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Thema: Russland - Politik und Wirtschaft

  1. #1
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    Russland - Politik und Wirtschaft

    Nicht alles über Russland ist eine Hetzte gegen sie.
    Auch die Tagespolitik, ablehnend oder befürwortet.
    Ich finde es hat sich eine eigene Rubrik verdient!


    Russland will Terroristen Staatsbürgerschaft entziehen – Neu-Russen müssen schwören „Kultur und Traditionen zu respektieren“



    Wer in Russland künftig wegen terroristischer Straftaten verurteilt wird, dem kann die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Die Abgeordneten des Unterhauses verabschiedeten am Mittwoch in Moskau das Gesetz.



    In Russland soll der Entzug der Staatsbürgerschaft bei einer Verurteilung wegen terroristischer Straftaten künftig leichter möglich sein.

    Die Abgeordneten des Unterhauses verabschiedeten am Mittwoch in Moskau in dritter Lesung das Gesetz, das ausschließlich eingebürgerte Russen betrifft. Die Billigung durch das Oberhaus gilt als Formsache; anschließend kann Staatschef Wladimir Putin das Gesetz in Kraft setzen.


    Putin hatte nach dem Selbstmordanschlag von St. Petersburg mit 15 Todesopfern Anfang April entsprechende rechtliche Schritte gefordert. Als Attentäter hatten die Behörden einen gebürtigen Kirgisen ausgemacht, der die russische Staatsbürgerschaft erlangt hatte. Der Terrorist soll ein Mitglied des Islamischen Staates gewesen sein.


    Gemäß dem neuen Gesetz muss bei der Einbürgerung künftig ein Eid auf die russischen Gesetze und die russische Verfassung abgelegt werden. Der Neu-Russe muss zudem schwören, „wahrhaftig gegenüber Russland zu sein und seine Kultur, Geschichte und Traditionen zu respektieren“.
    Wer danach wegen terroristischer Straftaten verurteilt wird, dem kann künftig die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Die Gerichte müssen nach einer Verurteilung die Einwanderungsbehörden binnen fünf Tagen über den Fall informieren. (afp)weiter: http://www.epochtimes.de/politik/wel...-a2170217.html

    Die Aberkennung der Staatsbürgerschaft wurde in Österreich auch schon öfters gemacht, da geht es jedoch um Fahnenflucht von Doppelstaatsbürger, die nach der Einbürgerung, den Militärdienst in ihrer alten Heimat abgeleistet!

    LG

  2. #2
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    AW: Russland - Politik und Wirtschaft

    US-Kongress opfert für weitere Russland-Sanktionen die eigene Ölindustrie



    Die Warnungen amerikanischer Ölunternehmer vor den negativen Folgen neuer Russland-Sanktionen für den eigenen Markt und die Ölindustrie stoßen beim Kongress in Washington auf taube Ohren, wie das Portal rueconomics.ru schreibt.


    Neue mögliche Sanktionsmaßnahmen gegen Russland könnten sich negativ auf den Arbeitsmarkt in den USA auswirken und Projekte im Öl- und Gasbereich in der ganzen Welt gefährden. Darüber berichtet die Zeitung „Financial Times“ in ihrem Artikel „Ölunternehmer warnen USA vor neuen antirussischen Sanktionen“ unter Berufung auf die Chefin von Petroleum Equipment & Services Association, Leslie Beyer.

    Laut der Botschaft Beyers, die an den Chef der Republikaner-Fraktion, Kevin McCarthy, gerichtet war, kann „eine starke Eskalation der Sanktionen zu Schwierigkeiten bei der Arbeit nationaler Unternehmen auf den globalen Märkten führen“ und den Abbau von Arbeitsplätzen und einen wirtschaftlichen Rückgang nach sich ziehen. weiter:https://de.sputniknews.com/politik/2...-oelindustrie/
    LG

  3. #3
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    AW: Russland - Politik und Wirtschaft

    Russland verlangt Abzug von hunderten US-Diplomaten

    Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: Uhr

    Die russische Regierung hat den Abzug von knapp 500 US-Diplomaten angeordnet. Die Maßnahmen müssen bis zum 1. September vollzogen sein.


    Der russische Außenminister Sergej Lawrow. (Foto: dpa)

    Russland hat erstmals Gegenmaßnahmen gegen die Ausweisung von russischen Diplomaten und die Beschlagnahme von zwei den Russen gehörende Gebäude in den letzten Tagen der Amtszeit des damaligen US-Präsidenten Brack Obama ergriffen. Das Außenministerium in Moskau ordnete am Freitag an, dass die USA binnen eines Monats ihr diplomatisches Personal auf 455 Personen verringern müssen. Das entspricht einer Halbierung. Die Maßnahme müsse bis zum 1. September umgesetzt werden, zititiert die TASS den stellvertretenden russischen Außenminister Sergei Rybakow. Zudem dürfe die Botschaft ab dem 1. August ein Lagerhaus und einen Gebäudekomplex in Moskau nicht mehr nutzen.

    Die Maßnahme ist auch eine Reaktion auf die neuen Maßnahmen, die der Kongress und der Senat gegen Russland beschlossen haben. Die neuen US-Sanktionen verstießen gegen das Völkerrecht und bestätigten „die extreme Aggression der USA in internationalen Angelegenheiten“, erklärte das russische Außenministerium. Bis zum 1. September haben die USA Zeit, ihr diplomatisches Personal von etwa 1100 auf 455 zu verringern. Das wäre nach russischen Angaben dieselbe Zahl an Diplomaten, die Russland in den USA verblieben sind, nachdem die US-Regierung im Dezember 35 Russen ausgewiesen hatte. Sollten die USA weitere russische Diplomaten ausweisen, werde man mit gleicher Münze reagieren, erklärte das Ministerium in Moskau.
    Russland hatte in den vergangenen Monaten auf dem Verhandlungsweg versucht, eine Lösung für die US-Gebäude zu erreichen. Diese Verhandlungen brachten jedoch offenkundig kein Ergebnis

    Der US-Botschafter in Moskau protestiert gegen die Reaktion der russischen Regierung auf US-Sanktionen. Botschafter John Tefft habe seine tiefe Enttäuschung und seinen Protest über die Anordnung geäußert, die Personalstärke der US-Botschaft in Moskau zu halbieren, teilte ein Vertreter Mitarbeiter des US-Außenministeriums am Freitag mit.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow bot laut TASS seinem US-Kollegen Rex Tillerson trotz der neuen Spannungen an, zu einer Normalisierung der Beziehungen zurückzukehren. Lawrow sagte, es sei möglich, dass beide Länder ihr Interessen vertreten und dennoch zusammenarbeiten.
    Der US-Senat hatte am Donnerstag trotz Kritik aus Europa mit großer Mehrheit für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland gestimmt. US-Präsident Donald Trump muss das Gesetz, das auch Strafmaßnahmen gegen Nordkorea und den Iran vorsieht, noch unterschreiben. Kritik kam auch von der Bundesregierung. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, man werde eine extra-territoriale Anwendung der US-Sanktionen gegen europäische Firmen „auf keinen Fall akzeptieren“.

    Der Gesetzentwurf wurde im Senat mit 98 zu zwei Stimmen angenommen. Trump könnte sein Veto einlegen, was aber durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parlamentskammern ausgehebelt werden könnte. Das Repräsentantenhaus hatte bereits mit 419 zu 3 Stimmen für den Entwurf gestimmt. Trump hat noch offengelassen, wie er sich dazu stellt. Sein Kommunikationschef Anthony Scaramucci hatte gesagt, Trump könne den Text so wie er vorliege abzeichnen, könnte aber auch sein Veto mit dem Ziel einlegen, eine noch schärfere Formulierung zu erreichen.

    Viele europäische Politiker haben kritisiert, dass sich die USA mit den neuen Sanktionen wirtschaftliche Vorteile verschaffen wollten. So warnte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries zuletzt vor einem Handelskrieg.

    Die EU bereitet ein breites Spektrum an Gegenmaßnahmen vor.

    „Ich halte die nun vom Senat getroffene Beschlussfassung für falsch und gefährlich“, sagte Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig zu Reuters. Der Gesetzentwurf sehe extra-territoriale Sanktionen vor, wirke sich also auch auf nicht-amerikanische Firmen aus. „Das zielt auch auf unsere Energieversorgung in Europa und ist ein ernsthaftes Thema für den Wirtschaftsstandort“, kritisierte der SPD-Politiker.

    Nach Ansicht deutscher Industrievertreter wollen die USA etwa die Pipeline Nord Stream 2 verhindern, mit der mehr Erdgas von Russland über die Ostsee nach Deutschland gepumpt werden soll. Die USA sind eines der wichtigsten Energieförderländer, während Europa den größten Teil des Bedarfs importieren muss.
    Die EU und die USA hatten nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim gemeinsam Sanktionen gegen Russland verhängt. Obwohl die Bundesregierung dabei eine vergleichsweise harte Haltung einnimmt, rechnet die Industrie damit, dass die Ausfuhren nach Russland 2017 um 20 Prozent steigen werden.
    Das überparteiliche Votum in beiden US-Kongresskammern ist ungewöhnlich, weil sich Demokraten und Republikaner gerade bei Themen wie der Gesundheitsreform Obamacare erbittert bekämpfen. Die Abgeordneten stimmten auch dafür, Nordkorea und den Iran wegen der Raketenprogramme und Menschenrechtsverstößen zu bestrafen. So soll es für ausländische Banken Konsequenzen haben, wenn sie Geschäfte mit Nordkorea abwickeln.
    Weiter:https://deutsche-wirtschafts-nachric...lid=41ff9c53a3
    Die Gegensanktionen von Weihnachten! Reduktion auf gleiche Zahl der Diplomaten wie sie Russland in den USA hat!

    „Russlands Grausamkeit“ gegen USA lässt Blut in den Adern gefrieren - Moskau

    Die Medien der Vereinigten Staaten können die Härte der russischen Gegenmaßnahmen nicht fassen. Laut Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa lässt diese „Grausamkeit“, für die Moskau ganze sieben Monate gebraucht hat, wortwörtlich das Blut in den Adern gefrieren.


    weiter: https://de.sputniknews.com/politik/2...nen-sacharowa/
    Das ist nur eine gerechte Antwort auf die US-Politik! Wer ohne Hirn Sanktionen aus reiner Willkür beschließt muss auch die Folgen tragen!

    lg
    Geändert von green energy (29.07.2017 um 06:10 Uhr)

  4. #4
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    AW: Russland - Politik und Wirtschaft

    Zitat Zitat von green energy Beitrag anzeigen
    Russland verlangt Abzug von hunderten US-Diplomaten

    Die Gegensanktionen von Weihnachten! Reduktion auf gleiche Zahl der Diplomaten wie sie Russland in den USA hat!

    „Russlands Grausamkeit“ gegen USA lässt Blut in den Adern gefrieren - Moskau

    Das ist nur eine gerechte Antwort auf die US-Politik! Wer ohne Hirn Sanktionen aus reiner Willkür beschließt muss auch die Folgen tragen!

    lg
    Das ist wirlich grausam für die USA, denn man sollte wissen, dass das Botschaftspersonal überwiegend dem CIA angehört!

    LG
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  5. #5
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    AW: Russland - Politik und Wirtschaft

    Abkehr vom US-Finanzsystem: Sanktionen drängen Russland zur Suche nach neuen „Alternativen“



    Für Deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktioneinschalten
    ––
    Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow hat gesagt, dass die von den USA unternommenen Schritte, das „Leben schwieriger machen“. Die Sanktionen bringen Russland allerdings der Entwicklung von „Alternativen zum US-Finanzsystem“ näher.

    In einem Interview, das in Moskau aufgezeichnet wurde, forderte Rjabkow Washington auf, mit „dem völlig sonderbaren und inakzeptablen Gesetz aufzuhören“, das im Senat verabschiedet wurde. Er wies auf die neuen Sanktionen hin, die mit aller Wahrscheinlichkeit gegen Russland verhängt werden.

    „Es war der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat“, sagte Rjakow. „Jeder einzelne Schritt, der von den Leuten im Senat unternommen wird, bringt uns näher an den Moment, wo wir alle möglichen Alternativen zum US-Finanzsystem entwickeln werden, Alternativen zum Dollar-Währungssystem, in allen möglichen Gebieten, in denen die ganze Welt – nicht nur Russland – abhängig von den frivolen Maßnahmen seitens der USA ist.“

    Ryabkov beschrieb die Sanktionen als „nachteilig“ für US-Interessen. Er kritisierte den US-Präsident Donald Trump für seine Untätigkeit in Bezug auf die vom ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama ausgewiesenen russischen Diplomaten und die Beschlagnahmung von Eigentum der russischen Föderation in den USA im Dezember des vergangenen Jahres.

    „Diese Vergeltung ist längst überfällig. Sie erinnern sich, dass die Obama-Regierung am 29. Dezember im vergangenen Jahr russische Diplomaten ausgewiesen und unser Eigentum beschlagnahmt hat. Währen der Regierungzeit der Trump-Administration hat sich diese Situation nicht geändert, was für uns völlig unannehmbar ist“, schloss Rjabkow.

    ...eine Ecke vom US$ wieder weggebrochen!


    LG

  6. #6
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    AW: Russland - Politik und Wirtschaft

    Putin über Trump auf deutsch



    Die in Presseberichten wohl am meisten erwähnte Passage von Putins gestriger Jahrespressekonferenz waren seine Bemerkungen über Trump und die USA, die häufig nur indirekt und unvollständig wiedergegeben werden. Deswegen gibt es ja bei russland.TV die Reihe "oton" und wir zeigen heute auf deutsch übersetzt im Gesamtzusammenhang die Fragen des amerikanischen Journalisten, die zu dem Statement führten und natürlich die entsprechenden Äußerungen von Putin. Übersetzt nach dem Originalmanuskript des Kreml.

    Unterstützt unsere Arbeit - https://www.patreon.com/russlandtv russland.RU ist eine unabhängige Onlinezeitung über Russland und russland.TV unser Web-TV. Mehr Videos und aktuelle News online unter http://www.russland.ru

    LG

  7. #7
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    Russland befürchtet Erstschlag: Putin weist Industrie an, sich auf Kriegsproduktion einzustellen

    http://www.anonymousnews.ru/ - 14. Dez. 2017:


    Russland befürchtet Erstschlag: Putin weist Industrie an, sich auf Kriegsproduktion einzustellen





    In Moskau geht man inzwischen davon aus, dass die USA und ihre verbündeten Vasallen in Europa, Vorbereitungen für einen nuklearen oder biologischen Erstschlag gegen Russland treffen. Präsident Wladimir Putin hat die heimische Industrie deshalb angewiesen, Vorbereitungen zur schnellen Umstellung auf Kriegsproduktion zu treffen. Es steht außer Frage, dass man keine solchen Ankündigungen machen würde, wenn man im Kreml nicht überzeugt davon wäre, dass...

    Weiterlesen



    *) siehe auch: >> Russland/Europa/USA



    .
    Geändert von future_is_now (16.12.2017 um 16:14 Uhr)
    «Der grosse kosmische Witz ist, dass du das bist, was du suchst»

  8. #8
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    AW: Russland - Politik und Wirtschaft

    Soros räumt Niederlage im Kampf gegen Russland ein


    George Soros ist wohl einer der seltenen hochrangigen „Russophoben“, die eigene Fehler zugeben können. In einem Interview für die „Financial Times“ (FT) hat der Finanzmagnat seine Haltung zu Russland überraschend verändert.


    Im vergangenen Jahr hatte Soros Russland eine Pleite vorausgesagt. Diese blieb aber aus. Westliche Politiker und Medien, die solche Prognosen für Russland routinemäßig machen, verschieben in solchen Fällen einfach den Zeitpunkt des Kollapses auf ein späteres Datum. Was man aber Soros zugutehalten kann: Er machte von einer alten Börsenregel Gebrauch, die besagt, dass wenn sich die Tatsachen ändern, man auch seine Meinung ändern soll.

    Im Gespräch mit dem Blatt betonte Soros, wie schlecht es um die EU bestellt sei: „Die EU ist eine Organisation, die im Rande des Zerfalls steht.“ Russland sei hingegen eine „wiederauflebende Macht, die auf Nationalismus basiere.“

    Soros, ein langjähriger Kremlkritiker, äußerte komischerweise in dem Interview kein Wort darüber, dass es Russland in Zukunft schlechter gehen wird. Er präsentiert sich aber als „verletzter Freiheitskämpfer“, dem angeblich der russische Präsident Wladimir Putin selbst gegenübersteht.

    Ironischerweise stärkt er damit nur das positive Image von Putin: Wenn ein dermaßen einflussreicher politischer Akteur wie Soros, der selbst der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Leviten lesen kann, sich über eine angeblich von Putin gestartete effektive internationale Kampagne gegen seine Organisation beschwert, dann liegt die Schlussfolgerung nahe, dass Putin stärker und einflussreicher als die hochrangigsten europäischen Politiker und Akteure ist.

    Sowohl das Weiße Haus als auch Soros werfen dem Kreml das Gleiche vor – die Störung der Weltordnung, der früher der allgemein anerkannte „Tod Russlands“ zugrunde lag. Washington erklärte Moskau für „tot“, nachdem Russland den Kalten Krieg verloren hatte. Bei Peking war das noch im 19. Jahrhundert nach den „Opiumkriegen“ der Fall gewesen. Die existenzielle Panik einiger westlicher Politiker ist wahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass vor ihren Augen die längst für tot gehaltenen Gegner wiederauferstehen.

    Soros scheint davon überzeugt zu sein, dass der Grund für Russlands „Auferstehung“ der Nationalismus sei. Es wäre aber falsch, Soros in diesem Fall aufs Wort zu glauben. Denn er betrachtet in der Regel jeden Politiker, der sich weigert, eine Marionette in seinen Händen zu sein, automatisch als Nationalisten und gefährlichen Radikalen.

    Vielmehr sollte man diese Aussage so verstehen: Soros beschwert sich über den Patriotismus, der Russland auf die Beine hilft. Und das scheint ihm große Angst zu machen.

    In diesem Sinne stellt Putin für europäische Politiker eine Art „schlechte Kampagne“ dar, indem er allen zeigt, dass eine Konfrontation mit dem US-Establishment eine effektive Taktik sein kann, die einem neben geopolitischen Vorteilen auch eine große Sympathie bei Wählern bringen kann.

    Wenn Soros also früher auf einen Kollaps der russischen Wirtschaft hoffte, so setzt er nicht mehr auf diese Szenario. Mehr noch: Die einflussreichste US-Bank Goldman Sachs hat vor Kurzem eine überraschend positive Prognose für das Land abgegeben.

    Das US-Establishment wäre daher nach dem Scheitern des „wirtschaftlichen Blitzkrieges“ gegen Russland gut beraten, sich mit Moskau zu vertragen. Derzeit sollte man damit jedoch nicht rechnen, da allzu viel Kraft und Mittel in den Mythos über eine „russische Bedrohung“ geflossen sind.

    Doch früher oder später werden auch die härtesten Russophoben den Weg einschlagen müssen, den Soros jetzt geht: Zuerst Russland das Existenzrecht verweigern, dann mit der Hoffnung leben, dass Russland irgendwann pleitegehen wird, dann darüber deprimiert sein, dass Russland nicht zerfallen ist, und schließlich die bittere Erkenntnis, dass Russland für immer da sein wird.
    Ein Beitrag von Iwan Danilow, Blogger weiter: https://de.sputniknews.com/politik/2...egen-russland/
    Er scheint sich nach seiner Herzattacke (leider) prächtig zu erholen und geistert irgendwo in Europa herum.
    Das Klima in den USA scheint ihm etwas zu Frostig.

    LG

  9. #9
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    Präsidentschaftskandidatin Sobtschak im RT-Interview: „Wenn Sie das zeigen, verklage ich Sie"

    Eieieieiei, da will aber jemand ganz und gar nicht (die Wahrheit hören)!

    ab 28:15

    Die kremlkritische Kandidatin Xenija Sobtschak hat im RT-Interview kein Blatt vor den Mund genommen und erklärt der Moderatorin Oksana Boyko, welche Ziele sie mit ihrer Wahlkampagne verfolgt und wie der Machtwechsel in Russland verlaufen solle.

    Außerdem erzählt sie, ob der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny und sie nun getrennte Wege gehen. Am Ende des Interviews spricht RT-Moderatorin Boyko einen heiklen Internet-Skandal an und bringt damit Sobtschak aus der Fassung, die umgehend mit rechtlichen Konsequenzen droht.

    RT Deutsch veröffentlicht das Interview in voller Länge und exklusiver deutscher Übersetzung:



    Quelle: https://deutsch.rt.com/russland/6480...-rt-interview/
    LG
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  10. #10
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    AW: Russland - Politik und Wirtschaft

    LIVE: Wladimir Putin hält Rede zur Lage der Nation


    Wladimir Putin hält (ab 10 Uhr) seine Rede zur Lage der Nation. In der sogenannten "Botschaft an die Föderale Versammlung" zieht Russlands Präsident die Bilanz des vergangenen Jahres und legt Richtlinien für die weitere Entwicklung des Landes fest.




    Einmal im Jahr wendet sich Russlands Staatschef an die Föderale Versammlung mit einer Rede, in der er die Lage der Nation und die wichtigsten Richtlinien der Innen- und Außenpolitik schildert. Dabei handelt es sich um ein rechtliches Dokument, das politische, wirtschaftliche und ethische Aspekte sowie konkrete legislative Vorschläge für beide Kammern des russischen Parlaments beinhaltet.


    Zu der Veranstaltung werden gewöhnlich Abgeordnete, Mitglieder der Regierung, Verfassungsrichter, Gouverneure, Vorsitzende der Regionalparlamente, Geistliche, Personen des öffentlichen Lebens und Chefredakteure führender Medien eingeladen. Im Jahr 2017 hat Wladimir Putin keine Rede zur Lage der Nation gehalten. Stattdessen beschloss der Kreml, die alljährliche Veranstaltung zu verschieben.

    „Nichts dergleichen weltweit“: Putins neue Superwaffen im Überblick


    Hyperschall, Atomantrieb, Laser – Russland hat eine ganze Reihe absolut neuartiger strategischer Waffen in petto, die der Öffentlichkeit bis heute unbekannt waren. Das High-Tech-Arsenal, das weltweit nichts seinesgleichen kennen soll, wurde am Donnerstag von dem Präsidenten Wladimir Putin persönlich vorgestellt.



    In seiner Rede zur Lage der Nation unterstrich Putin, Russlands neue strategische Waffenentwicklungen seien keine Hinterlassenschaft aus der Sowjetzeit:

    „Zwar haben wir uns bei der Arbeit natürlich auf unsere genialen Vorgänger gestützt, doch bei allem, wovon ich heute sprach, handelt es sich um neueste Entwicklungen der letzten Jahre, um Ergebnisse der Bemühungen von Forschungsanstalten, Konstruktionsbüros und Instituten.“
    weiter: https://de.sputniknews.com/politik/2...arsenal-putin/


    ...im Mainstream sorgt die Gleichschaltung erst einmal für eine weitere Verteufelung von Putin!
    Wladimir Putin rasselt mit Hightech-Atomwaffen Doch den Militärstrategen bleibt hier die Luft weg!
    Jedenfalls ist ihnen klar, dass Putin kein Märchenerzähler ist!

    LG

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