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Thema: Moldawien: der nächste Krisenherd?

  1. #1
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    Moldawien: der nächste Krisenherd?

    Wahlergebnis kippt in Moldawien: Plötzlich liegen EU-Parteien vorne

    In Moldawien haben sich bei der Parlamentswahl die EU-freundlichen Parteien durchgesetzt. Die Wende kam, nachdem der Wahlleiter um Mitternach verkündet hatte, die pro-russischen Parteien lägen bei Auszählung von etwa 40 Prozent vorne. Der Sieg der Regierung war nur möglich, weil eine starke pro-russische Partei knapp vor dem Urnengang von der Wahl ausgeschlossen worden war.


    Frank-Walter Steinmeier kann aufatmen: Die moldawische Regierungspartei von Premier Iurie Leanca konnte sich erst nach Mitternacht gegen die Opposition durchsetzen. Die Partei will eine EU-Annäherung und hatte vor der Wahl eine starke pro-russische Partei ausgeschlossen.

    Bei der Parlamentswahl in Moldawien ist das Wahlergebnis in der Nacht plötzlich zugunsten jener Parteien gekippt, die eine engere Anbindung an die EU wollen.

    Nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen entfallen auf die drei Parteien des pro-europäischen Lagers zusammen 44 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Damit kämen die Liberaldemokraten von Ministerpräsident Iurie Leanca und ihre beiden Koalitionspartner auf eine ausreichende Mehrheit zur Regierungsbildung. Stärkste Kraft wurden allerdings die Sozialisten mit 21,5 Prozent der Stimmen. Sie wollen eine Annäherung an Russland und hatten zusammen mit anderen Parteien noch bis Mitternacht in Führung gelegen.

    Die Sozialisten sind damit stärker als Leancas Liberaldemokraten, die auf 19,2 Prozent kommen. Auf Platz drei folgen die Kommunisten mit knapp 18 Prozent. Leanca strebt bis 2020 einen Beitritt zur Europäischen Union an.


    Der Sieg überraschte viele Moldawier, weil die Mehrheit der EU-Gegner in Moldawien ähnlich überraschend kollabierte wie jene der Oppositionsparteien in Polen vor einigen Wochen: Auch dort hatte sich die Regierung mit einer unerwarteten Kehrtwende des Wählerverhaltens während der Auszählung der Stimmen zurück an die Mehrheit gekämpft. Die polnische Opposition sprach von Wahlmanipulationen und will das Ergebnis anfechten.

    In Rumänien war es nach der Wahl ebenfalls zu Protesten gekommen:
    Dort hatte sich die EU-freundliche Opposition durchgesetzt. Zahlreiche Wähler, vor allem im Ausland, waren allerdings an der Stimmabgabe gehindert worden.


    Die Wahl am Sonntag stand ganz unter dem Eindruck des Ukraine-Konflikts und gilt als richtungweisend für das kleine südosteuropäische Land, das vor einer Zerreißprobe steht. Die Regierung will ihren EU-freundlichen Kurs fortsetzen, während die Opposition eine stärkere Anbindung der früheren Sowjetrepublik an Russland anstrebt. Die Lage in Moldawien ist vergleichbar mit der in der Ukraine, auch wenn das Land mit seinen rund drei Millionen Einwohnern weniger im Licht der Öffentlichkeit steht als der mehr als zehnmal so bevölkerungsreiche Nachbar Ukraine.


    Der Wahlsieg der EU-Parteien wurde nur durch den Ausschluss der aussichtsreichen prorussischen Partei Patria möglich. Die EU, Russland und die USA hatten sich über diese Einschränkung der demokratischen Rechte besorgt gezeigt. Die Behörden werfen der Partei illegale Finanzierung vor. Patria hätte Umfragen zufolge bis zu 15 Prozent der Stimmen erreichen können.


    Seit einer gewaltsamen Entmachtung der Kommunisten vor fünf Jahren regiert in dem Land mit 3,5 Millionen Einwohnern ein der EU wohlgesonnenes Bündnis. «Ohne Europa kann sich Moldau nicht entwickeln», sagte Regierungschef Iurie Leanca bei seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Chisinau. Die Opposition will Moldaus EU-Kurs nicht mittragen und setzt sich für den Beitritt zu einer Zollunion mit Russland ein.


    In Moskau kam es zu Protesten am moldawischen Konsulat, weil dort viele Menschen wegen langer Wartezeiten keine Chance mehr hatten, ihre Stimme abzugeben. «Wir sind mit Russland!» und «Wir wollen keine EU!», skandierten die Menschen. Nach offiziellen Angaben leben in Russland mehr als 700.000 Moldawier.


    Insgesamt waren mehr als 20 Parteien und Einzelbewerber im Rennen um die 101 Parlamentssitze zugelassen. Wahlleiter Ciocan sprach von einem Tag ohne Verstöße.
    Moldawien liegt zwischen der Ukraine und dem EU-Mitglied Rumänien – und somit im Spannungsfeld zwischen Russland und der Europäischen Union.

    Die EU hat mit Moldawien ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Russland belegte das landwirtschaftlich geprägte Land mit Agrarsanktionen. Das von Moldau abtrünnige und von Russland kontrollierte Konfliktgebiet Transnistrien beteiligte sich nicht an der Abstimmung. Die Region will sich Russland anschließen.
    Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...arteien-vorne/

    JA eine ECHTE Demokratie! ...wenn man sehr "Undemokratisch" vorher Parteien verbietet die den Wahlsieg gefährdet?

    Die Geburt eines neuen Krisenherdes?!

    LG

  2. #2
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    Der Balkan wird genauso destabilisiert wie der Nahe Osten.
    Die EU und USA wollen Krieg mit Russland, da wird mit allen Mitteln gearbeitet. Mir wird schlecht, wenn ich mir anschaue was auf uns zukommt.

    Ob man noch rechtzeitig gen Russland auswandern kann, grins....

    Gruß
    Zeckenzange

  3. #3
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    Plant Kiew auch einen Krieg in Transnistrien?

    Poroschenko: Ukraine und Rumänien wollen Transnistrien-Konflikt "auftauen"


    Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem rumänischen Amtskollegen Klaus Johannis angekündigt, den Transnistrien-Konflikt wieder "auftauen" zu wollen, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax.
    Antikrieg TV l: Die Präsidenten von Ukraine und Rumänien stimmten gemeinsame Maßnahmen ab, um den „eingefrorenen“ Konflikt in Transnistrien an der Grenze zum Kreis Odessa wieder zu beleben.


    Das teilte Peter Poroschenko in einem Briefing zu den Ergebnissen des Treffens mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Werner Johannis.


    Quelle: http://www.antikriegsnachrichten.de

    LG

  4. #4
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    AW: Moldawien: der nächste Krisenherd?

    Kein Zweifel, dass Moldawien zum nächsten Krisenherd wird. Das Land geriet in eine Sackgasse. Allem Anschein nach planen die USA nun aus Moldawien eine zweite Ukraine zu machen und zwar den Maidan dort anzustiften, um die US-Marionetten an die Macht zu bringen. Der nächste Krieg kommt also, Chisinau gegen Tiraspol und Comrat.

  5. #5
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    AW: Moldawien: der nächste Krisenherd?

    Moldau: Prorussischer Kandidat mit den besten Chancen auf Präsidenten-Amt

    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: Uhr
    In der Moldau hat der prorussischen Kandidaten die besten Chancen, neuer Präsident zu werden.


    Igor Dodon am Wahlsonntag. (Foto: dpa)

    Bei der Präsidentenwahl in Moldau entscheidet die Ex-Sowjetrepublik in einer zweiten Runde über ihren Kurs zu Russland und zur EU. Bei der Stichwahl am 13. November treten der moskautreue Sozialist Igor Dodon und die prowestliche Liberale Maia Sandu gegeneinander an, wie die Wahlkommission am Montag in der Hauptstadt Chisinau mitteilte. Sollte der Favorit Dodon siegen, steht dem Nachbarland des EU-Mitglieds Rumänien ein Kurswechsel bevor.
    Die Republik Moldau mit 3,5 Millionen Einwohnern gilt als einer der ärmsten Staaten Europas. Die Regierung des kleinen Agrarstaats strebt einen EU-Beitritt an, die Opposition will das Land Russland annähern.

    Vor allem der Streit um das abtrünnige Gebiet Transnistrien an der ukrainischen Grenze belastet das Verhältnis zu Russland. Beobachter warnen, dass sich der Konflikt verschärfen könnte. Die EU und Moldau hatten 2014 unter Kritik aus Russland ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Moskau verhängte daraufhin Sanktionen.

    Sozialistenchef Dodon führte nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen klar mit etwa 48 Prozent. Für die Stichwahl gab er sich selbstbewusst: «Unser Sieg ist unvermeidlich.» Als möglicher Präsident will er ein Referendum über die EU- und Russland-Politik abhalten. Seine Anhänger fordern Parlamentsneuwahlen. Seit 2014 ist bereits die dritte proeuropäische Regierung in Chisinau an der Macht.

    Sandu kam bei der Abstimmung vom Sonntag auf Platz zwei mit rund 38 Prozent. Die 44-Jährige spricht sich trotz ihres Westkurses für ein pragmatisches Verhältnis zu Russland aus. Zudem will sie den Kampf gegen Korruption vorantreiben. Nach einem Skandal hatte es 2015 Proteste gegeben. In dem als «Diebstahl des Jahrhunderts» bekannten Fall sollen Beamte Banken um eine Milliarde US-Dollar geprellt haben.

    An der Abstimmung am Sonntag nahmen 49 Prozent der fast 3 Millionen Berechtigten teil. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bewertete die Wahl zwar positiv, doch forderten die Beobachter Reformen. Medien seien Sprachrohre für Parteipropaganda, und die Wahlkampffinanzen seien nicht transparent, hieß es.

    Obwohl Moldaus Präsident vor allem repräsentative Aufgaben hat, beeinflusst er doch den außenpolitischen Kurs des Landes. Es war die erste direkte Präsidentenwahl seit 20 Jahren.
    ...Vorbeugend wird schon eine Katastrophe prognostiziert!


    LG

  6. #6
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    Moldawien: „Russlandfreund“ gewinnt Stichwahl

    Der nächste Schlag gegen das System USA-NATO-EU!

    Nach der Auszählung von 98 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl um das Präsidentenamt Moldawiens ist der Chef der prorussischen Sozialistischen Partei, Igor Dodon, mit 55 Prozent der Stimmen offenbar Spitzenreiter, wie die Zeitung „Totul“ am Montag mitteilt.

    Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/2...ent-stichwahl/
    LG
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

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