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Thema: TTIP Freihandelsabkommen

  1. #181
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    ♪ Stoppt TTIP - Ein Song beendet ein Desaster

    Stoppt TTIP – Ein Song beendet ein Desaster









    Der Volkslehrer


    Dieses Lied hatte ich vor zwei Jahren auf meinem ersten YT-Kanal und auf Dailymotion veröffentlicht. Schauen wir uns an, wo TTIP heute steht, dann sollte uns das Mut machen.


    Und liebe Schüler, falls Ihr euch das Video anschaut – ja, ich weiß, dass man nicht „Scheiße“ sagen soll, aber es reimt sich halt so gut (und ist hier auch ein bisschen angebracht). Man darf es aber nie zu einem Menschen sagen!



    https://wp.me/p2pHvv-tMh




    .
    «Der grosse kosmische Witz ist, dass du das bist, was du suchst»

  2. #182
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    CETA: Wir fordern umfassende Transparenz bei der Anwendung

    Viel wurde über das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) in den letzten Jahren gestritten. Von den EU-Institutionen ist es bereits beschlossen, die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten müssen größtenteils noch darüber abstimmen. So auch der Deutsche Bundestag. Teile des Abkommens werden allerdings bereits vorläufig angewendet, darunter die umstrittene “regulatorische Kooperation”, die zu einem neuen Lobbyvehikel für Großkonzerne zu werden droht. Das dafür zuständige Gremium, genannt “Forum für Regulatorische Kooperation”, soll nun erstmals im Sommer 2018 tagen. Wir haben die Konsultation der EU-Kommission dazu genutzt, um umfassende Transparenz bei der Umsetzung zu fordern.

    weiter hier: https://www.lobbycontrol.de/2018/02/...der-anwendung/
    Liebe Grüße
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  3. #183
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    EU will TTIP-Verhandlungen wieder aufnehmen

    Die neoliberalen NWO-Globalisten machen wieder Feuer unter'm Kessel!

    Natürlich alles zu unserem Besten (Sklaventum)!

    Die EU erwartet, dass die Wiederaufnahme von TTIP die Handelsbeziehungen mit den USA verbessern könnte.

    weiter hier: https://webcache.googleusercontent.c...ient=firefox-b
    LG
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  4. #184
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    Niederlande will alle Volksabstimmungen abschaffen – um eine Abstimmung über CETA zu verhindern

    In den Niederlanden ist eine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen CETA geplant. Doch die Regierung will vorher das Recht auf diese Abstimmungen ganz abschaffen – mutmaßlich, weil sie das Ergebnis zu CETA fürchtet. Gegen den Winkelzug wird geklagt.

    Eine Volksabstimmung über das Freihandelsabkommen CETA wird in den Niederlanden womöglich daran scheitern, dass vor der Abstimmung das gesamte Prozedere abgeschafft wird. Laut der Initiative "Mehr Demokratie" soll gegen diesen Vorstoß der Regierung nun geklagt werden.
    Seit dem Jahr 2015 ist es in den Niederlanden möglich, eine landesweite Abstimmung über bereits beschlossene Gesetzte zu erzwingen. Zwar ist das Ergebnis für die Regierung nicht bindend, aber das Verfahren kann zu einer öffentlichen Diskussion führen. Im Jahr 2016 gab es die erste Volksabstimmung nach diesem Gesetz: Bei der Erhebung über das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine hatten sich die Bürger dagegen entschieden. Dafür wurden sie damals von Teilen der niederländischen und deutschen Medien als nützliche Idioten von "Rechtspopulisten" diffamiert.

    Von den europäischen Institutionen wurde das CETA-Abkommen im Frühjahr 2017 verabschiedet. Inzwischen ist der europäische Teil des Abkommens vorläufig in Kraft getreten, bisher jedoch ohne die umstrittenen Schiedsgerichte. Damit das Abkommen gültig wird, müssen alle EU-Mitgliedstaaten, jedes Land einzeln, zustimmen, wie das Medium Pressenzaerklärt. Die Niederlanden seien eines der wenigen Länder, in dem eine Volksabstimmung über CETA möglich ist. Damit das Referendum stattfindet, müssen jedoch 300.000 Unterschriften in sechs Wochen gesammelt werden.

    Da die niederländische Regierung das Werkzeug der Volksabstimmung nur per Gesetz abschaffen könne, könne auch gegen dieses Gesetz ein (letztes) Referendum angestrengt werden, erklärt die niederländische Initiative "Meer Democratie". Dieses letzte Referendum will die Regierung nun aber durch einen juristischen Trick verhindern, indem laut Pressenza das Abschaffungsgesetz in die Vergangenheit datiert wird. Gegen diese fragwürdige Strategie legen nun diverse Initiativen, die noch Prozess-Spenden suchen, Klage ein.

    Quelle: https://deutsch.rt.com/international...en-abschaffen/
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  5. #185
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    Stärkung regionaler Wirtschaftsbeziehungen: Afrika formt größte Freihandelszone seit WTO-Gründung

    Afrika hat gar nichts geformt!
    Es waren einzelne Netzwerk-Personen die einer höheren Agenda dienen und am Ende wird die Hoffnung auf Besserung in Sklaverei gewandelt!

    Inmitten sich verschärfender Konflikte im internationalen Handel ist es den afrikanischen Staats- und Regierungschefs gelungen, neue Wege für ein Freihandelsabkommen zu beschreiten. Dieses soll 44 der 55 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union (AU) umfassen.

    Bei einem Gipfeltreffen in Kigali, der Hauptstadt Ruandas, haben afrikanische Staatschefs einen Pakt unterzeichnet, der zur Bildung der größten Freihandelszone seit Gründung der Welthandelsorganisation führen soll. Das Abkommen soll innerhalb von sechs Monaten in Kraft treten, und die Staats- und Regierungschefs hoffen, dass der Plan den Wohlstand von 1,2 Milliarden Afrikanern ankurbeln wird.

    weiter hier: https://deutsch.rt.com/afrika/67231-...ka-freihandel/
    Afrikanisches Freihandelsabkommen CFTA geschlossen

    Der neue Block soll Zölle und Handelsschranken abbauen und dem Schwarzen Kontinent in Verhandlungen mit der übrigen Welt mehr Gewicht geben
    In der ruandischen Hauptstadt Kigali unterzeichneten am Mittwoch Vertreter von 44 der (je nach Zählweise) 54 bis 56 afrikanischen Länder eine Vereinbarung zum Aufbau der Freihandelszone Continental Free Trade Area (CFTA), über die vorher zwei Jahre lang verhandelt wurde. Moussa Faki Mahamat, der tschadische Kommissionspräsident der Afrikanischen Union (AU), hofft, dass die jeweils zuständigen Gremien und Politiker der Unterzeichnerstaaten den Ratifizierungsprozess innerhalb der nächsten sechs Monate abschließen, damit das Abkommen wie geplant in Kraft treten kann.
    Die zwei wichtigsten Volkswirtschaften des Kontinents, Südafrika und Nigeria, haben den Freihandelsvertrag bislang nicht unterzeichnet. Der nigerianische Präsident Muhammadu Buhari begründete das mit Bedenken von Vertretern der Gewerkschaften und der Wirtschaftsunternehmen seines Landes. Offiziell begründen diese ihren Widerstand mit Angst vor Dumping, inoffiziell mutmaßen Beobachter, dass nigerianische Funktionäre auch deshalb dagegen sein könnten, weil sie um Einnahmen aus Korruption fürchten, wenn es neue Alternativen und Wettbewerber gibt.
    Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa will dagegen erst unterzeichnen, wenn vorher das Parlament seines Landes zugestimmt hat. Albert Muchanga, der sambische Handels- und Industriekommissar der AU, hofft deshalb, dass sich sowohl Südafrika als auch Nigeria und die anderen bislang fehlenden Staaten bis zum nächsten Gipfeltreffen im Juli in Mauretanien noch zu einem nachträglichen Beitritt entschließen.
    Viele Einwohner, geringes Bruttoinlandsprodukt

    weiter hier: https://www.heise.de/tp/features/Afr...n-4001853.html
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  6. #186
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    SKANDAL: Freihandelsabkommen mit Japan unterzeichnet…. (JEFTA)

    Der Skandal ist da. Das Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU ist „ratifiziert“. Wir ärgern uns, dass die Aufklärung offenbar noch nicht gereicht hat, um mehr Widerstand zu mobilisieren. Denn der Freihandel ist ähnlich wie der, der dank CETA und TTIP möglich gewesen wäre. Doch in Deutschland berichtet kaum jemand über solche Vorgänge. Schade.

    Versprechungen überall
    Freihandel in dieser Form soll eine Jobmaschine sein. Soll Arbeitsplätze durch Mehrhandel erzeugen. Dabei werden Zölle abgeschafft, „Handelshemmnisse“, also lästige Gesetz und Vorschriften, geschleift. Und Einspruchsmöglichkeiten beschränkt. Vorne, in der Mitte und hinten werden sich die Gegner die Zähne ausbeißen, weil hier private Gerichte – ohne die formalen Beschränkungen von Gerichten – entscheiden.
    Standards, die Umweltpolitiker entwickelt haben, verschwinden dann einfach mal über Nacht. Weil die Großkonzerne auf ihre Investitionen und auf den Investitionsschutz achten können und dann schnell vor Gericht gehen.
    Dort wiederum entscheiden unter anderen Wirtschaftsanwälte, die in den USA sitzen. Zu Gunsten der Politik oder vielmehr der Handelspolitik, die jetzt gesprochen wird. Neue Standards zum Umweltschutz lassen sich faktisch nirgends durchsetzen.


    Quelle: https://www.watergate.tv/skandal-fre...unterzeichnet/
    https://de.wikipedia.org/wiki/Freiha...ommen_EU-Japan

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  7. #187
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    Schiedsgericht: Chevron muss nicht für Amazonas-Verschmutzung zahlen

    Hier sieht man, was bei "Freihandelsabkommen" das Ergebnis ist!

    Im jahrelangen Rechtsstreit um Umweltverschmutzung im Amazonasgebiet hat der US-Ölkonzern Chevron einen Erfolg errungen.

    Ein Schiedsgericht in Den Haag erklärte die in Ecuador verhängte Strafzahlung gegen das Unternehmen in Höhe von 9,5 Milliarden Dollar für unzulässig, wie die Staatsanwaltschaft in Quito am Freitag mitteilte.

    Das Schiedsgericht gab dem Einspruch des US-Konzerns statt, der den Anwälten der Kläger vorwarf, einen Richter in Ecuador bestochen zu haben. Zudem habe das Urteil gegen ein Investitionsschutzabkommen zwischen Ecuador und Ecuador verstoßen.

    In dem Prozess hatten 30.000 Ureinwohner Ecuadors gegen den Ölkonzern geklagt. Die Umweltverschmutzungen im Regenwald Ecuadors gehen auf die Ölförderung im Amazonas zwischen 1964 und 1992 zurück. Verantwortlich dafür war der US-Konzern Texaco – Chevron hatte das Unternehmen im Jahr 2001 gekauft.

    Quelle: https://webcache.googleusercontent.c...ient=firefox-b
    Und wenn man etwas im Hintergrund wühlt:

    Chevron - Rockefeller - Rothschild - Vanguard - Blackrock - usw. (das komplette Netzwerk!)

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    Französisches Parlament stimmt für CETA

    Man hört nicht auf!

    Die französische Nationalversammlung hat mit knapper Mehrheit für das »Freihandelsabkommen« mit Kanada (CETA) gestimmt. Die Abgeordneten votierten am Dienstag mit 266 gegen 213 Stimmen für den Gesetzesentwurf, den die Regierung Anfang Juli auf den Weg gebracht hatte. Das Comprehensive Economic and Trade Agreement, mit dem Zölle und andere Handelsschranken abgebaut werden sollen, wird seit September 2017 EU-weit in wesentlichen Teilen vorläufig angewendet. Für ein endgültiges Inkrafttreten müssen alle nationalen EU-Parlamente zugestimmt haben. Äußerst fragwürdig sind die im Abkommen enthaltenen Schiedsgerichte, die Streit zwischen privaten Investoren und Staaten beilegen sollen. Frankreich hatte während der Verhandlungen zum Abkommen gefordert, bei der Umsetzung sicherzustellen, dass Maßnahmen zum Klimaschutz nicht von Investoren vor Investitionsgerichten angegriffen werden können.

    Das Abkommen spaltete in Frankreich auch die Präsidentenpartei La République en Marche. Zwar stimmten sie mehrheitlich zu, etliche Abgeordnete enthielten sich aber auch und einige stimmten sogar gegen den Pakt. Nun muss der Gesetzestext dem französischen Senat zur Abstimmung vorgelegt werden.

    Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/359...%BCr-ceta.html
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