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Thema: Abstimmung Schweiz

  1. #21
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    Frau sommaruga, schalten sie 5g ab!

    Erstens ist die Frau wahrscheinlich sehr schwer/hörig und zweitens: Die Petition läuft 5 Monate, und wahrscheinlich kann man pro Monat Monat 1G fertigstellen! Wenn Ihr wisst, was ich meine!

    Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte und National- und Ständeräte
    Wir sind entsetzt über das undemokratische Vorgehen des Bundesrats bei der Einführung und dem weiterhin ungebremsten Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes und seiner Antennen. Wegen der fehlenden Beweise für die Unbedenklichkeit von 5G Frequenzen fordern wir die sofortige Abschaltung von 5G und für die Zukunft fordern wir bei der Einführung neuer Technologien ein Vorgehen, das die Menschenrechte, die Verfassung und die Gesetze respektiert!

    Wir stellen mit dieser Petition folgende Forderungen an den Schweizer Bundesrat:
    1. dass der Bundesrat dafür sorgt, dass 5G in der ganzen Schweiz sofort abgeschaltet wird!
    2. dass die Unbedenklichkeit für Leib und Leben durch die 5G Strahlung durch ein politisch und (Mobilfunk-) wirtschaftlich unabhängiges Gremium abgeklärt wird.
    3. dass, wenn Pkt.2 nicht abschliessend geklärt und bewiesen ist, die Bevölkerung über die möglichen Gesundheitsrisiken durch die Einführung von 5G informiert wird und dass das 5G Netz erst aufgeschaltet wird, nachdem die Bevölkerung ihre Zustimmung zur Aufschaltung gegeben hat.
    4. Der Bundesrat soll die Fragen in der Begründung spätestens einen Monat nach der Einreichung der Petition beantworten.

    Die Schweiz anerkennt die Menschenrechte, wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Im Vorfeld eines jeden Baus einer Mobilfunkanlage muss die betroffene Bevölkerung über die möglichen Gesundheitsschäden informiert und deren Zustimmung eingeholt werden. Hat die Bevölkerung ihre Zustimmung nicht gegeben, darf die Anlage weder bewilligt noch gebaut werden! Um ein zusammenhängendes Netz wie 5G einzuführen, ist eine breite Zustimmung der Bevölkerung Voraussetzung.

    weiter hier: https://www.openpetition.eu/ch/petit...lten-sie-5g-ab
    LG
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
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  2. #22
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    "Verantwortliche Konzerne" und "keine Kriegsgeschäfte" – Schweiz vor wegweisenden Volksabstimmungen

    Die Schweiz stimmt am 29. November darüber ab, ob die Schweizerische Nationalbank, Pensionskassen und Stiftungen weiter in Rüstungsfirmen investieren dürfen – und ob Konzerne mit Sitz in der Schweiz Menschenrechte und Umweltstandards auch im Ausland einhalten müssen.
    Die sogenannte "Keine-Kriegsgeschäfte-Initiative" will erreichen, dass die Schweizerische Nationalbank, Pensionskassen und Stiftungen nicht mehr in Unternehmen investieren dürfen, die Rüstungsgüter herstellen. Zwar verbietet ein Gesetz bereits jetzt die Finanzierung von Atomwaffen, biologischen und chemischen Waffen sowie von Personenminen und Streumunition, doch eine indirekte Beteiligung etwa in Form von Aktien ist noch möglich. Laut einer Studie kommt diese Ausnahme unter anderem bei Unternehmen wie Airbus zur Anwendung, das neben Zivilflugzeugen auch beispielsweise Atomraketen für französische U-Boote produziert.
    Gestattet sind zudem nach wie vor Investitionen in andere Rüstungsgüter, wie zum Beispiel Handfeuerwaffen, Panzer oder der Motor eines Militärflugzeugs. Sollte die Initiative angenommen werden, wäre es der Schweizerischen Nationalbank, Pensionskassen sowie Schweizer Stiftungen de facto nicht mehr erlaubt, Rüstungsunternehmen Kredite zu geben oder Aktien von diesen zu besitzen.

    weiter hier: https://deutsch.rt.com/europa/109604...sabstimmungen/
    Liebe Grüße
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  3. #23
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    Ausrufezeichen Abstimmung Schweiz

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  4. #24
    Redakteur Avatar von Angeni
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    Geändert von Angeni (06.06.2021 um 02:58 Uhr)
    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
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  5. #25
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    AW: Abstimmung Schweiz

    Das Covid-19 Gesetz und das Anti-Terrosgesetz wurde angenommen.
    Welcom im Polizeistaat Schweiz!



    https://www.srf.ch/news/abstimmungen...stimmungskampf
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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  6. #26
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    AW: Abstimmung Schweiz

    Upssss.... sowas sollte ich ab jetzt nicht mehr schreiben....
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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  7. #27
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    AW: Abstimmung Schweiz



    LG
    zottel
    "Immer weigere ich mich, irgendetwas deswegen
    für wahr zu halten,
    weil Sachverständige es lehren, oder auch,
    weil alle es annehmen.

    Jede Erkenntnis muss ich mir selbst erarbeiten.
    Alles muß ich neu durchdenken, von Grund auf,
    ohne Vorurteile."


    Albert Einstein (1879-1955)

  8. #28
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    AW: Abstimmung Schweiz

    Ob pro Impfung oder contra.
    Wer im November "Ja" zum Covid Gesetz stimmt, hier die Infos.

    Ja bedeutet:
    - Der Bundesrat kann gemäss Art. 1 bis ENDE 2031 in dringenden Fällen Beschlüsse fassen ohne Parlamente darüber zu informieren

    - Der Bundesrat kann gemäss Art. 9 in die Gesetzgebung zur Schuldbetreibung und Konkurs eingreifen und somit Eigentumsrechte beschneiden

    - Der Bundesrat kann willkürlich und alleine über Einschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens bis ENDE 2031 entscheiden

    - Diskriminierung und Massenüberwachung werden in Art. 3 festgeschrieben. Contact Tracing, Schwellenwerte, Impfplan, Quarantäne Anordnungen, Tests werden gesetzlich vom Bundesrat angeordnet.

    - Die Einführung des Covid Zertifikats in Art. 6a erlaubt die Einschränkung und Überwachung der Bürger dauerhaft
    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
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  9. #29
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    AW: Abstimmung Schweiz

    Ob pro Impfung oder contra.
    Wer im November "Ja" zum Covid Gesetz stimmt, hier die Infos.

    Ja bedeutet:
    - Der Bundesrat kann gemäss Art. 1 bis ENDE 2031 in dringenden Fällen Beschlüsse fassen ohne Parlamente darüber zu informieren

    - Der Bundesrat kann gemäss Art. 9 in die Gesetzgebung zur Schuldbetreibung und Konkurs eingreifen und somit Eigentumsrechte beschneiden

    - Der Bundesrat kann willkürlich und alleine über Einschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens bis ENDE 2031 entscheiden

    - Diskriminierung und Massenüberwachung werden in Art. 3 festgeschrieben. Contact Tracing, Schwellenwerte, Impfplan, Quarantäne Anordnungen, Tests werden gesetzlich vom Bundesrat angeordnet.

    - Die Einführung des Covid Zertifikats in Art. 6a erlaubt die Einschränkung und Überwachung der Bürger dauerhaft
    Ist ja ein Wunder, dass da nicht auch noch steht: Der Bundesrat hat die Möglichkeit, mit Einführung des Covid-Zertifikats, nicht nur dein letztes Hemd zu nehmen, sondern im Notfall auch gleich dein Leben, wenn dies dem Wohle der Allgemeinheit dient.
    "Immer weigere ich mich, irgendetwas deswegen
    für wahr zu halten,
    weil Sachverständige es lehren, oder auch,
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    Jede Erkenntnis muss ich mir selbst erarbeiten.
    Alles muß ich neu durchdenken, von Grund auf,
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  10. #30
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    AW: Abstimmung Schweiz

    CH-Abstimmung zum Covid-19-Gesetz: Bund täuscht Stimmvolk

    Am 28. November 2021 stimmt das Schweizer Stimmvolk über die Änderung des Covid-19-Gesetzes vom 19. März 2021 ab. Noch nie hat eine Gesetzesänderung so viel Widerstand in der Bevölkerung hervorgerufen. Spontan-Demonstrationen nach jeder Medienkonferenz des Bundesrates sind fast zum Normalfall geworden. Auch die Kundgebung mit mehreren 10.000 Teilnehmern vom 23. Oktober 2021 in Bern richtete sich gegen die Politik des Bundesrates und das Covid-19-Gesetz. Der Politik wird vorgeworfen, dass vor allem durch die Covid-Zertifikatspflicht eine Spaltung der Gesellschaft heraufbeschworen werde. In Anbetracht der einschneidenden Änderungen des Covid-19-Gesetzes erstaunt der Blick auf die Abstimmungsunterlagen, die Herr und Frau Schweizer letzte Woche erhalten haben, sehr. So sucht man auf dem Stimmzettel vergeblich nach den Stichworten, die so viel Spannung auslösen. Wortwörtlich heißt es in der Abstimmungsfrage: „Wollen Sie die Änderung vom 19. März 2021 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (Härtefälle, Arbeitslosenversicherung, familienergänzende Kinderbetreuung, Kulturschaffende, Veranstaltungen) annehmen?“ Die drei zentralen Änderungen, aufgrund derer überhaupt das Referendum ergriffen wurde, sind nicht aufgeführt. Die Freunde der Verfassung schreiben dazu in einer Medienmitteilung: „Was sind die entscheidenden Verschärfungen des Covid-Gesetzes, über die wir am 28. November abstimmen? Im Zentrum steht das ungerechte und diskriminierende Zertifikat, das Menschen vom sozialen Leben ausschließt, ihnen den Zugang zur Hochschule oder zum Arbeitsplatz verwehrt und das ganze Land spaltet. Weiter stimmen wir ab: über einen massiven Machtzuwachs für den Bundesrat und ein digitales Contact-Tracing, womit die Schweizer Bevölkerung überwacht wird. Deshalb wurde das Referendum ergriffen! Was aber steht stattdessen auf dem Stimmzettel? Keiner dieser Punkte wird erwähnt! Es wird komplett verschwiegen, worum es bei dieser Abstimmung wirklich geht. Stattdessen ist von Härtefällen und Kinderbetreuung die Rede. Das ist eine Frechheit und eine Täuschung des Souveräns! Weil eine derartige Täuschung das Vertrauen in die Schweizer Demokratie nachhaltig schädigt, haben wir uns bei der Bundeskanzlei beschwert. Die Bundeskanzlei rechtfertigt sich damit, dass der Titel der Gesetzesänderung im Parlament so gewählt worden sei und dieser offizielle Titel für die Abstimmungsfrage verwendet werden müsse. Der Titel war also von Anfang an eine Irreführung!“ Ob nun die Bundeskanzlei korrekt gehandelt hat oder nicht, sei dahingestellt. Fakt ist, dass es sich bei dem Text auf dem Abstimmungszettel um eine Täuschung handelt und der Bund seine Pflicht zur objektiven und neutralen Informierung des Stimmbürgers verletzt. Durch diese einseitige Darstellung kann – oder soll – das Abstimmungsergebnis zugunsten eines „Ja“ beeinflusst werden. Die entscheidenden und einschneidenden Verschärfungen des Covid-Gesetzes werden von Bund und Medien heruntergespielt oder sogar ganz verschwiegen. Es geht aber am 28. November im Wesentlichen um die gesetzliche Grundlage, mit der Menschen vom sozialen und beruflichen Leben ausgegrenzt werden und somit die Gesellschaft gespalten werden kann. Verbreiten Sie darum diese Sendung weiter, damit diese Täuschung durchschaut wird.
    Video und Quelle:
    https://www.kla.tv/2021-11-11/20528&autoplay=true
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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