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Thema: Satire aus und über Österreich

  1. #11
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Wiener Parksheriff bedroht: "Schneide dir Kopf ab"


    Afghane rastet aus

    22.07.2016, 06:10 von: http://www.krone.at/Oesterreich/Wien...s-Story-521034

    Brutale Verbal- Attacke gegen einen Mitarbeiter der Wiener Parkraum- Überwachung. Im Schatten des Einkaufszentrums Lugner City wurde der Parksherrif von einem 23- jährigen Afghanen mit dem Tod bedroht. Dabei war der junge Mann nur Beifahrer eines Mercedes, der Lenker hatte keinen Parkschein ausgefüllt.



    Dass Parksheriffs oft mit wenig freundlichen Worten begegnet wird, ist leider Tatsache. Doch in diesem Fall schoss ein 23- jähriger Asylwerber weit über das Ziel hinaus. Obwohl nur Beifahrer in einem silberfarbenen Mercedes, drehte Naweed S. Mittwochnachmittag völlig durch und bedrohte den Mitarbeiter der Parkraumüberwachung sogar mit dem Tod.

    Anzeige wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt

    Einem "Schleich dich, du Ar… , sonst kannst was erleben" folgte "Ich schneide dir den Kopf ab". Geschockt zog der Parksheriff ab und alarmierte die Polizei. Das Duo verzog sich in der Zwischenzeit in die Lugner City und ging shoppen. Wenig später konnte die Polizei den Lenker des Mercedes aufspüren, der Aggressor war aber bereits über alle Berge, wurde ausgeforscht und wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt angezeigt.

    na ja, denke nicht es hier eine Terrorakt war, eher nur mangelhafte Sprachkenntnisse und korrekte Ausdrucksweise?

    ..ein Wiener würde es anders Formulieren wenn ihm ein Steuereintreiber von Häupl zur Weißglut bringt!

    Wie? na zB:
    Heast Sheriff! ...du wast hoffentlich eh, das du die do in a extreme Lebensgfahr begibst???
    UND nie vergessen! ...man fragt immer nur! ...und man bedroht keinen Beamten! ... auch keinen der Häupl-Finanzmafia!

    Es ist zwar sehr fraglich, ...auch beleidigend für Polizisten!?
    ...wie sie dies mit den Aufnahmekriterien der Polizei und die der Wiener Parkwächter vereinbaren lässt!
    DOCH! ...sie wurden in den Rang eines Polizisten gehoben!

    LG
    Geändert von green energy (22.07.2016 um 16:50 Uhr)

  2. #12
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Gefeuerter Wut-Arzt schlägt zurück


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Name:	219.676.721.jpg 
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    Rauswurf: DDr. Unden hält Kammer für "Pimperlverein".

    An der Eingangstür seiner Ordination in Wien-Floridsdorf prangte Anfang Jänner ein Flugblatt mit der Aufschrift: „In dieser Ordination werden keine Asylanten angenommen“, samt englischsprachiger Übersetzung. Die Wiener Gebietskrankenkasse kündigte daraufhin seinen Kassenvertrag. Jetzt verhängte die Ärzte*kammer ein Berufsverbot über DDr. Thomas Unden. ÖSTERREICH sprach mit dem streitbaren Mediziner:


    ÖSTERREICH:
    Stehen Sie nach wie vor zu dem Inhalt des Flugblatts?

    Thomas Unden: Ich bin nicht bereit, Asylanten auf Kosten der Beitragszahler zu behandeln, dazu stehe ich. Ich habe in Libyen Kriegsflüchtlinge behandelt und kenne Menschen, die vor Krieg flüchten. Ich kann nur sagen: Das hier sind Wirtschaftsflüchtlinge.

    ÖSTERREICH:
    Was sagen Sie 
zur Entscheidung der Ärztekammer?

    UNDEN: Mir kann kein fachliches Vergehen nachgewiesen werden. Dieser Pimperlverein trifft Entscheidungen, von denen Existenzen abhängen, in einer Zeit, wo es ohnehin einen Ärztemangel gibt. Ich habe schon im Jänner Anwälte engagiert. Für mich sind die Vorwürfe der Ärztekammer nicht haltbar. Deswegen werde ich gegen sie vorgehen.

    ÖSTERREICH:
    Ist in der Zwischenzeit eine berufliche Neuorientierung vorgesehen?

    Unden: Als Nächstes werde ich mein Haus verkaufen und nach Kärnten ziehen. Wenn dort jemand meiner Sachkunde bedarf, dann kann er sich ja gerne melden. Ich habe auch gute Kontakte zu Landespolitikern in Kärnten und kann mir gut vorstellen, dort politisch aktiv zu werden.

    ÖSTERREICH:
    Was passiert nun mit Ihren Patienten?

    Unden: Das waren insgesamt 2.500 Menschen, die bei mir in Behandlung waren und nun einen Kassenarzt weniger haben. Meine Kassastelle wurde von der Ärztekammer nämlich ersatzlos gestrichen und wird daher auch nicht nach*besetzt.
    Den Ärztechaos in Wien sieht man am besten an den hoffnungslos überfüllten Ambulanzen in den Spitälern!
    ... die meisten Praktische Ärzte in Wien sind hoffnungslos überlastet!... ohne Termin bis zu 6 Stunden Wartezeit!
    ... nur Notfällen werden da noch aufgenommen!

    Solange noch die "Freundelwirtschaft" Ärztekammer-Kassen funktioniert wird sich auch nichts ändern!

    LG

  3. #13
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Ex-Kanzler im Visier Der Geheimvertrag zum Eurofighter- Skandal!


    11.08.2016, 18:00

    Diese vier Seiten Papier waren eines der bestgeschützten Staatsgeheimnisse Österreichs: Jetzt liegt der bisher geheime Vergleich der Republik mit den Eurofighter- Herstellern auf einem Tisch im "Krone"- Newsroom. Und der Inhalt dieses Vertrags ist hochbrisant: Mit dem Punkt 8 der "Nebenpunkte" hat der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) unterschrieben, dass der "Eurofighter- Untersuchungsausschuss seine Arbeit bis Ende Juni 2007 beendet". Peter Pilz, der Sicherheitssprecher der Grünen, analysiert: "Dieses Papier belastet auch massiv den früheren SPÖ- Kanzler Alfred Gusenbauer."



    "Was ist das für eine Demokratie, wenn der Verteidigungsminister einem Waffenkonzern per Unterschrift verspricht, dass Ermittlungen von Parlamentsabgeordneten 'per Juni 2007' beendet werden?", fragt Pilz, dem nun dieses Vertragswerk zugespielt wurde. weiter: http://www.krone.at/oesterreich/der-...r-story-524256
    ...neun Jahre! ...und sie fliegen noch immer nicht!
    Jetzt wieder eine neue Aufklärungssatire!
    ...wenn diese abgeschlossen ist, werden die Flieger dann wegen Altersschwäche ausgemustert!


    LG

  4. #14
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Österreichs Medienlandschaft boulevardisiert

    in Medien 29. August 2016 https://www.contra-magazin.com/2016/...ulevardisiert/
    Erst kündigt das "Österreich"-Management den Start eines eigenen TV-Senders an, dann wird das Ende des "Wirtschaftsblatts" durch die Styria verkündet. Die Medienlandschaft in der Alpenrepublik richtet sich neu aus. RTL & Co bekommen Konkurrenz in Sachen Niveauunterbietung.


    Von Marco Maier
    Mit dem Start von "heute" und "Österreich" hat es sogar die "Kronen-Zeitung" inzwischen auf das Niveau einer Qualitätszeitung gebracht. Zwar nicht durch eigene Leistung, dafür jedoch infolge des noch tieferen Niveaus der beiden neuen Blätter. Seichte Unterhaltung, Tratsch und Klatsch scheinen eben mehr Wert zu sein als politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich relevante Themen.

    So ist es auch nicht verwunderlich, dass sich das "Wirtschaftsblatt" in der österreichischen Medienlandschaft nicht wirklich behaupten konnte. Selbst die Mitbewerber mit ihren wöchentlichen Magazinen "format" und "trend" mussten die beiden Produkte fusionieren, weil der überschaubare österreichische Markt einfach nicht genug hergibt.

    Allerdings könnte die Zeitung "Österreich" mit dem Start eines eigenen TV-Senders auch in diesem Segment für Wirbel sorgen. Wem die deutschen Privatsender RTL und Sat1 nicht seicht genug sind, wird wohl beim "Oe24TV" fündig werden. Ganz nach dem Motto "dümmer geht immer" unterbieten sich die Boulevardmedien ohnehin schon seit Jahren in Sachen Niveau. Irgendwie muss man ja die Menschen verblöden, oder?

    Wenn ihnen dieser Artikel gefallen hat, können sie uns mit einer Spende (hier) unterstützen. Es besteht auch die Möglichkeit das neue ePaper oder ein eBook im Shop (hier) käuflich zu erwerben.

    LG

  5. #15
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Scheinselbst*stän*dig*keit wird im Keim erstickt

    Foto: imageteam/ Fotolia In der IT-Branche gibt es viele Streitfälle.
    Sozialversicherung: Vorab-Prüfung schon bei der Anmeldung kommt fix

    Arbeitet jemand selbstständig oder ist es doch eine Umgehung eines Angestelltenverhältnisses, also eine so genannte Scheinselbstständigkeit? Bisher hat erst eine Betriebsprüfung durch die Gebietskrankenkasse (GKK) Klarheit geschaffen – oft erst nach Jahren, nachdem der Selbstständige seine Tätigkeit aufgenommen hat. Stellte die GKK eine Umgehung fest, musste der Betrieb den Scheinselbstständigen anstellen und Abgaben nachzahlen.

    Künftig soll die Frage, ob selbstständig oder angestellt, schon zu Beginn der Tätigkeit geklärt werden. Darauf haben sich die Sozialpartner am Rande des Forums Alpbach geeinigt. Beginnt jemand eine selbstständige Arbeit, meldet er sich bei der Sozialversicherung und muss in einem Fragebogen seine Tätigkeit beschreiben. Dies wird von der SVA und der GKK geprüft. Gemeinsam stellen diese Sozialversicherungen dann fest, ob es sich um eine selbstständige Arbeit handelt oder ob die betreffende Person doch angestellt werden müsse.

    Bindende Entscheidung

    "Das schafft Klarheit für alle Beteiligten", betont Bernhard Achitz, Leitender Sekretär beim ÖGB. Die Entscheidung sei bindend. Wenn die GKK in einer späteren Prüfung feststelle, dass die Tätigkeit mit jener, die im Fragebogen angegeben worden sei, übereinstimme, könne sie nicht mehr sagen, es sei eine Scheinselbstständigkeit. Wenn die Tätigkeit deutlich abweiche, sei das natürlich anders. Bei allen Selbstständigen, die nicht neu starten, muss die GKK bei einer Prüfung die SVA beiziehen.

    Achitz betont, dass die Scheinselbstständigkeit kein Massenphänomen sei. "Aber es gibt immer zwei, drei Fälle pro Jahr, die großes Aufsehen erregen", sagt der Leitende Gewerkschaftssekretär. Mit der Vorabprüfung sollen nachträgliche Änderungen möglichst verhindert werden.

    Die gewerbliche Sozialversicherung (SVA) begrüßt die Einigung. "Die bessere Abstimmung zwischen den Sozialversicherungsträgern und die künftige Mitwirkung von SVA bei den Prüfungen von Beschäftigungsverhältnissen wird für mehr Transparenz und Rechtssicherheit sorgen", so der stv. Obmann der SVA, Alexander Herzog. Auch die Junge Wirtschaft zeigt sich mit dem Kompromiss zufrieden. weiter: http://kurier.at/wirtschaft/scheinse...kt/218.956.459
    WIE vernichtet man Klein und Mittelbetriebe? ...die noch Steuerzahler, noch mehr auspressen!
    Das Kasperletheater der GKK! ...Schikanen durch die Finanzpolizei! ...Einführung der Registrierkassenpflicht! ....Kontoeinsicht ohne Gerichtsbeschluss! ...Es ist ein Endkampf des Systems, man muss es einfach als Satire ansehen!

    LG


    Geändert von green energy (02.09.2016 um 00:48 Uhr)

  6. #16
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Nur 29,01 Euro pro Tag Krankengeld für krebskranken Österreicher


    Josef Hermentin staunte nicht schlecht, als er die Krankengeldbestätigung von der Gebietskrankenkasse bekam. Foto: z.V.g.
    Mehr zum Thema

    Ein Österreicher, der schwer erkrankt, ist - gelinde ausgedrückt - auch finanziell gesehen ein armes Schwein. Diese Erfahrung machte jetzt Josef Hermentin, 60, der mit einer Krebsdiagnose konfrontiert wurde und täglich nur 29,01 Euro Krankengeld überwiesen bekam. Das ist nur knapp ein Euro mehr als die Mindestsicherung, die in Wien bereits mehr als 42,87 Prozent Ausländer beziehen und die pro Person 837,76 Euro pro Monat ausmacht.

    Notgedrungen arbeitsfähig geschrieben


    "Ich traute meinen Augen nicht", erzählt Josef Hermentin noch immer sehr betroffen, "als ich die Mitteilung der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse in den Händen hielt." Der an Krebs erkrankte Mann musste mit nur 29,01 Euro pro Tag auskommen, obwohl er 45 Dienstjahre hinter sich gebracht hatte. "Asylwerber kommen illegal über die Grenze, haben noch keine Beiträge in Österreich eingezahlt und bekommen praktisch gleich viel Geld wie ich - das kann ich nicht verstehen!", so Hermentin, der trotz seines schweren Krebsleidens nur vier Monate im Krankenstand blieb, "weil ich mir das Leben sonst nicht leisten kann".

    Notgedrungen habe er sich arbeitsfähig schreiben lassen. Zum Glück erhält er beste Unterstützung in seiner Baufirma, die ihn derzeit vom ärgsten Stress fern hält. Nach einer erfolgten Therapie hofft Josef Hermentin nun auf eine volle Gesundung, bleibt aber verärgert darüber, wie der Staat mit den Menschen umgeht, die ein Leben lang schwer arbeiten und 45 Jahre lang viel Geld in die Sozialversicherung einzahlten. weiter: http://www.globale-evolution.de/newr...9623&noquote=1

    ...noch eine Satire über die GKK und SVA!


    ...die ich auch selbst zu spüren bekomme!
    Jeder Asylwerber bekommt noch dazu Wohnungsbeihilfe und um rund 100 € mehr als jeder Mindestrentner!
    Was in diesem Artikel nicht erwähnt wird, die Schikanen der SVA und GKK die man durchlaufen muss!

    LG

  7. #17
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Fiasko bei Wahlkarten: Österreich verschiebt Präsidenten-Wahl

    Deutsche Wirtschafts Nachrichten |

    Österreich verschiebt die für den 2. Oktober angekündigte Wiederholungswahl für das Amt des Bundespräsidenten. Ziel sei die Wahl noch 2016 abzuhalten. Hintergrund für den Schritt sind offenbar Probleme mit Wahlkarten, bei denen sich der Kleber auflöst.


    Alexander van der Bellen (Grüne) und Norbert Hofer (FPÖ): (Foto: dpa)

    Österreich wird die für den 2. Oktober angekündigte Wiederholung der Präsidentschaftswahl verschieben. Dies kündigte Innenminister Wolfgang Sobotka am Montag an. Einen konkreten Termin gibt es noch nicht. „Es könnte der 27.11. sein, es könnte der 4. Dezember sein“, zitiert der Standart Sobotka. Ziel sei aber, die Wahl noch 2016 abzuhalten.

    Offenbar gebe es massive Probleme mit den Wahlkarten, bei denen sich der Kleber auflöse. Grund sei „ein Produktionsfehler bei der Wahlkarte“ ein defektes Wahlkuvert, Klebestellen seien defekt, auch die „nur in Österreich verwendete Lasche“ sei nicht so verschließbar, dass sie nicht wieder aufgeht. Er werde eine zweite Firma beauftragen, sich „noch einmal mit den technischen Gegebenheiten zu beschäftigen“, berichtet der Standart.

    Um das höchste Staatsamt in Österreich ringen der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer, und der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen. Van der Bellen hatte sich bei der ersten Wahl mit einem Vorsprung von nur 31.000 Stimmen durchgesetzt. Das Verfassungsgericht erklärte das Ergebnis dann aber nach einer Beschwerde der FPÖ wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung für ungültig. Sollte Hofer als Sieger hervorgehen, würde erstmals in einem EU-Staat ein Rechtspopulist das höchste Staatsamt übernehmen.

    Die Kompetenzen des Präsidenten in Österreich sind weitreichender als etwa in Deutschland. Neben der Ernennung und Vereidigung des Regierungschefs kann er den Bundeskanzler oder die gesamte Bundesregierung auch entlassen. In der politischen Praxis ist er aber gezwungen, die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat zu berücksichtigen.
    Die Kunst der Demokratie!

    Jetzt wird so lange verschonen bis einer, oder beide Kandidaten das Handtuch schmeißt !
    ...dann stellt man TTIP freundliche Kandidaten auf!

    LG

  8. #18
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    AW: Satire aus und über Österreich

    In der Tradition Kakaniens: Warum nicht einen „ewigen Kaiser“?

    Die blamablen Patzer bei der Vorbereitung und Durchführung der Volkswahl zum Bundespräsidenten sind nur äußeres Zeichen einer viel erbärmlicheren Misere.

    Rudolf Taschner (Die Presse) http://diepresse.com/home/meinung/qu.../home/index.do
    Wahl in Österreich wird zum Albtraum“, titelte die NZZ am vergangenen Wochenende, ergänzt mit dem Untertitel: „Österreich scheint neuerlich nicht fähig, eine korrekte Präsidentenwahl durchzuführen.“ In Wahrheit sind die blamablen Patzer bei der Vorbereitung und Durchführung der Volkswahl zum Bundespräsidenten nur äußeres Zeichen einer viel erbärmlicheren Misere.

    Der außergewöhnlich kluge Verfassungsexperte Hans Kelsen schrieb 1920 das Amt des Bundespräsidenten nur äußerst widerwillig und auf Druck derer in die Verfassung, die einen Art Ersatzmonarchen wollten. Und eine Verfassungsnovelle von 1929, beschlossen gegen Kelsens heftigen Protest, gab dem Präsidenten noch mehr Macht, als ihm die Verfassung von 1920 zugestanden hatte. Dafür sollte er vom Volk gewählt werden. In der Realität hatten die Präsidenten bisher die ihnen zugestandene Machtfülle nie zur Gänze ins Spiel gebracht. Nur bei Wahlkämpfen wurde darüber, zumeist völlig unangemessen, diskutiert – alles in allem höchst bedenklich.

    Hinzu kommt noch, dass bei der anstehenden Stichwahl die beiden Bewerber anlässlich ihrer ohne Moderator durchgeführten Fernsehdiskussion erkennen ließen, dass sie beide dem Anspruch und der Würde des höchsten Amtes im Staat nicht entsprechen. Am bedenklichsten aber sind Aufrufe, man möge einen der beiden wählen, nur damit der andere nicht ins Amt gelange.

    Das mag zwar wahltaktisch gewieft klingen, ist aber angesichts einer von Verantwortung getragenen demokratischen Entscheidung grundsätzlich und rigoros zu verwerfen: Denn man wählt keine Person ab. Wenn man wählt, entscheidet man sich für eine Person, der man das Amt zusprechen möchte. Und wenn man beide nicht für geeignet hält, gibt es kein „kleineres Übel“, sondern nur die Entscheidung, keinem der beiden seine Stimme anzuvertrauen.

    Die Zeit zwischen Juli und heute bewies, dass Kelsen mit seinem Misstrauen recht hatte. Es ist nicht notwendig, dem Staat einen Bundespräsidenten an die Spitze zu setzen. Dessen für das Staatsgeschehen notwendigen Amtsgeschäfte könnte genauso gut den Präsidenten des Nationalrats in einem rotierenden Verfahren anheimgestellt werden. Es bedürfte nur des Mutes der jetzt agierenden Politiker, eine Verfassungsänderung in dieser Richtung zu lancieren. Grund genug dafür haben sie spätestens jetzt.

    Natürlich würde dadurch dem Staat der letzte, wenn auch jämmerlich matt gewordene Abglanz monarchischer Repräsentation weggenommen. Als Ausweg– wenn man schon die Verfassung ändert – bietet sich dazu an, eine Symbolfigur dafür zu wählen: Es wäre eine der Tradition Kakaniens würdige Idee, Kaiser Franz Joseph, der nun, nachdem er für seine vielen Fehler und Versäumnisse 100 Jahre im Fegefeuer verschwunden ist, als zwar physisch nie anwesendes – weil er auf Staatsvisite im Himmel weilt –, aber als symbolisches Haupt des demokratisch geführten und auf Verfassungstreue beruhenden Österreich zu restituieren. Der Thron bliebe ewig unbesetzt, einzig mit dem vom grünen Federschmuck besetzten Kaiserhut geschmückt.

    Ein von der Bundesversammlung bestellter Haushofmeister übernähme die Agenden des nie anwesenden „ewigen Kaisers“. Mit den Stellungnahmen „Mir bleibt auch nichts erspart“ berichtete er, wie Seine Majestät die an ihn gelangenden schlechten Nachrichten kommentiert, die guten aber mit: „Es war sehr schön, es hat mich sehr gefreut.“ Österreich hätte seine alte, melodisch der jetzigen haushoch überlegene Hymne, die Soldaten hätten wie einst die feschesten Uniformen, das damit verbundene Zeremoniell wäre ein touristischer Magnet erster Güte.

    Und wenn dann der Bundeskanzler in Vertretung Seiner Majestät in der Faschingssaison den k. u. k.Hofopernball eröffnete, erhielte er dafür die Erlaubnis mit einem Schreiben, das mit den Worten „Mein lieber Kern“ beginnt.
    LG

  9. #19
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Rechtsruck in Europa
    Strache und Hofer auf Cover des "Time"- Magazins


    Normalerweise findet das kleine Österreich so gut wie keine Beachtung im renommierten US- Magazin "Time". Nun aber haben es FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache und der blaue Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer sogar auf das Titelblatt geschafft - als Symbol eines europaweiten Rechtsrucks unter dem Titel "Die neuen Gesichter der Rechten". Österreich stehe kurz davor, einen Rechtsaußen- Politiker zum Staatsoberhaupt zu wählen, so "Time".



    In einem Interview mit dem Magazin sinniert Strache über "politischen Islam", der "der neue Faschismus" sei. "Time" beschreibt in dem Bericht den Aufstieg der FPÖ unter Strache - die Partei plakatiere heute statt Antisemitismus lieber Muslime als das neue Feindbild des kleinen Mannes.
    weiter: http://www.krone.at/medien/strache-u...a-story-531029
    ...und ist jetzt jeder der ihm wählt ein Rechtsradikaler oder Faschist?
    ...und jeder Merkel Wähler ein Befürworter der US - Diktatur?

    LG

  10. #20
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    AW: Satire aus und über Österreich

    Österreich bereitet sich auf soziale Unruhen vor

    ??? >>> wer hat hier außer den DWN; ...darüber gehört?


    Deutsche Wirtschafts Nachrichten, Gert R. Polli | Veröffentlicht: Uhr

    In Österreich erhält das Bundesheer erstmals eine führende Rolle für den Einsatz im Inneren. Der Hintergrund: Österreich rechnet mit sozialen Unruhen im Zuge der Veränderungen durch die Flüchtlingskrise.



    Österreichs Bundeskanzler Christian Kern. (Foto: dpa)




    Der Ministerrat hat am 27.09.2015 ein Sicherheitspaket beschlossen, das darauf abzielt, in Krisenfällen rascher Entscheidungen treffen zu können, vor allem aber, das Bundesheer stärker als bisher mit Aufgaben und Befugnissen im Innern aufzuwerten. Als einer der Gründe für diese Maßnahme wird von der Bundesregierung die Gefährdung des nationalen Friedens durch Migration und Terrorismus genannt. Aushängeschild dieses Sicherheitspaketes ist die Einrichtung eines Sicherheitskabinetts, bestehend aus Bundeskanzler, Vizekanzler, Innenminister, Verteidigungsminister und Finanzminister.
    Die Erfahrungen im Umgang mit den sicherheitspolitischen Herausforderungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass das Krisenmanagement der Bundesregierung strukturelle Mängel aufzeigt, die durch das Sicherheitspaket verbessert werden sollen, so die offiziellen Stellungnahmen zum Sicherheitspaket. De facto geht es jedoch um die Ausweitung des Einsatzes des Bundesheeres im Inneren, nicht nur, um die Exekutive zu entlasten.


    Im veröffentlichten Ministerratsvortrag ist von einer Reihe sicherheitspolitischer Herausforderungen die Rede, denen man strukturell und inhaltlich begegnen will. Angesprochen sind Bedrohungen, wie der internationale Terrorismus sowie neue, nicht näher spezifizierte hybride Bedrohungsszenarien. Aufhorchen lässt der Ministerratsvortrag durch eine bemerkenswerte und politisch hochbrisante Einschätzung der Regierung, wonach Terrorismus in Verbindung mit Migration zunehmend „den nationalen Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt“ gefährdet. Darum werden die Aufgaben des Bundesheeres für Einsätze im Innern erweitert und eine enge Zusammenarbeit zwischen Verteidigungs- und Innenministerium in die Wege geleitet. Vor diesem Hintergrund erhält die Aufwertung des Bundesheeres für Aufgabenstellungen im Inneren einen ganz anderen, demokratiepolitischen Stellenwert. Kritiker sehen in einer Verzahnung zwischen Innen- und Verteidigungsministerium einen ersten Schritt in die Richtung eines Sicherheitsministeriums. Die Beschlüsse des Ministerrates müssen jedoch erst noch vom Parlament bestätigt werden, womit in den kommenden Monaten zu rechnen ist.


    Innenpolitisch kann die Einigung auf das Sicherheitspaket als letztes Aufbäumen einer brüchigen Koalition der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP gesehen werden. Schon aus parteitaktischen Erwägungen bleibt das politische Kräftespiel zwischen politischen Parteien, Legislative und Exekutive auch durch das beschlossene Sicherheitspaket offen. Bewusst wurde dem Kanzler keine Führungsrolle oder Richtlinienkompetenz im neu geschaffenen Sicherheitskabinett eingeräumt, um nicht einen künftigen Kanzler ein Instrumentarium in die Hand zu geben, das auch politisch missbraucht werden könnte.
    Die wesentlichen Punkte des Sicherheitspaketes sind:


    – Verankerung des Begriffes der Umfassenden Sicherheitsvorsorge (USV) in der Verfassung als Staatszielbestimmung. Der Begriff umfasst auch die „Umfassende Innere Sicherheit” und die „Umfassende Äußere Sicherheit”, die im Papier ausdrücklich angesprochen sind. Die USV soll, den Verfassern nach, den bis dato gültigen Begriff der Umfassenden Landesverteidigung (ULV) ablösen. Die ULV wurde 1975 als Verteidigungsgrundlage der Neutralität als Bundesverfassungsgesetz beschlossen. Die USV versteht sich, anders als die ULV, als sicherheitsrelevante Querschnittsmaterie über die Zuständigkeiten der Ministerien hinweg. Genau in diesem Punkt musste die Koalitionsregierung jedoch zurückrudern. An den Kompetenzen der Ministerien soll nicht gerüttelt werden.


    – Ein Sicherheitskabinett, bestehend aus dem Bundeskanzler, Vizekanzler, Verteidigungsminister, Innenminister und Finanzminister soll zeitlich befristet eingerichtet werden. Dem Bundeskanzler wird weder ein Weisungsrecht noch eine Richtlinienkompetenz eingeräumt. Anders als in Deutschland, hat der Bundeskanzler kein Weisungsrecht gegenüber den Ministern. Dieses Prinzip ist im Sicherheitskabinett fortgeschrieben. Auch fehlen dem Sicherheitskabinett jegliche Befugnisse, denn an den Zuständigkeiten der Ressorts wird sich nichts ändern. Letztlich werden es nicht mehr als Empfehlungen sein, die das Sicherheitskabinett verabschieden wird.


    – Schon bisher hatte es sich eingebürgert, dass bei krisenhaften Entwicklungen die oberste Beamtenebene des Außenamtes, des BMI und der Landesverteidigung sich zu Beratungen zusammenfindet. Diese sogenannte 3er-Lage kann, je nach Anlassfall durch weitere Ressortvertreter, z.B. Gesundheitsministerium, verstärkt werden. An dieser Praxis wird sich nichts ändern. Was sich aber ändert: Das Sicherheitskabinett wird künftig um eine „Organisationseinheit für Umfassende Sicherheitsvorsorge“ verstärkt werden. Diese Einheit ist im Bundeskanzleramt angesiedelt. Was sich dahinter verbirgt, ist mehr als nur weitere Organisationseinheit. Hier sollen Informationen zusammengefasst, gebündelt, ressortübergreifend eingeholt und Informationssteuerung betrieben werden. Solcherweise erstellte Lagebilder sollen den politischen Akteuren nicht nur Information liefern, sondern auch Handlungsoptionen aufzeigen. Was hier beiläufig und durch die Hintertür eingeführt wurde, ist nichts anderes als eine kanzlerunmittelbare Abteilung, welche die österreichischen Nachrichtendienste inhaltlich aufeinander abstimmen soll. Schon heute wird hinter den Kulissen lobbyiert, welcher der drei Dienste den größten Einfluss auf diese Organisationseinheit ausüben wird.


    – Kernstück des Sicherheitspaketes ist jedoch die Aufwertung des Bundesheeres für Einsätze im Rahmen der Umfassenden Inneren Sicherheit. Angeregt wird, die Aufgaben des Bundesheeres um den Schutz kritischer Infrastruktur zu erweitern und dies als originäre Aufgabe in der Bundesverfassung zu verankern. Bereits seit Mitte des Jahres hat das Bundesheer die Bewachung ausländischer Botschaften in Wien übernommen. An der für solche Einsätzen zu erteilenden sicherheitsbehördlichen Ermächtigung, soll aber nicht gerüttelt werden. Nach diesen Vorstellungen wäre ein solcher Einsatz durch Beschluss des Ministerrates ausreichend. Im Klartext bedeutet das, wenn das Bundesheer zur Durchführung einer solchen Aufgabe ermächtigt wird, agiert es weitgehend unabhängig und selbstständiger als bisher. Bisher war die Durchführung von Assistenzdienstleistungen durch das Bundesheer zu eng an die Hierarchie und die Einsatzvorgaben des Innenministeriums gebunden. Das wird sich ändern.


    – Als weitere Aufgabe für das Bundesheer wird die Gefahrenabwehr aus der Luft als zusätzliche originäre Aufgabe gefordert. Die bisher schwammigen, gesetzlichen Vorgaben für einen Assistenzeinsatz der Luftstreitkräfte bei einer Terrorlage waren wenig befriedigend. Zu zeitaufwendig waren die Verfahren eines solchen Assistenzeinsatzes und die Koordinierung von Abwehrmaßnahmen zwischen Innen- und Verteidigungsministerium. Wird dieses Vorhaben umgesetzt, so erhält das Verteidigungsministerium wesentlich mehr Handlungsfreiheit für die Luftsicherheit allgemein, vor allem bei Terrorlagen rund um Großveranstaltungen.


    – Die Terrorismusprävention soll ausgebaut werden. Angesprochen werden hier der polizeiliche Dienst im Innenministerium und die beiden Heeresdienste, die mehr an Ressourcen erwarten dürften. Hier wird sehr deutlich zwischen sicherheitspolizeilicher Gefahrenabwehr/-prävention und den Heeresdiensten unterschieden. Von einer verstärkten Zusammenarbeit der drei Dienste zum Zwecke der Terrorismusprävention ist die Rede. Indirekt wurde damit die Aufgabe der Terrorismusbekämpfung/Prävention in den Aufgabenkatalog der Heeresdienste verankert, sind doch die Grenzen zwischen Prävention und Terrorismusbekämpfung fließend. In der Praxis ist die Zusammenarbeit der drei Dienste nur in bescheidenem Maße gegeben.

    Das liegt an der unterschiedlichen Organisationskultur zwischen Polizei und Militär, es liegt aber vor allem auch daran, dass der polizeiliche Dienst uneingeschränkt dem Legalitätsprinzip verpflichtet ist. Das bedeutet, strafrechtlich relevante Tatbestände in einem Frühstadium den Strafverfolgungsbehörden anzuzeigen. Eines der bisher ungelösten Probleme bei der Zusammenarbeit der Dienste in Österreich ist die Schnittstellenproblematik in der Informationsweitergabe zwischen Strafverfolgungsbehörde und Nachrichtendienst. Das ist auch der Grund, warum sich das HNaA als strategischer Nachrichtendienst versteht und selbst nicht operativ wird. Mit der Einrichtung der neuen Organisationseinheit im Bundeskanzleramt besteht jedoch erstmals die Chance auf eine engere Zusammenarbeit der Dienste.


    Bis Ende Oktober soll eine eingesetzte Expertengruppe unter Leitung des Verteidigungs- und Innenministeriums über den Umsetzungsstand berichten. Die angedachten Strukturen für die Verschlankung sicherheitsrelevanter Entscheidungsabläufe sind in Österreich längst überfällig. Selbst wenn sich das Sicherheitskabinett als lahme Ente herausstellen sollte, was bleibt, ist eine stärkere Rolle der Streitkräfte im Inneren.
    Dr. Gert R. Polli ist der ehemalige Leiter des österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung.
    Dieser Beitrag ist eher als Satire oder DWN Testballon einzuordnen!
    ...vor allem wer das österreichische Bundesheer kennt!
    ... es ist ein 20 Jahresplan!

    ...finde auch keine weiteren Meldungen, auch die DWN geben als Quellennachweis einen ehemaligen Amtseiter an.
    ...die Assistenzeinsätze gibt es schon seit Jahrzehnten! ...und die "Botschaftsbewachung"? ...das wird auch nicht auf ewig sein, es erinnert mehr an eine Militärjunta als an ein "Demoakttischen Staat"!

    LG

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