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Thema: Zuwanderung

  1. #41
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    Zuwanderung: Schweiz droht EU mit Zahlungs-Stopp

    Die Schweiz knüpft ihre EU-Unterstützungszahlungen an Fortschritte bei den Verhandlungen über die Personenfreizügigkeit.

    weiter hier: https://webcache.googleusercontent.c...ient=firefox-b
    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  2. #42
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Zuwanderung

    Impeach Sommaruga!
    Wenn wir diese Frau nicht endlich stoppen, wird sie die Schweiz in den Untergang treiben.
    Sie sagt, wir hätten zu Schengen "ja" gesagt, jetzt müssen wir alle Gesetzesänderungen übernehmen.
    Das hat sie aber damals nicht so gesagt.
    Ich fasse mal zusammen: sie flutet unser Land mit jungen Männern im besten Kampf-Alter, die unsere Kultur
    verachten und nur hier sind, weil sie ein Rundum-Sorglos-Paket bekommen. Männer, die zumeist keinen Bezug
    zu uns haben und auch niemanden hier kennen, dessen Tod sie bedauern würden; die aus einer Kultur kommen,
    wo Menschenleben nicht besonders viel zählen.
    Von solchen Männern kann Sommaruga offenbar nicht genug bekommen, denn sie lässt sie jetzt per Flugzeug in
    deren Ländern abholen. Sie bricht zu diesem Zweck auch gerne mal die Verfassung, indem sie Militärdienstverweigerern
    Asyl gewährt, obschon die Schweizer Bevölkerung mittels Abstimmung beschlossen hat, dass dies kein Asylgrund
    darstellt. Sie sprach von "pfefferscharfen Ausweisungen" vor der Abstimmung, und nach der Abstimmung sagte sie:
    "so einfach ist das nicht!" Diese Unperson lügt, wenn sie den Mund aufmacht.
    Und uns will sie entwaffnen, genau so, wie die ganze EU und überhaupt der gesamte Westen, wo überall dieselben
    Spielchen laufen, die Bürger entwaffnen will. Diese Frau ist eine Gefahr für unser Land.
    Sie ist kriminell und bricht Gesetze und die Verfassung. Frage: warum ist sie noch Bundesrätin?

    Armeeangehörige sollen Waffen behalten dürfen
    Der Bundesrat will die EU-Waffenrichtlinie pragmatisch umsetzen und betont
    die Wichtigkeit des Schengen-Abkommens.

    Weiterlesen
    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

  3. #43
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Zuwanderung

    Was ist nur aus diesem Land geworden...
    Wir haben einst die Ausschaffungs-Initiative angenommen, welche mit
    der Härtefall-Klausel in der Mehrzahl der Fälle einfach ausgehebelt wird.
    Justiz und Politik tun, was sie wollen, der Volkswille wird übergangen.

    Mann vor Zug geschubst – Türke darf bleiben

    Obwohl ein vorbestrafter Türke einen Betagten vor einen Zug gestossen hat, wird er nicht abgeschoben. Er sei zur Tatzeit schuldunfähig gewesen, urteilte das Gericht.

    Ein Türke, der 2015 beim Bahnhof Affoltern ZH einen 85-jährigen Mann gegen einen einfahrenden Zug stiess, darf in der Schweiz bleiben. Gegen einen Abschiebungs-Entscheid wehrte er sich – nun ist seiner Beschwerde vor dem Zürcher Verwaltungsgericht stattgegeben worden, schreibt die NZZ. Das Gericht hob den Entzug der Niederlassungsbewilligung durch das Zürcher Migrationsamt auf.
    Der Türke gab 2015 seinem Opfer von hinten mit beiden Händen einen Stoss gegen den Oberkörper. Der betagte Mann stiess sich dabei den Kopf am einfahrenden Zug. Danach fiel er nach Gerichtsangaben zwischen die Perronkante und den einfahrenden Zug auf das Gleisschotter und wurde noch vom Zug mitgeschleift.
    Wie das Gericht schreibt, habe der Mann den Tatbestand der versuchten Tötung zwar erfüllt – allerdings
    in einem Zustand völliger Schuldunfähigkeit. Dies, weil ein Gutachter bei ihm eine chronisch paranoide Schizophrenie sowie Verhaltensstörungen durch Cannabis- und Alkoholmissbrauch diagnostiziert hat.

    Mehrmals verurteilt
    In der Schweiz fiel der Türke wiederholt negativ auf. Laut der «NZZ» beging der Mann Hausfriedensbruch, verübte Sachbeschädigungen, verstiess gegen das Betäubungsmittelgesetz und äusserte Drohungen gegen Beamte. Über einen Zeitraum von 11 Jahren sei er insgesamt 13-mal strafrechtlich verurteilt worden.
    Nun sei in der angeordneten stationären Massnahme ein gewisser Therapieerfolg erkennbar, schreibt das Verwaltungsgericht – die Rückfallgefahr sei gesunken. Zudem habe er als Ausländer der zweiten Generation ein grosses Interesse, in der Schweiz bleiben zu können. Denn der Mann habe keinen Bezug zur Türkei – weder sei er dort je in den Ferien gewesen, noch habe er Verwandte im Land.
    «Er ist mittellos, hat keine Berufsausbildung und kaum einschlägige Sprachkenntnisse, weshalb es ihm sehr schwer fallen dürfte, bei einer Rückkehr in sein Heimatland wirtschaftlich und sozial Fuss zu fassen», schreibt das Gericht. Falls er seine Therapie aber nicht erfolgreich abschliesse, sei sein Fall erneut zu prüfen.
    Quelle
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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    - Angeni

  4. #44
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Zuwanderung

    Bundesrat heute: Sommaruga will mehr Flüchtlinge aufnehmen. Beschränkungs-Initiative
    ohne Gegenvorschlag abgelehnt. EU-Rahmenabkommen: nächste Woche Orientierung.

    Neues Resettlement-Programm
    Schweiz will bis zu 1000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen


    Die Schweiz hat in den vergangenen Jahren im Rahmen des Resettlement-Programms der Vereinten Nationen mehrere Tausend Flüchtlinge aus Krisengebieten aufgenommen. Nun soll das Programm weitergeführt werden.

    Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat heute gleich zwei heisse Eisen der Ausländer- und Asylpolitik angepackt. Bevor sie vor den Medien in Bern die Position des Bundesrats zur Kündigungsinitiative der SVP vorstellte, präsentierte die Justizministerin ein neues Programm zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten.

    Resettlement-Programm soll fortgeführt werden

    Seit 2013 hat die Schweiz im Rahmen des Resettlement-Programms des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR insgesamt 3500 Flüchtlinge aufgenommen. Die Kontingente waren jeweils für einen bestimmten Zeitraum gesprochen worden. Das letzte Kontingent laufe im nächsten Jahr aus, so Sommaruga.

    Heute hat der Bundesrat deshalb ein weiteres beschlossen: 800 Flüchtlinge sollen im Verlauf des nächsten Jahres aufgenommen werden. Es handelt sich dabei um von der Uno anerkannte und besonders verletzliche Flüchtlinge, die vorher vom Nachrichtendienst geprüft werden.

    1500 bis 2000 Flüchtlinge pro Jahr

    Auch in den Folgejahren will der Bundesrat Kontingentsflüchtlinge aufnehmen. Dafür haben Kantone, Gemeinden und Städte in Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat für Migration ein neues Konzept ausgearbeitet. Statt dass immer wieder neu Kontingente beschlossen werden, sollen nun ein fixes Kontingent festgelegt werden, was die Planungssicherheit erhöhen soll. Konkret hat man sich darauf geeinigt, alle zwei Jahre 1500 bis 2000 Flüchtlinge aufzunehmen. Sollten die Asylgesuchszahlen stark ansteigen, könnte die Zahl reduziert oder die Aufnahme der Kontingentsflüchtlinge ganz ausgesetzt werden.
    Weiterlesen

    Die Schweiz muss so schnell als nur möglich, der sinkenden EU folgen.
    Respektive - auch bei uns muss die NWO eingeführt werden.
    Die Schlinge zieht sich Stück für Stück enger - würg!
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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    - Angeni

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