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Thema: Klimanotstand

  1. #1
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    Klimanotstand

    Wenn man sich das so alles betrachtet, sieht man das die Politik wieder mal still und heimlich an uns vorbeigeritten ist!

    Klimanotstand in deutschen Städten - Gefährliche Symbolpolitik

    Immer mehr Kommunen rufen den „Klimanotstand“ aus. Der Effekt ist gleich null, stattdessen wird das eigentliche Problem verschleiert. Und es ist eine Einladung zur Selbstermächtigung.

    Im Alarmismus sind die Deutschen zweifellos Weltspitze. Wenn anderswo auch dröger Alltag herrschen mag, dann findet man hierzulande immer noch einen guten Grund, warum der Weltuntergang unmittelbar vor der Tür steht. Saurer Regen, Ozonloch, Artensterben – und jetzt natürlich der Klimawandel: Angesichts solcher Szenarien verbietet sich jeglicher Pragmatismus, jeglicher rationale Annäherungsversuch von selbst. Denn es geht, wie immer, ums Ganze. Und entsprechend dramatisch müssen die Antworten ausfallen. Seit einigen Wochen ist es also der „Notstand“, der beinahe täglich von einer Kommune ausgerufen wird, präziser: der „Klimanotstand“. Am
    Dienstag war es beispielsweise in Karlsruhe soweit, wobei der Stadtrat mit diesem Beschluss reichlich spät dran ist. Die Kollegen aus Konstanz hatten bereits Anfang Mai ihren kommunalen Klimanotstand erklärt. Alleine richten wir nichts aus

    Es geht mir überhaupt nicht darum, Engagement für den Schutz unserer natürlichen Umwelt kleinzureden oder lächerlich zu machen. Aber wer etwa in der aktuellen Ausgabe von Cicero die Titelgeschichte des Klimaforschers Hans von Storch – der Mann ist eine ausgewiesene Kapazität auf seinem Gebiet – gelesen hat, dem müssen angesichts der täglichen Notstandsausrufungen doch gewisse Zweifel an deren Ernsthaftigkeit kommen. Von Storch stellt nämlich unmissverständlich klar, dass die Europäer sogar bei komplettem Verzicht auf jegliches klimaschädliche Verhalten so gut wie nichts gegen den Klimawandel ausrichten könnten. Der Wissenschaftler schlägt deshalb eine „Innovationsabgabe“ vor, mit deren Erlösen klimafreundliche Technologien entwickelt werden sollten, die anderen Ländern (insbesondere Schwellenländern mit hohen Emissionen) dann umsonst zur Verfügung gestellt werden.

    Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/k...imawandel/plus
    Klimanotstand

    Die Erklärung des Klimanotstands (englisch „Climate Emergency“) ist ein Beschluss von Parlamenten (also der Legislative) oder Verwaltungen (die Exekutive), mit dem sie erklären, dass es eine Klimakrise gibt und dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, diese zu begrenzen.[1] Es geht somit um den Umgang mit der menschengemachten globalen Erwärmung („Klimawandel“). Mit dem Beschluss werden Regierung und Verwaltungen beauftragt, Maßnahmen auszuarbeiten, die über den derzeitigen Stand hinausgehen und versuchen, die menschengemachte globale Erwärmung aufzuhalten. Die Erklärung kann auf unterschiedlichen Ebenen erfolgen (national, kommunal usw.) und hinsichtlich Tiefe oder Details ihrer Vorgaben verschieden sein.[2] Der Begriff Klimanotstand bezeichnet nicht nur förmliche Beschlüsse, sondern als Sammelbegriff auch weitere Aktionen zur Bekämpfung des Klimawandels. Das soll sie bündeln und rechtfertigen. Durch die Einführung und den Gebrauch des Begriffs „Notstand“ in diesem Zusammenhang wird diesen Maßnahmen höchste, nicht aufschiebbare Priorität zugeschrieben.[1][3] Der Klimanotstand wurde auch als Ausdruck der Volkssouveränität interpretiert: Er wird zwar von oben ausgerufen, würde aber von unten eingefordert.

    ...

    Entwicklung

    Der Begriff Klimanotstand (oder englisch Climate Emergency) wurde schon vor 2010 bei Demonstrationen gegen den Klimawandel wie z. B. der „Climate-Emergency-Rally“ am 13. Juni 2009 in Melbourne verwendet (vgl. Bild). Im August 2017 verabschiedete der Stadtrat von Darebin ein Maßnahmenbündel unter dem Namen „Darebin Climate Emergency Plan“.[5] Am 4. Dezember 2018 präsentierte der Club of Rome vor dem europäischen Parlament seinen "Climate Emergency Plan", in dem 10 hochpriorisierte Maßnahmen zur Begrenzung der globalen Erwärmung zusammengefasst sind.[6] Im Zuge der anhaltenden Protestaktionen von Fridays for Future oder Extinction Rebellion mit entsprechenden Initiativen wurde das Anliegen von verschiedenen Parlamenten aufgegriffen.[1][7]

    Eine Vielzahl der europäischen Städte und Gemeinden, die den Klimanotstand erklären, sind gleichzeitig seit Jahrzehnten Mitglied im Klima-Bündnis, wodurch sie sich u. a. verpflichtet haben, ihre CO2-Emission alle 5 Jahre um 10 % zu senken.[

    ...

    Avisierte Maßnahmen

    Aus den Parlamentsbeschlüssen

    Aus der Erklärung des Klimanotstands heraus wird nach konkreten Maßnahmen gefragt oder solche durchgeführt, wie

    • eine klimaneutrale Versorgung von Gebäuden ermöglichen (für Altbauten auch Reduktion/Sanierung)[1]
    • Mobilitätsmanagement z. B. durch öffentliche Verkehrsmittel, CO2-freie Transportmittel[1][21]
    • Reduktion der CO2-Emissionen im Bau[21].

    Maßnahmen-Vorschläge von Nichtregierungs-Organisationen

    Nichtregierungsorganisationen (engl. Non-Government-Organisation, NGO) führen folgende vordringliche Maßnahmen ins Feld:



    Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Klimanotstand
    Notstand

    Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne

    Kommt es in einem bestimmten Gebiet aufgrund von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr oder ähnlichem zu einer unüberschaubaren Lage, so kann der Notstand, auch Ausnahmezustand, ausgerufen werden. In der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält. In den demokratischen Ländern bedeutet der Notstand in der Regel die Verkürzung des Rechtsschutzes gegen hoheitliche Maßnahmen sowie Zurückdrängung von längere Zeit in Anspruch nehmenden behördlichen oder legislativen Verfahren.

    Die deutschen Notstandsgesetze waren nach dem Zweiten Weltkrieg eine Bedingung der West-Alliierten vor der Übergabe der vollständigen Souveränität an die Bundesrepublik. Ursprünglich enthielt das Grundgesetz auf Grund der Erfahrungen mit Art. 48 Weimarer Verfassung keine Regelungen für Krisensituationen wie einen Angriff oder einen Putschversuch. 1955 wurde mit der Wehrverfassung der Schutz gegen einen militärischen Angriff ermöglicht. Der Notstand im Grundgesetz selbst ist neben dem Art. 135a Abs. 1 Nr. 3 GG (Alte Verbindlichkeiten des Reiches und der DDR), in Art. 81 GG (Gesetzgebungsnotstand), Art. 91 GG (Innerer Notstand) und Art. 115a–115l GG (Notstandsbestimmungen im Verteidigungsfall) erwähnt. Für Unglücks- und Katastrophenfälle sieht Art. 35 GG Eingriffsmöglichkeiten vor.

    Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Notstand
    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
    Art 35


    (1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.
    (2) Zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung kann ein Land in Fällen von besonderer Bedeutung Kräfte und Einrichtungen des Bundesgrenzschutzes zur Unterstützung seiner Polizei anfordern, wenn die Polizei ohne diese Unterstützung eine Aufgabe nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten erfüllen könnte. Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte anfordern.

    (3) Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen. Maßnahmen der Bundesregierung nach Satz 1 sind jederzeit auf Verlangen des Bundesrates, im übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr aufzuheben.

    Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_35.html
    Liste deutscher Orte und Gemeinden, die den Klimanotstand ausgerufen haben

    In den Städten Aldenhoven[38], Krefeld[49] und Siegburg[50] sowie im Kreis Soest[51](unabhängig der Städte des Kreises) wurde ein entsprechender Antrag zum Ausruf des Klimanotstands abgelehnt.

    Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_...sgerufen_haben
    Stand heute: 39:4

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  2. #2
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    #kurzerklärt: Was bedeutet "Klimanotstand"?

    Sie sehen gleich einen öffentlich-rechtlichen "Erklärbär"!



    Ich brauche und will diese "Denkverhinderer" nicht!

    "In diesem Bereich sehen wir Perioden extrem trockener Luft und dadurch kann die Wärme von der Schneeoberfläche leichter in den Weltraum strahlen", erklärt Scambos. Denn Wasserdampf in der Luft würde die Wärmestrahlung, die selbst das kälteste Eis abgibt, abgefangen und die Luft erwärmen. Ein weiteres Abkühlen des Eises wäre dann nicht möglich.

    Quelle: https://www.zeit.de/news/2018-07/01/...0701-99-960062
    Wie kann denn Zeit-online so einen Riesenfehler begehen und die Wahrheit schreiben?
    Da müsste doch CO² stehen!?

    Die bestätigen ja genau das, was ich seit frühester Jugend selbst erlebt habe. Das nennt man übrigens Erfahrung! Sternenklare Nacht und es wurde kalt, war ganz einfach zu lernen.

    Manipulative Symbolpolitik, Städteklimawettstreit Stand heute: 46:5

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