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Thema: Diverse Themen

  1. #211
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    Polizistin stellt Verordnung und die Maßnahmen der Bundesregierung in Frage



    Birgit P., Polizistin und vierfache Mutter aus Oberösterreich hat genug vom Verordnungswahnsinn der Bundesregierung und bezieht dazu im Gespräch mit der Initiative „ÖSTERREICH ist FREI“ öffentlich vor der Kamera Stellung. Oberösterreich - „Bereits die polizeilichen Kontrollen der Verordnungen im März 2020 waren nicht verfassungskonform“, kritisiert die Polizistin. Als ausführendes Kontrollorgan gäbe es zwar die Pflicht zum Gehorsam, die Grenze zur Remonstrationspflicht sei jedoch eine Grauzone. (Unter Remonstrationspflicht wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.)Bei sich ständig ändernden Verordnungen fehle langsam der Überblick, was rechtlich in Ordnung ist und was im Nachhinein als rechtswidrig zu betrachten sein wird.Birgit P., die Ihren Job gewählt hat, weil sie den Menschen helfen möchte, will auf keinen Fall gegen das eigene Volk vorgehen. Das decke sich nicht mit dem Eid, auf den sie bei ihrer Angelobung als Polizistin auf die Verfassung geschworen hat.Auch für die Kinder sieht sie die aktuelle Situation als besonders belastend. Kindern zu erzählen, dass sie die eigenen Großeltern durch einen Besuch mit einem tödlichen Virus gefährden würden, sei ebenso wenig tragbar, wie die größtenteils sinnlosen „Social Distancing Maßnahmen“. „Kinder sollten lachen, freundliche Gesichter sehen, Berührungen bekommen und brauchen Nähe statt Abstand.“, so Birgit P.Auch die bevorstehende Covid19-Impfung sieht die Polizistin skeptisch. Sie ist zwar keine Impfgegnerin, diese Impfung sei jedoch viel zu kurz und zu wenig getestet, um Unbedenklichkeit zu garantieren. Außerdem müsse impfen immer eine freie Entscheidung bleiben und dürfe niemals durch die Hintertür als Impfpflicht eingeführt werden.Unklar ist für Birgit P., ob Polizisten als Schlüsselpersonal gelten und sich impfen lassen müssen.Angelehnt an die derzeit schon eingeforderte Überwachung und Kontrolle von Menschen, die symptomlos in Quarantäne sind, möchte Sie auch die Möglichkeit ausschließen, zukünftig eventuell Menschen als Polizistin zur Covid 19 Impfungen geleiten zu müssen.Ihr Appell an die Kollegen: „Geht und hört in euch - Wir alle haben, Kinder, Eltern, Großeltern, Geschwister und Verwandte. Wir alle haben einen Eid auf die Bundesverfassung geleistet und sollten im Rahmen dieser handeln.“Auch an die Eltern appelliert Birgit P.: Wir müssen auf unsere Kinder schauen, uns informieren, gemeinsam aufstehen und uns zu Wort melden! Nur so können wir unsere demokratischen Werte zurückgewinnen.
    Liebe Grüße
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  2. #212
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    Die sache mit dem eid



    eder Arzt hat einen Eid geschworen, nichts zu tun was gegen die Menschenrechte oder bürgerlichen Freiheiten geht.Als Christ ist es mir nicht erlaubt, ein falsches Zeugnis abzulegen gegenüber meinem Nächsten.Wenn ich eine Maske aufsetze bezeuge ich die Gefährlichkeit der mich umgebenden Luft oder meine eigene Gefährlichkeit oder die Gefährlichkeit meiner gesunden Mitmenschen. Dieses Zeugnis ist falsch.Die Luft ist gesund und ein gottgebenes Geschenk an alle
    Liebe Grüße
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  3. #213
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    ... nur Schätzungen!

    Servus-TV deckt unfassbaren #Corona-Skandal auf!Selbst mit der Zahl der angeblich 'positiv Getesteten' werden wir schlicht belogen.Nicht einmal diese Zahl beruht auf tatsächlichen Tests, sondern auf statistischen Schätzungen.

    Quelle mit Video: https://twitter.com/i/web/status/1320417182208217091
    Liebe Grüße
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  4. #214
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    Nur noch zwei Personen pro Sitzreihe im Auto erlaubt



    Fassungslosigkeit im Straßenverkehr

    lustig weiter hier: https://www.heute.at/s/nur-noch-zwei...aubt-100108911
    Liebe Grüße
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  5. #215
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    Klopapier als Briefmarke: Österreich verkauft Corona-Sondermarke aus recyceltem Altpapier

    Ich finde diese Aktion echt für den A.......!

    Corona-Sonderbriefmarke auf Klopapier.Foto: Post Österreich

    Mit 5,50 Euro pro Blatt zählt die österreichische Sonderbriefmarke „Corona“ vermutlich zum teuersten Klopapier der Welt. Der abgedruckte Baby-Elefant steht stellvertretend für die Corona-Maßnahmen in Österreich. Dort gilt der Mindestabstand von einem Meter - oder einem Baby-Elefanten. 300.000 Marken sind ab 30. Oktober erhältlich.
    Die Corona-Pandemie beschäftigt – im wahrsten Sinne des Wortes – auch die Post. Während die Deutsche Post jüngst ankündigte, zu Weihnachten Sonderschichten zu fahren und Pakete auch abends auszufahren, verkauft die Post in Österreich eine Corona-Sonderbriefmarke aus Klopapier im Wert von 2,75 Euro.

    Obwohl die neue Briefmarke nicht für das große Geschäft gedacht ist, sollte sie wohlbedacht aufgeklebt werden. Das dreilagige Klopapier kostet 5,50 Euro – pro Blatt. Die Hälfte davon soll nach Angaben der Post einem karitativen Zweck zugutekommen. Als Klopapier würde die Packung mit 10 Rollen á 200 Blatt damit sage und schreibe 11.000 Euro kosten. 300.000 „Blatt“ sind ab 30. Oktober erhältlich.

    Das teuerste Klopapier der Welt
    weiter hier: https://www.epochtimes.de/panorama/k...-a3367778.html
    LG
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  6. #216
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    Corona-Propagandist bei gespenstischem Masken-Auftritt im ORF entlarvt

    In Österreich gibt man jetzt offen zu, die PCR-Tests manipulativ und politisch gesteuert einzusetzen. Das ist ein weiterer Meilenstein im immer dreister werdenden Corona-Betrug. Wie sich die ertappten Darsteller dann herauswinden, tut fast schon beim Zuschauen weh. Man sollte aber genau hinschauen!

    weiter hier: https://www.wochenblick.at/corona-pr...-orf-entlarvt/
    Liebe Grüße
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  7. #217
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    Anschober soll helfen: Wiener Polizei-Chef fordert Aus für Corona-Demos

    Für das kommende Wochenende sind bereits einige Demos von Corona-Kritikern angemeldet. Geht es nach dem Wiener Polizei-Chef Gerhard Pürstl, sollen die Demonstrationen nicht stattfinden. Er bittet das Gesundheitsministerium um Unterstützung beim Verbot.
    „Die Polizei schützt die Grund- und Freiheitsrechte in unserem Land. Gerade im Fall der Anti-Corona-Demonstrationen sind Gefahren für die Gesundheit der Demo-Teilnehmer zu erwarten.“, erklärte Pürstl in einer Presseaussendung am Donnerstag.

    weiter hier: https://www.wochenblick.at/anschober...-corona-demos/
    Liebe Grüße
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  8. #218
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    Österreich kippt den Shut-Down – Der erste Sieg !

    Dr. Michael Brunner,
    Anwälte für Grundrechte (Österreich) mit einer Sensationsmeldung.
    Mit dem heute am 29.10.2020 zugestellten Urteil vom 01.10.2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof mehrere Maßnahmen des ersten Lockdown (konkret Bestimmungen der “Nachfolge-Verordnungen” (= der sogenannten “Lockerungsverordnung”) für verfassungswidrig erklärt.
    Grund:
    die Entscheidungsgrundlagen für die “alternativlosen” Maßnahmen waren unzureichend dokumentiert, und nicht nachprüfbar.
    Gekippt sind nachträglich und rechtskräftig:
    1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen
    2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt)
    3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf)
    4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.)

    Der VfGH hob auch eine noch in Geltung stehende Bestimmung der COVID-19-Lockerungsverordnung (nunmehr COVID-19-Maßnahmenverordnung) auf, mit der die verpflichtende Einhaltung eines Mindestabstands zwischen den Verabreichungsplätzen in Gaststätten (§ 6 Abs. 1 und 4) angeordnet wurde, also der Mindestabstand von einem Meter zwischen Tischen. Bei allen als gesetzwidrig erkannten Bestimmungen war aus den dem VfGH vorgelegten Akten nicht nachvollziehbar, auf Grund welcher tatsächlichen Umstände die zuständige Behörde – der Gesundheitsminister – die jeweilige Maßnahme für erforderlich gehalten hat.
    Dies verstößt aber gegen die gesetzliche Ermächtigung im COVID-19-Maßnahmengesetz bzw. im Epidemiegesetz. Der VfGH folgt damit den Leitentscheidungen vom 14. Juli 2020 (siehe hier (https://www.vfgh.gv.at/medien/Covid_E…)). (V 392/2020, V 405/2020, V 428/2020, V 429/2020, G 271/2020, G 272/2020)
    Dieses Urteil führt zu konkreten Möglichkeiten für alle Unternehmer Österreichs, Schadenersatzforderungen an die Republik Österreich zu stellen. #honkforhope wird gemeinsam mit den Anwälten für Grundrechte diesbezüglich eine Info-Servicestelle als Erstberatung für das konkrete Vorgehen einrichten. Unternehmer, die jetzt bereits wissen, dass sie den Klageweg mit uns gemeinsam beschreiten möchten, bitten wir darum, sich unter https://www.telegram.org/ den Telegram-Messenger zu installieren, und der Chatgruppe https://t.me/schadenersatzklagen beizutreten. Der Telegram Messenger ist die beste Möglichkeit, um rasch und effizient Informationen auszutauschen, Beratung und Hilfe anzubieten und die betroffenen Unternehmer an die richtigen Stellen weiterzuleiten.



    Quelle: https://nichtohneuns-freiburg.de/oes...er-erste-sieg/
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  9. #219
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    Pflegeheime

    Wie in aller Welt kann man denn nur so einen Schwachsinn daherstammeln???

    https://t.me/denta_beaute/492

    LG
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  10. #220
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    VOR ZWEITEM LOCKDOWN Hiobsbotschaft: 423.750 Menschen ohne Job

    Anstieg um knapp ein Fünftel - Stärkstes Plus am Bau und im Tourismus.

    423.750 Menschen in Österreich sind heuer im Oktober ohne Job gewesen. Das ist ein Anstieg von 19,7 Prozent oder 69.724 gegenüber dem Oktober 2019, teilte das Arbeitsministerium am Montag mit. Durch den zweiten Lockdown im November ist mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahlen zu rechnen. Ökonomen schließen nicht mehr aus, dass die Zahl über den Winter auf über 500.000 steigt.

    weiter hier: https://m.oe24.at/businesslive/oeste...-job/452548481
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