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Thema: Corona Virus - politisch/psychologisch betrachtet!

  1. #841
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    Stoppt das Gesetz zur Aushebelung unserer Grundrechte!

    Heute wird im Bundestag in erster Lesung ein von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf diskutiert < dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf >, der den Titel trägt: “Drittes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite”. Das gesetz soll noch im November beschlossen werden.Über den Inhalt dieses Gestzentwurfs habe ich in meinem gestrigen Artikel informiert. Heute dokumentiere ich einen Brief der Dortmunder Rechtsanwältin Ivett Kaminski an die Bundestagsabgeordneten:
    “Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
    im Namen des Volkes und zum Wohl des Volkes bitte ich Sie inständig; nein, ich flehe Sie sogar an, den von der CDU/CSU und SPD am 03.11.20 vorgelegten neuen Gesetzesentwurf , der nahezu alle Grundrechte, nun auch per Gesetz außer Kraft setzt, nicht zu verabschieden und dafür Sorge zu tragen, dass unsere Demokratie über solche Gesetze, die angeblich dem Schutz der Bevölkerung vor Infektionen dienen sollen, nicht abgeschafft wird.
    Die geplanten Maßnahmen sind extrem weitreichend, gehen über 38 Seiten, und betreffen nahezu alle Bereiche des Lebens. In dem Text finden Sie Passagen, die an schlimmste Diktaturen erinnern. Wenn dieses Gesetz so durch den Bundestag geht, ist die Demokratie meiner Meinung nach faktisch abgeschafft.
    Sie alle haben folgenden Amtseid geleistet:
    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“.
    Es ist Ihre Pflicht, die Bevölkerung vor Schaden zu bewahren und das Grundgesetz zu wahren!”
    Frau RA Kaminski hat ausdrücklich erlaubt, Ihr Schreiben weiterzuverbreiten. Es ist vhöchste Zeit, dass jeder aktiv wird. Bitte stellen Sie ihre Bundestagsabgeordneten zur rede, schriftlich oder mündlich und fordern Sie, dass dieses Gesetz nicht verabschiedet wird.
    Einige Adressen finden Sie hier:
    , , Bundestagsfraktionen: , , , , , , weitere Namen über: www.bundestag.de/abgeordnete alle Adressen der Bundestagsabgeordneten haben die Form: vorname.name@bundestag.de .

    Wer schweigt, stimmt zu!

    Quelle: https://vera-lengsfeld.de/2020/11/06...r-grundrechte/
    Liebe Grüße
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  2. #842
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    Rechtsanwalt belegt: Ohne PCR-Test keine Pandemie

    Auf welchen wissenschaftlichen Grundlagen beruhen eigentlich die uns täglich mit großem medialen Aufwand präsentierten Zahlen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie? Die Zahl jener, die den Einsatz von PCR-Tests kritisch sehen, wächst.

    Dr. Reiner Fuellmich befindet sich zur Zeit mitten in den Vorbereitungen einer Sammelklage, die in ihrem Umfang bisher einzigartig ist. Gemeinsam mit Anwaltsteams um Robert Kennedy jr. und seiner Children’s Health Defense Organisation soll in wenigen Wochen an einem kalifornischen Gericht eine „class action“ eingebracht werden, der sich Geschädigte aus der ganzen Welt anschliessen können: jeder, der infolge der Massnahmen gegen die Ausbreitung des SARS-CoV-2 Schaden erlitt, hat die Option, sich zu beteiligen.

    Klage gegen Drosten, Wieler, WHO

    Im Zentrum der juristischen Aufarbeitung stehen die „falschen Tatsachenbehauptungen“ (O-Ton Fuellmich) des Virologen und Institutsleiters an der Berliner Charité, Prof. Dr. Christian Drosten sowie der von ihm für die Bestimmung von SARS-CoV-2 Viren etablierte PCR – Test.
    Der sogenannte Drosten – Test, so erklärt Fuellmich, war einerseits Blaupause für alle weiteren PCR Tests und andererseits durch die Bewerbung seitens der WHO einer der ersten, die weltweit vermarktet wurden. Dadurch unterliege er als Produkt der jeweiligen Haftung in den entsprechenden Ländern.
    „Die öffentliche Darstellung sowohl von Herrn Drosten als auch seitens Herrn Wieler ist: wenn einer positiv getestet ist, ist er infiziert. Das stimmt nicht,“ stellt Fuellmich klar.

    „Die PCR Tests können und dürfen keine Infektionen feststellen. Sie sind nicht für diagnostische Zwecke zugelassen“

    weiter hier: https://www.wochenblick.at/rechtsanw...eine-pandemie/
    Liebe Grüße
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  3. #843
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    COVID-19-Impfstoff: “Großartige, vielversprechende Daten” – nur: keiner kennt die Daten

    Wenn niemand etwas weiß, kann sich auch keiner beschweren!

    Jubel!Rettung!
    Sieg!
    Ein deutsches Unternehmen!
    Impfstoff!
    Wer soll den Impfstoff als erster erhalten?
    Bis zum Ende des Jahres gibt es bereits die ersten Dosen.

    Die Pandemie ist zum Pandemonium geworden. Die Begeisterung ist nicht mehr auszuhalten:
    “Das sind großartige und vielversprechende Daten”, sagte Gerd Fätkenheuer, Leiter der Infektiologie an der Universitätsklinik Köln. Die bisherigen Ergebnisse zu Wirksamkeit und Sicherheit seien “hervorragend”. Er hoffe nun, dass “rasch große Mengen des Impfstoffes zur Verfügung stehen werden”.
    Das sagt der Mann in der ARD-tagesschau, und wir fragen uns, woher hat er seine Kenntnisse? Denn: Bislang wurde noch nicht einmal ein Datum veröffentlicht. Nicht einmal Pfitzer hat Daten, denn auf denen sitzt das US-amerikanische Data und Safety Monitoring Board. Dort fließen die Daten zusammen und von dort werden die Daten weitergegeben. Bislang wurden sie nicht weitergegeben, aber Fäktenheuer weiß schon, dass die “bisherigen Ergebnisse zu Wirksamkeit und Sicherheit hervorragend” sind.

    nichtwissend weiter hier: https://sciencefiles.org/2020/11/09/...nnt-die-daten/
    Geht auch anders: https://www.anti-spiegel.ru/2020/cor...richten-nicht/

    LG
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  4. #844
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    Rechtsanwalt Ralf Ludwig: Die Gerichte benutzen nicht mehr den Begriff Infektion



    Wurde auch Zeit!

    LG
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  5. #845
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    Rechtsanwalt Markus Haintz fordert den Nachweis der Infektionen



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  6. #846
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    Einreiseverbot - Live

    Bei DLive wird der Rahmen gesprengt! 75.000 Zuschauer + YT ?

    ‼️‼️ Das Ordnungsamt MV will uns offensichtlich nicht einreisen lassen. Das Ordnungsamt will das "dann an der Landesgrenze klären". ‼️‼️


    https://dlive.tv/samueleckert

    Schon wieder unglaublich!


    LG
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  7. #847
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    unsere Kinder!

    Wie weit muss es denn noch kommen bevor alle aufwachen?

    Klicken Sie auf die Grafik für eine größere Ansicht 

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ID:	5464

    Wenn ich diesen "Pädagogen" kennen würde, .......

    LG
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  8. #848
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    Samuel Eckert wundert sich über fehlende Fakten



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  9. #849
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    Ausrufezeichen Jeder und sofort!

    RA Friedemann Döblitz spricht einen sehr wichtigen Punkt an! Jeder einzelne Gegner/Kritiker des Corona-Regimes kann, sobald die umstrittene 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes sog. Gesetzeskraft erlangt haben sollte, dagegen Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegen. Was er nicht dazusagte, was aber so ist:1. Man braucht dazu keinen Rechtsanwalt.
    2. Man hat 1 Jahr dazu Zeit (§ 93 Abs. 3 BVerfGG), doch so lange sollte man natürlich bei der Brisanz nicht warten.
    3. Es ist hier nicht erst ein Instanzenweg zu durchlaufen, das wäre nicht zumutbar, was aber auch darzustellen ist (ist leicht machbar): "Das Bundesverfassungsgericht kann jedoch über eine vor Erschöpfung des Rechtswegs eingelegte Verfassungsbeschwerde sofort entscheiden, wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist oder wenn dem Beschwerdeführer ein schwerer und unabwendbarer Nachteil entstünde, falls er zunächst auf den Rechtsweg verwiesen würde." (§ 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG).
    4. Das Verfahren ist kostenfrei.
    5. Wenn das Tausende Menschen individuell für sich oder auch für ihre minderjährigen Kinder machen sollten, wird das den "moralischen Druck" auf das BVerfG ganz gewaltig erhöhen.


    Das BVerfG schreibt selbst:


    "Sonderfall Rechtssatzverfassungsbeschwerde
    Mit der sogenannten Rechtssatzverfassungsbeschwerde können ausnahmsweise auch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Satzungen unmittelbar angegriffen werden. In der Regel bedürfen Rechtsvorschriften jedoch des Vollzuges durch eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung, gegen die die betroffene Person zunächst den Rechtsweg vor den zuständigen Gerichten erschöpfen muss. In aller Regel ist die Verfassungsbeschwerde in solchen Fällen daher erst nach der Entscheidung des letztinstanzlichen Gerichts zulässig.


    Die Rechtsnorm muss die beschwerdeführende Person selbst, gegenwärtig und unmittelbar beschweren. Eine eigene und gegenwärtige Betroffenheit liegt regelmäßig vor, wenn die beschwerdeführende Person durch die Rechtsnorm mit einiger Wahrscheinlichkeit in ihren Grundrechten berührt wird. Unmittelbar ist die Rechtsbeeinträchtigung, wenn kein Vollzugsakt notwendig ist.


    In Ausnahmefällen kann sich die Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen eine Rechtsnorm richten, die noch vollzogen werden muss, z.B. wenn ein Rechtsweg nicht existiert oder wenn das Durchschreiten des Rechtsweges unzumutbar wäre. Im Straf- oder Ordnungswidrigkeitenrecht ist dies regelmäßig der Fall, denn es kann von keiner Person verlangt werden, zunächst eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit zu begehen, um die Verfassungswidrigkeit der Norm im fachgerichtlichen Verfahren geltend machen zu können."


    Das ist jedenfalls allemal sinnvoller, als zum hundertsten Mal irgendeine Petition zu unterzeichnen, oder bittstellerisch bei Abgeordneten auf deren Einsicht zu hoffen.


    Merkblatt zur Verfassungsbeschwerde des BVerfG:
    https://www.bundesverfassungsgericht...ationFile&v=18

    entnommen aus: https://t.me/TraugottIckerothLiveticker
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    Ausrufezeichen AW: Corona Virus - politisch/psychologisch betrachtet!

    Mitten in einer angeblichen Pandemie senkt man die Intensivbettenkapazitäten immer weiter ab⚠️


    Es scheint ganz so, als wolle man die Auslastung unbedingt herbeiführen. Wenn das keine PLANdemie ist, was ist es dann? Dieser Betrug ist so unfassbar dreist, dass jeder davon erfahren muss!


    Teile diese Hammermeldung unbedingt an alle 🐑 !


    Quelle und Video: https://t.me/TraugottIckerothLiveticker/6656
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