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Thema: Bundestagswahl 2021 - Merkels "Fünfte"?

  1. #1
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    Bundestagswahl 2021 - Merkels "Fünfte"?

    Corona lässt grüßen!

    Wir schützen die Bevölkerung zur Sicherheit vor ....... (unendliche Aufzählung!)

    Ex-Verfassungsrichter Papier: Digitale Wahlen müssten ins Grundgesetz

    Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat in der Debatte um digitale Parteitage Grünen und FDP in der Annahme widersprochen, es bräuchte dafür keine Änderung des Grundgesetzes.

    Ich hätte keine Bedenken, wenn man neben der notwendigen Änderung des Parteiengesetzes auch das Grundgesetz entsprechend ändern würde, um digitale Wahlen unter besonderen Umständen zu ermöglichen“, sagte Papier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
    Um Rechtssicherheit zu haben, wäre es sogar entscheidend, diese Möglichkeit in der Verfassung zu verankern. „Damit wäre dann jeder Streit über die Zulässigkeit digitaler Vorstandswahlen ausgeräumt“, so Papier weiter.

    Durch eine ausdrückliche Grundgesetzänderung könnte auch die Möglichkeit geschaffen werden, künftig Parlamentswahlen unter besonderen Umständen digital durchzuführen. In jedem Fall müssten die allgemeinen Wahlrechtsgrundsätze gewährleistet bleiben.

    Die Abgeordneten sind stets in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen“, so der frühere Verfassungsrichter.
    Grüne und FDP halten eine Grundgesetzänderung bislang nicht für notwendig, um digitale Parteitage mit Wahlen zu ermöglichen. Union und SPD diskutieren derzeit noch über Möglichkeiten, Wahlen auch ohne Präsenzparteitage abzuhalten.

    Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/de...-a3375995.html
    Digital ist prima, digital ist bequem, digital ist sicher, digital ist ........ alles besser!

    Ach ja?

    Dann schaut mal aktuell in die USA! Live im Fernsehen!

    https://www.bitchute.com/video/3PUpbMyrOtjF/

    Und kam das folgende in der Tageschau?

    Digitale Währungen: Hacker erbeuten eine Milliarde Dollar in BitcoinVeröffentlicht am 7. November 2020 von VG.
    Der Hack beendet die Mär’ vom sicheren Hafen.

    Eine unbekannte Hackergruppe hat Bitcoin im Wert von rund einer Milliarde Dollar durch eine einzige Transaktion erbeutet. Das berichtet das Fachmagazin ZD Net.
    Entwendet worden seien mehr als 69’369 Bitcoins. «Am 3. November wurde bis auf einen Restbetrag von umgerechnet 1,38 Dollar der gesamte Inhalt mit nur einer Transaktion abgezogen», schreibt das Portal.
    Kommentar der Redaktion: Der Hack ist nicht nur technisch brillant umgesetzt, sondern auch politisch brisant. Denn er verschärft die Folgen der Coronakrise gleich zweifach:
    Zum einen startete die Europäische Zentralbank (EZB) unlängst offiziell Versuche mit der Einführung eines digitalen Euro auf Basis von Blockchaintechnologie. Zum anderen setzen viele Menschen, die einen ungebremsten Anstieg der Inflation infolge der billionenschweren staatlichen Corona-Stützungsprogramme befürchten, auf Gold und Bitcoin als «sicheren Hafen».

    Der Hack hingegen verdeutlicht: Sowohl die Pläne der EZB als auch der Glaube in Bitcoins als sichere Geldanlage sind seit dem 3. November eine Illusion.

    Quelle: https://corona-transition.org/digita...lar-in-bitcoin
    Weiterhin angenehmes Schläfchen!

    LG
    Geändert von AreWe? (09.11.2020 um 10:10 Uhr)
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  2. #2
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    Bundestagswahl 2021 - Merkels "Fünfte"?

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  3. #3
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    Jürgen Todenhöfer tritt mit neuer Partei zur Bundestagswahl an – Aufruf zur „Revolution des gesunden Menschenverstandes“

    Das "Team Todenhöfer" tritt mit einer neuen Partei zur Bundestagswahl an. Dazu findet ab 19 Uhr eine Auftaktveranstaltung am Brandenburger Tor in Berlin statt. Epoch Times bietet hier einen LIVESTREAM an.



    Der langjährige Bundestagsabgeordnete, ehemalige Verlagsmanager und heutige Friedensaktivist und Buchautor Jürgen Todenhöfer verließ nach 50 Jahren Mitgliedschaft die CDU und rief im Rahmen einer Kundgebung am Brandenburger Tor eine neue Partei ins Leben.

    weiter hier: https://www.epochtimes.de/politik/de...-a3378663.html
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  4. #4
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    Bundestagswahl 2021 - Merkels "Fünfte"?

    Nicht nur in Polen....

    In Polen ist man mittlerweile überzeugt, dass Merkel schlicht und einfach geisteskrank ist



    Was auch immer Du tust, handle klug und bedenke das Ende..........

    Agieren...nicht Reagieren!

  5. #5
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    Wird die Bundestagswahl verschoben? Ausweichende Antwort von Regierungssprecherin

    Die Versuchung war groß, eine ganz andere Überschrift zu wählen: „Bundesregierung schließt Verschiebung der Bundestagswahl nicht aus.“ Doch das wäre erstens Framing und zweitens irreführend. Also genau das, was ich Kollegen leider öfter vorwerfen muss. Und darum will ich es nicht machen. Und kurz den Hintergrund erzählen: Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz, die früher beim Focus eine Kollegin von mir war, teilte heute auf der Bundespressekonferenz mit, die nächste Bundestagswahl solle am 26. September 2021 stattfinden. Ich verwies auf eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, der zu dem Ergebnis kommt, dass auch eine Verschiebung der Wahl möglich wäre, gerade im Hinblick auf Corona, und wollte wissen, ob die Bundesregierung eine solche Verschiebung ausschließen könne. Fietz antwortete, sie kenne die Studie nicht und könne deshalb nichts sagen.
    Ich hakte nach: „Können Sie eine Verschiebung unabhängig von dem Gutachten ausschließen?“ Darauf antwortete Fietz: „Ich kann dazu heute keine Angaben machen.“ Ich hakte nochmal nach: „Also Sie können es nicht ausschließen.“ Daraufhin Fietz: „Ich kann es weder ausschließen noch bestätigen“ ( ).
    Raum für Spekulationen


    Nun muss ich ganz offen sagen, dass meine Frage natürlich für die Antwortende sehr unangenehm ist. Denn was kann man schon ausschließen? Man kann nicht einmal ausschließen, dass einem im nächsten Moment ein Komet auf den Kopf fällt. Und es wäre unseriös und Kaffeesatz-Leserei, in die Antwort von Fietz allzu viel hineinzuinterpretieren. Interessant ist sie dennoch: Denn ich hätte offen gestanden erwartet, dass sie solch eine Möglichkeit – eine Verschiebung – sehr entschieden als extrem unwahrscheinlich bezeichnet. Insofern lässt ihre Reaktion hier durchaus Raum für Spekulationen.

    weiter hier: https://www.reitschuster.de/post/wir...hl-verschoben/
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    Termin für Bundestagswahl 2021 - zwei mögliche Termine oder doch die Absage?



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    Bundespräsident bestätigt Nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt

    Eine Überraschung ist es nicht mehr. Doch nun ist es offiziell: Der Bundespräsident hat die Bundestagswahl für den letzten Sonntag im September nächsten Jahres angesetzt.Die nächste Bundestagswahl findet am 26. September 2021 statt. Das hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts vom Mittwoch angeordnet. Er folgte damit einer Empfehlung der Bundesregierung.
    Den Vorschlag hatte zunächst der dafür zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemacht. Er hatte sich, bevor er den Termin dem Kabinett vorschlug, bereits wegen Ferienterminen mit den Ländern abgestimmt. Das Kabinett bestätigte den Wahltermin Ende November. Nach Paragraf 16 Bundeswahlgesetz bestimmt allerdings der Bundespräsident den Wahltag endgültig. Er fertigte nun die Anordnung über die Bundestagswahl 2021 aus, wie dieser Vorgang offiziell heißt.

    weiter hier: https://www.t-online.de/nachrichten/...021-statt.html
    Eine völlig wertlose "Nachricht"!

    Warum sollten wir unsere Stimmen für eine Parteienclique wegwerfen?

    Geben wir unseren Stimmen auf den Straßen Gewicht!

    LG
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