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Thema: Dänemark

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    Dänemark

    Es kommt Bewegung ins "Spiel"!

    "Dänentum in Gefahr": Regierung plant doppelt so harte Strafen für "Ghetto"-Bewohner

    Am Donnerstag stellte die dänische Regierung ein umfassendes Maßnahmenpaket unter anderem gegen die Kriminalität im Land vor. Dazu zählt in Zukunft, in sogenannten Ghettos verübte Straftaten doppelt so hart zu ahnden.
    "Die Ghettos müssen weg", erklärte der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen und präsentierte gemeinsam mit zahlreichen anderen Ministern am Donnerstag ein umfangreiches Maßnahmenpaket gegen die Bildung von Parallelgesellschaften und Kriminalität vor. Weil diese demnach in sogenannten Ghettos besonders bekämpft werden müsse, sieht der Plan vor, dort begangene Straftaten in Zukunft doppelt so hart zu bestrafen wie in anderen Landesteilen.

    Ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften – keine Ghettos im Jahr 2030", lautet offiziell der Plan der dänischen Regierung.
    Auf einer Pressekonferenz in der Kopenhagener Siedlung Mjølnerparken erklärte Rasmussen mit Bezug auf die Ghettos, zu denen auch Mjølnerparken zählt:
    Wenn Sie hier aufwachsen, haben Sie weniger Chancen im Leben, als wenn Sie woanders aufwachsen.
    Zu dem Vorwurf, dass die Regierung damit das Prinzip der juristischen Gleichbehandlung außer Kraft setze, erklärte Rasmussen:
    Das erkenne ich uneingeschränkt an.
    Des Weiteren erklärte der dänische Ministerpräsident, dass es aufgrund der Ausbreitung von Parallelgesellschaften nun "fünf vor zwölf" sei. Daher wähnt Rasmussen
    das Dänentum in Gefahr.
    Eine Definition des Begriffs liefert Rasmussen nicht, doch sieht der Ministerpräsident das sogenannte Dänentum vor allem durch die Ausbildung von Parallelgesellschaften in Gefahr. Demnach wäre der Begriff vor allem sozialpolitisch begründet.
    Mehr zum Thema: Polizei räumt alle Hasch-Buden in Kopenhagener Hippie-Viertel Christiania
    Laut der dänischen Regierung spielt bei der Ausbildung sozialer Brennpunkte auch die mangelhafte Integration "nicht-westlicher Migranten" eine entscheidende Rolle. Rasmussen wirft derweil eine andere Frage auf, die für ihn jedoch lediglich rhetorischer Natur ist:
    Da haben wir uns gefragt, ob wir die Möglichkeit zu angemessener Diskriminierung auf Basis objektiver Kriterien haben. Ja, die haben wir.
    Welche Straftaten in Zukunft der angemessenen Diskriminierung zugeführt werden, soll in einem parlamentarischen Prozess geklärt werden. Vor allem soll es jedoch um Delikte wie den Verkauf von Marihuana, Einbruch und Vandalismus gehen.
    Noch Anfang der 1980er-Jahre lag der Anteil nicht-westlicher Migranten in Dänemark bei einem Prozent. Nun liegt der entsprechende Anteil bei 8,5 Prozent - rund eine halbe Million Menschen. Darin liege eine Herausforderung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, etwa wenn es um die "Freiheit" gehe, erklärt Rasmussen.

    Die Regierung ist bereit; neue Wege zu gehen", so der Ministerpräsident.
    Mehr lesen:Schweden: Polizei in Malmö führt Bodycams gegen die Gewalt ein

    Die ehemalige Integrationsministerin Birthe Rønn Hornbech kritisiert das neue Vorgehen:
    Mir ist das unbegreiflich. Es klingt wie die Einführung des Ausnahmezustandes.
    Nach offiziellen Angaben existieren in Dänemark 22 Ghettos. Die Zahl geht auf eine sogenannte "Ghettoliste" des dänischen Verkehrs-, Bau-, und Wohnungsministeriums zurück, die diese seit dem Jahr 2010 führt. Nicht alle Ghettos sollen jedoch zu neuen sogenannten "Strafzonen" mit doppeltem Strafmaß werden. Die entsprechende Entscheidung soll von den lokalen Polizeichefs getroffen werden, meldet die dänische Zeitung Belingske.
    Kritiker des nun geplanten juristischen Vorgehens monieren derweil die Verwechslung von Ursache und Wirkung. So habe es Dänemark in der Vergangenheit versäumt, die Zuwanderer durch sinnvolle Maßnahmen zu integrieren. Nun einen Grundpfeiler eines Rechtsstaats, das Prinzip der gesetzlichen Gleichbehandlung, aufzugeben, sei der falsche Weg, kritisiert etwa Berlingske.
    Die Regierung weist dies mit dem Hinweis zurück, dass in den genannten Ghettos alle Menschen gleich behandelt werden sollen, auch wenn sie von außerhalb kämen.
    Mehr zum Thema: Dänemark verschärft Kontrollen an Grenze zu Deutschland
    Den integrationspolitischen Versäumnissen soll anders begegnet werden. So plane man, den Kommunen eine Milliarde Kronen, was etwa 134 Millionen Euro entspricht, zur Verfügung zu stellen. Das Geld soll diejenigen Kommunen belohnen, denen es gelingt, die örtlichen Einwanderer und deren Nachkommen in Lohn und Brot zu bringen.
    Die Zeitung Ekstra Bladet macht einen grundsätzlichen Fehler im geplanten Vorgehen der dänischen Regierung aus. Demnach sei die Kriminalität nicht das Hauptproblem dänischer Ghettos. So würden von den insgesamt 22 nur zwei eines der offiziellen Kriterien eines Ghettos vorweisen - eine signifikant erhöhte Kriminalitätsrate.
    Mehr lesen:Dänische Sozialdemokratin will Flüchtlingslager in Afrika statt Asylrecht in Dänemark

    Bei den neuen Maßnahmen kann Rasmussen jedoch auch auf die Zustimmung der Opposition vertrauen. So erklärte etwa Trine Bramsen von den Sozialdemokraten, der neue juristische Ansatz sei "vernünftig". Ginge es nach den dänischen Genossen, würde das Stellen von Asylanträgen im Land gänzlich abgeschafft und nur noch in von Dänemark geführten Lagern in Nordafrika möglich.

    Um als dänisches "Ghetto" zu gelten, müssen offiziell drei von fünf Kriterien erfüllt sein. Die Gebiete müssen mehr als 1.000 Einwohner haben, eine hohe Arbeitslosigkeit, eine hohe Anzahl von Bewohnern mit nicht-westlichem Hintergrund, eine hohe Kriminalitätsrate sowie niedrige Ausbildungs- und Einkommensniveaus aufweisen.
    Bis spätestens Frühjahr 2019 muss Rasmussen Neuwahlen ausschreiben. Seine bürgerliche Partei "Venstre" liegt in Umfragen klar hinter den Sozialdemokraten. Die Vorsitzende der Sozialdemokraten Mette Frederiksen sieht ihre Partei in "einer Wertegemeinschaft" mit der rechtsgerichteten Dänischen Volkspartei (DF).
    Sollte es für den Wahlsieg reichen, strebt Frederiksen eine enge Zusammenarbeit mit der DF an.

    Quelle: https://deutsch.rt.com/europa/66117-...en-in-ghettos/

    LG
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  2. #2
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    Unterbringung im Ausland Dänemark will abgewiesene Asylbewerber loswerden

    Dänemark ist für seinen harten Kurs gegen Flüchtlinge bekannt. Regierungschef Rasmussen will abgewiesene Asylbewerber nun an einen "nicht attraktiven" Ort im Ausland unterbringen.

    Dänemark will abgewiesene Asylbewerber an einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa, außerhalb Dänemarks unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum würden mit anderen Ländern diskutiert und seien schon "relativ weit", sagte Regierungschef Lars Løkke Rasmussen dem dänischen Rundfunk.

    "Es würde einen großen Unterschied machen, wenn man ein Lager einrichten könnte, das nicht in den attraktiven Asylländern liegt, sondern anderswo", sagte Rasmussen laut dem Sender DR.


    Dänemark ist für seinen harten Kurs gegen Flüchtlinge bekannt. Der Vorschlag der liberal-konservativen Regierung sei mit Österreich und anderen Ländern besprochen worden, die er nicht weiter nennen wolle, sagte Løkke Rasmussen. Auch in welchen Land ein solches Ausreisezentrum eingerichtet werden könnte, sagte er nicht. Er glaube, dass ein Pilotprojekt noch vor Jahresende beginnen könne.

    Idealerweise, sagte Løkke Rasmussen, müssten Asylanträge außerhalb Europas gestellt – und die Einreise erst nach Bewilligung erlaubt werden. Das sei aber nur schwer zu realisieren.

    Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/...erbringen.html
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    "Schutz des Dänentums": Forcierte Integration und Kampfansage an Problemviertel in Dänemark

    Gettos, Getto-Eltern und Getto-Kinder: Die dänische Regierung will Einwanderer zunehmend zur Integration zwingen und bringt deren Kindern für 25 Stunden pro Woche die "dänische Lebensart" bei. Damit will die Regierung gegen Integrationsdefizite angehen.

    Kinder, die ein Jahr alt sind und nach Einschätzung der dänischen Regierung in einem Problembezirk wohnen, sollen künftig für 25 Stunden pro Woche von ihren Eltern getrennt in "dänischen Werten" unterrichtet werden. Weigern sich die Eltern, ihre Kinder daran teilnehmen zu lassen, könnte dies eine Kürzung von Sozialleistungen zur Folge haben.
    Eines der sogenannten "Gettos" im Norden Kopenhagens ist Mjölnerpark. Hier leben ungefähr 2.000 Menschen aus 30 unterschiedlichen Ländern. Die Integration gilt in diesem Viertel als gescheitert. Arbeitslosigkeit und Kriminalität sind hoch. In den Nachrichten taucht der Stadtteil regelmäßig im Zusammenhang mit Bandenkriminalität auf. In ganz Dänemark zählen 16 Gegenden nach der Klassifizierung der dänischen Regierung als Gettos. Rund zehn Prozent der Bewohner Dänemarks sind Nicht-Europäer.
    Gegen die verfehlte Integration hat die Regierung nun einen 22-Punkte-Plan entwickelt. Dazu gehört auch die Pflicht, Kinder ab einem Jahr eine Kindertagesstätte besuchen zu lassen. Kriminelle Vergehen sollen in manchen Gegenden zudem höher bestraft werden als anderswo. Der dänische Ministerpräsident Lars Locke Rasmussen will auf diese Weise das Dänentum schützen:

    Die Gettos müssen weg. [Wir haben uns gefragt,] ob wir die Möglichkeit zu einer angemessenen Unterscheidung auf Basis objektiver Kriterien haben. Ja, die haben wir.
    Nazanin (Name von der Redaktion geändert), stammt aus dem Iran und lebt seit fünf Jahren in Dänemark:
    Wenn Menschen nach Dänemark kommen, ziehen sie es vor in ihrer eigenen Gemeinschaft zu bleiben. Einige Orte werden zu Zentren von Einwanderern. Mir kommt es so vor, als seien die Dänen gegenüber den Ausländern sehr unflexibel. Die nennen diese Orte Ghetto und denken, dass alle Probleme der Integration von hier stammen. Deshalb ändern sie die Regeln für die Menschen, die dort leben. Wenn man dort lebt, muss das Kind in den Kindergarten gehen. Aber die Dänen, die 100 Meter weiter außerhalb des Ghettos leben, müssen ihre Kinder nicht in den Kindergarten bringen. Wenn ein Ghetto-Bewohner etwas stiehlt, muss er dreimal solange dafür in Haft, wie ein Krimineller, der außerhalb der Ghetto-Zone lebt.
    Als Nazanin heiratete musste sie einen Vertrag unterschreiben, dass sie innerhalb fünf Jahren zur Dänin wird:
    Ich kam zuerst mit einem Arbeitsvisum nach Dänemark. Aber dann, wegen der Heirat, beantragten wir ein Visum zur Familienzusammenführung. Ich musste einen Vertrag unterschreiben, wonach ich innerhalb von fünf Jahren die Sprache erlerne und mich wie eine Dänin verhalte. Sie frieren auch 50.000 dänische Kronen des Partners ein. Wenn ich die Auflagen des Vertrags verletze, wird das Geld eingezogen. Jetzt haben sie es, glaube ich, auf 100.000 Kronen erhöht. Als Voraussetzung für eine Heirat muss mein Ehepartner 26 Jahre lang in Dänemark registriert gewesen sein. Seit zwei Jahren gibt es zur Integration auch noch einen neuen Test. Ein 120-Seiten Buch über dänische Geschichte, Kultur und Politik muss gelesen und ein Test bestanden werden.
    Jetzt, droht die Ehe auseinanderzubrechen. Das Kind ist in Dänemark geboren und hat nur einen dänischen Pass. Nach EU-Recht kann man ihr nicht verwehren in Dänemark zu bleiben. Das dänische Recht aber bietet wenig Schutz für die Mutter.
    Um die Ausweitung der Gettos zu unterbinden, werden Sozialhilfeempfängern bei Zuzug in ein solches Gebiet Leistungen gekürzt. Wohnblöcke sollen sich nach dem Willen der Regierung in Zukunft stärker gemischt zusammensetzen. Als Getto gilt der dänischen Regierung ein Wohngebiet dann, wenn die Arbeitslosenquote bei über 40 Prozent liegt, 50 Prozent der Bewohner Eltern haben, die aus nicht-westlichen Ländern kommen, sowie wenn der Einkommensdurchschnitt sehr gering ist und unter 55 Prozent des dänischen Durchschnitts liegt.


    Quelle: https://deutsch.rt.com/europa/72508-...-in-daenemark/
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    Kehrt Dänemark dem Multi-Kulti den Rücken? Staatssender muss Rolle des Christentums im Land betonen

    Am Dienstag hat das dänische Ministerium für Kultur einen neuen Vertrag mit dem staatlichen Sender DR veröffentlicht. Neben Haushaltskürzungen deutet das Dokument auf eine noch wesentlichere Wende in der Programmgestaltung hin: Die neuen Regeln sehen vor, dass man mehr Wert auf die christlichen Wurzeln der dänischen Gesellschaft legen müsse. Außerdem soll der Sender ein "auf Gemeinschaft basierendes Dänemark, das auf Werten wie Demokratie, Gleichheit und Redefreiheit aufbaut" fördern.

    Damit kehrt der Sender dem Multi-Kulti und der Integration, die er vor Kurzem noch förderte, womöglich den Rücken. Dem Vertrag zufolge sollte der Staatssender es allen klarmachen, dass die dänische Gesellschaft auf den Grundsätzen der Demokratie basiert und christliche Wurzeln hat, wobei die vorigen Vertragsversionen die Förderung der Integration in die dänische Gesellschaft betonten.

    Die Medienpolitik wird in Dänemark durch eine politische Vereinbarung zwischen der Regierung und den Parteien im Parlament bestimmt. Die jüngste Vereinbarung betrifft die Zeitperiode von 2019 bis 2023 und sieht eine Halbzeitbewertung ihrer Effizienz vor.

    Quelle: https://deutsch.rt.com/newsticker/76...-kulti-rucken/

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    RT-Deutsch-Reportage: Bevor die Bulldozer kommen – Ein Tag im dänischen Ghetto

    Die dänische Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2030 die Problemviertel im Land umzugestalten. Am Donnerstag wurde hierfür das umstrittene "Ghetto-Gesetz" verabschiedet. RT Deutsch besuchte ein "hartes Ghetto". Hier soll bald gegen die Kriminalität abgerissen werden.

    Ingesamt 22 Gegenden in Dänemark hat die dänische Regierung für Ghettos erklärt. Diese erfüllen mindestens drei der folgenden fünf Kriterien:

    1. Hohe Kriminalitätsrate
    2. Hohe Arbeitslosigkeit
    3. Niedriges Bildungsniveau
    4. Niedriges Einkommensniveau
    5. Einwohner mit mehrheitlich nicht westlichem Hintergrund

    Auf Vollsmose treffen vier der Kriterien zu (ausgenommen niedriges Einkommensniveau). Dies macht den Vorort Odenses zu einem "harten Ghetto". Das neue Ghetto-Gesetz wurde am Donnerstag vom dänischen Parlament verabschiedet. Damit ist besiegelt, dass 1.000 Wohnungen in Vollsmose abgerissen werden sollen. Obendrein sollen die Mieter den Abriss auch noch selbst bezahlen; die Kosten sind im Mietpreis enthalten.

    Schulen und Kindergärten dürfen nach dem neuen Gesetz künftig nicht mehr als 30 Prozent von Kindern mit nicht westlichem Hintergrund unterrichten. Dies heißt, dass Kinder aus den Ghettos in die Stadt gebracht werden müssen. Wie dies genau funktionieren soll, ist nicht bekannt. In den kommenden sechs Monaten müssen die Kommunen der betroffenen Gebiete einen Plan zur Umgestaltung vorlegen.
    Migranten dürfen fortan nicht mehr in die Ghettos ziehen. Die Regierung kann die Gegenden beschlagnahmen, wenn die Kommunen den Plänen nicht fristgerecht nachkommen können. Kinder in Ghettos ab zwei Jahren müssen in dänischer Demokratie und Sprache unterrichtet werden. Ab drei Jahren besteht in den Ghettos Kindergartenpflicht.
    RT Deutsch sprach mit Anwohnern und Experten über die Regierungspläne. Unklar bleibt, wo die Menschen nach dem Abriß hinziehen wollen. Auch Läden sind betroffen. Der Bürgermeister Odenses hofft, dass sich durch die künftigen Investoren Menschen mit höherem Bildungsniveau in dem Viertel ansiedeln werden. Die Umsetzung des Gesetzes wird zehn Milliarden Dänische Kronen (1,34 Milliarden Euro) kosten.



    Quelle: https://deutsch.rt.com/europa/79742-...tag-im-ghetto/
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