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Thema: Amadeu Antonio Stiftung (AAS)

  1. #11
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    Finanzielle Absicherung Amadeu-Antonio-Stiftung und Co. drängen auf Demokratiefördergesetz

    Dieser Schwachsinn gehört nicht abgesichert, sondern abgeschafft!!!

    Dutzende sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen haben die Bundesregierung aufgefordert, ein „Demokratiefördergesetz“ zu beschließen. Es gehe nicht nur um die finanzielle Absicherung, sondern auch um den Erhalt der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen, „an der wir die demokratische Verfaßtheit von Gesellschaften messen“, heißt es in einem am Montag publizierten öffentlichen Brief an die Bundesregierung und den Kabinettsausschuß zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.Hintergrund ist die für Mittwoch geplante Sitzung des Ausschusses. In dem voraussichtlich letzten Zusammentreffen in diesem Jahr soll ein neues Maßnahmenpaket beschlossen werden. Die Ankündigung, daß sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für die „Verstetigung der Förderung der Extremismusprävention auf hohem Niveau geeinigt haben, wurde in der Zivilgesellschaft dankbar zur Kenntnis genommen“.
    In dem Brief beklagen die Unterzeichner, zu denen unter anderen auch die Amadeu-Antonio-Stiftung und die Neuen deutschen Medienmacher gehören, mangelnde Unterstützung durch öffentliche Stellen. „Lassen Sie uns deutlich sagen: Die bisherige Form der Unterstützung von zivilgesellschaftlicher Demokratiearbeit ist demotivierend, und ohne eine gesetzliche Grundlage bleibt der vereinbarte Regierungskompromiss ohne Substanz.“
    Organisationen beklagen immer wieder mangelnde Unterstützung

    Ohne ein Demokratiefördergesetz gebe es die Sorge, „daß im schlimmsten Fall bereits 2022 die Debatte wieder von vorn losgeht, die Mittel zusammengestrichen oder umverteilt werden und die so wichtige Arbeit vieler Projekte erneut in Frage gestellt wird“. Deshalb müßten am Mittwoch Eckpunkte für ein Demokratiefördergesetz beschlossen werden, das bis zum Ende dieser Legislaturperiode umgesetzt würde.
    Bereits Anfang des Jahres hatten mehrere Organisationen über mangelnde Unterstützung des Bundes geklagt. Die Mittel für das Programm „Demokratie leben“ vom Bundesfamilienministerium waren nicht erhöht worden. Dadurch wären einige Arbeitsplätze zumeist linker Vereine weggefallen. Anschließend sprang im Falle Berlins die Landesregierung ein.

    Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deu...onio-stiftung/
    LG
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  2. #12
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    Die Akte Anetta Kahane (1)

    Deutschland, Herbst 1981. In der Bundesrepublik läuft der Film „Die bleierne Zeit" an. Auf den Oberbefehlshaber der amerikanischen Landstreitkräfte in Europa, General Frederick James Kroesen, wird in Heidelberg ein Attentat verübt. Das „Kommando Gudrun Ensslin“ bekennt sich zu dem Anschlag. In West-Berlin kommt es wegen des Besuchs des amerikanischen Außenministers Alexander Haig zu Zusammenstößen zwischen Rüstungsgegnern und der Polizei. Nach der polizeilichen Räumung von acht besetzten Häusern in West-Berlin stirbt bei anschließenden Auseinandersetzungen zwischen zahlreichen Hausbesetzern und der Polizei der Demonstrant Klaus-Jürgen Rattay.
    Der DDR-Spion Günter Guillaume, Vertrauter von Willy Brandt und Auslöser für dessen Rücktritt, wird ausgetauscht. Die Versorgungslage der DDR-Bevölkerung ist kritisch, die Regierung und die Wirtschaftsexperten haben Mühe, die zunehmenden Probleme der Plan- und Mangelwirtschaft zu verbergen. Will der fleißige DDR-Bewohner bestimmte Konsumgüter erwerben, dann geht das nur mit Beziehungen – unter der Hand – gegen West-Geld oder gar nicht. Der privilegierte Zugang zum System ist mehr wert als irgendeine Zuwendung in DDR-Währung.
    Die DDR-Bevölkerung verfolgt mit Interesse die Vorgänge um die Gewerkschaft Solidarność in Polen, die im Dezember schließlich verboten wird, derweil SED-Funktionäre gern alte Polen-Witze erzählen. Der Allgemeine Deutsche Nachrichtendienst (ADN) begrüßt die Verhängung des Kriegsrechts in Polen im Dezember ausdrücklich, doch unter der Oberfläche wächst still der Unmut.

    weiter hier: https://www.achgut.com/artikel/die_akte_anetta_kahane_1
    Liebe Grüße
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  3. #13
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