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Thema: Diverse Berichte zum Thema

  1. #191
    Super-Moderator Avatar von Stone
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    Blinzeln Nazinotstand

    Gibts denn nur noch Bekloppte in der Deutschen Politik ?........


    Ja sind denn schon die Jecken los? SPD und Linke wollen in Dresden „Nazi-Notstand“ ausrufen



    Von Sven Reuth am



    Immer wenn man denkt, die Zustände in der Bundesrepublik könnten nicht noch absurder werden, wird man eines Schlechteren belehrt, denn alles wird immer noch Verrückter und Abgedrehter. Das zeigt derzeit gerade der Blick in die sächsische Landeshauptstadt Dresden. Hier wollen die Stadträte von SPD, Linken, Piraten, Bündnis Freie Bürger und Die Partei im kommenden Monat gemeinsam einen Antrag mit dem Ziel einbringen, in Dresden – analog zum „Klima-Notstand“, der schon in vielen Städten ausgerufen wurde – einen „Nazi-Notstand“ zu deklarieren.



    Max Aschenbach, Dresdner Stadtrat von Die Partei, verweist als Begründung für die Initiative auf Pegida, rassistische Übergriffe in der Stadt und Hitlergrüße, die in der sächsischen Landeshautstadt angeblich „alltäglich“ zu sehen sind. Schon diese Aussage lässt den Leser ratlos zurück.


    Herbeiphantasierte rechte Gefahr



    Rassistische Übergriffe? War da nicht mal was? Schon im Januar 2015 befand sich Dresden im Ausnahmezustand, weil der Mord an dem eritreeischen Asylbewerber Khaled B. ohne weitere Belege einfach auf das Wirken von Pegida zurückgeführt wurde. Wie sich später herausstellte, war der Afrikaner aber von einem Landsmann ermordet worden.


    Und die Hitlergrüße, die in Dresden angeblich „alltäglich“ sind? Die scheint nur Aschenbach selbst überall zu sehen. Wer die Pressemeldungen der Polizeidirektion Dresden durchstöbert, der findet dort vieles, aber nichts über derartige Straftaten.

    Zur Begründung des Antrags führt der Stadtrat von Die Partei weiter aus, dass bei den Kommunalwahlen im Mai 17 Prozent der Wähler für die AfD und 5,3 Prozent für die Freien Wähler gestimmt hätten. Auch das lässt natürlich tief blicken, hier werden nun sogar schon die Freien Wähler zu „Nazis“ gestempelt. „Nazis“ sind nach dieser Definition ohnehin alle Nicht-Linken, also auch Bürgerliche, Liberale und patriotische Demokraten. Die völlige Entgrenzung des Nazi-Begriffs bedeutet aber auch dessen völlige Entwertung.

    Aber was soll denn nun mit den „Nazis“ geschehen, wenn Dresden erst einmal den Notstand ausgerufen hat? Keine Eierschecken mehr in Dresdner Bäckereien für AfD-Wähler? Hausarrest für Mitglieder der Freien Wähler? Umbenennung von Dynamo Dresden in Roter Stern Dresden?


    Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer



    Zunächst einmal soll laut Aschenbach Dresden mit der Grundsatzerklärung als gutes Beispiel vorangehen, dem dann die anderen Kommunen, die Länder und der Bund folgen. Sehr schön – so als ob der „Kampf gegen Rechts“ nicht schon seit Jahrzehnten die eigentliche Ersatzidentität der Bundesrepublik ist.
    Von da aus ist es dann auch nicht mehr weit bis zu Herbert Grönemeyers Wiener Konzertauftritt, der dort völlig enthemmt nach der Diktatur brüllte – einer linken Diktatur wohlgemerkt. Der Schlaf der Vernunft gebiert eben immer noch Ungeheuer – nicht nur im späten 18. Jahrhundert, als Francisco de Goya seine berühmte Radierung veröffentlichte, sondern auch im frühen 21. Jahrhundert, wo selbsternannte Demokraten erschreckend schnell zu Mitteln einer autoritären Diktatur greifen wollen.
    Quelle : https://www.compact-online.de/ja-sin...tand-ausrufen/


    .....Besser wärs es würde ein "Intelligenznotstand" ausgerufen... Oh man..wenn ihr Deutschen wüsstet wie sehr
    die Welt schon über eure Politiker lacht.........Ich dachte immer in Österreich haben wir dumme Politiker...aber die Deutschen schlagen unsere um Längen......
    Was auch immer du tust, handle klug und bedenke das Ende


  2. #192
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Diverse Berichte zum Thema

    Luici Colan - herrlich anzuhören!
    Interessant ist die Sequenz ab Minute 10:43 bis 11:55


    Luigi Colani über Design, Politik und die Welt
    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

  3. #193
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    CDU/CSU-Fraktionschef Brinkhaus zu No-Go-Areas: Fremdbestimmt? Bei klarem Verstand?



    Liebe Grüße
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    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
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  4. #194
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    Das Scheitern von Christian Lindner – So hätte man die FDP retten können



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  5. #195
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    Norbert Röttgen – (Noch) ein Transatlantiker will ins Kanzleramt

    Norbert Röttgen ist der vierte potentielle Kandidat auf den CDU-Parteivorsitz. Im Gegensatz zu seinen möglichen Mitbewerbern hat der 54-Jährige eine seit Jahren klare außenpolitische Agenda. Diese ist fast ausschließlich transatlantisch geprägt. Sollte Röttgen sich durchsetzen und sogar Kanzler werden, stünden Deutschland schwere Zeiten bevor.

    Es ist die erste offizielle Bewerbung um den CDU-Vorsitz: Norbert Röttgen hat am Dienstag seinen Hut offiziell in den Ring geworfen. Seine möglichen Gegenkandidaten Friedrich Merz, Armin Laschet und Jens Spahn hatten ihre Ambitionen bisher höchstens inoffiziell erklärt. In der Bundespressekonferenz erklärte Röttgen am Mittag unter anderem:
    „Vergangenheit, Macht, interessiert mich eigentlich nicht. Mich interessiert, was machen wir in der Zukunft.“
    Röttgen ist der Öffentlichkeit aktuell vor allem durch seinen Posten als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag bekannt. Dort orientiert er sich zumeist an politischen Positionen der USA.

    „Muttis Klügster“ will zurück

    Der gebürtige Rheinländer galt vor rund zehn Jahren als einer der Hoffnungsträger der CDU. Damals war Röttgen Bundesumweltminister, seine persönlichen Beliebtheitswerte waren hoch. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel verstand er sich jedoch nicht immer gut: Während Merkel auf die Atomkraft setzte, wollte Röttgen schon damals aussteigen, beziehungsweise nur noch kurze Laufzeiten genehmigen. Die Kanzlerin setzte sich damals zunächst gegen Röttgen durch - nur um dann einige Jahre später selbst den Atomausstieg zu beschließen.

    weiter hier: https://de.sputniknews.com/politik/2...idat-portraet/
    09.09.2010 Norbert Röttgen
    Das ist das anspruchsvollste, klimaverträglichste, effizienteste, langfristigste Energieprogramm, das es je gegeben hat.
    Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) im Deutschlandradio über die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke

    Habt Ihr noch Fragen wie es mit ihm als Kanzler weitergeht???

    LG

    P.S.
    Altmaier will Zusammenarbeit mit Russland ausbauen - Röttgen will stattdessen neue Sanktionen

    Quelle: https://deutsch.rt.com/der-nahe-oste...-mit-russland/
    Das macht den Altmaier aber auch nicht besser! Der kann sagen was er will, es besitzt keine Relevanz!
    Geändert von AreWe? (20.02.2020 um 11:18 Uhr)
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  6. #196
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    Zwangsbeglückt: Seniorenheim kürz den Rentnern Fleischrationen, weil Klimawandel



    Habt Ihr es gesehen?

    Das Seniorenheim gehört zur AWO, und die AWO gehört zur, na, wisst Ihr es? Ja, genau: SPD!

    Noch Fragen?

    LG
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  7. #197
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    Frage Eine Bedrohung für die Zivilgesellschaft

    Kasseler Finanzgericht entscheidet gegen Gemeinnützigkeit der Organisation Attac

    Es ist genau ein Jahr her, dass der Bundesfinanzhof Zweifel daran äußerte, dass es sich bei der Nichtregierungsorganisation Attac um einen gemeinnützigen Verein handelt. Eine Sachentscheidung fällte das Bundesgericht allerdings nicht. Dafür war am Mittwoch das hessische Finanzgericht in Kassel zuständig. Die Klage wurde abgewiesen. Dem Gericht waren die Vorgaben des Bundesfinanzhofs zu eng. Es appellierte an das oberste Finanzgericht und die Politik, klare Definitionen zu schaffen.

    Um zu verstehen, worum es bei dem Verfahren in Kassel geht, ist ein Blick bis zurück ins Jahr 2014 notwendig. Damals prüfte das Finanzamt Frankfurt am Main, dort hat Attac seinen Hauptsitz, die Gemeinnützigkeit des Vereins. Das Finanzamt entschied, Attac sei nicht gemeinnützig und bemängelte insbesondere das Engagement für eine Finanztransaktionssteuer und eine Vermögensabgabe. Das passe nicht zur bundesweiten Abgabenordnung, in der in 25 Punkten aufgeführt ist, was der Allgemeinheit dient. Zwei Jahre später, im November 2016, entschied das hessische Finanzgericht. »Attac« sei sehr wohl gemeinnützig. Das Gericht begründete sein Urteil damals ausführlich. Die Förderung der Bildung sei »weit zu verstehen«. Es gehe nicht nur um den »Status quo«, sondern auch die »Vermittlung von alternativen Modellen anhand einzelner Ereignisse« sei eine Möglichkeit. Die politische Tätigkeit von Attac sei in ein »umfassendes Informationsangebot« eingebettet worden und habe außerdem der »Förderung des Gemeinwesens und dem Schutz der Umwelt« gedient. Deswegen sei der Verein als gemeinnützig einzustufen. Dagegen beantragte das Frankfurter Finanzamt allerdings Revision - angewiesen vom Bundesfinanzministerium. Der Revisionsprozess vor dem Bundesfinanzhof endete vor einem Jahr mit der Entscheidung, dass gemeinnützige Organisationen kein »allgemeinpolitisches Mandat« hätten. Dies sei in der Abgabenordnung nicht vorgesehen. Die Förderung der Bildung ermögliche nicht, dass sich eine Organisation »in beliebigen Politikbereichen zur Durchsetzung eigener politischer Vorstellungen« engagiere. Mit diesem Hinweis ausgestattet, hatte nun das hessische Finanzgericht wieder zu entscheiden.
    Dieses entschied, die Klage von Attac abzuweisen. Während der mündlichen Verhandlung führte der Richter aus, dass der Verein bei seiner politischen Kampagnenarbeit ein breites Themenspektrum abdecke. Dass der Bundesfinanzhof den Fall nach Hessen zurückgegeben hat, erschien dem Vorsitzenden Richter Helmut Lotzgeselle unverständlich. Er bezeichnete dies sogar als »Schwarzer-Peter-Spiel«, da man nun, nach den engen Vorgaben des Bundesfinanzhofs zu entscheiden habe.
    Lotzgeselle sparte nicht mit Kritik am obersten deutschen Finanzgericht. Dessen Begriff von politischer Bildung sei klassisch und nicht aufklärerisch. Das Bundesverfassungsgericht habe eine viel umfassendere Definition von Bildung. Der Bundesfinanzhof habe außerdem keine Definition geliefert, was unter »allgemeiner Förderung des demokratischen Staatswesens« zu verstehen ist. Insgesamt sei das Urteil des Bundesfinanzhofes wohl »mit heißer Nadel gestrickt«, was wegen der großen gesellschaftlichen Auswirkungen »bedenklich« sei.

    Wegen dieser engen und unklaren Vorgaben sah sich das Gericht allerdings gezwungen, die Klage von Attac abzuweisen. »Wir haben uns nach der engen Auslegung des Bundesfinanzhofs leider nicht in der Lage gesehen, einen Spielraum zu finden, alle Aktivitäten von Attac einem gemeinnützigen Zweck zuzuordnen. Es ist jetzt die Aufgabe der Politik, das Gemeinnützigkeitsrecht zu überarbeiten«, so der Vorsitzende Richter Helmut Lotzgeselle in seiner Urteilsbegründung. Der Möglichkeit einer Revision, wieder vor dem Bundesfinanzhof, wurde vom Gericht ausdrücklich stattgegeben. Maria Wahle vom Vorstand des Attac-Trägervereins hält es für ein »beängstigendes Signal«, dass das Gericht gegen seine »offenkundige Überzeugung« bürgerschaftliches Engagement habe schwächen müssen. Die aktuelle Entscheidung habe gezeigt, wie »bedrohlich das Urteil des Bundesfinanzhofs für die gesamte demokratische Zivilgesellschaft« sei. Attac kündigte an, die Revision vor dem Bundesfinanzhof einzureichen. Dies sei allein schon deshalb wichtig, um notfalls Verfassungsbeschwerde einlegen zu können.
    Wichtiger als eine gerichtliche Klärung scheint, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) das Gemeinnützigkeitsrecht überarbeiten will. Auch dazu forderten Vertreter von Attac und der Allianz »Rechtssicherheit für politische Willensbildung« die Politik nach Ende des Prozesses in Kassel auf.

    Quelle: https://www.neues-deutschland.de/art...ellschaft.html
    Überarbeitung zum Guten oder Schlechten???

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  8. #198
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    Neuer Ministeriumsbericht offenbart riesige Finanzlücken – von dutzenden Milliarden Euro

    Eine Einschätzung über so einen Zeitraum ist nicht seriös!

    In den Haushalten von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen klaffen offenbar gewaltige Finanzierungslücken in Höhe von dutzenden Milliarden Euro.

    In den Haushalten von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen klaffen einem Medienbericht zufolge gewaltige Finanzierungslücken in Höhe von dutzenden Milliarden Euro. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf den neuen Tragfähigkeitsbericht hervor, den Finanzminister Olaf Scholz (SPD) demnach in der kommenden Woche im Bundeskabinett präsentieren will.
    Im schlimmsten Fall fehlen den öffentlichen Kassen laut „Spiegel“ bis 2060 Mittel in Höhe von 4,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), das wären in absoluten Werten nach derzeitigem Stand rund 140 Milliarden Euro. In einem günstigeren Szenario sind es immer noch 1,49 Prozent des BIP oder 50 Milliarden Euro, wie das Nachrichtenmagazin schreibt.


    Der Bericht des Ministeriums empfiehlt demzufolge, die Lücke nicht in einem Schritt zu schließen, sondern in Stufen verteilt über fünf Jahre. Im Negativszenario ergäbe sich ein Konsolidierungsbedarf von rund 30 Milliarden Euro im Jahr, im Positivszenario einer von zehn Milliarden Euro jährlich.
    Diese sogenannten Tragfähigkeitslücken sind laut „Spiegel“ im Vergleich zum Bericht von 2016 noch größer geworden – trotz Dauerwachstum, Rekordbeschäftigung und Überschüssen. Der Tragfähigkeitsbericht misst, wie die Staatskasse auf die finanziellen Herausforderungen des demografischen Wandels vorbereitet ist. Als besonders wirksames Instrument, um die Finanzierungslücke zu schließen, nennt der Bericht eine längere Lebensarbeitszeit. Ein Jahr zusätzlich ab 2037 würde die Tragfähigkeitslücke um 0,44 Prozent des BIP mindern.
    Quelle: https://www.epochtimes.de/wirtschaft...-a3170287.html
    Völliger Schwachsinn!

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  9. #199
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    AW: Diverse Berichte zum Thema

    Dokumentation: "Willkommen in Syrien" - Die Delegationsreise der AfD-Bundestagsfraktion!

    Sonnige Grüsse
    Angeni



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    - Angeni

  10. #200
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    Klima, Kriege, Klassenkampf – Dialog mit einem Linken: Tom Radtke im Gespräch



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