Seite 4 von 14 ErsteErste 12345678 ... LetzteLetzte
Ergebnis 31 bis 40 von 135

Thema: Die "Demokratische" Vormundschaft über die EU-Mitgliedstaaten

  1. #31
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
    Registriert seit
    30.06.2011
    Ort
    Wien & OÖ
    Beiträge
    9.148
    Blog-Einträge
    3
    Mentioned
    74 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 336597

    AW: Die "Demokratische" Vormundschaft über die EU-Mitgliedstaaten

    Dirk Müller vom 13.06.2016 – EU-Kommission: CETA braucht keine Zustimmung der nationalen Parlamente

    • Brexit-Diskussion steckt Börsen an
    • Französischer Notenbankchef als (unfreiwilliger) Komiker
    • Elektromobilität: Daimler und Tesla - Anspruch und Wirklichkeit



    ...jetzt platzt ihm auch langsam der Kragen!

    LG

  2. #32
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
    Registriert seit
    30.06.2011
    Ort
    Wien & OÖ
    Beiträge
    9.148
    Blog-Einträge
    3
    Mentioned
    74 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 336597

    AW: Die "Demokratische" Vormundschaft über die EU-Mitgliedstaaten

    DDR-Methoden: EU schränkt die Reisefreiheit ihrer Bürger weiter ein

    Die Europäische Union (EU) hat die Sanktionen gegen die Krim für ein weiteres Jahr verlängert. Neben dem Importverbot von europäischen Waren, sowie einem Investitionsverbot für EU-Bürger wird die Reisefreiheit dieser Bürger massiv eingeschränkt.


    Von Christian Saarländer


    Die EU versucht weiter den Unternehmern zu schaden, die in geschäftliche Beziehungen mit der Krim stehen. Von den als „restriktiven Maßnahmen“ bezeichneten verlängerten Sanktionen, die sich auf die Gebiete der Krim und Sewastopols beschränken, sind EU-Residenten sowie Unternehmer die sich in der EU befinden betroffen, heißt es in dem EU-Dokument. Der Export von Technologien aus der EU an die russische Halbinsel soll ebenfalls verboten werden.

    Auch die Reisebranche ist betroffen. Reisebüros innerhalb der EU dürfen keine Geschäfte mit der Krim oder Sewastopol abwickeln, also auch keine Reisen dahin vermitteln. Ihre Vorgehensweise erinnert ein wenig an die DDR, wo man ebenfalls die Reisefreiheit der Bürger stark beschnitten hatte. Hier werden die Reisemöglichkeiten der EU-Bürger eingeschränkt und die Vermittlung von Reisen wird stark erschwert. Zudem dürfen Schiffe die in der EU beheimatet sind nicht mehr die Häfen der Halbinsel anlaufen.

    Nachdem die Krim sich am 19.03.2014 von der Ukraine unabhängig erklärte und der Russischen Föderation beigetreten ist, versucht die EU vor allem durch wirtschaftliche Druckmittel gegen Russland und die Krim das Referendum zu torpedieren. Bislang schadete man in der EU allerdings eher der eigenen Wirtschaft, was aber die Entscheidungsträger in der EU wenig interessiert, da man sich üppig aus den öffentlichen Kassen bereichert und zugleich durch Dummheit und Inkompetenz einen ganzen Kontinent ruiniert.

    Die EU missachtet dahingehend das Selbstbestimmungsrecht der Völker, also zwingendes Völkerrecht, das besagt, dass ein Volk das Recht hat über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung frei zu entscheiden. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist seit Jahrhunderten eine gewohnreitsrechtlich geübte Norm, das auch in der Charta der Vereinten Nationen niedergeschrieben wurde.

    Während die EU den gewaltsamen Umsturz in der Ukraine billigte und sogar den staatlichen Massenmord im Osten der Ukraine im Rahmen des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts toleriert und billigt, so stellt man sich gegenüber der Krim quer und schadet durch diese wirtschaftlichen Druckmittel nicht nur dem kulturellen Austausch zwischen EU und Krim-Bewohnern, sondern vor allem der eigenen Wirtschaft, woran man ihre Doppelmoral und ihre kranke und perverse Ideologie erkennt.
    Willkommen in der "EUdSSR" !
    Nicht genug, dass die Sanktionen Rechtswidrig sind! ...NEIN!
    ... jetzt wird auch noch unser Reisefreiheit eingeschränkt!


    LG

  3. #33
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
    Registriert seit
    30.06.2011
    Ort
    Wien & OÖ
    Beiträge
    9.148
    Blog-Einträge
    3
    Mentioned
    74 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 336597

    AW: Die "Demokratische" Vormundschaft über die EU-Mitgliedstaaten

    EU-Staaten verlängern Russland-Sanktionen bis 2017

    Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland werden um ein weiteres halbes Jahr verlängert. Ein entsprechender Beschluss dazu fiel heute in einem Rundlaufbeschluss der EU-Staats- und -Regierungschefs.


    Der geplante Beschluss sei bereits unter den EU-Partnern akkordiert, hatte es zuvor geheißen. Die Europäer machen die Beendigung der Sanktionen bisher von der vollständigen Umsetzung des Minsker Friedensplans zum Ukraine-Konflikt abhängig. Nun gelten sie bis Jänner 2017.


    Am Freitag hatte die EU bereits ihre Sanktionen wegen der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland um ein weiteres Jahr verlängert. Moskau bot seinerseits der EU die Aufhebung seiner Sanktionen an. meldet: http://orf.at/stories/2345735/
    ...alles scheint sich dem Willen eines Geisteskranken Haufen zu beugen!

    LG

  4. #34
    Moderator Avatar von Aaljager
    Registriert seit
    21.04.2012
    Beiträge
    1.266
    Mentioned
    128 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 99534

    AW: Die "Demokratische" Vormundschaft über die EU-Mitgliedstaaten

    Zitat Zitat von green energy Beitrag anzeigen
    EU-Staaten verlängern Russland-Sanktionen bis 2017



    ...alles scheint sich dem Willen eines Geisteskranken Haufen zu beugen!

    LG
    Kein Haufen im Grunde sind es nur 5 die allen bestimmen wie und was gemacht wird.

  5. #35
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
    Registriert seit
    30.06.2011
    Ort
    Wien & OÖ
    Beiträge
    9.148
    Blog-Einträge
    3
    Mentioned
    74 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 336597

    AW: Die "Demokratische" Vormundschaft über die EU-Mitgliedstaaten

    Zitat Zitat von Aaljager Beitrag anzeigen
    Kein Haufen im Grunde sind es nur 5 die allen bestimmen wie und was gemacht wird.
    ...hallo @Aaljager, es ist und bleibt eine Illegale Aktion! Würde man solche Sanktionen gegen die USA oder EU verhängen, ohne einer Rechtsgrundlage, würden die Initiatoren mit Zivile Klagen in Milliardenhöhe überschwemmt und würden bis zum Krieg frühen! ...Die Sanktionen würden umgehend zurückgezogen!
    Und! ...wer sind diese "Big 5" und was haben sie in der Hand dass alle nach ihrer Pfeife tanzen?
    Die Großen haben teilweise schon Schadensbegrenzung gemacht, VW Motorenwerk, MB Autobau, Siemens mit eigenen Werk, EON auch mit eigenen Kraftwerken, die Öl Industrie.... wer auf der Strecke bleibt? ....wieder einmal die Klein und Mittelbetriebe!
    Die USA haben seit beginn der Sanktionen ihre Umsätze sogar 7% gesteigert!
    ... die EU hat gesamt rund 30%, in Ost und Südeuropa sogar bis zu 60% verloren!

    Quasi sind bei und Geisteskranke Masochisten in der Regierung, die bereits 1 Meter über den Abgrund schweben?


    LG

  6. #36
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
    Registriert seit
    30.06.2011
    Ort
    Wien & OÖ
    Beiträge
    9.148
    Blog-Einträge
    3
    Mentioned
    74 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 336597

    AW: Die "Demokratische" Vormundschaft über die EU-Mitgliedstaaten

    Juncker bestätigt Ausschluss nationaler Parlamente


    Der Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, will über das Freihandelsabkommen mit Kanada nur das EU-Parlament abstimmen lassen.


    Die Parlamente der europäischen Staaten sollen nach dem Willen der EU-Kommission von der Entscheidung über das ausgehandelte Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) ausgeschlossen werden. Dies teilte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker beim Brüsseler Gipfel den 28 Staats- und Regierungschefs mit, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag erfuhr.


    Schon vor zwei Wochen hatte die F.A.Z. berichtet, dass es entsprechende Überlegungen im Kreise der Kommission gebe. Unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hieß es, die Behörde wolle das Abkommen mit Kanada, Ceta, nicht als „gemischtes Abkommen“, sondern als reines EU-Abkommen einstufen.


    Er will seinen "Canadian Whiskey" Zollfrei haben!!!

    Nur die Überlegung, die regionalen Parlamente auszuschließen! ...reicht aus diesen Sau(f)haufen aufzulösen!

    LG

  7. #37
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
    Registriert seit
    30.06.2011
    Ort
    Wien & OÖ
    Beiträge
    9.148
    Blog-Einträge
    3
    Mentioned
    74 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 336597

    AW: Die "Demokratische" Vormundschaft über die EU-Mitgliedstaaten

    EU: Staaten lehnen Abbruch der TTIP-Verhandlungen ab

    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: Uhr
    Die EU-Kommission hat die Mitgliedsstaaten befragt, ob die Verhandlungen fortgesetzt werden sollen - und ein eindeutiges Votum zum Weiterverhandeln erhalten. Auch im Streit über das CETA will die Kommission die Schelte von den Regierungen nicht auf sich sitzen lassen: Noch sei keine Entscheidung gefallen, ob die Parlamente zustimmen müssen. Die demokratische Kontrolle sei durch das EU-Parlament gegeben.

    Die EU-Kommission will die Schelte wegen CETA nicht unkommentiert hinnehmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte gesagt, die EU-Kommission handle töricht, wenn sie das CETA ohne nationale Parlamente durchwinken wolle. Auch zum TTIP hat EU-Präsident Juncker die Staaten gefragt – und nach eigenen Angaben grünes Licht für die Fortsetzung der Verhandlungen erhalten.
    Die Mitteilung der Kommission im Wortlaut:

    Die EU-Kommission hat noch keine formale Entscheidung getroffen, ob das Freihandelsabkommen mit Kanada in die alleinige Zuständigkeit der EU fällt. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte nach dem EU-Gipfel am Dienstag: „Wir müssen zwischen CETA und TTIP unterscheiden. Bei CETA sagen die meisten der Kollegen, dass dies ein gemischtes Abkommen sein sollte. Darüber müssen wir nachdenken, auch wenn wir aus rechtlichen Gründen der Auffassung sind, dass es sich um eine alleinige EU-Vereinbarung handelt – aber das werden wir in den nächsten Tagen sehen.“

    Das Kollegium der EU-Kommissare wird darüber am nächsten Dienstag (5.7.) bei seiner Sitzung beraten. Unabhängig vom Ausgang der Entscheidung, ob der CETA-Vertrag in die alleinige Zuständigkeit der EU („EU only“) fällt oder ob es sich um ein sogenanntes gemischtes Abkommen handelt, dem die nationalen Parlamente zustimmen müssen, gibt es demokratische Kontrolle: In jedem Fall müssen das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union zustimmen. Beide Institutionen sind demokratisch gewählt und vertreten die die europäischen Bürgerinnen und Bürger.

    Heute (Mittwoch) sagte Juncker sagte bei seiner Pressekonferenz mit Ratspräsident Tusk: „Ich habe gestern deutlich gemacht, wie auch bei den G7, ohne dass ein Europäer widersprochen hätte, dass aufgrund einer juristischen Analyse der Sachlage die Kommission zur Auffassung gelangt ist, dass dies nicht ein gemischtes Abkommen wäre.“

    Inhaltlich hätten die Staats- und Regierungschefs nichts an dem CETA-Abkommen auszusetzen. „Ich habe das nämlich individuell abgefragt während der beiden Tage hier in Brüssel, aber einige haben Bedenken wegen der nationalen politischen, parlamentarischen Ratifizierungsprozedur. Ich werde nicht auf dem Altar juristischer Fragen sterben. Aber ich hätte gerne durch eindeutige Rechtsmittel belegt, dass dies kein EU-only Abkommen ist. Ich war stets der Auffassung, aber dies ist eine alte Sicht der Dinge, dass wir ein regelbasiertes System sind.

    Ok, dann muss man über die Regeln reden. Zu sagen, ich hätte eine persönliche Präferenz dafür zu sorgen, dass die nationalen Parlamente kein Mitspracherecht haben, ist absurd. Und ich habe allen Gesprächspartnern, auch im Übrigen dem österreichischen Bundeskanzler bei vorherigen Gesprächen deutlich gemacht, dass man ja auch die Parlamente fragen kann, wie die Regierung abstimmen soll. Das ist auch eine Möglichkeit, aber das ist Sache der Einzelstaaten.“

    Zu TTIP hatte Juncker die Meinung der Staats- und Regierungschefs eingeholt. „Bei TTIP hatte ich alle Premierminister und Regierungschefs befragt, ob ja oder nein zur Fortsetzung der Verhandlungen mit den USA durch die Kommission. Niemand sagte – und ich habe das sehr deutlich gefragt –, dass die Kommission die Verhandlungen beenden solle, daher machen wir mit diesen Verhandlungen weiter“, sagte Juncker.

    Das EU-Kanadaabkommen ist ein neuartiges Freihandelsabkommen, in dem erstmals die modernisierte Form des Investitionsschutzes verankert ist. Für die europäische Wirtschaft und die Menschen in der EU kann es neue Chancen und Vorteile bringen. Auch sind die hohen europäischen Schutzstandards in CETA gewahrt. Es ist daher sinnvoll, es so schnell wie möglich zu ratifizieren.
    LG

  8. #38
    Erfahrener Benutzer Avatar von AreWe?
    Registriert seit
    20.07.2010
    Beiträge
    20.217
    Blog-Einträge
    186
    Mentioned
    245 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 474774

    Defizite: EU droht Spanien und Portugal mit Sanktionen

    Nach Belieben, wie es gerade passt!

    Spanien und Portugal schaffen es nicht, die europäischen Defizit-Ziele einzuhalten. Der zuständige Vizechef der EU-Kommission Dombrovskis fordert Sanktionen gegen die beiden Länder. Italien ist aufgebracht - und fordert statt Strafen Investitionen.

    weiter hier: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...it-sanktionen/
    LG
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  9. #39
    Erfahrener Benutzer Avatar von AreWe?
    Registriert seit
    20.07.2010
    Beiträge
    20.217
    Blog-Einträge
    186
    Mentioned
    245 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 474774

    Martin Schulz fordert "echte europäische Regierung"

    Sigmar Gabriel will die EU-Kommission verschlanken, Angela Merkel will die EU in verschiedenen Bereichen "besser machen" - aber was sich EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wünscht, würden Gabriel und Merkel wohl nie fordern: nicht weniger als eine "echte europäische Regierung".

    weiter hier: http://www.t-online.de/nachrichten/a...egierung-.html
    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  10. #40
    Erfahrener Benutzer Avatar von AreWe?
    Registriert seit
    20.07.2010
    Beiträge
    20.217
    Blog-Einträge
    186
    Mentioned
    245 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 474774

    Defizite: EU kündigt Strafen für Spanien und Portugal an

    Immer das selbe, es gibt Gleiche und Gleichere .......

    ... und Regeln werden aufgestellt, als gedanklicher Ansporn, wie diese zu umgehen sind!

    Die EU-Kommission hat Strafen für Spanien und Portugal angekündigt, weil die beiden Länder zu hohe Haushaltsdefizite aufweisen. Italien und Frankreich werden dagegen verschont. In Italien steht ein Referendum an, in Frankreich Präsidentschaftswahlen.

    weiter hier: http://deutsche-wirtschafts-nachrich...d-portugal-an/
    LG
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

Seite 4 von 14 ErsteErste 12345678 ... LetzteLetzte

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •