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Thema: Diverse Berichte zum Thema

  1. #11
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    Mißfelder: Rebell oder Tollpatsch?

    Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder (CDU), steht derzeit neben Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) im Zentrum der Kritik unserer kriegsgeifernden Journaille, nachdem bekannt geworden war, dass der junge CDU-Mann an dem Geburtstagsempfang für Schröder in St. Petersburg teilgenommen hat. Gibt es einen Rebell für den Frieden am Hofe unserer Kanzlerin oder ist Mißfelder schlicht ein Tollpatsch, der notwendiges Fingerspitzengefühl vermissen lässt?

    Dieser Mißfelder. Während die meisten Unionspolitiker in die Kakophonie und das Kriegsgeheul einstimmen, war der 34-Jährige zuletzt aufgefallen, als bekannt wurde, dass er vom Posten des sogenannten Amerika-Beauftragten der Bundesregierung zurücktritt. Er kritisierte auch “den zum Teil religiösen Antrieb” vieler Russland-Kritiker und machte sich damit in seiner Fraktion nicht unbedingt Freunde, sitzen dort doch sehr viele eben jener Kritiker Moskaus, die Anstoß an so ziemlich allem nehmen, was Russland Präsident Wladimir Putin derzeit tut oder nicht tut. Mißfelder ist lange genug im politischen Geschäft und seit dem Jahr 2005 Bundestagsabgeordneter, sodass es wenig wahrscheinlich erscheint, dass es sich bei ihm um ein politisches Greenhorn handelt, das nicht um die Tragweite seines Besuchs bei einer Geburtstagsfeier wüsste, an der auch Putin teilnahm.
    Die Kanzlerin schäumt, war sie doch über die Reise von Mißfelder nach St. Petersburg dem Vernehmen nach vorab nicht informiert worden. Merkel, die sich derzeit auch mit sinkenden Popularitätswerten konfrontiert sieht, kann so etwas naturgemäß gar nicht haben, wenn einer der ihren nicht auf Linie des Kanzleramts ist und – an Dreistigkeit kaum zu überbieten – den eigenen Kopf zum Denken und nicht zum Absondern irgendwelcher im Vorfeld autorisierter Sprechblasen benutzt. Dabei dürfte das Treffen zwischen Schröder und Putin und Mißfelder, der mit den beiden alten Kumpels am Montagabend zusammengesessen haben soll, mehr Bewegung etwa in der Sache der in der Ost-Ukraine festgehaltenen Bundeswehr-Soldaten, die man nur mit sehr sehr viel Fantasie als “OSZE-Beobachter” bezeichnen kann, gebracht haben als die Einseitigkeit, mit der Merkels Regierung in der Ukraine-Krise agiert.
    Man wäre naiv, wenn man davon ausginge, dass Mißfelder nicht um die Folgen seiner Reise wusste, auch wenn er vielleicht nicht damit gerechnet hat, dass seine Teilnahme an der Geburtstagsfeier der breiten Öffentlichkeit derart schnell bekannt wird. Die Frage seines Motivs bleibt damit allerdings unbeantwortet. Als Vorstandsmitglied der Atlantik-Brücke macht sich Mißfelder zumindest nicht verdächtig, ein besonders inniges Verhältnis zu Moskau zu pflegen. Er selbst will sich momentan in der Öffentlichkeit nicht zu seiner Reise äußern. Seinen Rückzug vom Posten des Amerika-Beauftragten hatte Mißfelder mit möglichen Interessenkonflikten begründet. Damit lässt er Raum für die Hoffnung, dass sich ein Politiker – und auch noch einer von der CDU – den guten Beziehungen zwischen Deutschland und Russland und damit in letzter Konsequenz auch dem Frieden in der Ukraine und in Europa mehr verpflichtet fühlt, als den Scharfmachern auf der anderen Seite des Atlantiks. Der Kadavergehorsam der Bundesregierung, die Washington offenkundig blind und auch bis in den Abgrund zu folgen bereit ist, und der deutschen Mainstream-Medien, die selbiges hinsichtlich der Regierung Merkels praktizieren, ist jedenfalls nicht der Weisheit letzter Schluss. Insofern kann man Schröder und auch Mißfelder für ihren Mut nur beglückwünschen, dass sie die viel beschworenen Gesprächskanäle mit Moskau offen halten, während andere diese Kanäle mit aller Macht zuschütten wollen.

    Quelle: http://www.iknews.de/2014/05/01/miss...er-tollpatsch/
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  2. #12
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    Montagsmahnwache in Basel am 5.5.2014

    Mir drängt sich immer eine Frage auf wenn ich solche Videos schaue...Warum nur Montags? Wir sollten das jeden Tag machen! In jeder Stadt! In jedem Dorf! ...dann macht es puff... und das System ist weg^^ (ich mach es mir zu einfach, ich weiß)


    lg

  3. #13
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    Steuerfreier Zuschuss für Wagniskapital

    Noch attraktiver! Du meine Güte, wir enden noch im Superlativismus!

    Die Bundesregierung will den Standort Deutschland noch attraktiver machen und den „Investitionszuschuss Wagniskapital“ (neuer Name: INVEST-Zuschuss für Wagniskapital) durch Einführung einer Steuerbefreiung attraktiver machen. Dies kündigt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1266) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/1074) an. Der Investitionszuschuss Wagniskapital wurde nach Ansicht der Bundesregierung gut am Markt angenommen. Seit Mai 2013 habe das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Zuschüsse für 345 Investitionen privater Kapitalgeber in Höhe von 5,3 Millionen Euro bewilligt. Damit habe Wagniskapital von über 25 Millionen Euro für junge innovative Unternehmen mobilisiert werden können. Unter Berufung auf eine Statistik des Bundesverbandes der Kapitalbeteiligungsgesellschaften schreibt die Regierung, dass im Jahr 2013 in Deutschland insgesamt Wagniskapital in Höhe von 673,89 Millionen Euro mobilisiert worden sei. Damit seien die Investitionen im Vergleich zum Vorjahr (567,34 Millionen) zwar gestiegen, hätten jedoch das Niveau der Jahre 2010 und 2011 mit jeweils über 700 Millionen Euro nicht wieder erreicht.
    Mit einem Anteil der Wagniskapitalinvestitionen am Bruttoinlandsprodukt von 0,02 Prozent steht Deutschland im internationalen Vergleich nicht besonders gut da. „Länder, mit denen wir im Innovationswettbewerb stehen, weisen teilweise deutlich höhere Anteile auf: Israel ca. 0,39 Prozent, USA ca. 0,17 Prozent, Schweden ca. 0,05 Prozent, Großbritannien ca. 0,04 Prozent, Schweiz ca. 0,03 Prozent, Frankreich ca. 0,03 Prozent, Europa gesamt ca. 0,02 Prozent“, berichtet die Bundesregierung. Der im Vergleich zu anderen führenden Innovationsnationen vergleichsweise niedrige Anteil von Venture-Capitalfinanzierten Investitionen in Deutschland „weist auf mögliches Verbesserungspotenzial im deutschen Innovationssystem hin“.

    Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/2...14_246/03.html
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  4. #14
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    Initiative mit Volksentscheid erfolgreich

    Warum wurde über dieses "Problem" nicht europaweit abgestimmt? Weil es im Wesentlichen nur die Berliner betrifft!

    Warum wird europaweit soviel durch Brüssel entschieden? Weil wir glauben sollen, das eine zentrale Entscheidung besser ist!

    Mehrheit gegen Bebauung des ehemaligen Flughafens Tempelhof

    Die geplante Randbebauung des ehemaligen Flughafens Tempelhof in Berlin ist vom Tisch. Bei einem Volksentscheid sprachen sich nach ersten Ergebnissen 64,5 Prozent der Wähler dafür aus, das Gelände unbebaut zu lassen, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Abend bekannt gab. Das notwendige Quorum für die Annahme des von den Gegnern vorgelegten Gesetzentwurfes - ein Viertel der Wahlberechtigten - wurde erreicht. Der Erfolg der Bebauungsgegner ist gleichzeitig eine weitere Schlappe für Berlins regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und seinen rot-schwarzen Senat.

    weiter hier: http://www.t-online.de/nachrichten/d...eibt-frei.html
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  5. #15
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    Analyst: Deutschland plant heimlich den BRICS-Staaten beizutreten

    Schenkt man den Aussagen des Finanzanalysten Jim Wille glauben, so bereitet sich die Bundesrepublik Deutschland auf einen Abschied aus dem unipolaren System vor, um den BRICS-Staaten beizutreten. Im Interview, dass von Paul Joseph Watson von Infowars veröffentlicht wurde, sagte Wille, dass dies auch der Grund sei, warum die NSA Angela Merkel und andere deutsche Führungskräften bespitzelt hat.

    Im von Christian Stolle von "we-are-change.de" übersetzten Text ist dazu folgendes zu lesen: "In einem Interview mit Greg Hunter vom USA Watchdog sagte Willie, ein Statistikanalyst mit einem Doktortitel in Statistik, die USA haben Deutschland vor allem aus Angst davor bewacht, dass das europäische Finanzzentrum ein Entkommen vor dem Dollar-Kollaps sucht:


    "Ich denke, sie versuchen herauszuarbeiten, wie man Russland bei der Loslösung vom Dollar unterstützen könnte. Ich glaube, sie suchen nach konkreten Wegen für Deutschland, sich vom Dollar loszulösen und den BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) beizutreten. So wie ich das sehe, tun sie genau das."
    Anfang des Monats kündigten die BRICS-Nationen die Schaffung einer 100 Milliarden Dollar schweren Bank an als Gegengewicht zum IWF unter russischer Leitung und mit Sitz in Schanghai.


    Putin sagte über die Schaffung dieses System, dass es "helfen solle die Schikanierung von Ländern zu unterbinden, die nicht übereinstimmen mit außenpolitischen Entscheidungen der USA oder ihrer Alliierten". Dies war ein klares Signal dafür, dass Russland und die anderen BRICS-Staaten ein neues ökonomisches System schaffen wollen, das dem IWF und der Weltbank gegenübersteht.


    Aussagen des früheren US-Botschafters im Irak, Christopher R. Hill, deuten darauf hin, dass Russland von der westlichen Elite zunehmend als Schurkenstaat angesehen wird. Im April sagte Hill, dass Russlands Reaktion im Konflikt in der Ukraine bedeutete, dass Russland die "neue Weltordnung" nach 25-jähriger Zugehörigkeit verlassen habe.


    Ein weiteres Zeichen dafür, dass die BRICS-Nationen ein neues, multipolares und dem Westen gegenübergestelltes System schaffen wollen, ist die Entwicklung einer alternativen Internet-Infrastruktur um die USA zu umgehen und die Überwachung durch die NSA zu vermeiden.


    Willie zieht von den deutschen Bestrebungen auch eine Verbindung zum Abschuss von Flug MH-17, weil die von den USA und Großbritannien daraufhin geforderten strengeren Sanktionen den Handelsinteressen des europäischen Kernlandes schaden würden, wobei die bisherigen Sanktionen ohnehin wenig Wirkung gezeigt haben:


    "Hier ist die große, große Konsequenz. Die USA sagen Europa im Prinzip, dass es zwei Chancen hat. Seid auf unserer Seite beim Krieg gegen Russland und bei den Sanktionen. Seid auf unserer Seite bei endlosen Kriegen, Konflikten, der Isolation und Zerstörung eurer Wirtschaft, dem Verlust eurer Energieversorgung und der Annullierung von Verträgen. Seid auf unserer Seite, denn wir würden gerne das Dollar-Imperium aufrechterhalten. Sie werden sagen, dass sie des Dollars müde sind. Wir verprellen Deutschland. Mach dir keine Sorgen um Frankreich oder England, aber um Deutschland. Deutschland hat aktuell 3.000 Firmen im aktiven Geschäft [mit Russland; Anm. d. Übersetzers]. Sie werden bei den Sanktionen nicht mitmachen, Punkt."


    Quelle: Paul Joseph Watson "Infowars" - deutscher Text Christian Stolle, von "we-are-change.de"

    LG

  6. #16
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    Bundeswehr bereitet Kampf-Truppen auf Einsatz in der Ukraine vor

    Die Bundeswehr will angeblich 200 Soldaten in die Ost-Ukraine entsenden, darunter Fallschirmjäger. Außerdem ist die Überwachung des Waffenstillstands mit Drohnen in Vorbereitung., Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen informierte am Freitagabend die Fraktionschefs der Parteien im Deutschen Bundestag.



    Die Bundeswehr steht nach einem Medienbericht vor dem Einsatz von Kampftruppen in der Ostukraine. Deutsche Fallschirmjäger bereiteten sich in Seedorf bei Bremen darauf vor, die OSZE bei der Überwachung der Waffenruhe im Krisengebiet abzusichern, berichtete die «Bild»-Zeitung am Freitag, ohne Quellen zu nennen. Nach internen Plänen seien 200 Soldaten eingeplant: 150 sollten das Krisengebiet mit Drohnen überwachen, 50 seien für den Schutz vorgesehen. Das Verteidigungsministerium gehe davon aus, dass der Bundestag den Einsatz zur Unterstützung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit billigen müsse. Laut «Bild» geht er zurück auf eine deutsch-französische Erkundungsmission in der Region Mitte September.


    Der Bundeswehr-Blog Augen Geradeaus! ist sich allerdings nicht sicher, wie weit die Vorbereitungen auf den Kampfeinsatz gediehen sind:


    Nach Darstellung der Sprecherin machte von der Leyen keine Angaben dazu, wie viele deutsche Soldaten für eine Überwachungsmission eingesetzt werden könnten, da die Abstimmung mit Frankreich noch nicht abgeschlossen sei. Damit widersprach das Ministerium auch indirekt der Darstellung der Bild-Zeitung, es sei eine 200 Mann starke deutsche Truppe mit einem Anteil von 50 Fallschirmjägern aus Seedorf geplant, die als Kampftruppen in die Ukraine verlegt werden sollten. In Seedorf sind die Fallschirmjägerbataillone 313 und 373 stationiert; auch hier im Blog waren in den vergangenen Wochen mehrfach Hinweise gegeben worden, dass sich die Truppe dort auf einen solchen Absicherungseinsatz vorbereite. Als Force Protection für die Luna-Teams wären sie ja durchaus vorstellbar, das allerdings würde einen bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte bedeuten, für den ein Bundestagsmandat erforderlich ist.


    Die Bundeswehr will die Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine mit Drohnen sicherstellen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterrichtete am Freitagabend die Fraktionschefs des Bundestags über die geplante deutsche Beteiligung an einer Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). «Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet», erklärte sie.


    Wie viele der nur 2,36 Meter langen und 40 Kilogramm schweren Drohnen vom Typ «Luna» und wie viele Soldaten für den Einsatz in das Krisengebiet geschickt werden sollen, ist aber weiter völlig unklar. Die «Bild»-Zeitung berichtete ohne Quellenangabe von rund 200 Soldaten, darunter auch Fallschirmjäger aus Seedorf bei Bremen.


    Die ukrainische Regierung und die Rebellen in der Ostukraine hatten am 5. September eine Waffenruhe vereinbart, die aber von Anfang an brüchig war. In den vergangenen Tagen lieferten sich Armee und Aufständische rund um die Rebellenhochburg Donezk die blutigsten Kämpfe seit Beginn der Waffenruhe.


    Deutschland und Frankreich hatten Mitte September ein Erkundungsteam in die Ukraine geschickt, um die Bedingungen für den Einsatz unbemannter Aufklärungsflugzeuge zu prüfen. Jetzt konkretisiert sich der Einsatz. Derzeit wird das Material zusammengeführt und ein weiteres Erkundungsteam darauf vorbereitet, bei einer endgültigen Entscheidung als Vorauskommando in die Ostukraine zu gehen.


    Einen Einsatzplan gibt es aber noch nicht. Der Mission wird sehr wahrscheinlich auch der Bundestag zustimmen müssen.


    Die «Luna»-Drohnen können Videos, Infrarotfilme und Standbilder in Echtzeit an eine Bodenstation liefern. Die Bundeswehr hat derzeit mehr als 80 solcher unbemannten Flieger.
    Die OSZE hatte um eine Unterstützung der Mission gebeten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande hatten sie auf dem Nato-Gipfel in Wales Anfang September zugesagt.


    Der Einsatz von Kampf-Truppen aus Nato-Staaten dürfte allerdings nicht zu einer Stabilisierung der Ost-Ukraine beitragen: Noch vor einigen Wochen hatten Nato und EU Russland verdächtigt, mit einem Hilfszug heimlich Waffen ins Kampfgebiet bringen zu wollen. In der Zwischenzeit sind zwei weitere Hilfskonvois aus Russland in der Ukraine gewesen, ohne dass sich dieser Verdacht bestätigt hätte.
    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...r-ukraine-vor/




    Ob das den Frieden sichert?



    LG

  7. #17
    Moderator Avatar von Aaljager
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    Tja leider sollen im Rahmen der OSZE die Fallis dort zum Einsatz kommen, bei der derzeitigen Zusammensetzung in Unserem Bundestag ist die Abstimmung eher marginal (CDU und SPD als Regierungsfraktion haben dort ja eine absolute Mehrheit). Mich würde dabei vorallem die Russen interessieren, denn denen dürfte es def. nicht gefallen Natotruppen dort vorzufinden. Damit würde eine komplett neue Lage entstehen, welche meiner persöhnlichen Ansicht auf eine Entscheidung bis Winterbeginn entgegen kommt. Putin kann und wird eine solche Interaktion nicht ohne Reaktion von seiner Seite zulassen. Also Leute einen guten Tipp habe ich für Euch alle, besorgt Euch alle notwendigen Mittel um eine Zeitlang ohne Grundversorgung aushalten zu können. dies sind Energielieferanten zum Heizen und fahren, Wasser und alle Nahrungsmittel für den Grundbedarf (ca. 3 Monate wäre für mich die mindest Zeitdauer, welche zu überbrücken sein wird).

    Für alle welche im Spiel um Macht und Geld, den Weltfrieden dazu nutzen um Ihre Gewinne zu maximieren!

  8. #18
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    Ukraine nach den Wahlen - Willy Wimmer, CDU ll Iranischer Rundfunk

    Warum hört man nicht im ZDF, ARD, usw so ein Interview?



    LG

  9. #19
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    Beginnen möchte ich mit einem Zitat von Arnold Toynbee aus „der Gang der Weltgeschichte“ „Werden wir richtig informiert? Ich übertreibe nicht, wenn ich behaupte, dass von der Antwort auf diese Frage die Zukunft der menschlichen Gesellschaft abhängt.“ Wir möchten unseren Teil dazu beitragen, dass Sie liebe Zuschauer, richtig informiert sind. Als erstes beleuchten wir die Situation in der Ukraine...



    LG

  10. #20
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    25 Jahre nach dem Mauerfall kreist NATO Russland ein

    Vor 25 Jahren veränderte sich die Welt, die Berliner Mauer wurde mit dem Segen der Sowjetunion eingerissen. Während sich das sowjetische Militärbündnis auflöste, blieb die NATO bestehen und baute ihre globale Vormachtstellung aus. RT zeichnet die Entwicklung nach.



    ...als Dankeschön für die Wiedervereinigung.

    LG

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