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Thema: UNO-Migrationspakt / Global Compact for Migration

  1. #11
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    Staatsminister zum UN-Migrationspakt: „Eine Option ist auch Geflüchtete in sehr, sehr kleinem Umfang aufzunehmen“

    AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst fragt einen Regierungsvertreter im Parlament, ob die Bundesregierung den UN-Migrationspakt im Dezember unterzeichnen möchte und warum. Der Staatsminister antwortet ausweichend.

    Während einer Regierungsbefragung am Mittwoch, 10.10., fragte die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, ob die Bundesregierung den UN-Migrationspakt (Global Compact for Migration), der im Dezember in Marokko den UN-Ländern zur Unterzeichnung vorliegt, unterzeichnen wolle und wenn ja, warum.
    Der Vertrag sieht nach Aussage von Höchst vor, dass mehrere Millionen Menschen nach Europa und Deutschland umgesiedelt werden. Deutschland werde danach offensichtlich nicht mehr das Land sein, das wir im Moment kennen und bewohnen. Wir werden zur Minderheit im eigenen Land werden. Will die Bundesregierung den Vertrag unterzeichnen und wenn ja warum, erklärt und fragt die Bundestagsabgeordnete.

    Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth wendet sich zunächst an den Bundestagspräsidenten „Ich gebe zu, dass ich die Frage nicht richtig verstanden habe …“ Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) wiederholt knapp eine der zwei Fragen.
    Der Staatsminister antwortet ausweichend:
    „Dieses Abkommen dient vor allem auch dem Ziel, Migrationspolitik als globale Bewährungsprobe zu sehen und von allen Staaten das abzuverlangen, wozu wir gemeinsam verpflichtet sind, die Einhaltung von humanitären Prinzipien, eine solidarische Leistung, um den Staaten, die viele Geflüchtete aufgenommen haben, zu helfen und vor allem die soziale und wirtschaftliche Lage in den Herkunftsländern der Geflüchteten zu verbessern.“
    Dann erklärt Roth: „Zu den Details möchte ich weiter nichts sagen.“
    Und führt weiter aus: „Aber selbstverständlich ist auch eine Option, in einem sehr, sehr kleinen Umfang auch Geflüchtete aufzunehmen, wie es auch andere Staaten tun, aber ich kann ihnen versichern, dass wir hier über Zahlen sprechen, die bei Weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik Deutschland an Einwohnern hat.“

    Was Roth nicht berichtet ist, dass der UN-Migrationspakt in Verbindung mit verschiedenen Prognosen und Empfehlungen seitens der UNO steht. So stellte die UNO 2000 in ihrem Bericht zur sogenannten „Bestandserhaltungsmigration“ (im engl. Replacement Migration/ deutsche Übersetzung: Ersetzungs-Migration, Verdrängungsmigration) verschiedene Szenarien vor und gab Empfehlungen, um Europas und Deutschlands Problem der sinkenden und alternden Bevölkerung zu lösen.


    Um die Wirtschaftskraft zu erhalten, sollten dem Bericht zufolge jährlich ab 2000 bis 2050 rund 500.000 nach Szenario 4* und 3,63 Millionen Migranten nach Szenario 5** jährlich in Deutschland aufgenommen werden, so die Empfehlung der UNO.

    Der griechische EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos verdeutlichte Ende 2015 die Haltung der UNO: „In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein, um die Vergreisung des Kontinents zu verhindern.“

    Außerdem beschwerte er sich, dass viele EU-Staaten nicht bereit seien, illegale Migranten aufzunehmen. „Etwas stimmt hier nicht“, so Avramopoulos. Der Migration nach Europa sollte nichts im Wege stehen.

    2016 hatte jedes 4. Kind in Deutschland eine ausländische Mutter

    Die Folgen der anhaltenden Einwanderung nach Deutschland spiegeln sich deutlich bei den Geburten wieder. So zeigen die Zahlen vom Statistischen Bundesamt, dass im Jahr 2016 von den 792.131 geborenen Säuglingen fast 184.661 von Ausländerinnen zur Welt gebracht wurden. Der Anteil der Neugeborenen von Nichtdeutschen-Müttern stieg dabei von 16,9 % im Jahre 2011 auf 23,3 % im Jahre 2016. Damit hatte rund jedes vierte Neugeborene im Jahr 2016 eine ausländische Mutter.
    Die Grafik unten zeigt die großen Unterschiede in der Geburtenrate zwischen den einzelnen Regionen in der Welt. Der UN-Migrationspakt fördert die Migration von Dritte-Welt-Ländern insbesondere afrikanischen Ländern in die Industrieländer und stellt eine gesteuerte Migration als Lösung für die „globalen Herausforderungen“ dar.

    wer noch will, weiter hier: https://www.epochtimes.de/politik/de...meistgelesen=1
    Den Quatsch mit Geburtsraten, Wirtschaftskraft und Vergreisung streichen wir alle ganz schnell aus den Köpfen!!!
    Das ist alles nur vorgeschoben, um ganz andere Ziele zu verwirklichen!


    LG
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  2. #12
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    "Umvolkung" - AfD-Stimmen zum UN-Migrationspakt



    Bei einer Konferenz am 10. und 11. Dezember in Marokko soll der „Global pact for migration“ von 193 UN-Mitgliedstaaten unterzeichnet werden. Unter dem Vorwand der „Bestandserhaltungsmigration“ für „alternde und schrumpfende“ Gesellschaften wird hiermit die Zuwanderung aus dem Ausland als nötig dargestellt, um den Bevölkerungsrückgang, das Absinken der Erwerbsfähigen sowie die allgemeine Überalterung auszugleichen. Im PI-NEWS-Interview (Video oben) äußern sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Prof. Harald Weyel, Obmann der AfD im EU-Ausschuss, Armin-Paul Hampel, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Markus Frohnmaier, stellvertretender Sprecher des AfD-Arbeitskreises „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“. Kritiker dieses UN-Paktes befürchten, dass damit der schrankenlosen Migration Tür und Tor geöffnet werden. Obwohl dort formuliert ist, dass es sich nur um „Empfehlungen“ und „Vorschläge“ handelt, die in den einzelnen Staaten in den Parlamenten debattiert und verändert werden könnten, dürfte dieser Pakt in der Realität durch die migrationsbefürwortenden Altparteien schleichend umgesetzt werden. Es scheint, dass bei den Vereinten Nationen die gleichen linken Utopisten das Sagen haben, die auch in den linksgrünen Parteien bis hin zur weit nach links gedrifteten CDU/CSU beharrlich die Augen vor den Gefahren einer Masseneinwanderung aus dem islamisch geprägten „Kultur“-Raum verschließen. So erklärte UN-Generalsekretär António Guterres am 12. Januar 2018, dass die UN weitere weltweite Migrationswanderungen für quasi unumgänglich halten und diese unter dem Strich als positiv und bewältigbar zu betrachten seien. Sie treibe Wirtschaftswachstum an, reduziere Ungleichheiten und verbinde unterschiedliche Gesellschaften. Der demografische Druck und der Einfluss des Klimawandels auf verletzliche Gesellschaften werde wahrscheinlich zu weiterer Migration in den kommenden Jahren führen. Dies sei eine beispiellose Gelegenheit für die politischen Verantwortlichen, die schädlichen Mythen gegenüber Migranten anzugehen und eine gemeinsame Vision zu entwickeln, durch die Migration für all unsere Nationen funktionieren könne. Telepolis hat weitere völlig naive Äußerungen dieses Generalsekretärs, die wohl auch die Haltung der UN-Führungsebene darstellen, in einem umfassenden Artikel veröffentlicht. Es besteht die große Gefahr, dass dieser UN-Pakt über den Weg des EU-Parlamentes, in dem auch CDU-CSU-Abgeordnete bereits positiv zu solchen Migrationsplänen abstimmten, die Schlinge um Deutschland legt. Die scheidende UN-Gesandte der USA, Nikki Haley, hatte bereits Ende 2017 für ihr Land eine Absage an diesen Migrationspakt erklärt: „Der globale Ansatz in der New York Erklärung ist nicht mit der Souveränität der USA zu vereinbaren.“ Weitere Länder zeigen sich höchst kritisch, in Europa Ungarn, Bulgarien und Dänemark. Österreich scheint unter Kanzler Sebastian Kurz dem Pakt zustimmen zu wollen, wohingegen die FPÖ strikt dagegen ist, was noch zu deutlichen Spannungen in der Regierungskoalition führen dürfte. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hebner, stellvertretender Sprecher des AfD-Arbeitskreises „Angelegenheiten der Europäischen Union“ und Mitglied im EU-Ausschuss, beantwortet im Interview ausführlich die Problematik dieses UN-Paktes und geht auf Hintergründe ein. Am 19. April hatte er in einer Rede im Deutschen Bundestag bereits vor diesem Pakt gewarnt. Ende September hat auch Nicolaus Fest in einem Video-Kommentar dieses wahnwitzige Projekt analysiert. Man kann auch selber aktiv werden. Die Petition an die Bundesregierung, diesen Pakt zu stoppen, kann auf der Internetseite „civil petition“ unterzeichnet werden. Die Migrationsfetischisten vom UNHCR haben den Weg zu diesem „Globalen Pakt für Flüchtlinge“ stolz dokumentiert. Diese realitätsverweigernden ideologischen Traumtänzer würden die westliche zivilisierte Welt in den Abgrund führen, wenn sie die Macht erhielten, ihre irren Ziele umzusetzen. Dies muss mit allen Mitteln verhindert werden.
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  3. #13
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    Glarner (SVP): UNO-Migrationspakt wird Europa zu Grunde richten!



    Im Sonntalk vom 14.10.2018 diskutieren die Nationalräte Andreas Glarner (SVP) und Regula Ryth (Grüne), sowie der Werbemanager Kaspar Löb über den UNO-Migrationspakt. Ich persönlich schliesse mich den Aussagen von Andreas Glarner vollumfänglich an. Der UNO-Migrationspakt ist, so unverbindlich er auch scheinen möge, ein weiterer Einschnitt in unsere Souveränität und verstösst gegen den Verfassungsartikel, der besagt, dass die Schweiz die Zuwanderung eigenständig steuert.
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  4. #14
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    Minister Kickl warnt vor „Fremdbestimmung“, die vom UN-Migrationspakt ausgehen würde

    Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ungarischen Amtskollegen Sándor Pintér am Montag die Skepsis der türkis-blauen Regierung gegenüber dem UNO-Migrationspakt bekräftigt. Der parteilose ungarische Minister betonte den Stadtpunkt seiner Regierung zum geplanten „Pakt“. Sein Land wolle sich nicht vorschreiben lassen, wie es mit Migration umzugehen habe. Bekanntlich hat sich Ungarn, neben den USA, als vorläufig einziger Staat geweigert, dem Pakt beizutreten. Weitere Staaten denken bereits ebenfalls um, so erwägt Polen etwa ebenfalls einen Rückzug aus dem Vertragswerk, das im Dezember in Marokko feierlich unterzeichnet werden soll.

    Umgang mit Migration ist „Schicksalsfrage“ für Europa

    weiter hier: https://www.unzensuriert.at/content/...usgehen-wuerde
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  5. #15
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    UN-Migrationspakt stoppen! Identitäre Flashmobs Berlin 2018



    Am 13.Oktober 2018 setzte die Identitäre Bewegung ihre berlinweiten Flashmobs fort. Anlass ist die im Dezember drohende Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes durch die Bundesregierung. Während zeitgleich eine von Parteien, Gewerkschaften und NGO’s verordnete Demonstration „gegen Rassismus“ lief, standen die Identitäten erneut für den Erhalt unserer Kultur und Heimat ein. Wir sind keineswegs Rassisten. In dem UN-Migrationpakt jedoch, über den niemand in der Bevölkerung abstimmen konnte, sehen wir eine Bedrohung für Europa von geradezu apokalyptischem Ausmass. Ein Jeder, egal wo er herkommt, könnte danach hierzulande Asyl beantragen. Im Herzen der Hauptstadt, im Berliner Lustgarten zeigten wir Flagge gegen Migrationsexperimente und den Großen Austausch. Welch ein Ort eignet sich besser als die Treppe zum Alten Museum an der Museumsinsel, welche Kulturschätze unseres Kontinentes bewahrt. Für unseren zweiten überraschenden Auftritt wählten wir die Wilmersdorfer Strasse. Sie steht wahrlich exemplarisch für den Niedergang einer bundesdeutschen Einkaufsstrasse. Während man vor 10 Jahren hier im nördlichen Teil noch Berliner Boutiquen, Bäckereien und Handwerksbetriebe fand, ist das Bild heute von Halal-Fastfood-Ketten und arabischen Ladenschildern geprägt. Deutsche werden auf dieser Shopping-Meile zur Minderheit. Umso wichtiger ist unsere Präsenz künftig in der Öffentlichkeit.
    Liebe Grüße
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  6. #16
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    Kritik an Massen-Migration soll als Hass und Hetze geahndet werden Kritik verboten: UNO-Migrations-Pakt darf in den Medien nicht kritisiert werden

    Im Globalen Pakt der UNO für Migration und Flüchtlinge gibt es mehrere Passagen, die fordern, dass die Medien den Prozess wohlwollend begleiten sollen. Kritik soll als Hass und Hetze hingestellt und verboten oder sanktioniert werden.

    Der Globale Pakt der UNO für Massenmigration aus der Dritten Welt nach Europa wird Schritt für Schritt auf den Weg gebracht. In verklausulierter Form wird von den Unterzeichnerstaaten gefordert, dass mediale Kritik vermieden werden solle. Sinngemäß solle Kritik am Migrationspakt als Hass und Hetze verboten werden. Die Staaten seien dafür verantwortlich, dass die Bevölkerung die Massenmigration wohlwollend begrüße. [Siehe hierzu den Abschnitt »Objective 17« im Globalen Pakt (Seite 24-25)]
    Man kann fast den Eindruck bekommen, dass viele europäische Staaten in geradezu vorauseilendem Gehorsam diese neuen Gebote und Verbote umsetzen. Doch die Erklärung hierfür ist nüchterner: Die EU selbst ist wichtiger Kooperationspartner der UNO bei diesem Abkommen. UNO, EU und NGOs arbeiten Hand in Hand. Da sind Urheberschaften von Ideen nicht mehr auszumachen.
    Bald werden Wirtschaftsmigranten wie Flüchtlinge behandelt

    Mit dem Globalen Pakt werden sich die UN-Mitgliedstaaten dazu verpflichten, Flüchtlinge und Migranten unabhängig von ihrem legalen Status gleichzustellen. In der Praxis kann dies bedeuten, dass selbst illegale Migranten nicht in ihre Herkunftsländer ausgewiesen werden. Denn dies könnte nach den neuen UN-Richtlinien gegen die »Menschenrechte« verstoßen. Je nach rechtlicher Auslegung könnten dann sogar illegale Grenzübertritte nicht mehr kriminalisiert werden. Wann immer Menschen sich in einer »schwierigen« Lage befinden, könnten sie nach Europa kommen. Dies wäre nach der Einschätzung der UNO ihr Menschenrecht. Das können auch Schwierigkeiten wie Ernährungsunsicherheit, Armut oder Opfer der »Folgen des Klimawandels« sein. Das heißt: Wirtschaftsmigranten werden dann wie Flüchtlinge behandelt.

    Quelle: www.freiewelt.net/nachricht/kritik-verboten-uno-migrations-pakt-darf-in-den-medien-nicht-kritisiert-werden-10075965/
    Liebe Grüße
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  7. #17
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    Ein Stück Vieh

    Und das alles im Namen der Bestandserhaltungsmigration.....Das hört sich alles so erbaulich an.....Ich...........wie ein Stück Vieh einer Herde....Ihr...Ihr seid der Rest der Herde !...........
    .....Nicht Diejenigen die den Plan der Berstandserhaltung der Herde ausgearbeitet haben...Nein...Denn diejenigen wissen gar nicht wie es ist Teil einer Herde zu sein...
    Weit weg vom Leben der Masse leben sie ihr behütetes Leben mit keinerlei Existenzsorgen....weder jetzt, noch im Alter...die haben ausgesorgt...sind versogt.............Diese sogenannten Experten..
    ......Immer unter ihresgleichen....ein-ver-(ge)bildetete Menschen die noch eine gute Ausbildung genossen haben....Während das Bildungsniveau in der Herde immer schlechter wird.........Diejenigen die einen solchen Plan
    verfasst haben sind weit abseits unserer Gesellschaft...sind kein Teil der Herde mehr die sie so Gefühllos einfach als Bestand sehen .....Nein...die nicht mehr.....Sie wissen nicht wie es ist
    mit Sorgen und Nöten leben zu müssen...Sie wissen viles nicht......Ich weis das ich weder Bestandserhaltungsmigration ....noch den Migrationspackt WILL...und das ist mein gutes RECHT !
    Und ich wette viele andere sehen das genau so !


    Ich bin kein Stück VIEH !
    Nein zum Migrationspackt !
    Nein zur Bestandserhaltungsmigration !
    Es geht auch anders !
    Was auch immer du tust, handle klug und bedenke das Ende


  8. #18
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    AW: UNO-Migrationspakt / Global Compact for Migration

    11.10.18 Vatikan Sprecher: Entfernen Sie 6 Milliarden Menschen? Führen Sie eine neue Weltordnung ein


    ...es wird immer schlimmer!


    LG

  9. #19
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    AW: UNO-Migrationspakt / Global Compact for Migration

    Klartext im Schweizer TV ☛ UNO-Migrationspakt wird Europa zu Grunde richten!





    LG

  10. #20
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: UNO-Migrationspakt / Global Compact for Migration


    Zufall? Der wäre hier aber auch zu praktisch....  

    „Löschung“ der Migrationspakt-Petition:
    Alles nur ein Missverständnis?
    Durch einen Artikel von „Philosophia Perennis“ sind der Petitionsausschuss des Bundestags und die Bundestagsverwaltung so stark unter Druck geraten, dass sie jetzt die Petition zum Migrationspakt doch mitsamt einer Möglichkeit diese zu unterschrieben freischalten müssen. Nachdem ich hier auf Philosophia Perennis über die seltsamen Vorgänge im Petitionsausschuss des Bundestages rund um eine Petition zum UN-Migrationspakt berichtet habe, zahlreiche alternative Medien den Bericht übernahmen und der Vorfall dadurch öffentlich bekannt wurde, rudern nun Mitglieder des Petitionsausschusses von Grünen, Linken und SPD zurück: Das sei alles nur ein Missverständnis.
    Nach dem großen Erfolg eines Artikels, der nicht aus den sie finanziell unterstützenden Medienhäusern stammt, musste die Fakenewspolizei „Correctiv“ reagieren. Zumal die dort Engagierten ohnehin einen kräftigen Frust auf mich schieben, nachdem ich einer Interviewanfrage von ihnen einen Korb gegeben hatte.
    Nun haben sie linksgrüne Abgeordnete, die dem Petitionsausschuss angehören und deren Kompetenzen man bereits bei der Anhörung zur Erklärung 2018 bewundern konnte, aufgetan, die zu der Sache Stellung genommen haben.

    „Noch keine Entscheidung“, „wurde bereits angenommen“, „Nichtveröffentlichung empfohlen“

    Das alles sei nur ein Missverständnis: Bisher gebe „es im konkreten Fall keine Entscheidung der zuständigen Abgeordneten über die Veröffentlichung oder Nicht-Veröffentlichung“ (Martina Stamm-Fibich, SPD).
    Und eine Kerstin Kassner von der Linkspartei ergänzt: „Es wurde lediglich eine Nichtveröffentlichung der Petition von der Verwaltung empfohlen.” Corinna Rüffer von den Grünen jedoch: „Nein, die Petition wurde eingereicht und angenommen. Nun wird sie im Rahmen des üblichen Petitionsverfahrens behandelt.”
    Was jetzt? „Noch keine Entscheidung“ oder „bereits angenommen“? Angenommen, aber (noch) nicht (mehr) veröffentlicht? Es gibt sie zwar irgendwo auf einem Server des Bundestags, aber keiner darf was davon wissen geschweige denn unterzeichnen? Jedenfalls kann dann keiner sagen, die Petition sei gelöscht worden. „Hurra“ schreit da das „Correctiv“-Kollektiv: „Fake-News, Fake-News, Fake-News!“

    Nach den Knackpunkten nicht gefragt

    Dass sich ihre befragten Abgeordneten hinten wie vorne in fast jedem Punkt widersprechen, scheint den obrigkeitshörigen Journalisten („Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“) gar nicht aufgefallen zu sein. Die Freude, wieder Fake-News enttarnt zu haben, war dann so groß, dass man auch ganz zu fragen vergaß, warum man die Petition dann nicht unterzeichnen kann bzw unter ihrer Zuordnungsnummer überhaupt nicht mehr fand.
    Auch die schlicht falsche Aussage, der Bundestagsabgeordneten von der Linkspartei, der Bundestag könne gar keine Petition verhindern, hätte von verantwortungsvollen Journalisten gegenrecherchiert werden müssen. Dann hätten sie nämlich bemerkt, dass es genau das mindestens schon einmal gab, dass eine unliebsame Petition durch den Bundestag verhindert wurde: Jene, die forderte, „der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Wahlkampf ausländischer Politiker auf Deutschem Boden zu unterbinden.“
    Ebenfalls nicht erwähnt wurde, was auf PP zwei Tage später AufschlussJeiches von einem Mitglied des Bundestagsausschuss über das Prozedere im Petitionsausschuss zu lesen war. Und was erklären könnte, warum die Petition klammheimlich unter dem Tisch der Verwaltung (auf Anweisung von oben?) verschwinden konnte:

    „Die Vorlagen vom Sekretariat nicken wir doch eigentlich bloß ab“

    „Etwa 80 Mitarbeiter sind im Sekretariat des Petitionsausschusses beschäftigt. Wie viele an dieser konkreten Empfehlung zur Nicht-Veröffentlichung der Petition gegen den „Global Compact for Migration“ mitgewirkt haben, war beim Bundestag nicht zu ermitteln. Dort weist man aber darauf hin, dass das Sekretariat ja nur Empfehlungen erarbeite.
    Die letztliche Entscheidung über die Veröffentlichung liege natürlich bei den Ausschussmitgliedern, also bei gewählten Volksvertretern. Formal stimmt das – tatsächlich womöglich nicht so ganz: „Die Vorlagen vom Sekretariat nicken wir doch eigentlich bloß ab,“ sagt ein Abgeordneter. Seinen Namen lesen möchte er hier nicht.“
    Genau diese von den alternativen Medien offen gelegte Praxis scheint den sich nicht gerade durch Fleiß und Disziplin auszeichnenden Abgeordneten offensichtlich peinlich. Sodass sie nun so tun, als sei alles noch in der Schwebe und laufe alles derzeit seinen geregelten Weg.

    Bundestagsverwaltung verweigert jede Auskunft

    Vermutlich um die Abgeordneten und sich selbst nicht in eine noch peinlichere Situation hineinzureiten, weigerten sich die einzige, die dazu kompetent hätten Auskunft erteilen können, dazu der Fakenewspolizei irgendetwas zu sagen. In ihrer Antwort an das selbst ernannte Wahrheitsministerium schreibt die Bundestagsverwaltung:
    „Zu solchen Angelegenheiten müssen Sie allerdings wissen, dass sich die Bundestagsverwaltung mit Blick auf den Datenschutz zu einzelnen Petitionen öffentlich nicht äußern kann.”
    Wussten wir doch, dass die ganzen Datenschutzverordnungen, bei denen keiner mehr wirklich durchblickt, wenigstens für die, die sie sich ausgedacht haben, einen Sinn machen.

    „Philosophia Perennis“ hat erreicht, dass Petition gegen Migrationspakt nun doch wohl kommt

    Ein Gutes hat das ganze auf jeden Fall: Durch meinen Artikel und dank allen, die in der Folge den Artikel zweitveröffentlichten oder darüber berichteten, sind der Petitionausschuss und die Bundestagsverwaltung so stark unter Druck geraten, dass sie jetzt die Petition doch mitsamt einer Möglichkeit diese zu unterschrieben freischalten werden müssen.
    Und was im Zusammenhang der Verwaltung ganz wichtig ist: Die Arbeit dürfte sich in Grenzen halten, da die Petition ja schon auf irgendeinem Giftschrank-Server zu liegen scheint …
    Quelle

    „Migration ist kein Menschenrecht!“ – Österreich wird UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen

    Gute Nachrichten aus Österreich: Österreich wird den verhängnisvollen globalen Migrationspakt im Dezember nicht unterzeichnen. Ungarn, Australien und die USA haben bereits abgesagt. Nur das gemerkelte Deutschland ist fest entschlossen, seine Untergang per Dekret zu unterzeichnen.
    Nach ausgiebigen Beratungen und kontroversen Diskussionen hat sich die türkis-blaue Regierung in Wien nun darauf geeinigt:

    Österreich wird den UN seine Bedenken vorlegen

    Die Regierung Österreichs wird an der Konferenz in Marrakesch, wo der Pakt am 10. und 11.Dezember unterzeichnet werden soll, nicht teilnehmen. Österreich will bei der nach Unterzeichnung vorgesehenen UN-Generalversammlung allerdings seine Bedenken gegen den Pakt vorlegen und genauer erläutern. Das kündigten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) an.

    Verwischung von legaler und illegaler Migration

    Ein wichtiger Punkt ist für die Bundesregierung, dass es durch den Pakt zu einer Verwischung der Unterschiede von legaler und illegaler Migration kommen wird: Migration ist und darf auch kein Menschenrecht werden. Es kann daher nicht sein, dass zwischen legalen und illegalen Migrationsströmen nicht unterschieden wird“, so Strache. Österreich müsse in der Migrationsfrage „souverän und selbstbestimmt bleiben“ so Strache.
    Außerdem ist man sich in Österreich sicher, dass der UN-Migrationspakt sich zwar jetzt harmlos als bloße Absiuchtserklärung ausgibt, aber über die Hintertüre in die Gesetzgebung der unterzeichnenden Staaten irgendwann Eingang finden wird.
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    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

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