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Thema: Die EU-Armee

  1. #41
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    Frankreich: Verteidigungsbereitschaft der EU verstärken

    Viel, viel Gerede, aber irgendwie muss man das Ziel ja unter die Leute schwurbeln.

    Laut Medienberichten arbeitet die französische Regierung darauf hin, die Beistandsklausel im EU-Vertrag zu ändern. Ziel ist mehr Unabhängigkeit von der Nato

    "Europa kann sich selbst verteidigen", sagte Macron kürzlich und hat mit dieser und anderen Äußerungen im "Nato-Hirntod-Interview" Irritationen ausgelöst. Nun würden strategische Risse deutlich, berichtet die SZ aus Berlin und Brüssel. Macrons Stachel gegen die USA und die Nato sitzt an einer interessanten Stelle, so die Zeitung:
    Schon länger wirkt die Kanzlerin genervt von der hibbeligen Art des Präsidenten, doch nun geht der Konflikt tiefer. Gilt der Erhalt der Nato in Berlin als sicherheitspolitische Überlebensfrage, so scheint Paris andere Ziele zu verfolgen.
    SZ
    Dass Macron das Überleben der Nato gefährdet, wie dies die Zeilen der beiden Korrespondenten aus Berlin und Brüssel suggerieren, spiegelt deutsche Sorgen wieder, Frankreich weist sich seit de Gaulle eine eigene Rolle im transatlantischen Verteidigungsbündnis zu. Auch kamen von US-Präsident Trump beim letzten Nato-Gipfel schon andere Attacken - auch da waren "die Staatschefs baff", wie der Spiegel seinerzeit berichtete.
    Wenn die Trump-Äußerung - vom Spiegel so wiedergegeben: "Wenn nicht alle Nato-Partner bis Januar 2019 das Zwei-Prozent-Ziel erreichten, 'muss ich mein eigenes Ding machen'" - schon zu Krisensitzungen führt, zeigt sich, wie blank die Nerven bei den Nato-Partnern liegen und wie groß die Abhängigkeit von den USA ist.

    "Unabhängiger vom Schutz der Nato werden"

    weiter hier: https://www.heise.de/tp/features/Fra...n-4587719.html
    Macron fordert Debatte über Sinn der Nato

    Emmanuel Macron will auf dem Nato-Gipfel in London eine Grundsatzdebatte über die westliche Allianz führen. Zuletzt hatte der französische Präsident das Militärbündnis für "hirntot" erklärt.
    Nach seiner scharfen Nato-Kritik will der französische Staatschef Emmanuel Macron beim Gipfel des Militärbündnisses in London eine Grundsatzdebatte führen. Bei dem Spitzentreffen am 3. und 4. Dezember müsse auch über den Sinn der westlichen Allianz sowie geografische und operative Prioritäten gesprochen werden, hieß es, aus Kreisen des Élyséepalastes. Zur Vorbereitung des Gipfels sei unter anderem ein Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant, ein Termin wurde nicht genannt.

    weiter hier: https://www.t-online.de/nachrichten/...-der-nato.html
    Nach Kritik von Macron
    Maas will Nato-Zusammenarbeit überprüfen


    Frankreichs Präsident Macron hat die Nato mit seiner "Hirntod"-Kritik aufgerüttelt. Nun forderte auch der deutsche Außenminister Maas Veränderungen – und stellte die politischen Abläufe des Militärbündnisses in Frage.
    Nach der scharfen Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Nato will Deutschland die politische Abstimmung in dem Bündnis auf den Prüfstand stellen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will dazu am Mittwoch bei einem Nato-Treffen in Brüssel die Einsetzung einer Expertenkommission vorschlagen. Das Gremium soll von Generalsekretär Jens Stoltenberg geleitet werden und den Auftrag erhalten, die "Leerstelle der politischen Diskussion im Bündnis" zu schließen.
    Nach Macrons Fundamentalkritik und der dadurch ausgelösten Unsicherheit bei vielen Verbündeten könne es kein schlichtes "Weiter so!" geben, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. "Sonst laufen wir Gefahr, die Unsicherheit im Bündnis nur weiter zu vertiefen und einer Spaltung Vorschub zu leisten, über die sich Dritte womöglich freuen."

    weiter hier: https://www.t-online.de/nachrichten/...-die-nato.html
    LG
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  2. #42
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    Auf dem Weg zur »Europaarmee«

    Die Europäisierung der französischen Verteidigungspolitik unter Emmanuel Macron

    Die fünfjährige Amtszeit des im Mai 2017 gewählten französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron begann mit einem Ereignis, das seit Beginn der Fünften Republik 1958 als recht selten zu bezeichnen ist: die Missbilligung des Generalstabschefs durch das Staatsoberhaupt, die zum Rücktritt von General de Villiers führte. Der General hatte zuvor vor dem Verteidigungsausschuss der französischen Nationalversammlung die Kürzung des Verteidigungsetats mit wenig schmeichelhaften Worten kritisiert.Im Anschluss an diesen ersten Zwischenfall und der Kürzung des Verteidigungshaushalts 2019 kündigte der französische Präsident ein Gesetz zum Verteidigungsfinanzierungsprogramm 2019-2025 an, das eine deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel für militärische Zwecke vorsieht, um das Ziel von 2 % des BIP im Jahr 2025 zu erreichen. Diese Vorgabe war im September 2014 von den Mitgliedern des Atlantischen Bündnisses auf Verlangen der Vereinigten Staaten beim NATO-Gipfel in Newport festgelegt worden.

    weiter hier: https://www.neues-deutschland.de/art...ropaarmee.html
    Liebe Grüße
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