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Thema: Corona,COVID-2019, SARS-CoV-2

  1. #481
    Super-Moderator Avatar von Stone
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    Es ging nie um Gesundheit

    Haft!
    anstatt Medikamente und Pflege.........

    Seltsam wie schnell doch solche Gesetze beschlossen werden können, nichtwahr?
    Anstatt etwas Konstruktives wie etwa Behandlung oder Pflege zu forcieren.....
    ES GING NIE UM SOWAS WIE EIN VIRUS ODER EURE GESUNDHEIT!
    ES GEHT UM EURE FREIHEIT!
    Und wer das spätestens Jetzt immer noch nicht kappiert hat......
    .....dem war und ist ohnenhin nicht mehr zu helfen.....



    Alle Details zum Gesetz gegen Impfgegner: Bis zu einem Jahr Beugehaft


    Die Geldstrafe fällt mit 2000 € nun milder aus (statt 7200 €), doch die Gesetzesnovelle gegen Impfgegner liefert demokratiepolitische Brisanz: Den Impfkritikern droht in Österreich künftig ein Jahr Beugehaft. Die Novelle passierte bereits den Parlamentsausschuss. Für die Impfkritiker soll es eigene Hafträume geben, die Kosten für die Verpflegung werden “den Verpflichteten” verrechnet.





    Redaktion


    Österreichs Gefängnisse könnten im kommenden Jahr überfüllt werden.APA


    Still, und ohne viel Aufsehen erregen zu wollen, hat die Regierung jetzt die aktuelle Vorlage für die Vollstreckung der geplanten Impfpflicht fertiggestellt. Konkret handelt es sich dabei um eine entsprechende Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetz.
    Der Gesetzestext, der bereits den dafür vorgesehenen Parlamentsausschuss passiert hat und nur mit den Gegenstimmen der FPÖ bereits von ÖVP, SPÖ, den Grünen und NEOS abgesegnet worden ist, liegt dem eXXpress vor.

    Demnach muss jeder, der sich trotz Aufforderung weigert, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen, 2000 Euro Geldstrafe zahlen. Doch bei einer Einmal-Zahlung wird es nicht bleiben: Jeder Verstoß wird neuerlich mit 2000 Euro geahndet – also wie bei Verstößen gegen das Tempolimit. Und: Wer sich weigert, sich impfen zu lassen und auch die Strafen zu bezahlen, soll in Beugehaft genommen werden.





    Die Kosten für die Haft der Impfgegner sei "von den Verpflichteten einzutreiben".
    Betroffene müssen Haftkosten selbst tragen.

    Und analog zu den Geldstrafen kann sich auch hier die Dauer im Wiederholungsfall summieren:
    Während anfänglich eine Haftstrafe von bis zu vier Wochen möglich ist, plant die Regierung die Maximaldauer auf ein Jahr (!) auszudehnen.

    Besonders brisant:
    Anders als bei anderen Häftlingen kommt nicht die öffentliche Hand dafür auf, sondern der Betroffene muss seine anfallenden Kosten in dieser Zeit selbst übernehmen. Also der Täter muss auch für seine Verpflegung und Zelle bezahlen.
    Weiterer interessanter Passus im Gesetzestext: Die “Häftlinge sind in Hafträumen anzuhalten”, die getrennt von Häftlingen sind, “die nach anderen Bestimmungen als nach diesem Bundesgesetz angehalten werden”. Somit sollen nach dieser Gesetzesnovelle offenbar eigene Gefängnis-Etagen oder Gefängnis-Bauten für Impfgegner entstehen.




    2000 € Geldstrafe - und Haft, wenn "dies nicht zum Zweck außer Verhältnis steht" . . .

    Neues Gesetz soll 2022 in Kraft treten


    Am 2. Dezember hat der Verfassungsausschuss der Vorlage bereits grünes Licht gegeben – ohne dass der Inhalt zuvor noch einmal öffentlich zur Debatte stand.

    Die Regelung soll in wenigen Wochen im Jahr 2022 in Kraft treten. Änderungen wären noch möglich – doch unter den Abgeordneten der Regierungsparteien gab es keinerlei Kritik daran, wie Auszüge aus dem Protokoll der Ausschuss-Sitzung zeigen, die dem eXXpress vorliegen.





    Aus dem neuen Gesetzestext: Haftprüfungen für Impfgegner nach vier Monaten, dann alle vier Wochen.

    Was die Abgeordneten im Parlamentsausschuss dazu sagten


    Wir veröffentlichen hier die Original-Mitschrift aus dem Parlamentsausschuss:

    Im Novellenvorschlag (1176 d.B.) wird eine höchstzulässige Gesamtdauer der Beugehaft von einem Jahr festgelegt. Zudem sieht er ein Rechtsmittel nach dem Vorbild der Schubhaftbeschwerde vor, erweitert also den Rechtsschutz. Grundsätzlich sei die Vollstreckung der Beugehaft in Österreich die Ausnahme, wird in den Erklärungen betont. Üblicherweise finde man mit Geldstrafen als Beugemittel das Auslangen.

    In der Ausschusssitzung betonte Friedrich Ofenauer (ÖVP), dass die Beugehaft als letztes Mittel zu verstehen sei, die ausschließlich dann zur Anwendung komme, wenn durch Geldstrafen dem Rechtsstaat nicht zum Durchbruch verholfen werden könne.
    Die Grünen-Abgeordnete Agnes Sirkka Prammer unterstrich, dass ein Staat nur so stark sei, wie seine Möglichkeiten, Entscheidungen durchzusetzen. Sie wies auf einen eingebauten Rechtsschutzmechanismus hin, durch den die Rechtmäßigkeit der Haft laufend überprüft werde.

    Johannes Margreiter (NEOS) signalisierte seine Zustimmung und führte weiter aus, dass es dabei nicht um klassische Gesetzesübertretungen gehe, sondern um individuelle Fälle, wenn beispielsweise einem Bescheid über eine zu erfolgende Handlung nicht Folge geleistet werde.

    Christian Drobits (SPÖ) hob besonders die Beschränkung der Haft auf ein Jahr positiv hervor.

    Kritischere Töne schlugen die Freiheitlichen an. Susanne Fürst (FPÖ) sprach die laufende Debatte zur Impfpflicht an, durch die das Thema besondere Brisanz erhalte. Laut ihr sei nicht auszuschließen, dass eine Beugehaft speziell bei Impfunwilligen bald massenhaft zur Anwendung kommen könne. Dies müsse klar ausgeschlossen werden.

    Darüber gebe es bereits einen politischen Konsens, erwiderte Verfassungsministerin Caroline Edtstadler. Man wolle die Menschen zum Impfen bewegen und nicht einsperren, was auch im Materiengesetz festgehalten werden könne. Die verwaltungsrechtliche Möglichkeit, ein gewünschtes Verhalten durchzusetzen, müsse aber gewährleistet sein, damit die Rechtsordnung ihre Glaubwürdigkeit bewahre, so Edtstadler.

    Die Regierungsvorlage wurde mehrheitlich, ohne die Stimmen der FPÖ, angenommen.




    Aus der Novelle des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes: "... Haft bis zur Gesamtdauer von einem Jahr"





    Quelle: https://exxpress.at/alle-details-zum...ahr-beugehaft/


    Dieses angeblich ach so böse Virus richtet anscheinend nicht genug Schaden an.....also sollen wir zur Spritzung gezwungen werden!............Denn was anderes ist das nicht: ZWANG.....statt Freiheit........
    Was auch immer Du tust, handle klug und bedenke das Ende..........

    Agieren...nicht Reagieren!

  2. #482
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Es ging nie um Gesundheit

    Zitat Zitat von Stone Beitrag anzeigen
    Haft!
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    Quelle: https://exxpress.at/alle-details-zum...ahr-beugehaft/


    Dieses angeblich ach so böse Virus richtet anscheinend nicht genug Schaden an.....also sollen wir zur Spritzung gezwungen werden!............Denn was anderes ist das nicht: ZWANG.....statt Freiheit........
    Richtig - sie tun ALLES, damit sich jeder den "Schuss" holt.
    Oder den zweiten, den dritten, den vierten...
    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

  3. #483
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Corona,COVID-2019, SARS-CoV-2

    2. Pathologie Konferenz vom 4. Dezember.

    Binnen zehn Jahre werden viele geimpfte sterben.

    https://odysee.com/@de:d/Pathologie-Konferenz-2-de:d
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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  4. #484
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Corona,COVID-2019, SARS-CoV-2

    Zitat Zitat von Joe Beitrag anzeigen
    Petition gegen die Impfpflicht auf Change.org

    Anhang 6105




    https://chng.it/sF2jXVWgHz

    Lieber Joe, da hst du wieder ein paar gute Neuheiten gepostet. Danke.

    Die Pedition auf Change.org kann man ununterschrieben lassen.
    Die Organisation ist von Georges Soros finanziert : (
    Geändert von Angeni (05.12.2021 um 15:36 Uhr)
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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  5. #485
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Corona,COVID-2019, SARS-CoV-2

    Inszenierter Notstand

    Im Rubikon-Exklusivinterview sprechen Tom Lausen, Walter van Rossum und Wolfgang Wodarg über die Lügen der Regierung sowie die Intensiv-Mafia, die das deutsche Gesundheitssystem aktuell in nie dagewesenem Ausmaß plündert.

    Der Ungeimpften wegen würden die Intensivstationen aus allen Nähten platzen. So das geläufige Hetz-Narrativ der Leitmedien. Mit der Realität hat diese Behauptung herzlich wenig zu tun. Ganz im Gegenteil: Die Intensivkapazitäten wurden während der Corona-Krise allerorten massiv reduziert. Datenanalyst Tom Lausen, Journalist Walter van Rossum und Mediziner Wolfgang Wodarg räumen daher mit dem vorherrschenden Intensivbetten-Märchen radikal auf. Am 18. Dezember erscheint mit „Die Intensiv-Mafia: Von den Hirten der Pandemie und ihren Profiten“ zudem das nächste Buch der Corona-Aufklärungsoffensive des Rubikon-Verlags, in dessen Klappentext es heißt: „#DIVIGate war nur der Anfang. Das ganze Ausmaß der institutionalisierten Korruption und organisierten Kriminalität im deutschen Gesundheitswesen kommt erst nach und nach ans Licht. Tom Lausen und Walter van Rossum nennen die Akteure hinter den Kulissen und enthüllen schier unglaubliche Fakten. Möge die Aufarbeitung beginnen!“
    Mehr zum lesen und Video hier
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

  6. #486
    Moderator Avatar von Joe
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    AW: Corona,COVID-2019, SARS-CoV-2

    Die Probleme mit der Stiko !
    Die Impfkommission zieht sich kleinmütig auf Evidenz zurück


    https://www.tagesspiegel.de/politik/.../27861214.html
    sut Yahusha ilu samesa

  7. #487
    Moderator Avatar von Joe
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    sut Yahusha ilu samesa

  8. #488
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    AW: Corona,COVID-2019, SARS-CoV-2

    SWR2 Wissen
    Die WHO am Bettelstab: Was gesund ist, bestimmt Bill Gates

    https://www.swr.de/swr2/wissen/who-a...gates-100.html
    sut Yahusha ilu samesa

  9. #489
    Moderator Avatar von Joe
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    AW: Corona,COVID-2019, SARS-CoV-2

    Aktuelle Corona Nachrichten !

    https://t.me/CheckMateNews

    sut Yahusha ilu samesa

  10. #490
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    In Baracken gesperrt, mit Valium sediert - Australien: Corona-Lager für Oppositionspolitiker

    Inhalt

    • Wer sich wehrt, wird eingesperrt

    • Einzelhaft trotz Negativ-Test: 5.000 Dollar-Strafen drohen bei Verstößen

    • Wie Tiere gehalten und am Rande des Wahnsinns: Insassen kommunizieren wie Affen

    • Port of Brisbane: Hochsicherheitshaft für Corona-Sünder?


    Wie Wochenblick berichtete, sorgen die Quarantäne-Lager in Australien weltweit für Erschütterung. Jetzt zeigt sich auch noch: Man muss gar keinen positiven Corona-Test haben, um in Australien ins Lager zu kommen. Der Senator des Bundesstaates South Australia, Alex Antic, setzte sich zuvor entgegen der Regierungspolitik gegen die Diskriminierung Impffreier ein. Dann wurde er für vierzehn Tage in einem Quarantäne-Zentrum inhaftiert.

    “Back to the Roots”: Australien entstand aus einer Sträflingskolonie. Jahrhunderte lang war Australien seither – wohl gerade deswegen – für den Freiheitssinn seiner Bürger bekannt. Jetzt wird “Down Under” seiner Geschichte offenbar wieder gerecht: Wieder sollen die Nachfahren der einstigen Sträflinge eingesperrt werden. In Quarantäne-Lagern fristen sie ein Leben wie Tiere und befinden sich unter einem strengen Diktat. Wer das Leid des Lagers nicht erträgt, soll mit Valium medikamentös zur Ruhe gebracht werden. Zunehmend fällt nun auch die Maske und die wirkliche Absicht hintern den Lagern kommt zum Vorschein: Obwohl er eine Vielzahl negativer Corona-Tests vorweisen konnte, wurde der südaustralische Senator Alex Antic für vierzehn Tage in ein Lager gesperrt. Der Vorwand: Antic habe sich geweigert, seinen “Impfstatus” anzugeben, nachdem er von einer Dienstreise aus Canberra zurückkam.

    Wer sich wehrt, wird eingesperrt

    Antic schilderte seine Erfahrung in der Tucker Carlson Show auf Fox News. Der US-Journalist reagierte schockiert über die Zustände in Australien. Antic stand erst im November gegen die diskriminierenden Gesetze zum Spritz-Status der Bevölkerung auf. Dann wurde er inhaftiert. Senator Alex Antic schildert: “Das ist Wahnsinn […] Wenn du dagegen aufstehst, gegen die Vorgaben der Regierung, dann wirst du eingesperrt.” In Australien sollen die Corona-Spritzen ebenso wie auch in Österreich künftig verpflichtend werden. Antic steht gegen derartige Zwänge auf. Sein Fall zeigt, wie Carlson analysiert: “Das ist nicht mehr das, das wir unter einer Demokratie verstehen.”

    Alex Antic schildert in der Tucker Carlson Show, wie man ihn ins Lager sperrte:

    https://rumble.com/vqixic-australian...ite-testi.html

    Einzelhaft trotz Negativ-Test: 5.000 Dollar-Strafen drohen bei Verstößen

    Wie ein Video einer anderen Insassin zeigt, sind die Inhaftierten mit bei Verstößen mit hohen Geldstrafen bedroht. Die Häftlinge sind in einzelnen Baracken untergebracht, vor denen sich eine kleine, umzäunte Porch (Veranda) befindet. Wer diese verlässt, soll 5.000 Dollar bezahlen. Wegen des hohen Infektionsrisiko heißt es. Die Insassin protestiert gegen die Strafandrohung: “Wir sind alle negativ getestet!” Sie führte zuvor Gespräche mit anderen Insassen, weswegen ihr nun mit der Geldstrafe gedroht wird. Der in Schutzausrüstung gekleidete Wärter erklärt, dass das keine Rolle spiele, das Infektionsrisiko sei trotzdem viel zu groß. Im Fox News-Beitrag schildert eine frühere Insassin eines australischen Quarantäne-Lagers, dass man die Menschen mit Valium ruhig stelle, wenn diese das Eingesperrtsein nicht mehr ertragen würde.

    So dystopisch geht es in Australiens Quarantäne-Zentren zu:

    https://twitter.com/BoughtTheSwamp/s...664796160?s=20

    Wie Tiere gehalten und am Rande des Wahnsinns: Insassen kommunizieren wie Affen

    Es ist kaum unvorstellbar, wie verzweifelt die Menschen sein müssen, die in die australischen Lager eingesperrt werden. Ein Video auf Twitter zeigt, wie ein Insasse den anderen Lager-Insassen in Affen-Lauten zuruft. Er will wohl zeigen: “Wir sind hier wie die Tiere eingesperrt.” Im entsprechenden Lager gibt es auch keine Veranda, auf die man sich setzen könnte. Wie in einem Stall sind auf dem Boden vor den Baracken Späne ausgelegt. Die Leidensgenossen antworten: “Uh uh, ah ah”, schallt es zurück.

    https://twitter.com/PXPSecurityInve/...975179271?s=20

    Port of Brisbane: Hochsicherheitshaft für Corona-Sünder?

    Es ist erschütternd: In Brisbane wurde ein MEGA-Corona-Lager – vermutlich für Regierungskritiker – errichtet. Es gleicht von außen einem Hochsicherheitsgefängnis, wie eine Australierin in einem Video zeigt.


    https://twitter.com/2jamielynn/statu...165020674?s=20
    Quelle: https://www.wochenblick.at/corona/au...ionspolitiker/

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