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Thema: Die Türkei versinkt im gnadenlosen Kampf der Seilschaften um die Macht

  1. #241
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    Ankara verkündet baldigen Start eines Militäreinsatzes östlich des Euphrats

    Die Türkei beabsichtigt laut ihrem Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, einen Militäreinsatz östlich des Euphrats möglichst schnell einzuleiten.

    „Wir sind fest entschlossen, möglichst schnell in die Gebiete östlich des Euphrats zu marschieren. Die USA geben eine Verzögerung des Abzuges der kurdischen Formationen in Manbidsch zu“, zitiert die Zeitung Hurriyet Çavuşoğlu.

    Wie er weiter betonte, wird Ankara in enger Koordinierung mit den USA beim Abzug von deren Truppen aus Syrien stehen, damit dies „nicht den Interessen der kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG dient“. Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, hatte Anfang dieser Woche eine Militäroperation gegen die Kurden im syrischen Manbidsch und östlich des Euphrat angekündigt. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte am 20. Dezember, dass seine Armee sich „intensiv“ auf die Operation in Syrien vorbereite, und versprach, die Kurden „in Schützengräben und Tunneln“ zu begraben.

    Donald Trump hatte zuvor den Sieg in Syrien über den IS verkündet und dabei geäußert, dass der Kampf gegen den Islamischen Staat* der einzige Grund für die Präsenz des amerikanischen Militärs in Syrien gewesen sei. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, hatte erläutert, die USA würden mit dem Truppenabzug aus Syrien beginnen, jedoch würde das keinen Stopp der Aktivitäten der US-geführten Koalition im Kampf gegen den IS bedeuten.

    Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/2...insatz-beginn/
    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  2. #242
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    AW: Die Türkei versinkt im gnadenlosen Kampf der Seilschaften um die Macht

    Weiterer Mitarbeiter des US-Konsulats in der Türkei festgenommen

    Die Türkei hat einen dritten Mitarbeiter des US-Konsulats wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt.



    Der Text der am 8. März abgeschlossenen, jedoch bislang nicht veröffentlichten Anklage liegt der Nachrichtenagentur Reuters vor. Demnach werden auch die Frau und die Tochter von Nazmi Mete Cantürk verdächtigt, Verbindungen zu dem Netzwerk des Predigers Fethullah Gülen unterhalten zu haben. Die Türkei sieht ihn als Drahtzieher des gescheiterten Putsches von 2016. Alle drei hätten die Vorwürfe zurückgewiesen. Cantürk steht weiteren Dokumenten zufolge unter Hausarrest. Die erste Gerichtsanhörung soll am 25. Juni stattfinden.

    >>>Mehr zum Thema: Türkei: Mehr als 160 angebliche Terrorverdächtige inhaftiert<<<

    Eine Sprecherin des US-Außenministeriums erklärte, man habe keine glaubwürdigen Belege für die Vorwürfe gesehen. Die Türkei hatte 2017 zwei Mitarbeiter des US-Konsulates verhaftet. Die Beziehungen zwischen den beiden Nato-Verbündeten wurden dadurch schwer belastet. Einer von ihnen wurde nach zwei Jahren Haft freigelassen, bei einem zweiten läuft das Verfahren noch.

    Zuvor war berichtet worden, dass fast drei Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei die Serie der Fahndungen und Festnahmen nicht abreißt. Allein am Freitag ließen Staatsanwälte bei Razzien in vielen Provinzen 161 Menschen festnehmen, darunter mehr als 100 Soldaten. Den Festgenommenen werden Verbindungen zur Bewegung des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen.

    >>>Mehr zum Thema: Türkei: 107 Gülen-Anhänger aus dem Ausland „zurückgebracht<<<

    wreiter: https://de.sputniknews.com/panorama/...-festgenommen/

    LG

  3. #243
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    AW: Die Türkei versinkt im gnadenlosen Kampf der Seilschaften um die Macht

    Erdogan zur Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul: „Bester Schritt“ für unser Land

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die umstrittene Anordnung zur Annullierung und Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul begrüßt.



    Es handele sich dabei um den „besten Schritt“ für das Land, sagte Erdogan am Dienstag bei einem Treffen von Abgeordneten seiner Partei AKP. „Wir glauben aufrichtig daran, dass es bei den Wahlen in Istanbul eine organisierte Korruption, eine totale Gesetzlosigkeit und Rechtswidrigkeit gegeben hat“.
    Damit werde „unser Wille, Probleme im Rahmen von Demokratie und Gesetz zu lösen, gestärkt“.

    Wahlbehörde hat Beschwerde Erdogans stattgegeben


    Die türkische Wahlbehörde YSK hatte einer Beschwerde von Erdogans AKP zuvor stattgegeben und eine Wiederholung der Wahl vom 31. März angeordnet. Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu, der die Wahl knapp gewonnen hatte, sprach von Verrat.
    Imamoglu war nach einer zweiten Auszählung mit rund 13.000 Stimmen knapp vor dem AKP-Kandidaten und früheren Ministerpräsidenten Binali Yildirim gelandet. Die AKP hatte „Unregelmäßigkeiten und Korruption“ bei der Wahl beanstandet und eine Wiederholung gefordert. (afp/nh)

    LG

  4. #244
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    AW: Die Türkei versinkt im gnadenlosen Kampf der Seilschaften um die Macht

    Krise im Mittelmeer kurz vor Wahlen: Türken und Griechen rhetorisch schon im Krieg

    Im Mittelmeer spitzt sich der Konflikt zwischen Türken und Griechen um riesige Erdgasfelder im Mittelmeer weiter zu. Zypern und Griechenland sind empört über Aktivitäten türkischer Bohrschiffe. Jetzt hat sich auch der Europäische Rat geäußert – und droht der Türkei.



    von Dennis Simon
    Der Europäische Rat, in dem die Staats- und Regierungschef der EU-Staaten vertreten sind, hat am Dienstag die Türkei dazu aufgerufen, die Rechte von Zypern zu achten. Es geht um die Bohraktivitäten türkischer Schiffe auf Erdgasfeldern vor der Küste der Mittelmeerinsel. Zudem wies das EU-Gremium die Europäische Kommission und andere EU-Organe an, geeignete Reaktionen auf die türkischen Aktivitäten in Betracht zu ziehen.

    In der Erklärung des Europäischen Rates sprechen die höchsten Vertreter der EU-Staaten von "ernsten Sorgen" über die Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer. Der Rat "bedauere", dass Ankara die wiederholten Aufrufe der EU zur Beendigung der Bohrungen nicht bereits gefolgt sei. Zudem rief das EU-Gremium die Türkei dazu auf, die Souveränität Zyperns zu achten und seine Beziehungen mit dem Staat zu normalisieren. Ferner erklärte der Rat, dass es voraussichtlich keine weiteren Verhandlungen zur Aktualisierung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei geben werde, da die "sich die Türkei weiter weg von der Europäischen Union bewegt."

    Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras, dessen Land auch in den Streit um die Gasvorkommen involviert ist, rief am Dienstag die EU dazu auf, die türkischen Aktivitäten zu verurteilen und Gegenmaßnahmen in Betracht zu ziehen, sollte Ankara die Bohrungen nicht einstellen. In einem Interview mit dem Sender Open TV erklärte er am Dienstagabend:
    Die Türkei wird es nicht tun. Wir werden Erdoğan nicht erlauben, in Griechenlands ausschließlicher Wirtschaftszone (im Mittelmeer) zu bohren. (…) Griechenland hat einen Präventionsplan. Griechenland wird keinen Schritt zurücktun."
    Zudem erklärte der innenpolitisch bedrängte griechische Regierungschef:
    Alles, was wir von der Türkei sehen, die Verstöße gegen das internationale Recht und das aggressive Verhalten, sind nicht ein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche. Es ist das Resultat des absoluten Erfolges der Strategie und des Bündnisses in der Region von Griechenland und Zypern."
    Die Türkei befinde sich in einer "strategischen Sackgasse" und sei "isoliert".

    Die Türkei hat keine starken Bündnisse. Sie sieht, dass sie nicht behaupten kann, ihre Differenzen mit Zypern wären eine bilaterale Angelegenheit wie mit Griechenland", sagte Tsipras.
    Tsipras fügte hinzu, dass eine "heiße Episode" mit der Türkei jederzeit möglich sei und die griechische Regierung dementsprechend Schritte unternehme. Griechenland habe starke Streitkräfte und verwies zudem auf die unterstützende Haltung der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union.

    Am Dienstag erklärte das türkische Außenministerium, dass Ankara die Erklärung des Europäischen Rates nicht akzeptiere. Das Ministerium warf der EU vor, Beschlüsse "aus griechischer Perspektive" zu verfassen. Zudem erinnerte Ankara daran, dass die international nicht anerkannte Türkische Republik Nordzyperns der überwiegend griechischen Republik im Süden vorgeschlagen hat, eine gemeinsame Kommission zu bilden, um die Energiequellen und -einnahmen zu verwalten, was die (süd)zypriotische Seite jedoch abgelehnt habe. Die türkische Regierung sei zu einer gemeinsamen Lösung bereit, die "legitimen Rechte und Interessen" sowohl der Türkei als auch der türkischen Zyprioten zu verteidigen und gegebenenfalls Schritte dafür zu unternehmen.

    Der türkische Oppositionsführer und Vorsitzende der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) Kemal Kılıçdaroğlu kritisierte derweil am Dienstag die Politik der regierenden Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

    Die Zypern-Politik muss sich ändern. Es muss ein neuer Schritt gemacht werden. Wenn das nicht geschieht, werden wir in der Zukunft noch größeren Problemen gegenüberstehen. Die Türkische Republik Nordzypern muss endlich anerkannt werden", erklärte der türkische Politiker, wie die oppositionsnahe Zeitung Cumhuriyet am Mittwoch berichtete.
    Der Regierung warf er vor, nicht energisch genug die türkischen Interessen zu verfolgen:

    16 Inseln, die uns gehören, werden von Griechenland besetzt und (die Regierung) kann ihre Stimme nicht dagegen erheben. Im Ostmittelmeer gibt es große Erdöl- und Erdgasvorkommen. Die USA, Ägypten, Israel, Griechenland und (Zypern) sind dort. Der einzige Staat, der nicht da ist, ist die Türkei, Warum? (...) Haben die türkischen Zyprioten etwa keine Rechte? Die Türkei wird in der internationalen Arena in die Isolation gedrängt."
    In der Türkei wird wie in Griechenland bald gewählt. In Griechenland finden Anfang Juli Parlamentswahlen statt, bei der die Partei von Ministerpräsident Tsirpas voraussichtlich keine Mehrheit erlangen wird. In der Türkei wird in der größten Stadt Istanbul am Sonntag erneut die Wahl zum Oberbürgermeister durchgeführt. Nach dem letzten Wahlgang Ende März, bei dem der Oppositionskandidat gewonnen hatte, hat sich die Regierungspartei AKP wegen Unregelmäßigkeiten bei der Wahlbehörde beschwert, die daraufhin Neuwahlen verkündete.

    Hintergrund der Streitigkeiten zwischen der Türkei auf der einen und Griechenland sowie Zypern auf der anderen Seite sind riesige Erdgasvorkommen, die im Jahr 2011 in dem Gebiet zwischen den drei Staaten und rund um die Insel Zypern entdeckt wurden. Seit Mai dieses Jahres ist ein türkisches Bohrschiff, das übersetzt "Der Eroberer" heißt, in der Region westlich der Insel unterwegs. Am Donnerstag soll ein weiteres Schiff in die Region geschickt werden, berichtete die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf den türkischen Energieminister Fatih Dönmez.

    Nach einem rechten Putsch in Zypern, der jedoch schnell kollabierte, besetzte die Türkei im Jahr 1974 die Nordhälfte der Insel militärisch und richtete einen türkischen Staat ein, der international jedoch nicht anerkannt wird. Bis heute sind zehntausende türkische Truppen auf der Insel stationiert.weiter: https://deutsch.rt.com/der-nahe-oste...meer-kurz-vor/

    LG

  5. #245
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    AW: Die Türkei versinkt im gnadenlosen Kampf der Seilschaften um die Macht

    S-400-Krise: Pentagon-Vertreterin droht mit weiteren Sanktionen


    Die eskalierende Krise um den Erwerb russischer S-400-Flugabwehrsysteme durch die Türkei nimmt kein Ende. Jetzt hat eine US-Vertreterin Ankara damit gedroht, die türkische Wirtschaft auch bei weiteren Projekten der US-amerikanischen Rüstungsindustrie auszuschließen.



    Die für den Erwerb von Rüstungsgütern zuständige Unterstaatssekretärin des US-Verteidigungsministeriums Ellen Lord sagte am Montag, dass die Vereinigten Staaten die türkische Wirtschaft mit Sanktionen bei weiteren US-Rüstungsprojekten belegen könnten, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Bisher waren US-Sanktionen beschränkt auf türkische Beteiligung und Zulieferungen für das F-35-Projekt im Gespräch. Türkische Unternehmen liefern im Rahmen dieses Projekts eine ganze Reihe von Komponenten an die beteiligten US-Rüstungsunternehmen.

    Lord zufolge arbeitet nun auch eine aus Vertretern verschiedener US-Behörden zusammengesetzte Arbeitsgruppe an einer Erweiterung der Sanktionsliste gegen die Türkei. Die Sanktionen sollen gesetzeskonform auf Grundlage des Countering America's Adversaries Through Sanktions Act (CAATSA) erfolgen. Dieses Gesetz wurde vom US-Kongress beschlossen, um solche US-amerikanischen Verbündete zu bestrafen, die russische Rüstungsgüter erwerben (wollen). Mögliche Sanktionen gegen die Türkei würden sehr hart ausfallen, erklärte Lord. Eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen worden, fügte sie hinzu.

    Im türkischen Gesetzestext über den Beitritt zum F-35-Projekt aus dem Jahr 2007 wird der Umfang der Beteiligung türkischer Rüstungsunternehmen an diesem Projekt mit 5,5 Milliarden Dollar beziffert, berichtete die oppositionsnahe türkische Zeitung Cumhuriyet. Daneben würdentürkische Firmen unter anderem auch Bauteile für das US-amerikanische Luftabwehrsystem Patriot liefern, erklärte der Präsident des US-Rüstungsunternehmens Raytheon Integrated Defense Systems gegenüber Reuters.
    weitrér:https://deutsch.rt.com/international...gon-vertreter/
    Da wird ein NATO Partner Griechenland bedroht und die Türkei sanktioniert?
    Vielleicht kommt hier doch noch der Startschuss zur Auflösung der NATO?



    LG

  6. #246
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    AW: Die Türkei versinkt im gnadenlosen Kampf der Seilschaften um die Macht

    US-Senatoren wollen S-400-Anschaffung durch Türkei als Verstoß gegen Gesetz einstufen

    Die US-Senatoren Chris Van Hollen und Lindsey Graham haben dazu aufgerufen, den Kauf von russischen Flugabwehrraketenkomplexen S-400 durch die Türkei als einen Verstoß gegen das US-Bundesgesetz zur Verschärfung bereits vorher bestehender Sanktionen einzustufen.


    „Es wird vorgeschlagen, den Kauf von russischen Abwehrraketenkomplexen S-400 durch die Türkei als ernsthaften Verstoß gegen das US-Bundesgesetz zur Verschärfung bereits vorher bestehender Sanktionen (Countering America's Adversaries Through Sanctions Act, CAATSA) anzuerkennen“, heißt es im Dokument, das die Senatoren auf Twitter veröffentlichten.

    Es wird vermutet, dass, nachdem dieser Verstoß offiziell als bedeutsam anerkannt wurde, innerhalb von 180 Tagen Sanktionen gegen Ankara verhängt werden können.
    Im Gesetzentwurf, den Hollen und Graham vorgelegt hatten, wird zudem vorgeschlagen, ein Verbot für die Gewährung von Militärhilfe für die Türkei zu erlassen, darunter für den Verkauf von Militärproduktion, Dienstleistungen, Technologien und Munition für die Armee.






    ​​Im September war im US-Außenministerium über die Ausarbeitung aller Varianten möglicher Sanktionen gegen die Türkei wegen des Kaufs der S-400 berichtet worden.
    Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatte seinerseits die Entscheidung für den Erwerb der S-400 durch ausschließlich kommerzielle Interessen erklärt.

    weier:https://de.sputniknews.com/politik/2...etz-einstufen/

    Trump: Ich werde die türkische Wirtschaft auslöschen, wenn Erdoğan die Kurden auslöscht


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