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Thema: EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich

  1. #1
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    EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich

    EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich

    Die Bürgerinitiative Heimat und Umwelt hat im Jahr 2013 die Einleitung zum EU-Austritts-Volksbegehren gestartet. Wir haben am 19.07.2013 auf Kla.tv darüber berichtet. Nun ein Jahr später, haben bereits 8.900 Bürger dafür unterschrieben. Insgesamt rund 9.500 unterschriebene Unterstützungserklärungen will die Initiative im Dezember im österreichischen Innenministerium einreichen. Werden die fehlenden 600 Unterschriften bis dorthin gesammelt, kann dann in ganz Österreich im Frühjahr 2015 die öffentliche Eintragungswoche, das eigentliche Volksbegehren durchgeführt werden. Ein Volksbegehren ist in Österreich das einzige direkt-demokratische Instrument, womit die Bürger die Behandlung eines Gesetzesvorschlags im Nationalrat verlangen können. Wir haben die Initiatorin Frau Inge Rauscher bei einem ihrer Info-Stand-Aktions-Tagen in .... besucht und interviewt. 1. Hallo Frau Inge Rauscher, Was sind die Gründe, weshalb Sie in Österreich die Einleitung für ein EU-Austritts-Volksbegehren gestartet haben? 2. Was sagen Sie zur immer wieder behaupteten Aussage, dass Österreich ein EU-Austritt enormes kosten würde? 3. Ist der Austritt aus der EU rechtlich abgesichert? 4. Ist aus dem „Friedensprojekt EU“ mittlerweile eher ein „Kriegsprojekt“ geworden? 5. Warum sollte jeder Österreicher die Unterstützungserklärung für einen EU-Austritt unterschreiben? Wenn Sie lieber Zuschauer aus Österreich ebenfalls den Argumente und Gründe für einen EU-Austritt wie im Interview beschrieben zustimmen, dann können Sie die Unterstützungserklärung gleich auszudrucken und unterschreiben. Weiterführende Informationen mit einer detaillierten Beschreibung der Argumente für einen EU-Austritt und die Unterstützungserklärung finden Sie unter folgendem Link: www.eu-austritts-volksbegehren.at. Weitere Aspekte zur EU-Müdigkeit vieler Bürger finden Sie zudem in unseren Themenblock "Verordnungen der EU" unter www.kla.tv/4188 und der "Schweizer Serie über die Untergrabung der Volksrechte" unter www.kla.tv/4141 Vielen Dank für Ihr tägliches Zuschalten und Verbreiten unserer Sendungen. Wir wünschen Ihnen noch einen anregenden Abend. Auf Wiedersehen.




    ... im Jahr 2000 gab es schon so etwas:
    Volksbegehren "neue EU-Abstimmung" ~200.000 Unterschriften abgewendet.
    Volksbegehren "Schilling-Volksabstimmung" ~ 250.000 Unterschriften abgewendet.


    alle Volksbegehren kann man auch nachlesen:
    http://www.bmi.gv.at/cms/BMI_wahlen/...sbegehren.aspx

    LG

  2. #2
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    EU Austritt - Interview Inge Rauscher mit Harvey Friedman zum kommenden Volksbegehren

    Initiatorin Inge Rauscher stellt sich dem Moderator und kritischem Zeitgeistdenker Harvey Friedman bei eine Gespräch den Fragen der Menschen.

    Weil Österreichs Bürger nicht länger als Melkkuh für die „Rettung“ des TEURO und der Banken-Mißwirtschaft herhalten wollen! (Auch die BRD)

    Immer höhere Milliardenzahlungen für „Brüssel“ - das Faß ohne Boden - bedeuten eine kalte Enteignung der Bürger-Einkommen. Stattdessen Wieder-Eintritt in die funktionierende und sparsame EFTA zur Regelung der Handelsbeziehungen.

    Weil echte Neutralität jegliche Mitwirkung an einem Militärpakt wie der EU-Armee (mit ihrem Naheverhältnis zur NATO) ausschließt - siehe Schweiz.

    Weil wir nicht Mitglied der Atommacht EU bleiben und für diese auch nicht weiter zahlen wollen (EURATOM-Vertrag!).
    Weil das oberste Prinzip der EU - der grenzenlose, völlig ungezügelte Freihandel - nur den Konzerninhabern dient zum Schaden von Volkswirtschaften, Natur und Gesundheit!
    Folgen: Verfall der Löhne, Gehälter und Pensionen, Verlust der örtlichen Nahversorgung, Lebend-Tiertransporte über riesige Entfernungen, kein (Einfuhr-) Schutz vor genmanipulierten Substanzen.

    Weil mit dem Lissabon-Vertrag, der geltenden Arbeitsgrundlage der EU, die wichtigsten Prinzipien jeglicher Demokratie (zum Beispiel die Gewaltenteilung) ausgeschaltet wurden.

    Nicht gewählte Kommissare bestimmen, das EU-“Parlament“ hat keine Gesetzgebungsbefugnis.



    www.volksbegehren-eu-austritt.at


    ...die Gegenpropaganda läuft auch schon an!

    ORF(Radio) und Wirtschaftswoche meldeten "Österreicher laut neuster Umfrage, mit der EU zufrieden wie nie zuvor".

    Wo wurde diese Umfrage gemacht?
    Vieleicht hier im
    Haus der Europäischen Union Wipplingerstraße 35
    A-1010 Wien
    LG

  3. #3
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    Ziel : EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich



    Brief an den ORF und an die Kronen-Zeitung über das Thema Gemeinschaftswährung Euro





    Der ORF mit seinen Fernseh- und Radioprogrammen sowie die "Kronen-Zeitung" am Printsektor erreichen zusammen täglich den bei weitem größten Anteil an Sehern/Hörern sowie Lesern in ganz Österreich. Deshalb möchte ich Sie als wichtigste Meinungsbildner für ganz Österreich persönlich über das überparteiliche EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN im Detail informieren; die vom Innenministerium genehmigte, offizielle Eintragungszeitraum dafür wird in allen Gemeindeämtern und Stadtmagistraten Österreichs von 24. Juni bis 1. Juli 2015 stattfinden. Dieses Volksbegehren wurde ohne aus Steuer- oder Konzern-Geldern finanzierte Apparate von unabhängigen Bürgern zustandegebracht, welche sich nun die Frage stellen, ob die wichtigsten Medien des Landes noch ein Interesse am Volk haben und bereit sind, über offiziell genehmigte Volksbegehren eine öffentliche Diskussion herbeizuführen.

    Thema: Euro statt Schilling

    Vor der EU-Volksabstimmung am 12. Juni 1995 wurde das österreichische Volk von der öffentlichen Hand nicht wahrheitsgemäß über die EU-Verträge informiert. Beispielsweise sollten nach dem EU-Beitritt die Arbeitsplätze und Pensionen abgesichert sein und der Schilling nicht aufgegeben werden. Aber: Der Vertrag von Maastricht, der damals gültige EU-Vertrag verlangte schon die Einführung einer EU-Währung.2 Politiker und Medien versicherten damals aber, dass der Schilling bleiben würde. So titelte die Kronen-Zeitung am 9. Juni 1994: "Kein Europa Geld! DM und Schilling bleiben". "Die Österreicher müssten um den Schilling nicht bangen.".
    Klubobmann der ÖVP Andreas Khol damals: "Die Österreicher müssen um ihren Schilling nicht bangen, der Schilling werde nicht aufgegeben. Im Hartwährungsblock gäbe es bloß fixe Wechselkurse, ausgedrückt in Ecu. Die Österreicher können weiter mit dem Alpendollar zahlen, der Schilling bleibt Parallelwährung. Auch der damalige Außenminister Alois Mock und Staatssekretär Ditz behaupteten, dass der Schilling bleiben würde.3

    Inzwischen müssen wir mit einem schwachen Euro leben, der "gerettet" werden muss - Österreich zahlt und haftet mit Zig-Milliarden - und müssen einen Kaufkraftverlust von 50% seit der Einführung leben.4 Jeder sagt zur Euro nurmehr "Teuro". Den Österreichern hätte klargemacht werden müssen, was der Beitritt zur EU bedeutet, wie sich ihre Bundesverfassung ändert, auch über die Einführung einer Gemeinschaftswährung.

    1) http://www.nachdenk-seite.at/sicherheit.htm
    2) http://diepresse.com/home/wirtschaft/1469985/20-Jahre-MaastrichtVertrag
    3) http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/...EITE_0056.html
    4) http://www.webinformation.at/materia...U-Austritt.pdf



    Wann werden Sie darüber im ORF und in der "Krone" redaktionell berichten? Die fast zehntausend Erstunterzeichner des Volksbegehrens warten täglich darauf. Und die nachstehend angeführten Betreiber dieses Volksbegehrens, ein unabhängiges Personenkomitee, stehen selbstverständlich für entsprechende Termine für Interviews und/oder Diskussions-Sendungen nach vorheriger Terminabsprache jederzeit zur Verfügung:

    Inge Rauscher, Bevollmächtigte des Volksbegehrens und Obfrau der "Initiative Heimat & Umwelt",Tel. 02242/70516, E-mail: ihu@a1.net
    Helmut Schramm, Angestellter, E-Mail: helmut.schramm@gmx.at
    Mag. Markus Lechner, Volkswirt, Tel. 0662/83 11 57, E-Mail:markus.lechner@gmx.at
    Renate Zittmayr, Bäuerin und Umweltschützerin, Tel. 0664/425 19 35, E-Mail: zitti1@gmx.at
    Dr. Franz-Joseph PLANK, Obmann der Tierschutzorganisation "AnimalSpirit", Tel. 02774/29 330, E-Mail: office@animal-spirit.at
    Hon.Univ.Prof.Dipl.Ing. Dr. Heinrich WOHLMEYER, Ressourcenökonom, Tel.02762/53173, E-Mail: h.wohlmeyer@aon.at

    Mit den besten Wünschen für die Wiedergewinnung eines freien, neutralen und volkswirtschaftlich tragfähigen Österreichs!

    Mit freundlichen Grüßen

    Helmut Schramm

    http://www.webinformation.at/htm/EU-...ksbegehren.htm
    Quelle : http://eu-austritt.blogspot.co.at/20...-uber-das.html
    Was auch immer du tust, handle klug und bedenke das Ende


  4. #4
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    AW: Ziel : EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich

    Hallo Stone, habe noch das PDF dazu hochgeladen, dann habe einen Bericht gelesen dass in Österreich jetzt 10 Abteilungen der Staatspolizei
    eingerichtet werde
    (Das grosse Netzwerk der #Bilderberger), die Vorbeugend gegen EU-Austrittsbefürworter vorgehen.

    ...diese 40 Seiten haben es in sich!

    Unbedingt Lesen!


    http://www.webinformation.at/materia...U-Austritt.pdf



    Vom 1.Tag an wurden wir belogen, betrogen und verkauft! (auch die Deutschen)
    Der EU - Fahrplan zur Abschaffung der souveränen Staaten und Ende der Demokratie!
    Hier wird aufgezeigt was uns unsere Politiker noch immer verschweigen!
    1980 betrugen die Staatsschulden Österreich EUR 27.002.000.000 (35,3%BIP)

    Heute: 84,5%BIP

    Seit der Euro Einführung Real 50% Einkommensverlust! Wir sind aber seit dem Beitritt NETTOZAHLER!
    Der Beamten Moloch "Brüssel" kostet uns jedes Jahr ein Vermögen! Verlust der staatlichen Souveränität, EU Gesetze, Verordnungen und Richtlinien
    sind von den Mitgliedsstaaten zu übernehmen!
    Klein und Mittelbetriebe werden durch schwachsinnige EU Vorschiften um ihre Existenz gebracht!

    Die Sicherheitspolitik von Österreich wird ebenso untergraben, derzeit durch EU-Polizeieinheiten aus Deutschland, Italien, Frankreich, in Wien und Tirol.
    Die Neutralität ist im Staatsvertrag verankert und ein wesentlicher Punkt für die Freiheit Österreichs, diese wird leichtsinnig und ständig gebrochen, aktuell mit Genehmigungen der Durchfuhr von Kriegsgeräten. Die Kriegsgefahr in Europa, was durch Brüssel und US ausgelöst wurde besteht für uns dadurch genauso!

    Noch eine Grafik wer was Bezahlt, ohne die Kosten der Beamten und Politiker!

    Klicken Sie auf die Grafik für eine größere Ansicht 

Name:	64.110.jpg 
Hits:	35 
Größe:	34,1 KB 
ID:	4322



    Und noch ein Grund für den Austritt:
    http://krisenfrei.de/bruesseler-maulkorb/

    ### Der nächste Akt der EU-US Diktatur heißt: TTIP ###


    LG
    Angehängte Dateien Angehängte Dateien
    Geändert von green energy (03.06.2015 um 03:42 Uhr)

  5. #5
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    AW: EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich

    So eine Umfrage würde in Österreich ähnlich ausfallen!

    Umfrage des größten deutschen Wissenschaftsblogs


    91 Prozent der Deutschen sagen Nein zur EU!

    Querverweis:


    Es brennt schon gewaltig in den Wohnzimmern der EU!

    Deutschland hat mit dem Euro auch nur negative Erfahrungen gemacht, 50% Wertverlust in 14 Jahren, Euro Rettungsschirm, Bankenrettung, Kostenexplosion im öffentlichen Dienst! Die EU-Politik hat komplett versagt, in Brüssel sitzen nur Marionetten die von Lobbyisten, von US-Investmenthäusern und Banken gesteuert werden und lenken uns in eine EU-Diktatur! Die Staaten verlieren immer mehr an Souveränität!
    Statt eine gesunde Wirtschaft aufzubauen wird nur Hetze, Terror, Angst verbreitet und Arbeit vernichtet!


    Die NATO ist ebenso in der Hand des US-Imperiums, denen ihr Ziel ist Europa zu schwächen und in einen Krieg mit Russland hetzen!
    Die Neutralität Österreichs ist massiv gefährdet, die Genehmigung der Transporte von Kriegsgeräten durch unser Land verstößt gegen den Staatsvertag und kann zu schwerwiegende Konsequenzen führen!

    Unsere Volksvertreter (Verräter) haben schon gewaltig viel Angst, man muß sich nur der Aufwand für den G7 Gipfel anschauen,
    Kosten von 360.000.000,00 € für NICHTS!!!

    Wie lange lässt sich das Volk noch ruhig stellen?!

    LG

  6. #6
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    EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich UNGLAUBLICH

    Leute...ich finde es fast unglaublich das endlich mal ein Printmedium sich des Themas "Volksbehren EU Austritt Österreichs " angenommen hat.
    Mal ganz ohne Konjunktiv und ohne Schlagwörter wie "Rebellen" oder "Separatisten"...lest selber:

    EU-Austritt: Volksbegehren startet am 24. Juni

    4. Juni 2015, 14:37


    Initiative sieht Abwärtstrend seit EU-Beitritt

    Wien – Die Forderung ist nicht neu, dennoch wird sie von manchen vehement vertreten: ein Austritt Österreichs aus der EU.
    Das überparteiliche Volksbegehren "EU-Austritt" kann nun zwischen 24. Juni und 1. Juli unterschrieben werden.
    Eine der Initiatoren ist Inge Rauscher. Es ist bereits ihr vierter Anlauf. 1998 wollte sie die Abstimmung über den Beitritt wiederholen, 2000 ein Volksbegehren
    zum Austritt einreichen, ebenso 2011, scheiterte aber an den Formalitäten des Innenministeriums.

    2014 jedoch konnte sie zusammen mit ihren Mitstreitern genügend Unterstützungserklärungen sammeln.
    In der Begründung für das Innenministerium heißt es, dass "alle Versprechen seit dem EU-Beitritt gebrochen" worden seien und Österreich seither einem Abwärtstrend unterliege.
    Rauscher ist pensionierte Übersetzerin und Gründerin der Initiative "Heimat und Umwelt". Unterstützt wird sie von der Wiener Rechtsanwältin Eva Maria Barki, Heinrich Wohlmeyer, einem Neffen von Ex-Kanzler Julius Raab, dem Tierarzt Franz-Joseph Plank und der Biobäuerin Renate Zittmayer.
    Quelle : http://derstandard.at/2000016894070/...tet-am-24-Juni

    @alle Landsleuts ........ Bitte geht hin und Unterschreibt ! ......... Ihr werdet es nicht so bereuen wie die Unterschrift zum BEITRITT !!!
    Was auch immer du tust, handle klug und bedenke das Ende


  7. #7
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    AW: EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich UNGLAUBLICH

    Zitat Zitat von Stone Beitrag anzeigen
    Leute...ich finde es fast unglaublich das endlich mal ein Printmedium sich des Themas "Volksbehren EU Austritt Österreichs " angenommen hat.
    Mal ganz ohne Konjunktiv und ohne Schlagwörter wie "Rebellen" oder "Separatisten"...lest selber:



    Quelle : http://derstandard.at/2000016894070/...tet-am-24-Juni

    @alle Landsleuts ........ Bitte geht hin und Unterschreibt ! ......... Ihr werdet es nicht so bereuen wie die Unterschrift zum BEITRITT !!!
    Hallo Stone,

    .....Du musst die einmal die Leserkommentare durchlesen, da ist Troll Alarm!
    Hier findest Du die Rebellen, Separatisten, ja sogar als Rechtsextrem wir es bezeichnet!
    Das ist Organisierte Gegenpropaganda! Jede Zeitung hat zwei Seiten, der Standard nur die EU - Seite!

    ...Der Handel hat auch mit dem Schilling und dem alten Abkommen funktioniert und man konnte sich noch etwas leisten!
    Reisefreiheit, wo ist die? Am Flughafen sicher nicht! Vor Schengen hatte man
    Deutschland mit einen Kleinbuss 1x schnelle Passkontrolle, Heute hat man bis München 3x fliegende Zollkontrolle!
    Ich lebe 30 Jahren in Wien und hatte bis vor 5 Jahren 4 Verkehrs und keine Personenkontrolle, seit 5 Jahren stiegen diese auf 5 Kontrollen im Monat und auch als Beifahrer Personenkontrolle!

    Wir müssen raus aus dem Hexenkessel!

    @alle Landsleuts ........ Bitte geht hin und Unterschreibt ! ......... Ihr werdet es nicht so bereuen wie die Unterschrift zum BEITRITT!!!

    LG

  8. #8
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    AW: EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich

    AB HEUTE 24.06.2015 bis 1.07.2015



    Wir müssen raus aus dem Hexenkessel!
    @alle Landsleuts ........ Bitte geht hin und Unterschreibt ! ......... Ihr werdet es nicht so bereuen wie die Unterschrift zum BEITRITT!!!


    Hier noch ein Bericht vom: http://wirtschaftsblatt.at/home/nach...mme-Idee-waere

    Wenn man ihm genauer anschaut sieht man auch viel Widersprüchliches darin.
    Die Beschäftigung ist zwar höher, doch auch die Arbeitslose.
    Das BIP ist gestiegen aber die Kaufkraft gefallen!
    Exporte und Investitionen sind gesunken, auch das reale Wirtschaftswachstum ist geringer seit dem Beitritt!
    Verlust von 120.000 Landwirtschaftlichen Betrieben!
    Die Staatsschulden sind 11x so hoch wie vor dem Beitritt!
    Die hoch gepriesene Reisefreiheit ist auch nicht mehr zu halten!

    Die EU machte aus uns einen Diskontladen der hohe Umsätze und minimal Gewinne macht!
    Doppelte Arbeit für weniger Lohn!

    LG

  9. #9
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    Ohne Worte....

    ....Ohne Worte aber dafür mit nem Fetten Grinser im Gesicht lass ich dieses Bild hier mal liegen ; ) :


    Was auch immer du tust, handle klug und bedenke das Ende


  10. #10
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    Lächeln AW: Ohne Worte....

    Zitat Zitat von Stone Beitrag anzeigen
    ....Ohne Worte aber dafür mit nem Fetten Grinser im Gesicht lass ich dieses Bild hier mal liegen ; ) :


    Hi Stone,

    ...unsere Politiker weisen auf das hohe BIP (4. Platz in der EU), doch keiner sagt dir das unsere Kaufkraft auf 22.000 € gesunken ist(21. Platz).
    Wenn du die Inflation abrechnest kommt man auf 50% Realeinkommensverlust!

    Die Staatsschulden sind seit der EU Vorbereitung und dem Beitritt explodiert und betragen bereits 285 Milliarden €!
    Das sind im Durchschnitt 3 Jahresgehälter von jeden Erwerbstätigen Österreicher!!!
    ... noch ein Beitrag:
    LG

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