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Thema: Sahra Wagenknecht

  1. #21
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    Nach französischem Vorbild Sarah Wagenknecht in gelber Weste vorm Kanzleramt

    In Frankreich protestieren die "Gelbwesten" immer wieder gegen die Regierung, Nun will die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht mit einer Aktion auch die Deutschen zu Demonstrationen animieren.
    In Anspielung auf die Demonstrationen in Frankreich hat sich Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht mit einer gelben Warnweste vor das Kanzleramt gestellt und ähnliche Proteste auch in Deutschland gefordert.
    In Frankreich hätten jene, die seit vielen Jahren von der Politik nicht mehr gehört würden, ihre Stimme erhoben, sagte Wagenknecht in einem 75-sekündigen Videoclip, der am Wochenende auf der Internetseite der von ihr gegründeten Bewegung "Aufstehen" veröffentlicht wurde. "Sie gehen auf die Straße gegen einen Präsidenten der Reichen und haben ihm immerhin erste Zugeständnisse abgetrotzt. Ich finde, solchen Druck brauchen wir auch in Deutschland."
    Wagenknecht fordert mehr Widerstand

    Auch Deutschland habe eine Regierung der Reichen, das sehe man etwa beim Umgang mit dem Dieselskandal. "Die Autokonzerne machen weiter Profite und die Dieselfahrer, vor allem die ärmeren, die ältere Wagen haben, müssen die Zeche bezahlen." Stets werde Politik für Wohlhabende und große Unternehmen gemacht. "Dagegen muss es auch in Deutschland mehr Widerstand geben. Wir brauchen auch hier viele Menschen, die bereit sind, auf die Straße zu gehen."
    In Frankreich protestieren Tausende seit Mitte November gegen die Reformpolitik der Regierung - in der Hauptstadt Paris war es wiederholt zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Darauf ging Wagenknecht im Video nicht ein.

    Kritik von der Kanzlern

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Linkspartei zuletzt aufgerufen, sich von den Ausschreitungen bei den "Gelbwesten"-Protesten in Frankreich zu distanzieren. Deren uneingeschränkte Unterstützung sei "skandalös". Die Haltung der Linken zu der Protestbewegung ist allerdings nicht eindeutig. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger bezeichnete die dortige "Verbrüderung" von linker und rechter Gesinnung als besorgniserregend.

    Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/...anzleramt.html
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  2. #22
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    Emnid-Umfrage: Sahra Wagenknecht im Osten beliebter als Kramp-Karrenbauer

    Einer Umfrage von Emnid zufolge wünschen sich 45 Prozent der Bundesbürger eine starke Rolle für Annegret Kramp-Karrenbauer – aber nicht in Mitteldeutschland.

    Für das kommende Jahr wünschen sich 45 Prozent der Bundesbürger eine starke Rolle für die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Damit kam sie auf Platz eins der abgefragten Politiker, wie die Zeitung „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf eine Emnid-Umfrage berichtete. Auf dem zweiten Rang folgte demnach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit 40 Prozent.
    Den dritten Platz teilten sich der im Rennen um den CDU-Sitz unterlegene Kandidat Friedrich Merz und Außenminister Heiko Maas (SPD) mit jeweils 33 Prozent.
    Dahinter folgten beim Ranking der beliebten Spitzenpolitiker Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht (32 Prozent) und FDP-Chef Christian Lindner (31 Prozent).
    Nur jeweils 23 Prozent der Befragten wünschen sich von SPD-Chefin Andrea Nahles und Grünen-Chef Robert Habeck im kommenden Jahr eine stärkere Rolle.
    Das Meinungsforschungsinstitut Emnid befragte am 19. Dezember 507 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger. Wissen wollten die Forscher, von welchem der vorgegebenen Politiker sich die Befragten im kommenden Jahr eine möglichst große Wirkung in der deutschen Politik wünschen.

    Unterschiede gab es unter anderem zwischen Männern und Frauen. So folgten bei den befragten Männern hinter Kramp-Karrenbauer (44 Prozent) direkt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wagenknecht mit jeweils 38 Prozent auf Platz zwei.
    Bei den Frauen kamen hinter Kramp-Karrenbauer (50 Prozent) Merkel mit 45 und Lindner mit 34 Prozent.

    Wagenknecht belegte unter allen befragten Ostdeutschen mit 56 Prozent sogar Platz eins.

    Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/de...-a2753279.html
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  3. #23
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    Corona-Folgen: Besteuerung von Milliardären für Merkel kein Thema – Wagenknecht probt Aufstand

    Vor einer Woche bekräftigte Angela Merkel bei einer Regierungsbefragung im Bundestag, angesichts der Corona-Krise keine Steuererhöhungen zu planen. Auf die entsprechende Nachfrage aus der Linksfraktion fügte sie ein, sie spreche sich nicht für eine Vermögensabgabe aus. Die Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht weiß da was entgegenzustellen.


    Es sei gut, dass es noch Unternehmen gebe, die Gewinne machten, um dann Steuern zahlen zu können, sagte die Kanzlerin dabei. Ein Thema, das bei der Linke längst so gut wie entschieden ist. Eine der wichtigen Forderungen der Partei heißt: Millionäre besteuern: Vermögensteuer von fünf Prozent auf alle Vermögen oberhalb von 1 Million Euro mit dem französischen Ökonomen Thomas Piketty die Gelegenheit, Ihren Vorstoß zu einer entsprechenden Besteuerung zu argumentieren.
    „Ich finde es unglaublich, dass in Deutschland schon jetzt die Debatte über die sozialen Kürzungen geführt wird“, bemängelte Wagenknecht im Gespräch, das eben vom linken Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi mitgestaltet wurde - und dies, nachdem der Sozialstaat in den letzten Jahren ohnehin so massiv geschrumpft worden sei mit Rentenkürzungen und Einschnitten beim Arbeitslosengeld.
    weiter hier: https://de.sputniknews.com/deutschla...k-wagenknecht/
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  4. #24
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    Alles Verschwörungstheorien?! Über schräge Debatten und warum der Steuerzahler wieder der Dumme ist



    Nach wochenlangem Gezerre haben sich Bundesregierung und Lufthansa über ein Rettungspaket für die taumelnde Airline geeinigt. Auch wenn noch nicht alles beschlossene Sache ist: Bei den bekannt gewordenen Konditionen bleibt einem die Spucke weg! Neun Milliarden Euro Staatshilften und Bürgschaften soll die Lufthansa erhalten – aus dem Geschäft will sich der Staat aber komplett heraushalten. Offensichtlich geht es bei dieser Rettung eher um der Altaktionäre als um den Erhalt von zehntausenden Jobs und einer essenziellen Infrastruktur. Aber wehe dem, der in diesen Tagen hinter politischen Entscheidungen die Einflussnahme von Lobbyisten oder Interessensverbänden wittert. “Verschwörungstheorie!!” heißt es dann gleich aus vielen Ecken. Dass wir dieser Debatte nicht auf den Leim gehen dürfen und wie wichtig es ist, über die finanzielle Abhängigkeit öffentlicher Institutionen von privaten Geldgebern und die kommerzielle Einflussnahme auf politische Entscheidungen zu reden – darüber spreche ich diese Woche im Video.
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  5. #25
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    „Das ist schäbig” – Wagenknecht attackiert Konjunkturpaket der Regierung

    Der Bundestag hat mit den Stimmen der großen Koalition ein Konjunkturprogramm verabschiedet. Darin enthalten sind Mehrwertsteuersenkungen und Familienbonus. Die Wirtschaftsexpertin der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht, nennt die Maßnahmen „schäbig“. Die Unfähigkeit der Union, Geld dorthin zu lenken, wo es wirklich gebraucht werde, sei auffällig.

    Der Bundestag hat am Montag mit den Stimmen von Union und SPD Teile eines Konjunkturpakets beschlossen. Dies soll Konsum und Wirtschaft in der Corona-Krise wieder ankurbeln. Die wichtigsten Punkte: Bis Jahresende fallen statt 19 nur noch 16 Prozent Mehrwertsteuer beim Einkauf an. Der ermäßigte Satz, der für viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs gilt, wird von 7 auf 5 Prozent reduziert. Zweiter großer Bestandteil des Konjunkturpakets ist ein Bonus von 300 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind.

    weiter hier: https://de.sputniknews.com/politik/2...der-regierung/

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  6. #26
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    Nie wieder so leben wie vor Corona? Was uns dieses seltsame Jahr tatsächlich lehrt



    Mit dem Dezember beginnt die Zeit der Rückblicke und auch ich werfe diese Woche im Video einen Blick zurück auf dieses Jahr, das sicherlich für viele ein ganz anderes war als die Jahre davor. Mittlerweile hört man immer öfter: Unser Leben wird nie wieder so sein wie vor Corona. Aber stimmt das? Ist das, was wir in diesem Jahr erlebt haben, wirklich so „ganz anders“ als die Entwicklungen in den Jahren davor? Oder haben sich in diesem Krisenjahr nicht vielmehr viele Fehlentwicklungen nur zugespitzt und massiv verschärft, die im Trend schon lange da waren? Zeigt die Krise nicht wie unter einem Brennglas besonders klar, was schon vorher in unsrer Gesellschaft schief lief und sich jetzt in besonders schlimmer Weise ausgewirkt hat?Nehmen wir den aktuellen Lockdown: Wer eine starke Lobby hat, bekommt weniger Einschränkungen, leiden müssen jene, die nicht die Mittel haben, sich die Unterstützung der Politik zu sichern. Einzelne große Konzerne wurden mit mehr Milliarden unterstützt, als alle kleinen Unternehmen, Solo-Selbstständigen und Freiberufler zusammen bekommen haben. Entscheidungen werden in Kanzleramtsrunden getroffen und danach in Gutsherrenart verkündet, das Parlament darf anschließend vielleicht noch debattieren – demokratisch ist das nicht. Aber: Wie demokratisch war unser Land vor der Krise? Eine Wahl alle vier Jahre macht noch keine Demokratie aus, sondern dass im Interesse und dem Willen der Mehrheit entsprechend gehandelt wird. War das in den vergangenen Jahren etwa der Fall? Oder nehmen wir das schwindende Vertrauen in die Wissenschaft: Wir müssen uns nicht wundern, dass immer mehr Menschen anzweifeln, was als wissenschaftliche Erkenntnis vorgetragen wird, kommt doch immer wieder ans Licht, wer alles Studien und Stellen finanziert. Natürlich ist eine Studie mit dem Ergebnis das Rauchen nicht schädlich sei kaum glaubhaft, wenn sie von Malboro bestellt und bezahlt wurde. Aber eine unabhängige Wissenschaft hat es in Zeiten von Privatisierungen und Drittmittelfinanzierung schwer – auch das nicht erst seit Corona. Der schwindende Zusammenhalt, sinkendes Vertrauen in den Staat und staatliche Institutionen, Vereinsamung, soziale und kulturelle Spaltung – all das sind Prozesse, die in der Pandemie zwar verschärft, aber schon vor Jahren, teils Jahrzehnten ausgelöst wurden. Weil die Wirtschaft den allseits flexiblen, ständig mobilen Menschen braucht. Aber wollen wir wirklich so leben?Selbst wenn die Impfstoffe funktionieren sollten und keine ernsten Nebenwirkungen haben – was nicht sicher ist – wird das Ende der Pandemie nicht das Ende all unserer Sorgen bedeuten. Aber es kann eine Chance sein: Die vielen Probleme und Baustellen in unserer Gesellschaft haben wir in diesem Jahr deutlich vorgezeigt bekommen. Nach diesen Erkenntnissen müssen wir aber auch handeln.
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    Corona-Impfzwang? Nein Danke!



    Blöd, blöder, Söder - dass diese Steigerung zutrifft, hat der bayrische Ministerpräsident in dieser Woche unter Beweis gestellt. Zwar steht aufgrund der chaotischen Strategie der Bundesregierung noch längst nicht genug Impfstoff zur Verfügung, um all jene zu impfen, die aufgrund ihres Alters oder aufgrund von Vorerkrankungen lieber heute als morgen geimpft werden möchten. Zwar ist noch gar nicht geklärt, ob Menschen, die gegen COVID-19 geimpft sind, das Virus trotzdem weitergeben können. Trotzdem hat Söder nun eine Impfpflicht für Pflegekräfte ins Gespräch gebracht. Ich finde das respektlos all den Beschäftigten gegenüber, die monatelang ihre Gesundheit riskiert und Überstunden geleistet haben, um anderen Menschen zu helfen. Impfen lassen oder arbeitslos? Es empört mich, dass es Pflegeheime und Krankenhäuser gibt, die ihre Beschäftigten vor diese "Wahl" stellen. Jetzt sollen ungeimpfte Pflegekräfte also eine Gefahr darstellen - aber wenn sie monatelang ohne ausreichende Schutzkleidung arbeiten müssen, sogar krank zum Dienst verpflichtet werden und bis heute noch nicht flächendeckend gestestet werden, ist das kein Thema. Warum ich eine Impfpflicht ablehne und warum Pflegekräfte mehr Anerkennung und Respekt verdient haben statt noch mehr Druck und Zwang - darum geht es in meinem Video der Woche.
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