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Thema: Zuwanderung

  1. #41
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    AW: Zuwanderung

    Kurz greift hart durch: Wien weist 40 Imame aus und schließt sieben Moscheen



    Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die Ausweisung von bis zu 40 Imamen sowie die Auflösung der Moschee der Grauen Wölfe und der Arabischen Kulturgemeinde angekündigt. Diese harte Maßnahme sei die Reaktion auf einen Verstoß gegen das Islamgesetz.


    Seit 2015 gilt in Österreich das Islamgesetz, das laut Kurz dem Kultusamt im Kanzleramt ermöglicht, bei Verdacht auf eine Gesetzesverletzung das Bundesministerium für Inneres einzuschalten.

    „Das ist unter meinen Vorgängern drei Jahre lang nicht passiert. Jetzt ändert sich das“, twitterte Kurz am Freitag.

    Seit 2015 gibt es das #Islamgesetz, das dem Kultusamt im Kanzleramt umfassende Möglichkeiten bietet, bei Verdacht auf Verstoß gegen das Gesetz selbst tätig zu werden u d BMI einzuschalten. Das ist unter meinen Vorgängern 3 Jahre lang nicht passiert. Jetzt ändert sich das. 1/3

    „Aufgrund von Verstößen gegen das Islamgesetz lösen wir nun die Moschee der Grauen Wölfe sowie die Arabische Kultusgemeinde auf und weisen bis zu 40 Imame der Türkisch-islamischen Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich (ATIB) wegen Verstoß gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung aus“, fügte er hinzu.

    Aufgrund von Verstößen gegen das #Islamgesetz lösen wir nun die Moschee der Grauen Wölfe, sowie die Arabische Kultusgemeinde auf und weisen bis zu 40 #Imame von ATIB wegen Verstoß gegen das Verbot der #Auslandsfinanzierung aus. 2/3
    Damit handle die österreichische Regierung entschieden gegen die Bildung von Parallelgesellschaften. Kurz versprach, dies auch weiterhin bei Verstößen gegen das Islamgesetz zu tun. Der österreichischen Tageszeitung „Presse“ zufolge sollen insgesamt sieben Moscheen geschlossen werden.
    Die ATIB wird seit längerem wegen Verdachts auf Verbreitung des türkischen Nationalismus in Österreich heftig kritisiert.
    weiter: https://de.sputniknews.com/politik/2...mame-moscheen/

    Das sind radikale Islamisten und keine Freunde von Erdogan, wie es vom Mainstream dargestellt wird!
    Auch die türkischen Kommentare auf Kurz Twitteraccount sind meist nur Troll Meldungen! ...kann man leicht selbst am Verlauf der "Scheinheiligen" herausfinden!

    Mich würde vielmehr interessieren, wieviel hat ihm Putin bei einem Besuch gezwitschert?

    LG


  2. #42
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    AW: Zuwanderung

    Merkel: Illegale Migration könnte zur Schicksalsfrage für EU werden – Kurz will Ende des „Wanderzirkus“ des EU-Parlaments

    "Ich glaube, dass die Frage, ob wir die illegale Migration innerhalb der Europäischen Union lösen, vielleicht die Schicksalsfrage werden könnte für den Zusammenhalt Europas," sagt Kanzlerin Angela Merkel.



    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der US-Kritik an deutschen Exportüberschüssen eine Neuberechnung der internationalen Handelsbilanzen gefordert. „Die Handelsüberschüsse werden heute relativ altmodisch berechnet“, sagte Merkel am Dienstag auf dem CDU-Wirtschaftstag.
    „Wenn Sie mal nach den Dienstleistungen fragen und wenn die mit in die Handelsbilanz einbezogen würden, dann gibt es einen großen Überschuss der USA gegenüber Europa“, sagte die Kanzlerin. „Und der Anteil der Dienstleistungen wird zunehmen. Wir müssen unbedingt eine Modernisierung unserer Bilanzen haben, damit wir überhaupt über das Richtige sprechen.“

    Dazu komme noch, dass Deutschland etwa viel mehr Geld in den USA investiere als umgekehrt.

    Merkel reagierte damit auf die Kritik von US-Präsident Donald Trump am Überschuss Deutschlands und der EU beim Güteraustausch.
    Merkel kündigte erneut eine Antwort der EU und Kanadas auf die US-Zölle auf Stahl und Aluminium an. Sie arbeite aber auch daran, eine Eskalation durch die Verhängung von US-Strafzöllen auch gegen Importautos zu verhindern.

    Kurz will EU-Außengrenzschutz stärken

    Mit Blick auf die Flüchtlingskrise in Europa sagte die Kanzlerin: „Ich glaube, dass die Frage, ob wir die illegale Migration innerhalb der Europäischen Union lösen, vielleicht die Schicksalsfrage werden könnte für den Zusammenhalt Europas.“
    Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert in seiner Rede einen wesentlich schlagkräftigeren EU-Außengrenzschutz. Er setze darauf, dass dazu unter der am 1. Juli beginnenden halbjährlichen österreichischen EU-Ratspräsidentschaft Entscheidungen fielen, sagte Kurz am Dienstag in Berlin nach dem Treffen mit Kanzlerin Merkel.

    Er werde dazu am 20. September zu einem EU-Gipfel einladen, auf dem der EU-Außengrenzschutz Frontex „personell, finanziell und vom Mandat“ gestärkt werden soll.
    Er setze auf deutsche Unterstützung. Frontex müsse sehr viel schneller und nicht erst 2027 schlagkräftig werden. Merkel sicherte Kurz generell Unterstützung bei seinen Plänen zu.

    Kurz will „schlankere“ EU

    Zudem kritisierte Kanzler Kurz die drei Standorte des EU-Parlaments.

    Er sagte: Es „ist unser großes Ziel, und ich hoffe, gemeinsam mit der Kanzlerin hier auch voranzukommen, dass wir schlanker werden in der Europäischen Union, um auch zeitgemäßer entscheiden zu können. Es ist nicht mehr zeitgemäß, einen Wanderzirkus des Europäischen Parlaments zu erleben zwischen drei verschiedenen Standorten.“
    WEITER: https://www.epochtimes.de/politik/eu...66.html?text=1

    Merkel beleidigt Kurz-Pressekonferenz Bundeskanzlerin Vs. Bundeskanzler



    LG

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