „schwierige Situation in der Ukraine und die Rolle Russlands dabei“ gewesen. Bezeichnend: Der dramatische Vorfall und die lahme Rechtfertigung der EU ist bisher von keinem deutschsprachigen Medium berichtet worden – außer der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti.


    Zur Begründung der Sanktionen hatte Biden die bekannten Vorwürfe gegen Russland angeführt. Unter anderem sagte er, die russischen Separatisten hätten ein „ziviles Flugzeug abgeschossen“. Für diese These der Absturzursache von Flug MH17 gibt es keinen einzigen Beweise, den die Amerikaner vorlegen hätten können.


    Es ist keine Neuigkeit, dass die US-Außenpolitik ausschließlich den amerikanischen Interessen dient. Das mag man verwerflich finden oder auch nicht – Tatsache ist, dass es das Recht eines jeden Landes ist, seine Außenpolitik zu vertreten. Biden hat bei dieser Rede die EU in forschem Ton aufgefordert, das Freihandelsabkommen TTIP zu unterzeichnen, was zu einer weitgehenden Entmachtung der nationalen Parlamente beim Konsumentenschutz und dem Schutz der Bürgerrechte führen wird (ausführliche Analyse dieser Groteske – hier).


    Angela Merkel spricht über am Tag der deutschen Einheit über die freie Selbstbestimmung. (Foto: dpa)



    Umso schwerer wiegt der Vorwurf, den man der EU und in diesem Zusammenhang Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier machen muss: Denn die beiden haben nachweislich gegen die Interessen des eigenen Volkes gehandelt. Sie haben ihre ursprüngliche Positionen (Biden: „Es ist wahr, dass sie das nicht tun wollten.“) aufgegeben, und sich dem Druck der Amerikaner gebeugt. Sie haben ihrem Volk auferlegt, „wirtschaftliche Nachteile einzustecken“ – nicht, weil die deutsche Außenpolitik dies im langfristigen Interesse für unumgänglich gehalten hätte; sondern, weil sie zu feige, zu schwach oder zu skrupellos waren, die Interessen ihres eigenen Volkes gegenüber jenen der USA zu vertreten.


    Es war immer evident, dass die Ukraine-Politik nichts ein schweres Versäumnis der Bundesregierung darstellt, was die Interessen des deutschen Volkes anlangt.


    Joe Bidens unmissverständliche Darstellung der Willen- und Charakterlosigkeit der EU-Politiker und der ihnen angeschlossenen Regierungen zeigt ein Maß der Unterwürfigkeit gegenüber der „Großmacht“, die geeignet ist, der Demokratie in Deutschland schweren Schaden zuzufügen. Sie macht klar, dass die von den deutschen Wählern gewählten und von den deutschen Steuerzahlern finanzierten Politiker nicht im Interesse des Souveräns handeln, sondern auf Befehl eines ausländischen Staats.
    Joe Biden hatte seine Rede in Harvard am Vorabend des 3. Oktober 2014 gehalten. Am folgenden Tag pries Angela Merkel in Hannover die deutsche Wiedervereinigung als einen Akt, der „möglich wurde, weil die Vereinigten Staaten von Amerika an unserer Seite standen wie kein Zweiter“. An die Adresse der Russen, die die friedliche Wiedervereinigung zugelassen haben wie kein Zweiter, hatte die Kanzlerin keine Dankesworte zu richten. Doch sagte sie, im Hinblick auf die Ukraine:


    „Wir müssen über die Grenzen der Europäischen Union hinausdenken, und diejeinigen in unserer Nachbarschaft, die unsere Werte teilen, darin unterstützen, ihren staatlichen Weg in freier Selbstbestimmung gehen zu können – also zum Beispiel die Ukraine, Moldawien oder Georgien. Wir Deutschen können anderen doch nicht vorenthalten, was wir im Zuge der deutschen Einheit gewonnen haben – im friedlichen Einverständnis mit der internationalen Staatengemeinschaft, auch der damaligen Sowjetunion, über die eigene Zukunft entscheiden zu können. Verletzungen dieses völkerrechtlichen Prinzips bedürfen einer klaren, gemeinsamen Antwort. Die Sanktionen aller 28 Mitgliedsstaaten gegenüber Russland sind eine solche klare Antwort.“


    „Freie Selbstbestimmung“? Im Lichte der Ausführungen Bidens muss man wohl eher von der Selbstaufgabe sprechen, die all jene Staaten, die das einst glorreiche Westbündnis heute lockt, zu Papageien der amerikanischen Interessens-Politik macht.
    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...and-gezwungen/

    Unsere gewählten Politiker!
    EU = Sklaven der US-Regimes!


    LG

  10. #60
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    Putin liefert – doch Merkel muss sich offenbar mit den USA abstimmen

    Bei Treffen zwischen der EU und Russland hat Wladimir Putin zugestimmt, dass der Donbass ein Teil der Ukraine bleiben solle. Doch Angela Merkel konnte den Verhandlungen nichts Positives abgewinnen. Offenbar muss die Kanzlerin die Linie der EU und Deutschlands erst mit den Amerikanern abstimmen. Es zeichnet sich allerdings ab, dass die europäischen Steuerzahler mit Milliarden-Zahlungen für das russische Erdgas aufkommen müssen, welches sich die Ukraine wegen Zahlungsunfähigkeit nicht mehr leisten kann.







    Ein Treffen zwischen Russland und der EU über die Ukraine-Krise hat keinen offiziellen Durchbruch gebracht. Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich am Freitag nach einer großen Gesprächsrunde mit Kremlchef Wladimir Putin in Mailand enttäuscht: «Hier kann ich keinerlei Durchbruch bis jetzt erkennen.»
    Was Merkel mit “hier” genau meint, ist unklar: Merkel hatte erklärt, die zentrale Frage bei der Achtung der territorialen Integrität der Ukraine seien nach ukrainischem Recht abgehaltene Lokalwahlen in den von den Rebellen kontrollierten Regionen Donezk und Lugansk. Die Wahlen sollen am 7. Dezember stattfinden. Die Frage sei, ob sie transparent und mit internationalen Beobachtern organisiert werden könnten. «Da gibt es bislang keinerlei Durchbruch.»
    Doch EU-Präsident Herman von Rompuy erklärte nach dem Meeting, dass Putin ausdrücklich gesagt habe, er stelle die territoriale Integrität der Ukraine nicht in Frage. Man stimme mit den Russen überein, dass der Donbass kein neues Transnistrien werden solle, sagte Rompuy Video am Anfang des Artikels). Die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti bestätigte diese Sichtweise.
    Demnach müssten nun die Sanktionen aufgehoben werden. Es ist jedoch anzunehmen, dass sich Merkel erst mit Washington über das weitere Vorgehen beraten muss. Die USA hatten die EU zu den Sanktionen gezwungen, wie Obamas Vizepräsident Joe Biden erst kürzlich unumwunden erklärte. Daher ist ein Ausstieg aus den Sanktionen ohne Zustimmung Washingtons nicht ohne weiteres möglich.
    In welche Richtung die Linie der EU gehen wird, dürfte auch von den Plänen der Nato abhängen. Das westliche Verteidigungsbündnis hat nach eigenen Angaben bislang keine Anzeichen für den von Putin angekündigten Abzug russischer Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine. Moskaus Mitteilung, die Truppen zurückzuziehen, wird von der Nato nicht als glaubwürdig betrachtet.
    Ursprünglich war der Abschuss des zivilen Fluges MH17 als Grund für die Sanktionen genannt worden. Weder die USA noch die EU haben bisher Beweise vorgelegt, dass hinter dem Abschuss die Russen stecken. Es haben sich eher die Anzeichen verdichtet, der Abschuss könnte von der Regierung der Ukraine zu verantworten sein. Die Bundesregierung weigert sich, die ihr vorliegenden Protokolle der Fluglotsen mit den Piloten zu veröffentlichen – aus Rücksicht auf Geheimdienst-Interessen.
    Putin selbst hielt sich bedeckt und antwortete auf Reporterfragen, das Meeting sein “gut” und “positiv” gewesen. Bei seiner Abreise rief er einigen Fans ein herzliches “Arrivederci” zu.
    Die Streitparteien werden sich in der Tat wiedersehen: Nämlich spätestens dann, wenn es ans Bezahlen der offenen Gas-Rechnungen der Ukraine geht. Bisher zahlen die europäischen Steuerzahler das Gas für die Ukraine: Entgegen allen Verträgen leitet die EU Erdgas in die Ukraine um, das sie offiziell für sich selbst bestellt hat. Diesen Zustand wollen die Russen nicht länger hinnehmen, wie Putin bei dem Treffen klarmachte.
    Eine Aussage von Ukraines Präsident Petro Poroschenko nach dem Metting legt jedoch den Verdacht nahe, dass die EU-Steuerzahler auch künftig für die Gasrechnungen der Ukraine bezahlen werden: Poroschenko sagte, es habe eine grundsätzliche Einigung gegeben, nur die Finanzierung sei offen. Putin sagte, man habe sich auf die Bedingungen für Lieferungen “zumindest im Winter” verständigt. Die Ukraine ist pleite und kann sich das Gas für die eigenen Bürger nicht leisten. Dieser Zustand dürfte sich in den wenigen Wochen bis zum Einbruch des Winters nicht ändern, weshalb die EU auf Günther Oettingers Angebot zurückkommen dürfte und die Rechnungen den Steuerzahlern unterjubeln wird. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zeigte sich aber zuversichtlich, dass der Konflikt gelöst werden kann. Am kommenden Dienstag soll es neue Verhandlungen in Brüssel geben.
    Der Kreml widersprach einer positiven Interpretation der Gespräche durch andere westliche Spitzenpolitiker. «Einige Teilnehmer des Mailänder Frühstücks zeigten keinen großen Willen, die Lage in der Ukraine objektiv zu erörtern», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge und kritisierte eine «absolut voreingenommene» Haltung bei einigen von ihnen.
    Der italienische Regierungschef und Gastgeber Matteo Renzi sagte dagegen: «Ich denke, wir haben einen Schritt nach vorne gemacht.» Hollande sagte, die Ukraine-Krise belaste das Land selbst, Russland, Europa und die ganze Welt. Italien und Frankreich können die Sanktionen wegen der prekären Lage der Wirtschaft in ihren eigenen Staaten partout nicht gebrauchen.
    Leichte Fortschritte habe es im Streit um einen Drohneneinsatz auf dem Gebiet der Ukraine gegeben. Moskau sei «gegebenenfalls auch bereit, sich an solchen Missionen zu beteiligen», sagte Merkel. Bei den Plänen gehe es weniger um die russisch-ukrainische Grenze, sondern um die Frage der Markierungslinie der Gebiete Donezk und Lugansk, in denen Wahlen stattfinden sollen. Hier gebe es Gespräche mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
    Das Bundesverteidigungsministerium räumte zu dem geplanten Einsatz von Bundeswehr-Drohnen ein, es gebe mit den unbemannten Fluggeräten im Winter bei größerer Kälte technische Probleme. Offen ist auch, wie die Betriebsmannschaften vor Angriffen geschützt werden könnten. Dazu bereiten sich deutsche Fallschirmspringer auf einen Einsatz vor.
    Die Kanzlerin sagte, Putin und Poroschenko hätten sich zwar zum Minsker Friedensplan von Anfang September bekannt. «Wenn es dann um die Umsetzung der einzelnen Punkte geht, haben wir weiterhin große Divergenzen.» Zudem gebe es sehr unterschiedliche Auffassung über die Entstehungsgeschichte des Konfliktes. Hierzu empfiehlt sich ein Blick in einen interessanten Artikel in Foreign Affairs, in dem ehemalige US-Geheimdienstler beschreiben, warum ihrer Ansicht nach der Westen für die Entstehung des Konflikts verantwortlich sei.


    Hier das mögliche Gesprächsprotokoll wie es abgelaufen sein könnte.

    Quellen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/
    http://alles-schallundrauch.blogspot...putin-und.html


    ...EU auf US-Kurs, Countdown zur Selbstzerstörung läuft weiter!


    LG

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