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Thema: George Soros, seine NGO's und Machenschaften

  1. #11
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    Alexander Soros

    Die Ablöse.

    George Soros = Alexander Soros





    Was auch immer du tust, handle klug und bedenke das Ende


  2. #12
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    Die Glaubwürdigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegt in Trümmern, nachdem die Verbindungen von Richtern zu Soros aufgedeckt wurden

    Eine Studie des Europäischen Zentrums für Recht und Gerechtigkeit ("European Center for Law and Justice" - ECLJ) in Straßburg hat mehrere Interessenkonflikte zwischen Richtern am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und von George Soros finanzierten NGOs aufgedeckt.
    Das Europäische Zentrum für Recht und Gerechtigkeit ist eine NGO, die häufig am Gerichtshof auftritt, um sich für soziale, familiäre und religiöse Fragen einzusetzen. Ich bin stolz darauf, als wissenschaftlicher Mitarbeiter des ECLJ aufgeführt zu sein, aber in Wirklichkeit habe ich nur einen Artikel für die Website des Zentrums geschrieben und bekomme kein Gehalt von der Organisation. Ich spielte keine Rolle bei der Erstellung des Berichts.
    Die Studie hat ergeben, dass von den 100 Richtern, die im Zeitraum 2009-2019 am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig waren, fast ein Viertel (22) intensive Verbindungen zu George Soros' Open Society Foundation oder zu NGOs wie Amnesty International und anderen, die von dieser finanziert werden, haben. Human Rights Watch zum Beispiel hat seit 2010 100 Millionen Dollar von der Open Society Foundation erhalten.
    Einige der NGOs erhalten einen so großen Teil ihres Budgets von Soros, dass sie faktisch vollständige Tochtergesellschaften seiner Stiftung sind.
    Die Verbindungen zwischen den Richtern und den NGOs sind beträchtlich. Dazu gehören die jahrelange Arbeit als Mitglieder des Vorstands oder Exekutivrates dieser NGOs, Lehraufträge an von ihnen finanzierten Instituten, die Tätigkeit als angestellter Direktor von Programmen der Open Society Foundation oder assoziierter NGOs und andere Formen der bezahlten Arbeit für sie. Die vollständige Liste dieser Links finden Sie auf den Seiten sieben und acht des Berichts.
    Ein gutes Beispiel ist der Bulgare Yonko Grozev, der als Leiter der Open Society Justice Initiative den Fall Pussy Riot gegen Russland im Jahr 2018 verteidigte, bevor er kurz danach zum Richter des Gerichts gewählt wurde.
    Weniger formelle Formen der Zusammenarbeit mit NGOs, wie z.B. gelegentliche Arbeiten für sie, sind in der Studie nicht enthalten (siehe Anmerkung 15 des Berichts). Dies bedeutet, dass die Verbindungen noch größer sind als die in der Studie speziell angesprochenen.
    Der Bericht umfasst auch andere Menschenrechtsbeauftragte wie etwa den Menschenrechtskommissar des Europarates von 2012-2018 (Nils Muiznieks), der kein Richter ist, sondern jahrelang ein angestellter Aktivist der Open Society Foundation in Lettland war und seine offizielle Position dazu genutzt hat, gegen die so genannte "Anti-Soros"-Gesetzgebung in Ungarn zu kämpfen.
    Diese NGOs sind beim EGMR äußerst aktiv. Die Helsinki-Stiftung für Menschenrechte in Polen hat allein im Jahr 2017 16 Anträge gestellt und 32 Fälle verteidigt. Sehr oft erscheint die Rolle der NGOs nicht in den Akten des Gerichts, sondern muss aus den eigenen Berichten der NGOs herausgefunden werden. Beispielsweise kann ein Fall von den Anwälten einer NGO verteidigt werden, wobei andere NGOs als dritte Parteien angehört werden, obwohl die anderen Organisationen tatsächlich aus derselben Quelle wie der Antragsteller finanziert werden, nämlich in der Regel von Soros.
    Es wäre nichts Falsches daran, wenn Richter, die eine bezahlte Tätigkeit für eine NGO ausgeübt haben, bevor sie Richter wurden, wenn dieselben Organisationen nicht selbst als Parteien tätig wären, die Fälle vor den EGMR bringen, entweder als Antragsteller selbst, als Anwälte für Antragsteller oder als Dritte, die angeblich sachkundige Beweise liefern (in Wirklichkeit aber für eine Sache Lobbyarbeit betreiben), und wenn diese Richter diese Fälle dann nicht bearbeiten würden.
    Das schlimmste Ergebnis des Berichts ist in der Tat, dass in 88 Fällen Richter auf dem Richterstuhl saßen, die über Fälle entschieden, die von NGOs, für die sie zuvor gearbeitet hatten, vor Gericht gebracht wurden, ohne einen Interessenkonflikt zu erklären und ohne sich von der Anhörung der Fälle zurückzuziehen (siehe Seite 15 des Berichts und Anhänge 1 und 2.) In einem Fall, über den 2018 entschieden wurde, wurden 10 der 14 NGOs, die den Fall eingebracht hatten, von der Open Society Foundation finanziert, während sechs der 17 Richter, die den Fall selbst hörten, Verbindungen zu derselben von Soros finanzierten Gruppe hatten.
    Die Weigerung der Richter, sich zurückzuziehen, ist ein schändliches berufliches Versäumnis, das zeigt, dass Europas oberstes Menschenrechtsgremium in der Tat nicht unabhängig, sondern Teil einer regelrechten "Menschenrechtsindustrie" ist - einer Pyramide von Geld und einem engen Netz von beruflichen Beziehungen, an deren Spitze George Soros mit seinen Milliarden sitzt. NGOs sollen die "Zivilgesellschaft" unabhängig von Staaten repräsentieren; in Wirklichkeit sind sehr viele von ihnen die Schöpfung von Akteuren ohne demokratische Legitimation, wie die Open Society Foundation.
    Die Tatsache, dass dieses korrupte System gedeihen konnte, hat mehrere Ursachen. Die erste ist, dass Soros und die von ihm finanzierten NGOs die Menschenrechtsindustrie auf dem gesamten Balkan und in den baltischen Staaten dominieren. Seine Millionen überschwemmen diese kleinen, armen Länder (er hat seit 1992 beispielsweise 131 Millionen Dollar in Albanien ausgegeben), und sie ernennen ihrerseits Richter für die EMRK, die für die 47 Mitgliedstaaten des Europarates in Menschenrechtsfragen zuständig ist. Tatsächlich stellt der Bericht fest, dass die Gesamtausgaben der Open Society Foundation in Europa 90 Millionen Dollar pro Jahr, das Jahresbudget des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (70 Millionen Dollar) sogar übersteigen.
    Zweitens sehen neue Verfahren, die 2012 eingeführt wurden, ausdrücklich vor, dass NGOs am Auswahlverfahren für Richter am EGMR teilnehmen können. Diese NGOs können Kandidaten vorschlagen und sich für deren Auswahl einsetzen. Sie haben dies bei vielen Gelegenheiten getan, wie der Bericht zeigt. Im Falle Albaniens im Jahr 2018 beispielsweise waren zwei der drei Kandidaten Führungskräfte der Open Society Foundation; einer von ihnen wurde gewählt.
    Schließlich wird nicht verlangt, dass die zu Richtern am EGMR ernannten Personen überhaupt richterliche Erfahrung haben. Etwa 51 der 100 Richter, die seit 2009 auf der Richterbank des EGMR sitzen, waren zuvor noch nie Richter oder Richterinnen gewesen. Stattdessen waren sie sehr oft Menschenrechtsaktivisten, die für Soros oder eine seiner Frontorganisationen arbeiteten.
    Dies ist eine strukturelle Schwäche, die auch internationale Kriegsverbrechertribunale betrifft. Wie ich in meinem Buch "Travestie" gezeigt habe, bedeutet das, dass Menschen die richterliche Macht ausüben können, die in Wirklichkeit keine ausgebildeten Richter oder Staatsanwälte oder sogar notwendigerweise Anwälte sind, sondern politische Aktivisten. In einigen sehr ungeheuerlichen Fällen sind Menschen auf den Bänken dieser Gerichte zu Richtern geworden, ohne dass sie überhaupt einen juristischen Abschluss haben.
    Das Ergebnis ist, dass die Richter, die in diesen Gremien sitzen, sich nicht so verhalten, wie sie es eigentlich sollten. Die Rolle des Richters besteht darin, zu sagen, was das Gesetz ist, und nicht darin, zu sagen, was er oder sie denkt, dass das Gesetz sein sollte. Leider ist dies genau das, was die Richter am EGMR und an den neuen internationalen Gerichtshöfen tun. Im Jahr 1978 verkündete der EGMR, dass die Konvention "ein lebendiges Instrument ist, das im Lichte der heutigen Verhältnisse ausgelegt werden muss", und dass die Richter daher das Recht haben, neue Dinge in die Konvention hineinzulesen, anstatt sich mit ihr einverstanden zu erklären. Ein solcher juristischer Aktivismus ist eine Travestie der Rechtsstaatlichkeit.
    Es ist eine Travestie, weil die Bereiche, in denen die Richter des EGMR ihren justiziellen Aktivismus ausüben, genau die politisch sensibelsten Themen sind, die eigentlich von Politikern in gewählten Parlamenten oder durch Referenden entschieden werden sollten, und nicht von einer Elitekaste von unverantwortlichen Aktivisten. Zu diesen Bereichen gehören Meinungsfreiheit, Asyl, LGBT-Rechte, Haftbedingungen, Minderheitenrechte und so weiter. Die Richter des EGMR haben unter Ausnutzung ihrer Rechtsfreiheit über Jahrzehnte hinweg eine neue Sicht des Menschen angewandt, die das Gegenteil der ursprünglichen Absicht der Konvention ist, nämlich Menschen und ihre Familien vor missbräuchlicher Staatsgewalt zu schützen. Nun verbringt der EGMR die meiste Zeit damit, mehr Staatsgewalt für diese oder jene gerade moderne ("erwachte") Sache zu fordern.
    George Soros wird seit langem wegen der übermäßigen politischen Macht angegriffen, die sein gigantisches Vermögen gekauft hat, vor allem im postkommunistischen Osteuropa. Dieser Bericht des Europäischen Zentrums für Recht und Gerechtigkeit ist jedoch eine der ersten Gelegenheiten, bei denen die korrumpierende Wirkung dieser Macht gegenüber dem obersten Organ, das mit dem Schutz der Menschenrechte in Europa beauftragt ist, genauestens identifiziert und dokumentiert wurde. Bis heute hat der EGMR keine der in dem Bericht dargelegten Tatsachen bestritten, und in dem Ausmaß, wie diese Tatsachen nicht bestritten werden können, weil sie aus der EMRK selbst stammen, liegt seine Glaubwürdigkeit als unabhängiges Rechtsorgan nun in Trümmern.


    Quelle: http://www.antikrieg.eu/aktuell/2020...uerdigkeit.htm
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  3. #13
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    Pro Asyl: Deutschland muss Aufnahme weiterer Flüchtlinge vorbereiten - Kein Nachgeben gegenüber »rassistischen Stimmen«

    Ein "schöner" Name macht noch keinen schönen Verein!

    Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert von der Bundesregierung, die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland vorzubereiten. »Wir können und wir sollten eine erhebliche Zahl von Geflüchteten aufnehmen, die heute in Elendslagern auf den griechischen Inseln und an anderen Orten der europäischen Außengrenze verzweifeln«, erklärte Pro Asyl am Montag.

    »Es ist ein Irrtum, zu denken, dass man gegenüber Flüchtlingen die Grenzen schließt, rassistischen Stimmen nachgibt, eine Gesetzesverschärfung nach der anderen auf den Weg bringt und gleichzeitig Hochqualifizierte mit offenen Armen empfangen kann«, hieß es weiter. Zugleich stünden derzeit viele Flüchtlingsunterkünfte leer.

    Es gebe »hinreichend Ressourcen, Kapazitäten und Kompetenzen in Deutschland, um weitere Flüchtlinge aufzunehmen und unserer internationalen Verantwortung für den Flüchtlingsschutz nachzukommen«, hieß es von Pro Asyl weiter. Ökonomisch könne sich Deutschland die Aufnahme Schutz suchender Menschen »sehr wohl leisten. Und gesellschaftlich zahlt sie sich aus.«

    Quelle: https://www.neues-deutschland.de/art...rbereiten.html
    Betreutes Fliehen: George Soros und das Netzwerk um PRO ASYL



    Friederike Beck

    Antifa, Kirchen, Gewerkschaften und PRO ASYL ‒ alle plädieren sie für die »Offene Gesellschaft« à la George Soros ohne Grenzen, das Ende des Nationalstaates, wo kein Asylrecht mehr die Menschen dieser Welt daran hindert »Bürger_Innen« Deutschlands zu werden.
    Es ist ratsam, für das bessere Verständnis des III. und letzten Teils der Recherche zuerst die Teile I und II über George Soros und sein Einflussnetzwerk für Migration vorher zu lesen.
    In den beiden vorangegangenen Teilen der Recherche wurde das Spendennetzwerk von zwölf superreichen Stiftungen vorgestellt, das 2005 unter der Ägide von George Soros gegründet worden war mit dem Ziel, die Migration nach Europa zu fördern und auf europäischer Ebene intensive Lobbyarbeit bei Gesetzesvorhaben der EU-Kommission zu verrichten.

    Teil III der Recherche soll sich nun vor allem mit dem deutschen Arm von George Soros’ Netzwerk, der einflussreichen Lobbyorganisation PRO ASYL, näher beschäftigen.

    weiter hier: http://berlin-athen.eu/betreutes-fli...k-um-pro-asyl/
    Es gibt gewisse Umstände, die vermuten lassen, dass Friederike Beck gestorben "wurde".
    Man muss sich da gar nicht wundern, denn sie war wirklich sehr unbequem für manche Kreise!

    https://alexandrabader.wordpress.com...iederike-beck/

    LG
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  4. #14
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    Russisches Fernsehen: „In den USA läuft eine Farbrevolution, in der Soros mitspielt“

    Auch diese Woche waren die Unruhen in den USA wieder Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens. In einem Kommentar wurde dabei nun offen von einer von Soros organisierten Farbrevolution gesprochen.Diese Meinung habe ich schon vor einem Monat vertreten und das habe ich in einem Artikel mit den normalerweise von Soros benutzten Symbolen bei den Farbrevolutionen der letzten Jahre begründet, und in einem anderen Artikel mit den öffentlich einsehbaren Finanzströmen, denn Black Lives Matter wurde von Soros und anderen, gleichgesinnten Geldgebern mit weit über 100 Millionen Dollar finanziert. Und wer bezahlt, der bestellt nun einmal die Musik. Nun hat auch das russische Fernsehen in einem Kommentar auf diese Zusammenhänge hingewiesen und offen davon gesprochen, dass in den USA derzeit eine weitere Farbrevolution läuft, die Trump stürzen soll. Da man solche Kommentare im deutschen Mainstream nicht findet, habe ich den Kommentar aus der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ vom Sonntag übersetzt. Beginn der Übersetzung:
    „Schwarz“ groß geschrieben, „weiß“ klein geschrieben – Die Farbrevolution in den USA

    Wenn man Amerika mit einem frischen Blick betrachtet, wird klar, dass das Land allmählich in den Modus der „Farbrevolution“ eintritt. Die Demokraten, die bei der Verbreitung von „Farbrevolutionen“ auf der ganzen Welt besonders aktiv waren, sind – ob spontan oder bewusst – zu dem Schluss gekommen, dass die Regierung in ihrem eigenen Land mit Hilfe der Technologien der „Farbrevolutionen“ verändert werden sollte. Zum Beispiel, wenn Denkmäler von den Sockeln gestoßen werden. Völlig egal, ob Lenin in der Ukraine oder Lincoln in Amerika, die „Säuberung“ der Vergangenheit und ein neuer Blick auf die Geschichte, in der alles schlecht war, zerstören in den Köpfen Menschen auch die Werte des Staates selbst. Wenn aggressive Minderheiten aus der Gesellschaft herausstechen, die bereit sind, alles zu zerschlagen und zu verbrennen, von Denkmälern und Geschäften bis hin zu Polizeistationen und Zeitungsbüros. Wenn dieselbe aggressive Minderheit hart gegen die Strafverfolgungsbehörden vorgeht und in der Gesellschaft künstlich eine Atmosphäre des Kultes der Anarchie schafft. Dabei werden im Bewusstsein der Massen Handlungen gerechtfertigt, die in anderen Zeiten niemandem eingefallen wären. Zum Beispiel wird jetzt auf Initiative der führenden US-Medienagenturen The Associated Press, The New York Times und CNN „black“ groß geschrieben, während das Wort „white“ weiterhin klein geschrieben wird. (Anm. d. Übers.: In der Sendung werden dazu Beispiele aus Artikeln der genannten Medien gezeigt) Eine neue grammatikalische Regel. Veränderungen der Sprachregeln sind ein Zeichen einer Revolution. Das war während der Französischen Revolution der Fall, während der Oktoberrevolution in Russland und während des revolutionären Maidan in der Ukraine. Und jetzt in Amerika. Letzten Sonntag haben wir bei „Nachrichten der Woche“ gesagt, dass es in Amerika unmöglich ist, mit dem Slogan „All Lives Matter“ auf die Straße zu gehen, während der Slogan „Black Lives Matter“ überall zu sehen ist. Das war wie ein Blick in die Kristallkugel. Es gab einen Draufgänger, der dieses Experiment an sich selbst durchgeführt hat. Es geht um den bekannten politischen Kommentator, YouTuber, Prankster und Social-Experimenter Joey Saladino. Er hat ein weiteres soziales Experiment gemacht. Zunächst einmal hat er ein Plakat mit der Aufschrift „Black Lives Matter“ in der Hand. Joey steht nicht einfach nur herum, sondern spricht hemmungslos Passanten an und fragt sie, ob schwarze Leben wichtig sind. Die Schwarzen Antworten: Ja, natürlich. Die Weißen sagen mehrheitlich – wir wissen nicht, wie repräsentativ das ist -, dass alle Leben wichtig sind. Oder sie sagen „alle Leben sind wichtig, warum nur schwarze?“ Gleichzeitig verhalten sich Weiße nicht aggressiv und Joey Saladino riskiert nichts. Das geht so lange, bis der Sozialexperimentator beschließt, auf das Plakat zu schreiben: „All Lives Matter“ Man sollte meinen, was ist daran falsch? Warum die Gesellschaft in antagonistische Gruppen aufteilen, in denen das Leben des einen Menschen wichtig ist und das Leben eines Menschen nicht? Warum die Menschen gegeneinander aufbringen? Joey Saladino hat, das muss man sagen, anständige Bizepse, er ist tätowiert wie ein Großer, aber selbst das stoppt die Schwarzen nicht, denen es einem nach dem anderen nicht gefällt, dass alle Leben wichtig sind, nicht nur schwarze. Sie verstehen nicht, das „alle“ auch die Schwarzen mit einschließt. In der Gleichbehandlung sehen sie eine Bedrohung und sind bereit, sich aggressiv zu verhalten und sofort die Fäuste einzusetzen. (Anm. d. Übers.: Während der Moderator den Kommentar spricht, werden die Bilder von dem sozialen Experiment gezeigt, bei dem Saladino sich hat filmen lassen) Das war riskant. Aber dieses private Risiko von Joey Saladino ist unvergleichlich klein mit dem Gesamtrisiko in seinem Leben. Der Mann hat seinen Job verloren und muss nun Spenden auf seiner Website sammeln: „Linksradikale haben mir mein Einkommen genommen. Wegen ihnen habe ich meine Position in der Firma verloren, in der ich meinen Lebensunterhalt verdient habe. Jahr für Jahr bekomme ich Absagen von Unternehmen und Sponsoren wegen des Hasses der Linken. Und doch wähle ich meinen Weg, weil wir unser großartiges Land retten müssen“, sagte Joey. Aber geht es um Neger? (Anm. d. Übers.: Das „N-Wort wird in Russland noch benutzt, ich habe dazu am Ende des Artikel ein paar Worte geschrieben, damit Sie das einordnen können) Eben nicht. Es ist nur so, dass es unter Afroamerikanern mehr Ungebildete gibt, als unter Weißen – das ist eine Tatsache – und die Ungebildeten sind leichter zu manipulieren. Nicht alle Schwarzen wollen eine destruktive Rolle spielen. So sagt der beliebte Rapper, Schauspieler und Produzent Lord Jamar: „Ich unterstütze die Black Lives Matter-Bewegung nicht. Ich unterstütze sie überhaupt nicht. Weil es nicht unsere Bewegung ist. Weil es die Art von Bewegung ist, die George Soros und seine Leute uns aufgezwungen haben. Weil sie gesehen haben, wie sich die Situation entwickelt hat und sie wollten nicht zurück in die 60er Jahre, als wir eine organisierte Bewegung hatten und als diese für sie zu einem riesigen Problem wurde. Sie haben beschlossen, geben wir den Menschen eine Bewegung, die wir kontrollieren können, wir geben ihnen Führungspersönlichkeiten und alles andere. Das ist es, was die Black Lives Matter-Bewegung ist.“ Ich weiß nicht genau, ob Soros die wichtigste Figur dabei ist, obwohl er natürlich in dem Spiel mitspielt, aber die Hauptsache, was der schwarze Rapper sagt, ist: Das ist nicht seine Bewegung. Insgesamt kann man sich nur schwer vorstellen, wie sich diese Geschichte in den Vereinigten Staaten weiterentwickeln wird. Schließlich hat sich in der amerikanischen Gesellschaft eindeutig eine bedeutende und aggressive Gruppe gebildet, die glaubt, dass Gleichheit kein Wert ist, genauso wie die öffentliche Ordnung. Ja, es ist eine Minderheit. Aber wenn zum Beispiel nur ein Prozent der Autofahrer in einem Land beschließt, nur noch auf der falschen Seite zu fahren, ist es schrecklich, sich vorzustellen, was die Folge wäre. Ende der ÜbersetzungHier noch die versprochene Anmerkung zum „N-Wort“: In Russland wird das „N-Wort“ – neben politisch korrekten Bezeichnungen – noch benutzt und es gilt nicht als abwertend. Es wird klar unterschieden zwischen „Neger“, was nicht abwertend benutzt wird und „Nigger“, was man in Russland zwar kennt, was aber nicht benutzt wird. Als Übersetzer habe ich den Text so übersetzt, wie er geschrieben wurde. Ob man es gut oder schecht findet: Die Sprachverbote der Political Correctness gibt es in Russland nicht.

    Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2020/rus...ros-mitspielt/
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  5. #15
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    Verschwörungsfakt: Soros-finanzierte Staatsanwälte lassen Randalierer laufen

    US-Demokraten und der Mainstream bestehen darauf, die Geschichten über bösartigen Einfluss von George Soros auf die US-Politik seien Verschwörungstheorien der Konservativen. US-Staatsanwälte, deren Wahl von Soros finanziert wurde, lassen Zeugen für das Gegenteil lieber laufen.

    Nehmen wir den Fall von zwei Kaliforniern, die wegen eines "Hassverbrechens" angeklagt werden, weil sie am Wochenende des Unabhängigkeitstages den Schriftzug "Black Lives Matter" vor dem Gerichtsgebäude von Contra Costa County wieder überstrichen haben.
    Nichole Anderson und David Nelson werden nun strafrechtlich verfolgt, und zwar von der Bezirksstaatsanwältin Diana Becton, die BLM als "eine wichtige Sache der Bürgerrechte, die unsere ganze Aufmerksamkeit verdient" (Hervorhebung hinzugefügt) bezeichnete und darauf bestand, dass "wir uns mit der Wurzel und dem Nebenprodukt des systemischen Rassismus in unserem Land befassen müssen".

    Becton, eine ehemalige Richterin ohne staatsanwaltschaftliche Erfahrung und von Plagiatsvorwürfen geplagt, wurde 2018 gewählt – nicht zuletzt dank der 275.000 US-Dollar, die Soros in ihre Wahlkampagne steckte.
    Der in Ungarn geborene Großspender der US-Demokraten wurde durch Währungsspekulationen superreich, bevor er sich der Einflussnahme auf die Politik zuwandte. Zusätzlich zur Finanzierung verschiedener Demokraten bei Staats- und Kongresswahlen investierte Soros in großem Umfang auch in Kommunalwahlen, wo sein Geld einen viel größeren Unterschied bewirken konnte.
    Er widmete sich insbesondere Bezirksstaatsanwälten, die in den USA alle staatsanwaltlichen Entscheidungen auf lokaler Ebene treffen. Nach Angaben der Los Angeles Times investierte er 2018 mehr als 2,7 Millionen US-Dollar in den Wahlkampf für die Staatsanwaltschaft in Kalifornien. Dies war eine weitere "Investition" neben den mehr als 16 Millionen US-Dollar, die er seit 2014 für 17 Bezirksstaatsanwaltswahlen in den USA ausgab, bei denen 13 seiner Kandidaten gewannen.
    Eine Kandidatin war Kim Gardner, die nun seit 2017 als Bezirksstaatsanwältin in St. Louis, Missouri, tätig ist. Sie revanchierte sich umgehend und spielte sogleich eine Schlüsselrolle bei der strafrechtlichen Verfolgung des republikanischen Gouverneurs Eric Greitens wegen angeblicher Verletzung der Privatsphäre. Der Fall implodierte zwar am Ende, jedoch hatte er zuvor bereits seinen Zweck erfüllt und Greitens zum Rücktritt gezwungen.
    Angesichts der Vorgeschichte Gardners war es keine Überraschung, dass sie sämtliche Personen freiließ, die während der George-Floyd-Unruhen Ende Mai verhaftet worden waren. Die Unruhen kosteten den pensionierten Polizeikapitän David Dorn das Leben.
    Es sollte auch keine Überraschung sein, dass Gardner derzeit versucht, einen Weg zu finden, um Anklage gegen Mark und Patricia McCloskey zu erheben. Diese Eheleute aus St. Louis verteidigten ihr Haus mit Waffen in den Händen, nachdem eine große Gruppe "friedlicher" Black Lives Matter-Demonstranten im vergangenen Monat das Tor zu ihrem Grundstück niedergerissen hatten.

    Die McCloskeys wurden in den Medien bereits als rassistisch verunglimpft, weil sie es wagten, ihr Eigentum zu verteidigen gegen einen Mob, der sie zu töten drohte. Sie mussten ihr Haus wegen wiederholter gewalttätiger Demonstrationen vor dem Grundstück mit Brettern vernageln. Die Ironie in dieser Angelegenheit wird noch grotesker: Mark McCloskey ist ein Anwalt, der Opfer von Polizeibrutalität verteidigte. Für Gardner spielt auch das natürlich alles keine Rolle – das Narrativ muss eingehalten werden.
    Kim Foxx aus Cook County, Illinois, ist eine weitere von Soros finanziell unterstützte Staatsanwältin. Sie versuchte auf berüchtigte Weise, den Schauspieler Jussie Smollett zu decken, nachdem dieser im Februar 2019 ein Hassverbrechen gegen sich angezeigt, allerdings selbst inszeniert hatte. Obwohl Foxx die Anklage fallen ließ, steht Smollett nun allerdings einem Sonderstaatsanwalt gegenüber.
    Selbst in Wahlkämpfen, in die Soros nicht direkt involviert war, machten sich die siegreichen Demokraten seine Politik der "Strafrechtsreform" zu eigen. Während das in der Theorie noch erhaben klingen mag, bestand ihre "Reform" in der Praxis hauptsächlich darin, die Verfolgung im Namen der "Rassenjustiz" von den meisten der durch Minderheiten begangenen Straftaten abzulehnen.
    Jahrelang hatten die US-Demokraten das "große Geld" in der Politik angeprangert. Diese Rhetorik hörte plötzlich auf, als Soros sich dann offen damit einbrachte. Jedes Mal, wenn jemand dieses Thema anspricht, wird es heute als "rechte Verschwörungstheorie" und sogar als Antisemitismus angeprangert – obwohl auch die israelische Regierung darum ersucht, das anders zu bewerten. Bei genauer Betrachtung liegt der Beweis in der selektiven Strafverfolgung, die von rassistischen Klagen angetrieben wird und den US-Amerikanern die Botschaft vermitteln soll, dass einige Menschen tatsächlich über dem Gesetz stehen.

    Quelle: https://deutsch.rt.com/meinung/10440...taatsanwaelte/
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