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Thema: Willy Wimmer

  1. #181
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    Willy Wimmer zum Fall Nawalny: "Brüssel dreht nicht das große Rad, Brüssel dreht durch"

    Das EU-Parlament plant bereits härtere Sanktionen gegen Russland wegen der mutmaßlichen Vergiftung von Alexei Nawalny. Wir sprachen mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Staatssekretär a. D. Willy Wimmer (CDU) unter anderem über seine Einschätzung dieses Falls.Der CDU-Politiker und ehemalige Staatssekretär Willy Wimmer äußert sich im RT-Interview zum Fall Nawalny und zu den Forderungen des EU-Parlaments nach härteren Sanktionen gegen Russland.
    Die Resolution wurde angenommen, aber erwarten Sie angesichts ihres unverbindlichen Charakters weitere ernsthafte Schritte gegen Russland?
    Warum "ernsthafte Schritte" gegen Russland? Bislang liegen keine Beweise auf dem Tisch, die auf staatlicher Ebene ein deutsches oder westeuropäisches Vorgehen gegen Russland rechtfertigen würden. Selbst die BBC macht darauf aufmerksam, wie seltsam dieser "Fall" ist. Die Bundeskanzlerin muss sich fragen, ob sie an einer diplomatischen "Räuberpistole" beteiligt ist. Aufklärung sieht anders aus, und diplomatisches Verhalten schützt vor Politisierung.
    Die EU fordert, dass Russland den Fall untersucht und seine Ergebnisse mit der internationalen Gemeinschaft teilt. Aber warum wurde nicht berücksichtigt, dass Russland von der deutschen Seite immer noch keine Beweise für die Vergiftung erhalten hat? Warum sind Moskaus Bitten um Weitergabe der deutschen Ergebnisse auf taube Ohren gestoßen?
    Das deutsche Verhalten wurde von der ersten Sekunde nach den Regeln, die in diesen Fällen zwischen Staaten gelten, nicht von einer sachgerechten Aufklärung bestimmt. Wäre man daran interessiert gewesen, hätte man in Abstimmung mit den russischen Behörden ein neutrales Institut mit der Untersuchung von Proben beauftragt und nicht die der NATO unterstehende Bundeswehr.
    Russland hatte die EU zuvor aufgefordert, den Fall Nawalny nicht zu politisieren. Aber war es überhaupt möglich, dass dieser Fall nicht politisiert würde?
    Wenn man bis zum Fund von Nowitschok-Flaschen im Hotel in Tomsk die Geschichte bis heute sieht, drängt sich der Eindruck einer erstaunlichen nachrichtendienstlichen Operation auf. Das hätte vermieden werden können, wenn die deutsche Seite nach den internationalen Regeln und Gepflogenheiten die Aufklärung betrieben hätte.
    Wie steht es mit dem Rückzug von Nord Stream 2? Einige Länder innerhalb der EU fordern diesen. Glauben Sie, dass das Projekt gefährdet ist?
    Es geht um nicht mehr oder weniger als darum, ob Deutschland ökonomische Vorhaben nach nationalen Interessen entscheiden kann oder will. Die Berücksichtigung von Interessen Dritter bedeutet nicht, eigene Interessen nicht mehr wahrnehmen zu können. Russland ist seit 150 Jahren der verlässlichste Handelspartner Deutschlands. Diese guten Beziehungen, die schwerste Zeiten überstanden haben, sollten nicht durch Staaten gefährdet werden, die sich wie Wegelagerer verhalten. Man ist in Berlin so souverän, wie man sich verhält.
    Das EU-Parlament hat den Koordinierungsrat von Belarus als vorübergehenden Regierungsvertreter, das Ergebnis der jüngsten Wahlen jedoch nicht anerkannt. Wie beurteilen Sie diesen Druck auf ein souveränes Land?
    Nach dem Pompeo-Besuch vor einigen Wochen in Wien hat Österreichs Außenminister [Alexander; Anm. d. Red.] Schallenberg in Siegerlaune verkündet, dass man in den letzten Jahren nichts anderes getan habe, als Minsk aus der Nähe zu Moskau rauszubrechen. Das macht die Dimension deutlich. Das Europäische Parlament muss sich heute bereits fragen lassen, ob es nach der Anstiftung durch bestimmte Kräfte jetzt darum geht, diejenigen im Stich zu lassen, die man vorher mit Milliarden Dollar in Stimmung gebracht hatte. Die "roten Linien" sind klar, und so sehen die Stellungnahmen aus Brüssel auch aus.
    Das EU-Parlament schlägt vor, "eine EU-Strategie zur Unterstützung russischer Dissidenten, Nichtregierungsorganisationen und Organisationen der Zivilgesellschaft sowie unabhängiger Medien" zu verabschieden. Ist das Europäische Parlament daran interessiert, Nichtregierungsorganisationen und die Zivilgesellschaft zu unterstützen, die den EU-Mitgliedstaaten kritisch gegenüberstehen (z. B. die Gelbwesten)?

    Brüssel dreht nicht das "große Rad", Brüssel dreht durch. So sieht Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und eine völlige Missachtung der Beziehungen zu anderen Staaten aus. Das ist die Fortsetzung der "Asselborn-Doktrin", die gegen Ungarn und andere unliebsame Staaten selbst in der Europäischen Union angewendet wird. Das Europäische Parlament ist offenbar der verlängerte Arm der neuen Machtelite der volksfernen "Nichtregierungsorganisationen". Doppelmoral ist westeuropäische "Staatsräson".

    Quelle: https://deutsch.rt.com/europa/106848...l-dreht-durch/
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  2. #182
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    „Nawalny missbraucht das humanitäre Gastrecht Deutschlands“ – Willy Wimmer exklusiv

    Das Interview von Alexej Nawalny mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ „verstößt gegen das humanitäre Gastrecht der Bundesrepublik“. Das kritisiert CDU-Spitzenpolitiker Willy Wimmer im exklusiven Sputnik-Interview. Kanzlerin Merkel müsse sich zudem fragen lassen, „ob sie Aufklärung oder Sanktionen möchte“, so der frühere Berater Helmut Kohls.

    „Herr Nawalny hat sich dem ‚Spiegel‘ gegenüber in Berlin geäußert“ sagte der Jurist, CDU-Politiker und Publizist Willy Wimmer am Donnerstagmittag in einem exklusiven Live-Interview für Sputnik. Dabei hatte er das neue Interview des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny im Blick.
    „Ich betrachte das als einen eklatanten Verstoß gegen das humanitäre Gastrecht, das ihn zu seinen Gunsten in die Charité geführt hat. Da das aus meiner Sicht ein eklatanter Verstoß gegen elementare Dinge (und völkerrechtliche Regelungen, Anm. d. Red.) ist, die im staatlichen Leben vorkommen, verstößt es auch in ausgesprochen deutlicher Weise gegen nationale deutsche Interessen.“

    Das „Spiegel“-Interview Nawalnys ist am Donnerstagmorgen online hinter der Bezahlschranke des deutschen Nachrichtenmagazins erschienen. Ab Wochenende soll es in der Printausgabe zu lesen sein. Nawalny gab es nach Angaben des Magazins am frühen Mittwochvormittag in den Redaktionsräumen des Mediums.
    „Wenn Herr Nawalny sich mit seiner politischen Führung im eigenen Land auseinandersetzen will“, kritisierte Wimmer, „kann er das gerne auf dem Territorium der Russischen Föderation machen. Aber ihm hier in Deutschland Hilfe zuteilwerden zu lassen – was ich sehr begrüßt habe – das dann aber zu nutzen, um die innenpolitische Auseinandersetzung Russlands auf deutschem Territorium losgehen zu lassen – dafür habe ich kein Verständnis.“
    „Der Spiegel berichtet oft gegen Russland und Putin“ – Wimmer

    weiter hier: https://de.sputniknews.com/interview...alny-exklusiv/
    https://de.sputniknews.com/politik/2...nawalny-kreml/

    LG
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  3. #183
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    Der Fall Nawalny: „Deutsches Volk lässt sich nicht für dumm verkaufen.“ – Willy Wimmer



    Das Interview von Alexej Nawalny mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ „verstößt gegen das humanitäre Gastrecht der Bundesrepublik“. Das kritisiert CDU-Spitzenpolitiker Willy Wimmer im exklusiven Sputnik-Interview. Kanzlerin Merkel müsse sich zudem fragen lassen, „ob sie Aufklärung oder Sanktionen möchte“, so der frühere Berater Helmut Kohls.„Herr Nawalny hat sich dem ‚Spiegel‘ gegenüber in Berlin geäußert“ sagt der Jurist, CDU-Politiker und Publizist Willy Wimmer in einem exklusiven Live-Interview für Sputnik. Dabei hatte er das neue Interview des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny im Blick. Wimmer betrachtet das als einen eklatanten Verstoß gegen das humanitäre Gastrecht. Das CDU-Urgestein vermutet außerdem, dass westliche Stellen im Zusammenhang mit Nawalny von Anfang an geplant haben könnten, dass „am Ende Sanktionen gegen die Russische Föderation“ stehen. Willy Wimmer war Anfang der 90er Jahre Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung und später Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.
    Liebe Grüße
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  4. #184
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    Lang, lang ist es her: Gründung des Deutschen Reiches vor bald 150 Jahren

    Warum soll man sich heute noch Gedanken zu 1870/71 machen? Nun, das wird nach dem 3. November 2020 spannend. Wenn Joe Biden gewinnt, dürfen wir wieder gen Osten rollen.
    Wo schon nicht jeder Porsche fahren kann, darf es wenigstens Leopard II sein. Dann muß man sich Gedanken darüber machen, warum es 1871 gab? Natürlich brauchte Preußen „Kraft-Verstärker“ in Form der anderen deutschen Länder, nachdem man Wien rausgeschmissen hatte.
    Disraeli, der britische Premier zu der Zeit, ihat es angesprochen. 1871 war das klare Zeichen an London und Paris, daß man sich in Deutschland nicht mehr bedienen konnte. Das war ein deutscher Befreiungskampf gegen die Londoner, Pariser und Washingtoner Selbstbedienung an Soldaten deutscher Sprache.
    So hatten London und Washington ihre Fehde ausgekämpft. „Einmal Hesse, immer Hesse“, so wurden Deutsche in fremde Heere gepreßt. Die Kriege Napoleons wären ohne deutsche Soldaten nicht führbar gewesen. Das „Heilige römische Reich deutscher Nation“ wurde für französische
    Bedürfnisse zerschlagen. Deutschland fand eine Form, die auf Pariser Interessen zugeschnitten war. Damit war 1871 Schluß und George Friedman hat unlängst die Furcht einer russisch -deutschen Allianz als Konsequenz daraus modern verbalisiert. Das mußte ein und für allemal als Gefahr ausgeschaltet werden. Der alte Zustand der Selbstbedienung sollte wieder hergestellt werden. In diesen Prozeß mußte Rußland einbezogen werden. Mit einem Krieg war das nicht zu schaffen, deshalb war Versailles 1919 eine Doppelstrategie: Lunte für den nächsten Krieg und die Chance, innenpolitisch die Hitler-Pest, Lunte-bereit zu machen. Über den Zweiten Weltkrieg wurde die deutsche Selbstgestaltung vollends eliminiert und gleichzeit Rußland entkernt. Die Selbstbedienung mit deutschen Soldaten für eigene Zwecke konnte wiederaufgenommen werden. Vollendet wird das, wenn unter Joe Biden gegen Rußland losgeschlagen werden kann oder Moskau sich fügt.
    Wenn Trump dran bleibt, sieht die Lage anders aus. Dann entfällt in weiten Teilen die Notwendigkeit, sich deutscher Soldaten für US-Kriege zu bedienen, weil man die nicht mehr führt China mag da das Fragezeichen sein. Dann ist es eine Frage der deutschen Selbstachtung , sich der ganzen Geschichte zu stellen. 1871 ist ein Schlüsseljahr, auch wenn der Herr Bundespräsident am 3. Oktober 2020 in Potsdam mit der Sense über das kaiserliche Deutschland säbelte.

    Quelle: https://www.world-economy.eu/nachric...ld-150-jahren/
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    Willy Wimmer: Glaubwürdigkeit der Regierung – ein Opfer von Corona

    Bis heute hat die Bundesregierung nicht die Frage beantwortet, ob es sich bei Corona um ein natürliches Vorkommen oder eine Waffe handelt. Was ist es denn nun? Ein Gastkommentar von Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., war 33 Jahre lang Bundestagsabgeordneter der CDU und zwischenzeitlich Parlamentarischer Staatssekretär im Kabinett Kohl.

    Als hätten sie nur darauf gewartet, dem deutschen Volk neue Lasten aufzuerlegen. Die dabei verwendete Sprache, sei es bei der Bundeskanzlerin, Herrn Prof. Dr. Drosten oder Herrn Ministerpräsident Kretschmann, ist pure Diktion eines Obrigkeitsstaates. Das alles passt ins ausgehende 19. Jahrhundert. Es hat den begründeten Anschein, dass man das deutsche Volk wieder dorthin führen will.

    Woher kommt dieser Eindruck? Es ist alles nicht unvorbereitet, wie die völker- und staatsrechtsferne Führung von Angriffskriegen gegen andere Staaten und Völker seit dem völkerrechtswidrigen Krieg 1999 gegen Jugoslawien ebenso deutlich macht, wie der bis „heute fortdauernde Verfassungsbruch“ seitens der Bundesregierung und des sie tragenden Meinungskartells im Deutschen Bundestag in Sachen Migration.
    Jeder Deutsche, der auf der Autobahn zehn Kilometer zu schnell gefahren ist, hat eine deutliche Vorstellung von der Unerbittlichkeit des deutschen Staates und der Verwaltung, die jederzeit und flugs Bestimmungen parat hat, durchzugreifen. Die Bußgeldeintreibung in ganz Deutschland macht die Relation überdeutlich.

    Mit der Selbstsicherheit dieser Welt der Globalmilliardäre

    weiter hier: https://www.epochtimes.de/meinung/ga...-a3355005.html
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    Willy Wimmer im Gespräch mit Albrecht Müller: Konfrontation mit Russland statt gemeins. Sicherheit?



    Willy Wimmer im Gespräch mit Albrecht Müller: Konfrontation und Feindbildaufbau gegen Russland statt gemeinsamer Sicherheit mit Russland?Von dem Ziel der gemeinsamen Sicherheit in Europa unter Einbeziehung von Russland hin zu neuerlicher Konfrontation und Feindbildaufbau gegen RusslandWie konnte es soweit kommen?Was könnte uns in Europa durch verantwortungslose Außenpolitik bevorstehen?Wie dramatisch ist die Kriegsgefahr?Ist es nötig und vorstellbar, dass sich die Europäer von der Vorherrschaft der USA befreien?Was können wir tun, um aus diesem gefährlichen Dilemma herauszukommen, Konfrontation abzubauen und hin zu positivem Wandel zu kommen?
    Liebe Grüße
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    Willy Wimmer: CDU – zurück auf Null

    Für Willy Wimmer verändert die Entscheidung der CDU-Führung, den Parteitag zu verschieben, alles. Wer strickt an der Anti-Merz-Front? An wen muss man denken, "wenn die drei Aspiranten sich gegenseitig madig gemacht haben?"

    Die Verschiebung des CDU-Parteitages aufgrund einer Führungsentscheidung von heute verändert nicht nur die Spielregeln. Bisher wurde das Auftreten der Kandidaten nach alten Erfahrungen der Jungen Union abgewickelt. Es war ratsam, nicht unangenehm aufzufallen. Wenn es bei dem Parteitag im Dezember 2020 geblieben wäre, hätte das bis dahin weiterlaufen können: ein weichgespültes Schaulaufen.

    Dabei bleibt es in einem Punkt nicht mehr. Die Handschuhe werden ausgezogen, wie die geradezu wütende Stellungnahme von Friedrich Merz zeigt. Jetzt bricht Streit darüber aus, ob die Entscheidung, vom 4. 12. 2020 auf den 16. 1. 2021 zu verschieben, Bestand haben kann.
    Proteste werden lauter. Wenn diese Proteste zum Orkan werden, richtet sich der Parteiunmut gegen diejenigen, die für die Verschiebung die Verantwortung tragen.
    Das birgt die Gefahr, dass der Streit nicht mehr drei Kandidaten, sondern die gesamte Führungsspitze erfasst.
    Das wird sich dann zeigen, wenn es Friedrich Merz gelingt, Truppen – und nicht Trüppchen – zu mobilisieren. Wenn weiter verschoben wird, was den Parteitag anbelangt, will keiner mehr einen Streithahn sehen. Jeder, der unter den Umständen gewählt werden sollte, hat schon Mühlsteine um den Hals, bevor er seinen Dienstwagen besteigt.
    Friedrich Merz hat Recht. Das Verfahren richtet sich gegen ihn, der in der Partei führt.
    Die Frage wäre heute gewesen, ob unter Corona eine Wahl zum festgesetzten Zeitpunkt möglich gewesen wäre? Sie wäre – und zwar digital, wenn man sich schon nicht treffen will. Das lässt die Frage danach offen, wer an der Anti-Merz-Front strickt und an wen man dann denken muss, wenn die drei Aspiranten sich gegenseitig madig gemacht haben?

    Quelle: https://www.epochtimes.de/meinung/ga...meistgelesen=1
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