Demokratie

[AreWe?]

Liebe Grüße

[AreWe?]

Was war wirklich los bei der Wahl in Hamburg? In einem Stimmbezirk landeten die Wahlzettel von den Grünen bei der FDP. Kann man Wahlen manipulieren? Michael Mross im Gespräch mit Christian Hiß.

Liebe Grüße

[AreWe?]

Die FDP wollte in Thüringen nicht, also wofür braucht man sie dann in Hamburg???

Nun sind die "Freien" wirklich frei und unterliegen keinen Merkelschen Zwängen mehr!
Wir sollten sie dabei passiv auch in den anderen Bundesländern unterstützen, denn so geht Demokratie!

Die Liberalen sind in der Hamburger Bürgerschaft künftig nicht mehr als Fraktion vertreten. Die Partei erreichte nicht die erforderlichen Stimmen. Ihre Spitzenkandidatin sicherte sich allerdings ein Direktmandat.
Die FDP ist bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Freien Demokraten hätten bei der Wahl am Sonntag 4,9 Prozent der Stimmen bekommen, teilte das Statistikamt an diesem Montagabend mit.

Am Sonntag hatte es noch so ausgesehen, als ob die Partei die Hürde knapp übersprungen hätte. Dann aber war bekanntgeworden, dass es in einem Wahllokal zu einer Panne bei der Auszählung gekommen sein könnte, bei der der FDP zu viele Stimmen zugeschlagen wurden. Dies bestätigte sich jetzt.
Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels sicherte sich allerdings nach den vom Landeswahlamt veröffentlichten Ergebnissen über ihren Wahlkreis Blankenese ein Mandat. Hamburgweit kamen die Liberalen auf 4,9 Prozent der Stimmen.


Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/...nt-huerde.html

LG

[AreWe?]

Einige Bürger verstehen nicht, wie es sein kann, dass die SPD trotz Skandal in Hamburg so gut abgeschnitten hat. Erklärung !

Liebe Grüße

[AreWe?]

Thüringen könnte am 4. März erneut Geschichte schreiben: Nach dem Dammbruch mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen soll nun Bodo Ramelow zurück ins Amt - mit Hilfe von CDU- und FDP-Abgeordneten.

Fast auf den Tag genau einen Monat nach der Ministerpräsidentenwahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich, bei der erstmals in Deutschland AfD-Stimmen den Ausschlag gaben, wird in Thüringen ein neuer Versuch gestartet, zu einer Regierung zu kommen.
Nach dem Desaster vom 5. Februar geht es allerdings nur noch um eine Übergangsregierung: Der Termin für Neuwahlen am 25. April 2021 liegt bereits fest. Eines ist für Hennig-Wellsow aber jetzt schon sicher: „Die Landtagssitzung am Mittwoch kriegt, egal was passiert, das Prädikat historisch.“

Hitzig diskutiert wird nicht nur in Thüringen die Frage, wie es Ramelow anstellen will, überhaupt ins Amt zu kommen.
Sein Dreierbündnis aus Linke, SPD und Grünen, das nach dem politischen Beben weiter eng zusammensteht, kommt nur auf 42 Stimmen im Landtag. Für die Wahl des 64-Jährigen im ersten Durchgang – und nur den soll es nach Meinung der Linken geben – sind jedoch mindestens 46 Stimmen nötig.
Wenn Ramelow erkennbar mit Stimmen der AfD ins Amt kommt, will er die Wahl nicht annehmen

Was bleibt, ist die Angst vor erneuten Scharmützeln der AfD mit ihrem Fraktionschef Björn Höcke. Am Montag werde bis Fristende 14.00 Uhr entschieden, ob die AfD erneut einen eigenen Ministerpräsidentenkandidaten ins Rennen schicke, kündigte Höcke an. Ihren letzten hatte die AfD am 5. Februar im dritten Wahlgang fallengelassen und stattdessen Kemmerich gewählt.
Die Linke treibt auch um, dass die AfD tricksen und Ramelow möglicherweise einen Teil ihrer Stimmen geben könnte. Ramelow hat angekündigt, die Wahl nicht anzunehmen, wenn er erkennbar mit AfD-Stimmen ins Amt käme.

weiter hier: https://www.epochtimes.de/politik/de...-a3171634.html

Liebe Grüße

[AreWe?]

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow tritt erneut als Kandidat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an. Die Regierungskrise im Land soll beendet werden, doch wie? Wird die CDU für Ramelow stimmen oder doch den Saal während der Abstimmung verlassen?

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen mit den Stimmen der FDP, CDU und AfD wird heute fast genau einen Monat her sein. Der bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Die Linke) trat am 5. Februar ebenfalls an, ging jedoch aus der dramatischen Abstimmung mit drei Wahlgängen nicht wie erwartet als Sieger hervor. Nun soll es einen neuen Versuch geben, die Regierungskrise im Bundesland zu beenden. Denn, die Kemmerich-Wahl löste ein politisches Beben in der Bundespolitik aus.

weiter hier: https://deutsch.rt.com/inland/98754-...ten-thuringen/

Thüringen: Ramelow will keine CDU-Stimmen – Falls nötig Antritt in allen drei Wahlgängen

Thüringens früherer Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) will sich nun doch nicht mit Stimmen der CDU-Fraktion im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Er will - falls nötig - in allen drei Wahlgängen antreten.
Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen könnte sich erneut zu einem Drama entwickeln. Zunächst wollte sich Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dafür bräuchte er die absolute Mehrheit und damit auch die Stimmen von CDU- oder FDP-Abgeordneten. Rot-Rot-Grün fehlen nämlich vier Stimmen. Die FDP hatte bereits angekündigt, während der Abstimmung den Plenarsaal verlassen zu wollen, da sie sowohl den Kandidaten der Linken als auch den der AfD, Fraktionschef Björn Höcke, ablehnen.
Doch nun, kurz vor der Wahl, die um 14 Uhr starten soll, verkündet Ramelow, er verzichtet auf die CDU-Stimmen. Am Mittwoch sagte der 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur:

Ich werde die CDUler heute um konsequente Stimmenthaltung bitten. Mit der Kandidatur von Höcke und dem verantwortungslosen Verschwinden der FDP macht es keinen Sinn, im ersten Wahlgang CDU-Abgeordnete zu verbrennen. Das Chaos ist schon groß genug.

Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/98807-...ill-keine-cdu/

Liebe Grüße

[AreWe?]

Thüringen hat seit heute einen neuen Ministerpräsidenten, den alten, Bodo Ramelow. Fast auf den Tag genau einen Monat nach der Wahl vom 5. Februar, die Angela Merkel rückgängig machen ließ, wurde erneut gewählt. CDU und FDP enthielten sich, sie blieben der Wahl fern, just als es darauf ankam, den Vertreter einer extremen Partei zu verhindern, die das gesamte politische System aushebeln und überwinden will und auf deren Strategie-Parteitag gestern in Kassel darüber gesprochen wurde, ob Reiche erschossen oder lieber durch Arbeit ausgenommen werden. Es roch nach Gulag. Und heute liegt ein dunkler Schleier über dem Land. Die CDU hat nach Auffassung sehr vieler Kommentatoren in den sozialen Medien das wenige verspielt, was sie noch an Glaubwürdigkeit hatte. Manche meinen es war sowieso nichts mehr davon übrig ...

Liebe Grüße

[AreWe?]

Werden Wahlen wertlos? Sind Petitionen vergeblich? Nach der Wahl von Ramelow warnt Vera Lengsfeld vor drastischem Demokratie-Abbau in Deutschland. Die Ex-DDR Wiederstandskämpferin im Gespräch mit Michael Mross.

Liebe Grüße

[AreWe?]

Liebe Grüße

[AreWe?]

Julian Stauch vor 1 Stunde

Die interessanteste Frage ist ob die Gottkanzlerin diese Wahl rückgängig machen wird.

Liebe Grüße