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Thema: Schottland und die EU

  1. #1
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    Schottland und die EU

    Es geht wieder los!
    Was vor vielen Jahren begonnen hat http://www.n-tv.de/politik/dossier/V...cle340073.html , wird jetzt noch stärker bekämpft werden, denn es ist eine gesamteuropäische Strömung zur Unabhängigkeit erkennbar.
    Dabei werden einerseits wieder die wildesten Versprechungen abgegeben und andererseits diverse Ängste geschürt!
    http://www.heraldscotland.com/commen...-move.24407540

    Die Freiheit Schottlands und warum das Aufheulen der EU so machtlos ist

    ” …wenn die Bewohner eines Gebietes, sei es eines einzelnen Dorfes, eines Landstriches oder einer Reihe von zusammenhängenden Landstrichen, durch unbeeinflusst vorgenommene Abstimmungen zu erkennen gegeben haben, dass sie nicht in dem Verband jenes Staates zu bleiben wünschen, dem sie augenblicklich angehören, sondern einen selbständigen Staat bilden wollen oder einem anderen Staate zuzugehören wünschen, so ist diesem Wunsche Rechnung zu tragen. Nur dies allein kann Bürgerkriege, Revolutionen und Kriege zwischen den Staaten wirksam verhindern. Man missversteht dieses Selbstbestimmungsrecht, wenn man es als „Selbstbestimmungsrecht der Nationen“ bezeichnet. Es handelt sich nicht um das Selbstbestimmungsrecht einer national geschlossenen Einheit, sondern es handelt sich darum, dass die Bewohner eines jeden Gebietes darüber zu entscheiden haben, welchem Staatsverband sie angehören wollen.” So Ludwig von Mises in Liberalismus (Seite 97). Die Brüsseler Bürokratie wird dagegen nicht müde, Schottlands mögliche Trennung vom Vereinigten Königreich als feindlichen Akt gegenüber dem Europäischen Gedanken darzustellen. Und dies, obwohl die Schotten ständig glaubhaft versichern, Teil der EU bleiben zu wollen. Tatsächlich dürfte die EU Bürokratie weniger vom Europäischen Gedanken als von der Angst anderer europäischer Staaten getrieben sein, die, anders als das in diesem Punkt außergewöhnlich fortschrittliche Großbritannien, vom Selbstbestimmungsrecht der Menschen deutlich weniger halten.
    Bezeichnend ist, dass die Trennung nicht als feindlicher oder gar kriegerischer Akt sondern zum Leidwesen der Eurokraten friedlich und vor allem einvernehmlich mit den Briten vollzogen werden soll. Die EU hat ihre Existenzberechtigung als Europäisches Friedensprojekt und wird auch von allen ihren Vertretern immer gerne als solches gesehen. Warum die Türkei, die Ukraine oder Serbien ein besserer Teil des befriedeten Europas sein sollen als eine Bevölkerung, die schon jetzt ein vollwertiger Teil ist, kann natürlich keiner erklären. Jeder Politiker, sei es Spanier, Franzose oder Italiener, der damit droht, der Aufnahme Schottlands in die EU zu widersprechen, zeigt, um was es ihm bei diesem Projekt EU wirklich geht. Nicht um Europas Menschen, sondern nur um die Stärkung seiner egoistischen Machtinteressen. Die Europäischen Institutionen müssten einem solchen Gedanken schon heute vehement widersprechen, würden sie sich selbst und das Friedensprojekt ernst nehmen. Aber auch für sie ist das Sichern eigener Macht wichtiger als das Wohl und der Wille der Menschen.
    Aber ist das, was die EUkratie in Sachen Schottland verlautbaren lässt, wirklich mit ihrem Regelwerk vereinbar? Die wesentliche Drohung ist doch, Schottland bei einem Austritt aus Großbritannien zu einem neuen Aufnahmeantrag in die EU mit ungewissem Ausgang zu zwingen. Aber stimmt das wirklich? Kann die EU das überhaupt?
    Basis dieser Drohung ist der “Austritt” Schottlands durch “Abspaltung”. Die Wortwahl nimmt hier das Ergebnis vorweg. Spaltet sich etwas ab, so verbleibt der Rest. Tritt jemand aus, so bleiben die Anderen zurück. Diese Betrachtung hat ihre Berechtigung, sofern die Abspaltung oder der Austritt ohne Zustimmung des zurückbleibenden Teils erfolgt. Stimmt dieser aber zu, so ergeben sich weitere Möglichkeiten.
    Da ist zunächst die Aufspaltung, was bei einer einvernehmlichen Lösung eher dem wirklich Gewollten entspricht. Der Gedanke wird plastischer, wenn man nicht Großbritannien, sondern Belgien als Beispiel nimmt. Würde sich Belgien einvernehmlich in einen flämischen und einen frankophonen Teil aufspalten, so wären diese weitgehend gleichgewichtig. Wem soll die “alte” EU-Mitgliedschaft angetragen werden und welchem Teil die Neuaufnahme zur Pflicht gemacht werden? Wer entscheidet das? Die EU-Bürokratie? Und wenn ja, nach welchen Regeln? In welchem Teil die alte Hauptstadt liegt? Dem Regierungschef zum Zeitpunkt der Aufspaltung? Hierfür gibt es keine Regeln. Und wenn es keine Regeln gibt, also auch keine Regel, die eine Aufspaltung verbietet, warum sollen dann nicht beide automatisch Mitglied der EU sein? Es ist doch das gleiche Gebiet und Volk. Oder sind etwa beide automatisch nicht mehr Mitglied der EU, obwohl die Verträge keine regierte Landmasse und kein Staatsvolk als Inhalt der Mitgliedschaft definieren.
    Am Beispiel Belgien wird das Dilemma der EUkratie deutlich. Der einvernehmliche Spaltungsvorgang ist ein rein innenpolitischer Vorgang, der die EU nichts angeht. Wenn die beiden neuen Länder im Spaltungsvertrag alle Rechte und Pflichten gegenüber der EU einvernehmlich aufteilen, ihr Stimmverhalten im Rat regeln und ihre Zahlungspflichten klar stellen, dann gibt es aus Sicht der EU, die ja selbst kein völkerrechtliches, sondern nur rein vertragliches Konstrukt ist, gar keine zwei Länder. Vertragspartner der EU bleibt gewissermaßen der mehr oder weniger mit Substanz gefüllte “Astralkörper” des aufgespalteten Landes. Ähnlich übrigens wie in einigen politischen Bereichen die Regierung Deutschlands, die ja auch durch die Bundesländer in ihrer Entscheidungsgewalt gegenüber der EU eingeschränkt ist, ohne dass die Länder deshalb Vertragspartner oder gar Mitglied der EU wären.
    Man kann sich unschwer vorstellen, dass die EU selbst ein Interesse hat, einen solchen “Geist” baldmöglichst zu beseitigen, da jede nächtliche Verhandlung immer unter dem Vorbehalt der Abstimmung mit gerade dem Teil des aufgeteilten Landes stünde, der aufgrund der einvernehmlichen Aufteilung keinen Vertreter in der Verhandlung hat, oder noch schlimmer als ständiger Begleiter des offiziellen Verhandlungspartners auch im Raum sitzt.
    Zudem wird der Rechtfertigungsdruck spätestens bei der nächsten Aufnahme eines neuen Landes unerträglich. Für Schottland würde es schon genügen, wenn im Spaltungsabkommen mit den Briten stünde, dass sie Verteidigungsrechte gegenüber der EU im Namen Großbritanniens wahrnehmen dürfen und ansonsten alles akzeptieren, was die Briten eben in der EU tun. Einzig bei der Zustimmung über die Aufnahme eines neuen Landes sollten die Schotten die Stimme Großbritanniens vertreten und eben so lange mit Nein stimmen, bis sie selbst vollwertiges Mitglied geworden sind. Ein Zugriff für die EUkratie, der ihr die Möglichkeit gäbe, die Schotten aus der EU zu drängen, wäre damit nicht gegeben. Die durch das Nein der Schotten zur Erweiterung gegebene Blockade der EU würde das “Problem” im Sinne der Schotten von ganz alleine lösen.
    Eine besonders interessante Wendung könnte es sein, wenn die Briten ihren möglichen Austritt aus der EU so gestalten, dass sie aus Schottland austreten. Dann wären die Schotten das in der EU verbleibende Restgroßbritannien.
    Das Fazit bleibt: Die EUkratie äußert sich zur Abspaltung Schottlands rein machtpolitisch und steht damit nicht nur moralisch, sondern auch rechtlich auf wackligen Beinen. Das libertäre Selbstbestimmungsrecht der Schotten kann bei genauer Betrachtung durch die EU nicht beeinträchtigt werden, solange Schottland und England eine friedliche Trennung vertraglich regeln.
    Ludwig von Mises hätte seine Freude und behielte Recht. Die Bewohner eines Gebietes bestimmen selbst, zu welchem Staatsverband sie gehören möchten.

    Quelle: http://www.misesde.org/?p=7965
    Wie war das noch mit der Krim???

    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  2. #2
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    Schottland - Petition verlangt Wahlwiederholung

    Innerhalb kürzester Zeit hat eine Petition über 86'000 Unterzeichner gefunden, die eine Wiederholung des Referendums über die Unabhängigkeit Schottland verlangen, wegen des Verdachts der Wahlfälschung. Im Text der Petition die von Kristie Keatings am Freitag gestartet wurde steht: "Wir die Unterzeichner verlangen eine Wahlwiederholung des schottischen Referendum, ausgezählt durch unabhängige internationale Parteien." Dann steht weiter als Begründung: "Zahllose Beweise für Betrug während des schottischen Referendum sind ans Licht gekommen, einschliesslich zwei Fälle von Abstimmzettel die als Ganzes in einen Nein-Stapel bewegt wurden, Ja-Stimmen die eindeutig im Nein-Stapel gesehen wurden, und verdächtige Ereignisse mit zwei Feueralarm, und eindeutiger Betrug in Glasgow."



    Gerichtet ist die Petition an Schottlands Ersten Minister und Anführer der Scottish National Party (SNP) Alex Salmond, der das Resultat des Referendum am Freitag akzeptierte und wegen der Mehrheit an Nein-Stimmen von 55 Prozent am Samstag seinen Rücktritt per November erklärt hat.

    "Wir verlangen ein Wahlwiederholung des besagten Referendum, wo jeder Stimmzettel durch zwei Personen gezählt wird, einer davon sollte eine internationale unabhängige Partei sein ohne Interesse an der Abstimmung."

    Die Beschuldigungen beziehen sich auf Videos die auf Youtube am Freitag geposted wurden, welche Aufnahmen von Sky News in Wahllokalen in Dundee und Edinburgh zeigen. Aufmerksame Beobachter erkannten einen Stapel an Ja-Stimmen auf einem Tisch der für Nein-Stimmen vorgesehen war. Siehe meinen Artikel in dem ich über diesen Vorfall berichtet habe.

    Die "Yes Dundee" Organisation hat diesen Vorfall versucht zu erklären und meinte, die Stimmzettel waren noch nicht gezählt und "ruhten auf den Tisch" bevor sie sortiert wurden.

    In der Zwischenzeit sind Offizielle des Referendums in Glasgow 10 Fälle von mutmasslicher Wahlfälschung am untersuchen. Die Polizei wurde von der Glasgow City Council gerufen, nach dem es Fälle von Identitätsdiebstahl gegeben hat, Leute die sich für jemand anders ausgegeben haben, ihre Stimme abgaben und dann die echte Person im Wahllokal auftauchte und ebenfalls wählen wollten. Der Name war aber bereits von der Wahlliste gestrichen.

    Hier der Link zur Petition ...

    Bereits im Vorfeld des Referendum wurden Unregelmässigkeiten im Wahlregister entdeckt. So erhielten vier Kinder im Alter zwischen drei und 11 Jahren Wahlaufrufe. Das gleiche gilt für bereits verstorbene Personen.

    Dann die Resultate selber sind teilweise verdächtig. So wurden mehr Nein-Stimmen am Schluss angeblich gezählt als in den Umfragen vorhergesagt wurden. Zum Beispiel im County Clackmannanshire gab es laut Umfragen eine klare Mehrheit für eine Ja, aber das Resultat lief dann auf 54 Prozent Nein-Stimmen hinaus. Umfragen in ganz Schottland sagten ein sehr knappes Ergebnis voraus, 49% Ja und 51% Nein. Wie kam dann 45% zu 55% zustande?

    In den schottischen Highlands leben 233'000 Menschen, sie bedecken ein Drittel von Schottland und sind die Hochburg der Unabhängigkeits- bewegung. Keine Gegend lebt den schottischen Geist mehr. Deshalb ist es sehr erstaunlich, eine Unabhängigkeit von Grossbritannien wurde mit 53% zu 47% abgelehnt. Aber in Inverness, der Hauptstadt der Region, mit über 80'000 Einwohner wurde am Tag nach der Wahl laut Medienberichten kaum einer gefunden, der Nein gestimmt hatte.

    In Schottland gibt es eine Minderheit die an die britische Monarchie glaubt, die aber fest in den Institutionen und Beamtenapparat eingenistet ist und eine Nein-Wahl "unterstützte" und tatkräftig "nachgeholfen" hat. So kam das heraus was heraus kommen musste.

    Neben möglicher Wahlfälschung wurden die schottischen Wähler massiv von London eingeschüchtert. Die Renten würden verschwinden, es gebe keinen Pfund mehr, man würde nicht mehr frei reisen können. Speziell die ältere Generation ist darauf reingefallen. So intensiv war diese Angstmacherei, es sind sicher einige Schotten die eigentlich Ja stimmen wollten ins Nein-Lager gefallen. Dabei ging es bei diesem Referendum um die Zukunft und nicht die Gegenwart. Deshalb gab es Jungwähler wie nie zuvor, denn sie wollten eine Veränderung und eine Unabhängigkeit vom System das versagt hat, der britische und der europäische Moloch.

    Clare McKenna, eine junge Frau drückte ihre Gefühle repräsentativ für viele Jugendliche so aus: "Ich kann nicht glauben, dass so viele Leute gegen ihre eigene Unabhängigkeit gestimmt haben. Ich meine, warum sollte man das tun? Die Welt muss uns doch jetzt auslachen: das einzige Land welches die Chance ablehnte, die alle anderen wollen. Aber ich war stolz auf die Kampagne und stolz auf Glasgow ..." Die Stadt wählte 194'779 Ja gegenüber 169'347 Nein bei 75% Wahlbeteiligung.

    Wenn man es genau nimmt, dann haben die Alten aus lauter Egoismus den Jungen die Zukunft verbaut. Darauf zielten die City of London (Bankster) und die Fleet Street (Medien) mit übelster Propaganda in den Wochen vorher. Deshalb hat Alex Salmond am Sonntag gesagt, die Wähler wurden mit Angsttaktik reingelegt. Er ging sogar so weit zu verkünden, Schottland könnte seine Unabhängigkeit auch ohne Referendum erklären. Er nahm damit die Akzeptanz des Resultat zurück, denn er meinte, die Nein-Wähler wurden "ausgetrickst". Das Thema - Unabhängigkeit Schottlands von Grossbritannien - ist noch lange nicht erledigt.




    Ist ja toll wie sich die Abstimmzettel von ganz alleine in der Urne zu einem Bündel stapeln:

    ...na man kann sich doch verzählen!



    Auch CNN kommt auf 110%

    LG

  3. #3
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    Schottland, Plastiksack mit JA-Stimmen gefunden

    Wie ich bereits hier berichtet habe, ist das Referendum für eine Unabhängigkeit Schottlands manipuliert worden. Viele JA-Stimmen wurden nicht gezählt und die Befürworter haben mit 45 zu 55 Prozent verloren.

    Wahlfälschung? Ihr glaubt doch nicht, wir lassen sie gewinnen, oder?

    Im folgenden Video berichtet ein Schotte, er hätte einen ganzen Plastiksack voller JA-Stimmen gefunden und er zeigt sie der Kamera. Es soll sich um Stimmzettel aus der Briefwahl handeln und er fand diese im Abfall.



    Aber, aber die Medien erzählen uns doch dauernd, wir im Westen leben in einer Demokratie und Wahlen werden korrekt durchgeführt. Tatsächlich lässt die Elite kein Resultat einer Wahl zu, das nicht ihrem grossen Plan entspricht. Die Unabhängigkeit Schottlands durfte nicht passieren. Dafür haben die britische Regierung, der Geheimdienst MI6, die City of London und die Konzernbosse gesorgt.

    Und wenn wir gerade über das kriminelle britische Establishment reden, hier ein Ausschnitt der aktuellen Rede von David Cameron vor der UN-Vollversammlung. Cameron behauptet, der sogenannte "nicht gewalttätige Extremismus" ist genau so gefährlich wie der Terrorismus selber und muss mit allen Mitteln die den Regierungen zur Verfügung stehen ausgemerzt werden. Damit meint er uns, ja wir die Aufklärung betreiben und die Lügen aufdecken. Er sagt, die welche 9/11 und 7/7 anzweifeln sind Extremisten, mit denen man genau so verfahren wird wie mit der ISIS. Ist das jetzt eine Morddrohung gegen uns?



    gefunden

    Dienstag, 30. September 2014 , von Freeman um 20:00
    Wie ich bereits hier berichtet habe, ist das Referendum für eine Unabhängigkeit Schottlands manipuliert worden. Viele JA-Stimmen wurden nicht gezählt und die Befürworter haben mit 45 zu 55 Prozent verloren.

    Wahlfälschung? Ihr glaubt doch nicht, wir lassen sie gewinnen, oder?

    Im folgenden Video berichtet ein Schotte, er hätte einen ganzen Plastiksack voller JA-Stimmen gefunden und er zeigt sie der Kamera. Es soll sich um Stimmzettel aus der Briefwahl handeln und er fand diese im Abfall.



    Aber, aber die Medien erzählen uns doch dauernd, wir im Westen leben in einer Demokratie und Wahlen werden korrekt durchgeführt. Tatsächlich lässt die Elite kein Resultat einer Wahl zu, das nicht ihrem grossen Plan entspricht. Die Unabhängigkeit Schottlands durfte nicht passieren. Dafür haben die britische Regierung, der Geheimdienst MI6, die City of London und die Konzernbosse gesorgt.

    Und wenn wir gerade über das kriminelle britische Establishment reden, hier ein Ausschnitt der aktuellen Rede von David Cameron vor der UN-Vollversammlung. Cameron behauptet, der sogenannte "nicht gewalttätige Extremismus" ist genau so gefährlich wie der Terrorismus selber und muss mit allen Mitteln die den Regierungen zur Verfügung stehen ausgemerzt werden. Damit meint er uns, ja wir die Aufklärung betreiben und die Lügen aufdecken. Er sagt, die welche 9/11 und 7/7 anzweifeln sind Extremisten, mit denen man genau so verfahren wird wie mit der ISIS. Ist das jetzt eine Morddrohung gegen uns?



    Wir sind alle Terroristen, alleine durch unsere Arbeit zur Aufdeckung der ganzen Lügen. Ich habe bereits gesagt, es ist gefährlich recht zu haben wenn der Staat unrecht hat.

    Sie sagen, der Terrorismus muss bekämpft werden und produzieren ihn selber! Sie sagen, Atomwaffen müssen bekämpft werden und haben sie selber! Sie sagen, Diktaturen müssen bekämpft werden und sind selber eine! Sie sagen, Demokratie muss verbreitet werden und bauen sie bei sich ab! Sie sagen, sie wollen Frieden und verbreiten aber Krieg! Sie sagen, sie kämpfen für Menschenrechte und foltern ohne Reue! An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen!!!

    LG

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