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Thema: Proteste und Unruhen rund um den Globus

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    Proteste und Unruhen rund um den Globus

    »Für ein besseres Brasilien«
    – Größte Proteste seit 20 Jahren
    – Regierung bringt Militär in Stellung


    Hunderttausende bei Demonstrationen gegen Milliarden-Kosten der Fußball-WM, Korruption und gestiegene Lebenskosten.
    Brasiliens Regierung bringt angesichts der eskalierenden Proteste nun auch die Armee in Stellung, wie am Mittwoch bekannt wurde: Das Militär soll die Polizei in jenen Städten unterstützen, wo der Confederations Cup, quasi die Testspiele für die Fußball-WM im nächsten Jahr, ausgetragen wird.
    Die Demonstrationen gegen zu hohe Ausgaben für die Fußball-WM 2014 und gegen gestiegene Lebenshaltungskosten in Brasilien haben sich zur größten Protestbewegung seit gut 20 Jahren ausgeweitet. Landesweit gingen am Montag Hunderttausende Menschen auf die Straße, rund die Hälfte von ihnen in Rio de Janeiro. Dort sowie in Belo Horizonte lieferten sich Demonstranten und Polizei Straßenschlachten, in der Hauptstadt Brasilia kletterten etwa 200 Demonstranten auf das Dach des Parlaments.
    Allein in Rio demonstrierten schätzungsweise 100.000 Menschen zunächst friedlich. Die Proteste, an denen sich vor allem junge Menschen beteiligten, verliefen zunächst friedlich. Später bewarfen einige Demonstranten die Polizei mit Molotow-Cocktails und Kokosnüssen, die Beamten setzten daraufhin Tränengas und Gummigeschosse ein. Wie AFP-Journalisten berichteten, wurden mehrere Autos in Brand gesetzt und Geschäfte geplündert. Ein paar Dutzend gewaltbereite Demonstranten besetzten das Parlament des Bundesstaates Rio. Nach Angaben der Polizei wurden fünf Beamte verletzt.

    Cops teargas Brazilians angered by sporting events spending


    In São Paulo demonstrierten etwa 65.000 Menschen zumeist friedlich. Sie blockierten eine der Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt der 20-Millionen-Einwohner-Metropole. In Belo Horizonte setzte die Polizei Tränengas gegen die rund 30.000 Demonstranten ein, um sie vom Mineirao-Stadion fernzuhalten, wo das Confederations-Cup-Spiel Nigeria gegen Tahiti stattfand.
    Von den insgesamt etwa 5000 Demonstranten in Brasilia kletterten mehr als 200 auf das Dach des Parlaments, wie eine AFP-Journalistin berichtete. Sie sangen und tanzten, bevor sie nach Verhandlungen mit der Polizei wieder hinabstiegen. Später bildeten rund 5000 Demonstranten eine Menschenkette rund um das Parlamentsgebäude. „Als Brasilianer, der täglich in überfüllte Busse steigt und in einer unterfinanzierten Universität studiert, fühle ich mich verpflichtet, Teil dieser Revolution zu sein“, sagte der 21-jährige Student Gael Rodrigues Honorio.
    Bereits seit anderthalb Wochen gibt es in Brasilien Demonstrationen gegen die hohen Kosten der Fußball-Weltmeisterschaft im kommenden Jahr sowie gegen eine Erhöhung der Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr. Auch die Wut über Polizeigewalt beförderte die Protestbewegung. Die Demonstrationen vom Montag waren die größten seit den Protesten gegen den damaligen Präsidenten Fernando Collor de Mello, der durch einen Korruptionsskandal zum Rücktritt gezwungen wurde.
    Kurz vor den Protesten am Montag warnte Sportminister Aldo Rebelo: „Wir werden es nicht zulassen, dass Demonstrationen die Ereignisse stören, die wir hier veranstalten wollen.“ Staatschefin Dilma Rousseff bemühte sich später offensichtlich um Entspannung. Friedliche Demonstrationen seien „legitim und Teil der Demokratie“, sagte sie.
    Der Großteil der Protestteilnehmer demonstrierte jedoch friedlich weiter. “Ich bin hier, um das ganze Geld zu fordern, das für die Stadien verwendet wird”, sagte die 18-jährige Studentin Alina Castro. “Ich will Bildung, Krankenhäuser und zumindest eine sauberere Stadt.” In Anspielung auf den Arabischen Frühling rief ein Demonstrant: “Das ist der Anfang des Tropischen Frühlings!”

    Brazil Bedlam: Largest-in-decades protests sweep country


    Noch bis Ende Juni wird in Brasilien der Confed Cup ausgetragen. Nach dem Fußball-Turnier findet Ende Juli in Rio de Janeiro der Weltjugendtag der katholischen Kirche statt. Im kommenden Jahr ist Brasilien Gastgeber der Fußballweltmeisterschaft, zwei Jahre später sollen in Rio de Janeiro die Olympischen Spiele ausgetragen werden.
    Allein für die Fußballweltmeisterschaft rechnet Brasilien mit Kosten von umgerechnet rund elf Milliarden Euro. Brasiliens Wirtschaftswachstum lag im ersten Quartal 2013 nur noch bei 0,6 Prozent. Die Inflationsrate stieg hingegen bis Mai auf 6,5 Prozent, die Lebensmittelpreise stiegen sogar um 13 Prozent.
    Staatschefin Dilma Rousseff reiste am Dienstag kurzfristig nach São Paulo, wo die landesweite Protestwelle vor eineinhalb Wochen nach einer Erhöhung der Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr begonnen hatte. Sie wollte Ex-Präsident Lula da Silva sowie den ebenfalls ihrer Arbeiterpartei angehörenden Bürgermeister der Stadt, Fernando Haddad, treffen. Bei den Gesprächen sollte es demnach um eine Verringerung der Fahrpreise für Busse, U-Bahn und Züge gehen. Porto Alegre, Recife und andere brasilianische Großstädte kündigten infolge der Proteste bereits Fahrpreissenkungen an.
    Roiusseff hatte Verständnis für die Proteste gezeigt. Die “Stimmen der Straße müssen gehört werden”, sagte sie. Brasilien sei binnen zehn Jahren zur siebtgrößten Volks-wirtschaft der Welt aufgestiegen, weshalb die Bürger nun “mehr verlangen und ein Recht auf mehr haben”.
    Mehrere Spieler der brasilianischen Fußball-Nationalmannschaft und ihr Trainer Luiz Felipe Scolari erklärten sich solidarisch mit friedlichen Demonstranten, die für ein besseres Brasilien protestieren.

    Mass protests hit Brazil over transport fares, FIFA cup overspending


    Quelle

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    Proteste außer Kontrolle, Krisensitzung der Regierung

    Die Proteste in Brasilien geraten außer Kontrolle. Demonstranten attackieren das Außenministerium mit Brandsätzen, die Polizei reagiert mit Gummigeschossen. Präsidentin Rousseff sagt Auslandsreise ab.

    Bei erneuten Massenprotesten in Brasilien mit mindestens einer Million Teilnehmern hat es am Donnerstag gewalttätige Ausschreitungen zwischen Demonstranten und der Polizei gegeben.
    In der Metropole Rio de Janeiro setzten die Sicherheitskräfte Tränengas und Gummigeschosse gegen Steinewerfer ein, in der Hauptstadt Brasília versuchten Demonstranten, in das Außenministerium einzudringen. Staatspräsidentin Dilma Rousseff sagte eine Auslandsreise ab und berief laut Medienberichten eine Krisensitzung des Kabinetts ein.

    Nach Angaben der Polizei und von Sicherheitsexperten gingen am Donnerstag mehr als eine Million Menschen in mehr als einhundert Städten auf die Straße. Zur landesweit größten Protestkundgebung versammelten sich in Rio rund 300.000 Mensch nahe dem Rathaus.
    Eine kleine Gruppe von Protestteilnehmern bewarf die Sicherheitskräfte mit Steinen, die Polizei feuerte Tränengas und Gummigeschosse. Unter den Demonstranten brach Panik aus. Viele versuchten, in umliegende Straßen zu fliehen. Die Polizei feuerte daraufhin Tränengas auch in die Menge der friedlichen Demonstranten, wie eine AFP-Journalistin berichtete.



    Foto: dpa Anarchie in Rio de Janeiro: Hunderte Demonstranten fliehen über ein Tankstellengelände, verfolgt von Polizisten in Kampfmontur

    Auch ein Journalist wurde verletzt

    Mindestens 40 Menschen wurden verletzt. Der TV-Sender Globo zeigte Bilder eines Journalisten, der von einem Gummigeschoss an der Stirn verletzt worden war. Demonstranten setzten zudem ein Auto des Fernsehsendern SBT in Brand.
    In Ribeirão Preto, rund 330 Kilometer nördlich von São Paulo, fuhr laut Polizei ein Auto in eine Gruppe von drei Menschen, wobei einer von ihnen getötet wurde. Brasilianische Medien berichteten, das Auto habe versucht, an Demonstranten vorbei zu fahren, die eine Straße blockierten.
    In Brasília waren rund 30.000 Menschen unterwegs. Dort versuchten einige Demonstranten, in das Außenministerium einzudringen, zerschmetterten eine Glastür sowie rund 50 Fensterscheiben und warfen Brandsätze. Die Militärpolizei drängte die Angreifer zurück, rund 30 Menschen wurden verletzt.


    Foto: dpa Ein von Demonstranten in Brand gesetztes Auto. Verzweifelt versucht ein einzelner Feuerwehrmann, die Flammen zu löschen

    In Salvador da Bahia setzte die Polizei Tränengas ein, Fahrzeuge des Weltfußballverbands Fifa wurden mit Steinen beworfen. Die Fifa organisiert den Conferedations Cup, der derzeit in Brasilien ausgetragen wird.
    In São Paulo gab es Auseinandersetzungen zwischen ultralinken und unpolitischen Demonstranten. In Vitoria zerstörte eine Gruppe von Demonstranten die Mauthäuschen an einer Brücke. Auch aus mehreren anderen Städten wurden Ausschreitungen und vereinzelt Verletzte gemeldet.

    Rousseff sagt Japan-Reise ab
    Unter dem Eindruck der Massenproteste sagte Präsidentin Rousseff eine für Ende Juni geplante Japan-Reise ab. Zudem berief sie laut Medienberichten eine Krisensitzung des Kabinetts für Freitagmorgen ein. Die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte forderte, ein mögliches übertrieben hartes Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten und Journalisten in der vergangenen Woche zu untersuchen.
    Donnerstag war in Brasilien der zehnte Protesttag in Folge. Zunächst ausgelöst durch Fahrpreiserhöhung für Bus und Bahn, die inzwischen zurückgenommen wurden, gehen täglich zahlreiche Menschen auf die Straße.
    Sie protestieren um gegen hohe Ausgaben für den Confederations Cup, die Fußballweltmeisterschaft 2014 und die Olympischen Sommerspiele 2016. Zugleich fordern sie mehr Investitionen ins Gesundheits- und ins Bildungsssystem.
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    Polizei schlägt Proteste in Brasilien nieder



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    Ägypten vor der Entscheidungsschlacht

    Mit einem Aufmarsch der Millionen will Ägyptens Opposition Präsident Mursi verjagen, gegen Islamisierung, Autokratie und Armut protestieren - aber auch seine Anhänger wollen auf die Straße gehen. Zusammenstöße sind programmiert, ihr Ausgang ist ungewiss, und ein Militärputsch nicht ausgeschlossen.

    Kairo bereitet sich in diesen Tagen auf eine Belagerung vor. Aus Supermärkten schleppen besorgte Frauen Haltbares nach Hause - wer weiß, wie lange es nach Sonntag nicht sicher sein wird, auf die Straße zu gehen. Um die Häuserblocks winden sich die Autoschlangen vor den Tankstellen, es gibt nicht mehr genug Benzin. Auch vor den EC-Automaten der Banken wird in der Innenstadt gedrängelt. Einige Banken, darunter die große HSBC, haben die Höchstsumme für Abhebungen gekürzt. Sie haben Angst, dass die Ägypter ihre Konten leer räumen.

    Der Moment der Wahrheit

    Der Malstrom der schlechten Nachrichten dreht sich derweil schneller und schneller: Landauf, landab brennen Gebäude. Im Getümmel von Demonstrationen werden Menschen erschossen und erstochen. Westliche Botschaften schicken Teile ihres Personal außer Landes. Am Kairoer Flughafen spielen sich am Samstag dramatische Szenen ab: Es gibt zu wenig Maschinen für all die Ausländern, die nur noch weg wollen aus dem, was früher mal ein Reiseland mit Weltruf war.
    Ägypten steht ein Moment der Wahrheit bevor. Genau 30 Monate, nachdem sich das Volk am Nil gegen den 30 Jahre lang herrschenden Diktator Husni Mubarak erhob, will die Opposition am 30. Juni nun auch die neuen Herrscher Ägyptens aus dem Amt jagen.
    Land versinkt in der Krise

    Die vor einem Jahr mit knapper Mehrheit gewählten Muslimbrüder haben es nicht vermocht, das Land aus der Krise zu führen. Die Wirtschaft liegt am Boden, jeden Tag rutschen Tausende Ägypter unter die Armutsgrenze. Eltern hungern, damit ihre Kinder etwas zu essen haben.
    Auch politisch ist das 84-Millionen-Land gespaltener denn je. Präsident Mohammed Mursi hat mit seinem autokratischen Politikstil selbst viele ehemalige Anhänger gegen sich aufgebracht. Seine Manöver und Dekrete kann man so lesen, dass er versucht, den Islamisten auf lange Sicht die Macht über Ägypten zu sichern.

    Zusammenstöße werden erwartet

    Die unter dem Sammelbegriff "Tamarod" (Rebellen) organisierten Unzufriedenen werden deshalb am Sonntag Mursi und den Muslimbrüdern auf den Straßen Ägyptens ihr Misstrauen aussprechen. Die Organisatoren der Demos behaupten, 22 Millionen Unterschriften gegen Mursi gesammelt zu haben.
    Selbst wenn das übertrieben sein dürfte: Dass sich am Sonntag quer durch Ägypten gewaltige Menschenmassen in Bewegung setzen werden, bezweifelt keiner. Völlig unklar ist jedoch, was dann passieren wird. Denn nicht nur die Opposition wird marschieren. Die Zahl derer, die für die Regierung auf die Straße geht, wird ebenfalls enorm sein. Es ist, als habe sich die Ägypten zur Entscheidungsschlacht verabredet.

    Warnung vor blutigem Bürgerkrieg

    Da sich in beiden Lagern gewaltbereite Splittergruppen finden, scheint es unausweichlich, dass es dabei viele Tote geben wird. Scheich Hassan al-Schafi, ein hochrangiger Geistlicher an der al-Azhar Moschee, der höchsten geistlichen Institution im Land, warnte bereits davor, Ägypten laufe in Gefahr, in einen Bürgerkrieg abzugleiten.
    Doch bevor es so weit kommt, sind für die kommenden Tage verschiedene Szenarien denkbar:
    - Friedliche Demonstrationen, Mursi kündigt Machtverzicht und Neuwahlen an. Genau dies fordern die Rebellen von "Tamarod" - doch genau das ist nach der Entwicklung in den vergangenen Tagen denkbar unwahrscheinlich.
    - Gewalt, aber keine Lösung. In dem Szenario kommt es - wie schon öfter in den vergangenen zweieinhalb Jahren - über mehrere Tage zu Zusammenstößen zwischen Opposition, Regierungsanhängern und Sicherheitskräften. Nach einiger Zeit jedoch wird der Tahrir-Platz geräumt, die Kontrahenten ziehen sich bis zum nächsten Schlagabtausch zurück. Die politische wie wirtschaftliche Lage bliebe danach unverändert verfahren, der Showdown wäre nur vertagt.
    - Gewalt führt zur politischen Lösung. Nach blutigen Zusammenstößen, die Ägypten bis ins Mark erschüttern , erkennen alle politischen Lager die Notwendigkeit zum Kompromiss und bemühen sich um eine Konsenspolitik.
    - Gewalt wird gewaltsam unterdrückt. Danach könnte die Regierung ihre Sicherheitskräfte und gewaltbereite Anhänger dazu verwenden, einen Aufstand gegen sie niederzuschlagen. So ein Vorgehen würde national und international für größte Empörung sorgen und würde Ägyptens gesamte Außen- und Bündnispolitik in Frage stellen. Die junge Demokratie am Nil wäre schwer angeschlagen.
    - Das Militär greift ein. Nicht wenige demokratieverdrossene Ägypter mögen sich eine Intervention der Armee wünschen, doch würde ein Militärputsch das Ägyptens Entwicklung zu einer demokratischen Zivilgesellschaft um Jahre zurückwerfen. Islamisten nicht nur in Ägypten könnten sich tief enttäuscht von der Demokratie abwenden und radikalisiert werden.
    Militärputsch denkbar

    Schon im Frühjahr 2011, als die Massenproteste in der Abdankung Mubaraks kulminierten, hatten die Generäle vorübergehend die Macht im Land übernommen. Doch die Monate an der Macht - in denen sie versuchten, dem Chaos mit harter Hand beizukommen - kosteten die eigentlich beliebte Armee viel Unterstützung in der Bevölkerung. Das Militär schien froh zu sein, als es die Verantwortung nach den Wahlen wieder abgeben konnte.
    Doch jetzt könnte es sich erneut als Beschützerin Ägyptens gefordert sehen: Am 24. Juni warnte der Verteidigungsminister Abdel Fattah al-Sisi, die Armee werde nicht zusehen, wie das Land im Chaos versinke.

    Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/s...schlacht-.html
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    Ägypten: Lage gerät außer Kontrolle
    – Ultimatum von 48 Stunden



    Gewalttätige Proteste gegen den ägyptischen Präsident Mohammed Mursi hatten mehrere Todesopfer zur Folge: Der Hauptsitz der Muslim-Bruderschaft in Kairo wurde gestürmt. Vier Minister traten zurück. Die Demonstranten fordern auch Mursis Rücktritt bis Dienstag.
    Wütende Demonstranten stürmten das Gebäude der Muslim-Bruderschaft und setzten es in Brand. Nach Polizei-Angaben starben mindestens acht Menschen bei den Aus-schreitungen seit Sonntag. Weitere acht Menschen starben bei Protestaktionen an anderen Orten, heißt es einem Bericht der BBC zufolge. Zuvor hatte die Opposition, die die Proteste unterstützt, Präsident Mursi zum Rücktritt aufgefordert. Mursi habe Zeit bis Dienstag, lautet das Ultimatum.

    Egypt protesters torch Muslim Brotherhood headquarters in Cairo




    Währenddessen haben die ägyptischen Streitkräfte dem islamistischen Präsidenten Muhammad Mursi und seinen Gegnern 48 Stunden Zeit gegeben, eine Konfliktlösung zu finden. Das sagte der Generalstabschef und Verteidigungsminister Abdel Fattah al Sisi am Montag. Wenn Mursi und der Opposition dies bis Mittwoch nicht gelinge, müsste das Militär „einen neuen Leitfaden für die Zukunft entwerfen“, hieß es in der im Staats-fernsehen verlesenen Erklärung Sisis, die von Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Kairo mit Jubel aufgenommen wurde. Die Streitkräfte hätten aber keinesfalls die Absicht, sich in die Politik oder die Regierungstätigkeit einzumischen, sagte Sisi.
    Sollte Mursi dem Aufruf der Aufständischen nicht nachkommen und Neuwahlen einleiten, werde ihm eine „Kampagne des Ungehorsams“ gegenüberstehen, verkündeten die Aufständischen. Vier Minister sind bereits infolge der Ausschreitungen zurück-getreten. Wie die Internetseite al-Waran berichtet, hätten die Minister „aus Solidarität mit den Forderungen des Volkes die Regierung zu stürzen“ ihren Rücktritt erklärt.
    Einem Jahr nach dem Wahlsieg Mursis sind wirtschaftliche und sicherheitspolitische Probleme in Ägypten nicht geklärt. Öffentliche Gelder versickern in korrupten Kanälen. Am Sonntag protestierten hunderttausende Ägypter auf dem Tahrir-Platz in Kairo und forderten den Rücktritt des Präsidenten. Mursi weigert sich bislang, den Forderungen nachzukommen. Er hat jedoch angeboten, die Verfassung des Landes zu reformieren.

    Video, landesweit gingen 20 Millionen Menschen auf die Straßen



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    Machtkampf in Ägypten vor dem Showdown

    Der Machtkampf zwischen dem ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi und der Armee steuert immer stärker auf eine Eskalation zu. Der islamistische Präsident lehnte in einer mitternächtlichen Fernsehansprache seinen Rücktritt strikt ab. "Rücktritt oder Absetzung" titelt dagegen die auflagenstarke Tageszeitung "Al-Ahram" - und veröffentlicht Details zum einem möglichen Putsch.

    weiter hier: http://www.t-online.de/nachrichten/s...-showdown.html
    Ägyptens Armee bestellt Politiker ein

    Kurz vor dem Ablaufen des Ultimatums an Ägyptens Präsident Mohammed Mursi demonstriert die Armee ihre Macht und scheint die Kontrolle an sich zu reißen - militärisch wie diplomatisch. Verteidigungsminister Abdel Fattah al-Sisi droht der Führung des Landes offen mit Gewalt und bestellt die Politik ein. Vor dem Gebäude des Staatsfernsehens fahren unterdessen nach Angaben aus Sicherheitskreisen gepanzerte Fahrzeuge vor.

    weiter hier: http://www.t-online.de/nachrichten/s...tiker-ein.html
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    Militär entmachtet Mursi

    Nach dem Aufstand des Militärs gegen Präsident Mohammed Mursi ist die Verfassung vorübergehend außer Kraft gesetzt worden. Das teilte ein ägyptischer Armeechef am Mittwochabend mit. Das Verfassungsgericht habe einen Interimspräsidenten ernannt. Das afrikanische Land solle nun eine Regierung aus Technokraten bekommen. Der politische Fahrplan sei mit Politikern und anderen öffentlichen Personen beschlossen worden.

    Die Armee habe Mursi am frühen Abend mitgeteilt, dass er nicht mehr länger im Amt sei, berichtete die staatliche Zeitung Al-Ahram. Als Quelle wurde eine Person aus dem Umfeld des Präsidenten genannt.

    weiter hier: http://www.t-online.de/nachrichten/s...h-beginnt.html
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    "Sie schießen auf uns, die Hundesöhne"

    Die Gewalt zwischen Anhängern und Gegnern des gestürzten ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi ist am Freitag weiter eskaliert: Anhänger und Gegner, Mursis lieferten sich erneut schwere Straßenschlachten.

    Doch auch nach dem Tod von bis zu 30 Menschen im ganzen Land riefen die Islamisten in der Nacht zu Samstag zur Fortsetzung der Proteste auf, die "friedlich" sein sollten. Die USA verurteilten die Gewalt, während UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vor "Vergeltungstaten" auf beiden Seiten warnte.

    weiter hier: http://www.t-online.de/nachrichten/s...ch-weiter.html
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    Proteste: Stadtratsgebäude in Rio de Janeiro gestürmt – Türkische Journalisten unter Druck

    Regierungskritische Demonstranten sind in Rio de Janeiro gewaltsam in ein Stadtratsgebäude eingedrungen. Insgesamt beteiligten sich am Mittwoch in der brasilianischen Metropole etwa 700 Menschen an einer Demonstration, zu der eine Gruppe im Internet aufgerufen hatte. Die Demonstration richtete sich gegen den Gouverneur des Bundesstaats Rio de Janeiro, Sérgio Cabral.
    (Foto: Ein Mitarbeiter der Stadverwaltung (weißes Hermd) versucht die Demonstranten zu verscheuchen)
    Etwa 50 Teilnehmer drangen in das Gebäude ein, das daraufhin von der Polizei abgeriegelt wurde. Die eingedrungenen Demonstranten wurden gewaltsam vertrieben.
    In Brasilien gibt es seit rund zwei Monaten Sozialproteste, die zunehmend gewalttätiger werden. Im Juni waren Millionen Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen Korruption und Verelendung zu protestieren. Der Zorn der Demonstranten richtet sich auch gegen Milliardenausgaben des Staats für Großereignisse wie die Fußballwelt-meisterschaft im kommenden Jahr und die Olympischen Sommerspiele im Jahr 2016.

    Türkische Journalisten unter Druck – Wie die Regierung kritische Medien beeinflusst
    Nach den anhaltenden Protesten in der Türkei verschärft die Regierung den Druck auf die Medien. Laut Opposition befinden sich Dutzende Journalisten in Haft, andere verlieren von heute auf morgen ihren Job. Der kleine Istanbuler Sender IMC lässt sich davon jedoch nicht beeindrucken.
    Zwei Mal hat Banu Güven in den vergangenen Monaten wegen ihrer regierungskritischen Haltung ihren Job verloren – zuletzt vor drei Wochen. Erst im Frühjahr hatte sie bei einem neuen Privatfernsehsender angefangen, dort war ihr redaktionelle Unabhängigkeit zugesichert worden – anders als bei ihrem vorletzten Arbeitgeber, dem regierungstreuen Sender NTV.
    Doch auch an ihrem neuen Arbeitsplatz sollte sie allzu kritische Passagen aus Sendungen herausschneiden. Güven lehnte ab und ist nun eine von insgesamt 59 Journalistinnen und Journalisten, die nach Angaben der türkischen Journalistengewerkschaft seit Beginn der Gezi-Proteste aus ihrem Job gedrängt wurden. Und so etwas kann in der Türkei schnell gehen:
    “Da kommt ein Anruf vom Büro des Ministerpräsidenten und es wird gesagt, dass diese Person bitte nicht mehr schreiben sollte. Na ja, ‘bitte’ wäre zu viel. Sie sagen: Die Person soll nicht mehr schreiben. Die Chefredakteure üben Selbstzensur aus und das geht dann weiter über auf die Redakteure.”
    Selbstzensur und Rausschmiss – damit sind die meisten Zeitungen und Fernsehsender wieder auf Regierungslinie gebracht worden. Aber es gibt auch Ausnahmen. Der kleine Istanbuler Sender IMC, vor zwei Jahren gegründet, ist einer der letzten unabhängigen Nachrichtenkanäle. Ob über die Kurdenfrage, Gewerkschaften oder die Proteste vom Taksim-Platz: IMC konnte über all das bislang unbehelligt berichten. Kein Anruf aus Ankara und kein Gerichtsverfahren, versichert Chefredakteurin Defne Asal. Sie seien eben nicht so leicht unter Druck zu setzen wie andere:
    “In der Türkei haben die meisten Besitzer von Zeitungen und Fernsehstationen ihre Haupteinnahmen aus anderen Geschäften, etwa im Bau oder Energiesektor. Da sind sie von öffentlichen Aufträgen abhängig. Das macht sie erpressbar. Und sie erwarten, dass ihre Journalisten diesen Geschäften mit ihrer Berichterstattung nicht in die Quere kommen.”
    Fast alles, was im liberalen türkischen Journalismus Rang und Namen hat, steht derzeit auf der Straße. Zuletzt traf es den Chefredakteur von Milliyet und deren bekanntesten Kolumnisten Can Dündar. Auch sie hatten den Unmut des Ministerpräsidenten auf sich gezogen. Milliyet gehört der Demirören-Gruppe, einem Konzern, der sich immer wieder erfolgreich um staatliche Aufträge im Energiebereich bemüht. Erdogan hatte wiederholt gewarnt, man werde auch Unternehmen zur Rechenschaft ziehen, wenn sich diese auf die Seite der Demonstranten gestellt hätten.
    Es traf aber auch Journalisten, die sich bis vor Kurzem sicher fühlten. Yavuz Baydar von der Zeitung “Sabah” hatte ausländische Kritik an der mangelnden Pressefreiheit in seinem Land mehrfach auf Podiumsdiskussionen zurückgewiesen. Vergangene Woche wurde er entlassen, nachdem er in der “New York Times” den Einfluss der türkischen Regierung auf die Medien kritisiert hatte.
    Banu Güven besucht in diesen Tagen die Parkforen der Stadt. Dort trifft sich nach Ein-bruch der Dunkelheit die Istanbuler Opposition in den Parks der Stadt. Hier wird diskutiert, wie es weitergehen soll. Mal geht es um die Gründung neuer Parteien, mal um anwaltliche Hilfen für verhaftete Aktivisten.
    Die Journalistin Güven ist von dieser Graswurzeldemokratie begeistert, sie berichtet darüber auf Twitter und weiß: Viele Aktivisten sind von den etablierten Medien tief enttäuscht, gerade die Jungen setzen lieber auf soziale Medien wie Facebook oder Twitter. Doch die geschassten Redakteure sollten mit der Bewegung gemeinsam einen journalistischen Neuanfang versuchen, meint Banu Güven:
    “Wir müssen zusammenkommen. Und ein neues Modell schaffen, wo auch diese Leute etwas zu sagen haben.”
    Doch für alternative Fernsehsender braucht es nicht bloß mutige Journalisten, sondern auch mutige Investoren. Darauf wollen die Gezi-Aktivisten nicht warten. Nach dem Sommer wollen sie ihren Protest aus den Parks wieder zurück auf die Straße bringen.
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    König von Saudi-Arabien stützt Ägypten den Rücken gegenüber Washington

    Diese Website zählt zu den wenigen, die darüber berichtet haben, dass der Sturz des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi von der Muslimbruderschaft und seiner gesamten Regierung durch das ägyptische Militär mit geheimer Unterstützung Saudi-Arabiens und mehrerer Golfstaaten vor sich ging, die sich damit Washingtons Plänen widersetzten.

    Jetzt hat der saudische König Abdullah dies in einer offenen Unterstützungserklärung für die ägyptische Militäraktion gegen die, wie der König sagte, »Terroristen« bestätigt. Es ist der bislang deutlichste Ausdruck dafür, dass zwischen Washington und den Saudis ein schweres und sich
    verschärfendes Zerwürfnis besteht – vielleicht in einem Ausmaß, das es seit dem Abkommen zwischen US-Präsident Roosevelt und dem damaligen König Ibn Saud im Jahr 1945 nicht mehr gegeben hat.

    In seiner öffentlichen Erklärung vom 16. August betonte König Abdullah: »Das Volk und die Regierung des Königreichs Saudi-Arabien standen und stehen an der Seite unserer Brüder in Ägypten gegen Terrorismus, Extremismus und Aufwiegelung und gegen jeden, der versucht, sich in die inneren Angelegenheiten Ägyptens einzumischen…« So viel zu Obamas Aufruf zum »Dialog« zwischen Armee und Muslimbruderschaft.
    Jordanien und die Vereinigten Emirate schlossen sich umgehend der saudischen Unterstützung für Armeechef und Verteidigungsminister General Abdul Fattah al-Sisi an. Sie kam nach tagelangen gewaltsamen Protesten von Unterstützern der Muslimbrüder in mehreren ägyptischen Städten. Bei Zusammenstößen zwischen dem Militär und Demonstranten, die Mursis Rückkehr forderten, gab es Hunderte von Toten. Gleichzeitig versuchen Regierungen der NATO-Länder unter Führung Washingtons, den Druck auf die provisorische Regierung zu erhöhen, Mursi und die »demokratisch gewählte« Regierung wieder einzusetzen.

    Die USA sagten gemeinsame Manöver mit Ägypten ab und warnten, die »traditionellen« militärischen Beziehungen mit den USA seien gefährdet, falls das Militär nicht einlenke. Angela Merkel telefonierte am 16. August mit dem französischen Präsidenten Hollande, beide riefen die EU dazu auf, die Beziehungen zu Ägypten zu »überdenken«. In der bisherigen Reaktion der EU und Washingtons zeigt sich, dass sie unter Druck stehen, etwas zu unternehmen. Der EU kann kaum daran gelegen sein, die saudische Führung zu einem neuen Ölembargo wie beim Jom-Kippur-Krieg im Oktober 1973 zu provozieren. Jetzt schafft diese offene Unterstützung durch König Abdullah von Saudi-Arabien für das Einschreiten der Militärs eine völlig neue Dimension der Krise.

    Erdoğans hochriskantes Dilemma
    Bemerkenswert ist an diesem Machtkampf, der jetzt internationale Dimensionen gewinnt, dass der türkische Präsident Tayyip Erdoğan zu den vereinzelten Stimmen gehört, die das Eingreifen des ägyptischen Militärs vom 3. Juli verdammen. Seine Regierung drohte damit, die Beziehungen zu Ägypten wegen des Vorgehens gegen die Unterstützer der Muslimbruderschaft auszusetzen. Nach Berichten gut informierter türkischer Quellen, die der Autor persönlich erhielt, soll Erdoğans islamistische AKP-Partei, die als Schwesterorganisation der Muslimbruderschaft gilt, die letzte Wahl mithilfe einer saudischen »Wahlkampfspende« von zehn Milliarden Dollar gewonnen haben.

    Dass es Erdoğan vor zwei Jahren nicht gelungen ist, beim geplanten Putsch gegen die Regierung von Baschar al-Assad in Syrien und dem Ersatz durch eine Regierung der Muslimbruderschaft als Washingtons militärischer Stellvertreter zu agieren, hat ihm interne Schwierigkeiten beschert, zum Beispiel die massiven Proteste der letzten Monate und den Ruf nach seinem Rücktritt. Dass er gegen den eindeutigen Wunsch der Saudis, sich die Bedrohung durch die Muslimbruderschaft in der ganzen islamischen Welt vom Hals zu schaffen, Stellung bezieht, wird ihn weiter von seinen größten finanziellen Unterstützern isolieren.

    Angesichts brodelnder Unruhen in der gesamten Türkei als Protest gegen die Verurteilung von ungefähr 200 Gewerkschaftsführern, pensionierten türkischen Generälen und prominenten Journalisten zu unverhältnismäßig hohen Gefängnisstrafen wegen angeblicher »Verschwörung« zum Staatsstreich gegen die Regierung Erdoğan und die AKP gerät Washingtons islamistisches Modell zunehmend aus den Fugen.
    Der Krieg in Syrien, der jetzt ganz offen von Al-Qaida-Anhängern und de facto mit US-Unterstützung geführt wird, bedeutet für Washingtons Muslimbruderschaft-Strategie eines Regimewechsels in der gesamten arabischen Welt einen herben Rückschlag. Der Emir von Katar, Scheich Hamad bin Khalifa al-Thani, der größte Unterstützer des Kriegs gegen Assad in Syrien und Sponsor der Organisation der Muslimbruderschaft, dankte überraschend zugunsten seines eher gemäßigten Sohns Tamim ab. Offensichtlich wollte er den Zorn des großen Nachbarn Saudi-Arabien nicht riskieren. Dieser Regimewechsel in Katar bedeutet eine zusätzliche Isolierung für die Türkei in der Region.

    Trotzdem ist zurzeit eindeutig, dass die USA nicht beabsichtigen, die Unterstützung für die Muslimbruderschaft aufzugeben, weder in Ägypten, noch in Syrien, noch im gesamten islamischen »Krisenbogen« von Afghanistan bis Marokko. Die Zukunft Amerikas als allein herrschende Supermacht ist untrennbar mit dem Projekt des Greater Middle East verbunden, von dem George W. Bush nach der Irakinvasion von 2003 sprach. Neu ist für die Planer in Washington, dass sich ehemalige gehorsame »Vasallen«-Staaten wie Saudi-Arabien oder Ägypten weigern, dem Diktat zu folgen. Offenkundig muss Washington für eine solche Lage noch einen »Plan B« entwickeln.
    Quelle

    LG Angeni
    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

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