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Thema: Bundeswehr

  1. #211
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    Deutschland gibt grünes Licht für COVID-19-Einsätze der Bundeswehr in NATO-Staaten

    Die sogenannte Corona-Krise wird möglicherweise zu neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr führen. Deutschland und vier weitere Alliierte haben der NATO Unterstützung für einen Notfallplan zugesagt. Andere Mitglieder der NATO sollen bald nachziehen.
    Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur dpa auf Anfrage bestätigte, habe die Bundesregierung der NATO Unterstützung für deren Notfallplan "Allied Hand" zugesagt. Demnach würden bei Bedarf medizinisches Personal, Pioniere und Experten aus der Truppe für die Abwehr von atomaren, biologischen oder chemischen Gefahren für Auslandseinsätze bereitgestellt. Insgesamt soll die Entsendung von rund 160 Spezialisten möglich sein. Hinzukommen könnten Soldatinnen und Soldaten, die den jeweiligen Einsatz von Deutschland aus unterstützen, heißt es aus dem Bundesverteidigungsministerium.

    weiter hier: https://deutsch.rt.com/inland/108024...cht-moglichen/
    Liebe Grüße
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  2. #212
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    Wehrbeauftragte Högl spricht sich für bewaffnete Drohnen aus

    Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich klar für die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohnen ausgesprochen. "Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird", sagte die SPD-Politikerin dem ARD-Hauptstadtstudio. "Der Koalitionsvertrag ist klar, die Diskussion hat stattgefunden, die Rahmenbedingungen sind klar. Ich halte das für entscheidungsreif." Nach jahrelangen Diskussionen hatten sich Union und SPD zuletzt entschieden, das Projekt voranzubringen.

    Quelle: https://www.n-tv.de/der_tag/Wehrbeau...e22111792.html
    Sieht aus wie eine Droh(n)ung gegen die Bevölkerung!

    LG
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  3. #213
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    Bundeswehr hat inzwischen 5000 Soldaten im Corona-Einsatz

    Die Bundeswehr hat inzwischen etwa 5000 Soldaten zur Unterstützung von Ländern und Kommunen in der Corona-Pandemie im Einsatz.

    In den vergangenen beiden Wochen sei die Nachfrage rapide gestiegen, sagte Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis und Nationaler Territorialer Befehlshaber, am Donnerstag beim Besuch in einem Altenheim im sächsischen Freital, wo mehrere Soldaten die Arbeit des Pflegepersonals unterstützen.

    Die Streitkräfte sind demnach für weitere Aufgaben gerüstet.
    „Wir haben ein Kräftekontingent von 15.000 Soldatinnen und Soldaten seit Frühjahr in Bereitschaft”, sagte Schelleis. „Wir sind eingerichtet auf weitere Nachfragen”, sagte der General, in dessen Regie die Hilfseinsätze laufen.
    Es gebe noch eine ganze Reihe von Dingen, die die Bundeswehr machen könnte: „Aber wir werden ja nicht von uns aus aktiv, sondern wir stehen bereit, wenn wir angefordert werden.”
    Nach den Worten von Schelleis verfügt die Bundeswehr auch über Fähigkeiten im Bereich der Logistik. So lagere man für das Bundesland Sachsen-Anhalt medizinische Schutzausrüstung ein und verteile sie. ABC-Abwehrkräfte könnten bei Bedarf großflächige Desinfektionen durchführen und Desinfektionsmittel produzieren. In Bayern habe man in einem Fall bereits sechs Tonnen Desinfektionsmittel feldmäßig hergestellt. Ferner könne die Bundeswehr Sicherungskräfte für den Schutz kritischer Infrastruktur bereitstellen.

    Quelle: https://de.sputniknews.com/deutschla...orona-einsatz/

    Liebe Grüße
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  4. #214
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    Wehrbeauftragter fordert tiefgreifenden Umbau der Bundeswehr

    Wenige Monate nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Wehrbeauftragten schlägt Hans-Peter Bartels einen tiefgreifenden Umbau der Bundeswehr vor. Nach Informationen des „Spiegel“ hat der Sozialdemokrat zusammen mit dem früheren Befehlshaber des Potsdamer Einsatzführungskommandos, dem pensionierten Generalleutnant Rainer Glatz, Vorschläge für eine umfassende Reform der Bundeswehr ausgearbeitet.

    In der Studie für die Stiftung Wissenschaft und Politik empfehlen Bartels und Glatz, im Verteidigungsministerium wieder einen Planungsstab einzurichten, um einen „ganzheitlichen Ansatz für die Führung der Bundeswehr (und die politische Verträglichkeit für den Minister) sicherzustellen“.
    Der Stab war im Jahr 2012 vom damaligen Minister Thomas de Maizière abgeschafft worden. Glatz und Bartels schlagen vor, den obersten Soldaten, den Generalinspekteur, direkt der Ministerin zu unterstellen. Bisher steht noch ein Staatssekretär zwischen ihm und der Chefin. Der Generalinspekteur wäre dann für alle militärischen Abteilungen des Hauses zuständig, also für die Bundeswehrplanung oder die Führung der Streitkräfte, ein Staatssekretär für die zivilen Bereiche.
    Außerdem sollte die Struktur der Truppe grundlegend vereinfacht werden. Glatz und Bartels plädieren dafür, die Zahl der Organisationsbereiche wie Cyber, Sanitätsdienst und Streitkräftebasis zu reduzieren und gleichzeitig die Personalstärke der Truppe deutlich zu erhöhen. „Alle genannten Maßnahmen würden die Führungsstrukturen der Bundeswehr insgesamt flacher und schmaler machen“, schreiben sie.
    Die überforderte Beschaffungsbehörde in Koblenz sollte die Zuständigkeit für Instandsetzung und Ersatzteilversorgung wieder an die Truppe abgeben. „Die Gesamtverantwortung für das Material und seine Einsatzbereitschaft gehört in die Hand dessen, der für die Einsatzbereitschaft seiner Teilstreitkraft die Verantwortung trägt“, heißt es in ihrer Studie.

    Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/de...-a3368746.html
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  5. #215
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    Corona Sonderzahlung

    Es gibt doch noch Leute mit einem A... in der Hose!

    Deutliche Worte, offener Brief an den Deutschen Bundeswehrverband von einem Kompaniefeldwebel OStFw Thomas H. 1./AufklBtl 13

    Sehr geehrte Kameraden, Sehr geehrte Mitarbeiter des DBWV,

    mit großem Erstaunen und voller Scham habe ich den Artikel über die Forderung des DBWV zu einer CORONA SONDERZAHLUNG für alle Beschäftigten der Bundeswehr gelesen.

    Meine Ausführungen richten sich jetzt hierzu an die Forderung für uns Soldaten.

    In der schwierigen Situation, in der sich nicht nur unser Land aufgrund der Corona Pandemie befindet und der damit einhergehenden extremen wirtschaftlichen Situation für gerade die Bürger, die in der freien Marktwirtschaft arbeiten, fordert der DBWV eine CORONA SONDERZAHLUNG für die Soldaten der Bundeswehr!

    Bitte was?

    weiter hier: https://www.recondovets.de/deutliche...W4XcWZCXR-jbsQ
    https://deutsch.rt.com/inland/108715...insatz-corona/

    LG
    Geändert von AreWe? (05.11.2020 um 09:06 Uhr)
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  6. #216
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    Das nächste Operationsgebiet der Bundeswehr

    Die Bundesregierung kündigt im Machtkampf gegen China verstärkte militärische Aktivitäten im “Indo-Pazifik” an.

    Die Bundesregierung bereitet Patrouillen einer deutschen Fregatte im Indischen Ozean vor und will deutsche Marineoffiziere auf australische Kriegsschiffe entsenden. Dies teilt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer anlässlich von Gesprächen mit ihrer australischen Amtskollegin mit.

    weiter hier: https://uncut-news.ch/2020/11/10/das...er-bundeswehr/
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  7. #217
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    Schreiben an den Bundeswehrverband

    Klicken Sie auf die Grafik für eine größere Ansicht 

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    entnommen aus: https://t.me/HeimatgewaltfreiVereint/4696

    Bundeswehrverband = ein Name ohne wirklichen Inhalt!!!

    LG
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  8. #218
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    20.000 Soldaten sollen Gesundheitsämter unterstützen, beim Impfen zu helfen

    Bei 600 Euro Corona-Bonus sind das ja nur schlappe 12 Millionen!

    Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stellt angesichts des aktuell hohen Infektionsniveaus bei Corona-Neuinfektionen kurzfristig weitere 5.000 Bundeswehrangehörige zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden ab - nunmehr also 20.000 statt bisher 15.000, die in Gesundheitsämtern, Pflegeheimen und Teststrecken eingesetzt würden.
    "Es geht noch mehr und wir wollen noch mehr helfen. Wir sind in den Gesundheitsämtern unterwegs, wir helfen bei Abstrichen, wir stellen natürlich auch mit unseren Bundeswehrkrankenhäusern und der Sanitätern einen Teil der zivilen Versorgung sicher, wir helfen in Pflegeheimen und wir wissen, dass wir auch bei der Impfstrategie, die jetzt aufgesetzt wird, auch unsere Rolle spielen, zumindest in der Logistik", sagte die Ministerin dem ARD-Hauptstadtbüro im "Bericht aus Berlin".
    "Hinzu kommen noch einmal die Reservisten, hinzu kommt das, was wir in der Sanität zur Verfügung stellen. Wir haben immer gesagt, wenn die zivilen Strukturen ans Ende kommen, ist die Bundeswehr da, um zu helfen, und zu diesem Auftrag stehen wir auch", so Kramp-Karrenbauer.
    Die Bundeswehr sei auch bereit, mit eigenen mobilen Impfzentren beim Impfen zu helfen sowie beim Aufbau der Logistik für die Kühlkette, die notwendig ist, um das erwartete Impfserum gegen Covid-19 ausreichend kalt zu halten.
    Darüber befinde man sich in Gesprächen mit dem Bundesgesundheitsminister und den Bundesländern. Trotzdem sei die Bundeswehr weiterhin in der Lage, neben der Corona-Hilfe ihre eigentliche Aufgabe der Landesverteidigung in vollem Umfang zu erfüllen.

    Quelle: https://www.mmnews.de/politik/154787...-unterstuetzen
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  9. #219
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    „Duldungspflichtige Maßnahme“: Regierung prüft Corona-Impfpflicht für Bundeswehr

    Das Bundesverteidigungsministerium prüft nach Informationen des „Spiegel“ eine verpflichtende Corona-Impfung für alle rund 180.000 Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten. Bereits vor etwa drei Wochen habe der zuständige Generalarzt eine entsprechende Empfehlung abgegeben, berichtete das Magazin am Montag. Begründet worden sei dies unter anderem mit dem engen Zusammenleben der Soldaten in Kasernen und bei Übungen.

    weiter hier: https://www.epochtimes.de/politik/de...-a3402977.html
    Herzliches Beileid, zu Risken und Nebenwirkungen fragen sie die Verteidigungsministerin und Kanzlerin Merkel!
    Für Schadensersatzansprüche bedienen sie sich ihrer eigenen Gelder!


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    Wehrbeauftragte Högl: Drohnen-Bewaffnung „notwendig und geboten“

    Leute, ich glaub jetzt, ich hab' einen am Reifen!!!

    Ohne Verlaub gesagt, diese Frau hat "die Schnauze zu halten"!!!!!!!


    • Die SPD-Fraktion hatte sich darauf geeinigt, das Thema Drohnen-Bewaffnung noch mal ganz grundsätzlich diskutieren zu wollen.
    • Die Wehrbeauftragte Eva Högl sagt dagegen, sie halte eine solche Bewaffnung für „notwendig und geboten“.
    • Es würde die Sicherheit im Einsatz deutlich erhöhen, sagt die SPD-Politikerin.

    weiter hier: https://www.rnd.de/politik/wehrbeauf...QNFZ4MYFA.html
    Grundsätze[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Rechtliche Stellung/Rechtsgrundlagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Verfassungsrechtlich ist das Amt des Wehrbeauftragten in Art. 45b Grundgesetz (GG) geregelt. Darüber hinaus gibt es gemäß Art. 45b Satz 2 GG das Gesetz über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Kurz: WBeauftrG). Der Wehrbeauftragte ist kein Beamter, sondern steht in einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis und darf zur gleichen Zeit kein anderes besoldetes Amt bekleiden und keinen anderen Beruf ausüben. Nach der herrschenden Meinung (h. M.) ist der Wehrbeauftragte als „Hilfsorgan des Bundestages“ Teil der Legislative.[2] Sein Gehalt ergibt sich aus § 18 Abs. 1 WBeauftrG in Verbindung mit § 11 Abs. 1 Bundesministergesetz und entspricht der Besoldungsgruppe B 11.
    Wahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Zu seiner Wahl bedarf es gemäß § 13 WBeauftrG der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages. Er wird auf fünf Jahre gewählt und vom Bundestagspräsidenten ernannt. Vorschlagsberechtigt sind der Verteidigungsausschuss, die Bundestagsfraktionen und so viele Abgeordnete, wie nach der Geschäftsordnung der Stärke einer Fraktion entsprechen.
    Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Im Wehrbeauftragtengesetz ist festgelegt, dass der Wehrbeauftragte auf Eingabe von Soldaten der Bundeswehr oder auf eigene Initiative immer dann tätig wird, wenn ihm Umstände bekannt werden, die auf eine Verletzung der Grundrechte der Soldaten oder der Grundsätze der Inneren Führung schließen lassen. Jeder Soldat der Bundeswehr hat nach § 7 WBeauftrG das Recht, „sich einzeln ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an den Wehrbeauftragten zu wenden. Wegen der Tatsache der Anrufung des Wehrbeauftragten darf er nicht dienstlich gemaßregelt oder benachteiligt werden“. Der Wehrbeauftragte hat jährlich dem Deutschen Bundestag in einem schriftlichen Bericht über seine Arbeit zu berichten. Zu seinen Rechten gehört, dass er jede Bundeswehrdienststelle ohne Anmeldung besuchen darf, Auskunft und Akteneinsicht fordern kann und dass er – außer gegenüber dem Deutschen Bundestag und dem Verteidigungsausschuss – nicht weisungsgebunden ist.

    Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Wehrbe...en_Bundestages
    So, jetzt noch mal für die Doofen!

    Was für eine Aufgabe hat der/die Wehrbeauftragte???????



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