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Thema: Volkszählung 2011

  1. #1
    Susi
    Gast

    Volkszählung 2011

    Volkszählung 2011


    Im Mai nächsten Jahres soll erstmals nach 24 Jahren wieder eine Volkszählung in Deutschland durchgeführt werden. Die Planungen für den Zensus laufen bereits auf Hochtouren, auch wenn davon wenig zu merken ist. 1983 gelang es einer breiten Bewegung, wichtige Veränderungen zugunsten des Datenschutzes herauszuschlagen, und das Bundesverfassungsrecht etablierte das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Jetzt wollen wieder Aktivisten nach Karlsruhe ziehen.

    „Das läuft alles komplett unter dem Radar“, sagt Oliver „Unicorn“ Knapp. Er beschäftigt sich im Chaos Computer Club (CCC) mit der geplanten Volkszählung. Zusammen mit Tim „Scytale“ Weber hat Knapp auf der Konferenz Sigint einen Vortrag über das das „Zensusgesetz 2011? gehalten, um für öffentliche Aufmerksamkeit zu sorgen. Denn von der sei bisher nichts zu sehen.

    Schuld daran ist wohl auch, dass die Volkszählung als „registergestützter Zensus“ durchgeführt werden soll. Dafür werden einerseits die Daten verschiedener öffentlicher Stellen zusammengeführt und miteinander verglichen. Davon wird auf der Straße nichts zu sehen sein. Die Bevölkerung bemerkt also nur den anderen Teil der Volkszählung – die stichprobenhafte Befragung von zehn Prozent aller Haushalte.

    Eigentlich gibt es in Deutschland bei den Meldeämter bereits ausführliche Datensätze über alle Einwohner – so zumindestens die Theorie. Tatsächlich sind diese Datensätze allerdings häufig fehlerhaft und zum Teil nicht einmal einheitlich strukturiert. Deswegen werden für den Zensus auch die Daten von Arbeitsagenturen und Behörden (für Beamte) zusammengetragen. Der Abgleich der verschiedenen Datenbanken soll dann Fehler der Meldeämter aufdecken.

    Die Datensätze von Meldeämtern, Arbeitsagenturen und Behörden werden zuerst von den zuständigen Landesämtern gesammelt und dann an das Bundesamt für Statistik weitergeleitet – ohne Anonymisierung. Das gilt sogar für Personen, die an Zeugenschutzprogrammen teilnehmen. Bei denen steht bei den Meldeämtern ein Vermerk, dass die Weitergabe zu unterlassen ist. Doch für die Volkszählung werden die Daten dennoch übermittelt – inklusive Hinweis auf das Zeugenschutzprogramm.

    Stichtag für die Erhebung der Datengrundlage ist der 9. Mai 2011. Zu diesem Zeitpunkt beginnt auch die Volkszählung in der Form, wie sie aus dem Jahr 1987 bekannt ist: Interviewer schwärmen aus, um Deutschlands Bewohner mit Fragen zu löchern. Anders als vor 23 Jahren wird aber nicht die ganze Bevölkerung befragt, sondern nur jeder zehnte Haushalt. Antworten ist Pflicht: Wer sich verweigert, kann mit einem Bußgeld von bis zu 5.000 Euro belegt werden. Diese Phase wird einige Monate lang dauern.
    Auch hier zeigt sich, dass einige gleicher sind als andere. Es gibt eine Reihe sogenannter „Sonderbereiche“: Gefängnisse, Altenheime, Psychiatrien, Obdachlosenunterkünfte. Hier werden nicht nur Stichproben gesammelt; jeder einzelne Bewohner dieser Einrichtungen soll erfasst werden, sagen die beiden Aktivisten vom CCC. Die Statistik-Ämter sprechen von zusätzlichen Befragungen „in einigen Fällen“, weil die Datenlage dort besonders fehleranfällig sei. Auskunftspflichtig sind die Anstaltsleitungen, die Betroffenen werden lediglich über die Herausgabe von Daten informiert.

    Schon zwei Wochen vor dem Stichtag sollen die Häuslebauer der Nation Post bekommen: Wer Immobilien besitzt, muss auch dazu Auskunft geben, muss angeben, ob die Wohnung WC hat, Badewanne oder Dusche. Diese Befragung wird auf dem Postweg durchgeführt, deshalb ist dafür der längste Zeitrahmen vorgesehen: 14 Monate. Rechnet man die stichprobenhafte Befragung und die der Immobilieneigner zusammen, werden etwa 30 Prozent der Bevölkerung Rede und Antwort stehen müssen.

    Alle diese Daten werden beim Bundesamt für Statistik zusammengeführt und miteinander verknüpft. „Dass dabei die umfassendste Bevölkerungskartei der Geschichte Deutschlands entsteht, ist also kein Fehler, sondern Absicht“, schreiben Knapp und Weber in einem Beitrag für die in kürze erscheinende Ausgabe des CCC-Magazins „Datenschleuder“.

    Noch dazu werden die Angaben mit einer eindeutigen Personenkennziffer verknüpft. „Für jede Anschrift, jedes Gebäude, jede Wohnung, jeden Haushalt und jede Person wird von den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder eine Ordnungsnummer vergeben und geführt, die gemeinde- und gebäudeübergreifend sein kann. Die Ordnungsnummern dürfen bei den Zusammenführungen nach § 9 verwendet werden“, heißt es im Zensus-Gesetz.

    Für die beiden Aktivisten ist das ein klarer Verfassungsbruch. Sie verweisen auf das berühmte Volkszählungs-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1983, mit dem das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung etabliert wurde. Knapp und Weber sehen den Kernpunkt des Richterspruches hier in der Feststellung, dass

    eine umfassende Registrierung und Katalogisierung der Persönlichkeit durch die Zusammenführung einzelner Lebensdaten und Personaldaten zur Erstellung von Persönlichkeitsprofilen der Bürger [...] auch in der Anonymität statistischer Erhebungen unzulässig [ist].

    Aber auch in anderen Punkten scheint das Gesetz für den Zensus 2011 aus dem Rahmen zu fallen, den die Verfassungsrichter in ihrem Urteil gesteckt haben. Die mangelhafte Anonymisierung war damals ein Grund, die ursprünglichen Pläne abzulehnen. 1987 wurde deshalb nach Straßenzügen anonymisiert, heute dagegen spielt diese Sicherheitsmaßnahme keine Rolle mehr.

    Ein weiterer Kritikpunkt war 1983, dass die Angaben genutzt werden sollten, um die Datenbanken der Meldeämter zu korrigieren. Auch dem schob das Bundesverfassungsgericht einen Riegel vor, der bis heute gehalten zu haben scheint, den sogenannen Abschottungsgrundsatz: Zensusdaten dürfen demnach nur für statistische Zwecke genutzt werden. Aber ohne Anonymisierung ist das schwer zu kontrollieren.

    Mit dem deutschen Zensus-Gesetz wird eine EU-Richtlinie umgesetzt. Auch in den anderen Ländern der Union soll 2011 gezählt werden. Allerdings geht die Bundesrepublik in zwei Punkten über die Vorgaben aus Brüssel hinaus, indem sie auch nach Migrationshintergrund und Glaubensbekenntnis fragt (wobei die Angabe von letzterem freiwillig ist).

    Vor zehn Jahren waren Deutschland und Schweden die einzigen Staaten, die nicht an der europäischen Volkszählungs-Runde teilnahmen. Und auch 1991 fiel ein nach der Wende geplanter Zensus aus, der die statistischen Angaben über das wiedervereinte deutsche Volk auf den neuesten Stand bringen sollte. Grund waren die Kosten, aber auch Angst vor Protesten aus der Bevölkerung.

    Auch diesmal sind die Kosten wieder eine Frage. Insgesamt 750 Millionen Euro sind für die Volkszählung eingeplant, ein Drittel davon trägt der Bund. Vor allem die Gemeinden sind daher nicht wirklich erfreut über den Zensus. Auf sie kommen neben dem Verwaltungsaufwand auch hohe Kosten für die Durchführung zu.
    Seit 1987 (und im Osten sogar seit 1981) hat es demnach in Deutschland keine Volkszählung mehr gegeben, sieht man vom jährlichen Mikrozensus ab, bei dem etwa ein Prozent der Bevölkerung befragt wird. Das Statistische Bundesamt rechnet immer noch auf Grundlage dieser Daten. Die Melderegister dürften sich allerdings seit 2007 merklich verbessert haben: Damals wurden die dort gespeicherten Daten für die Vergabe der einheitliche Steuernummer herangezogen. Fehldaten flossen zurück an die Ämter und konnten dort zur Bereinigung der Register verwendet werden.

    Der Bedarf nach aktuellen Bevölkerungsstatistiken wird von Seiten der Zensus-Befürworter immer wieder betont. In der Tat werden auf der Grundlage dieser Daten einige nicht unbedeutende Entscheidungen getroffen, wie etwa der Länderfinanzausgleich oder Zahlungen auf EU-Ebene. Die beiden Aktivisten vom CCC sind sich deshalb sicher, dass sich eine Volkszählung kaum mehr verhindern lässt.

    Auf der Sigint riefen sie dennoch zu einer Verfassungsbeschwerde gegen das Zensus-Gesetz auf. Am Rande der Konferenz gründete sich der AK Zensus als Untergruppe des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der die Volkszählung nach Karlsruhe bringen will. Dort soll zumindestens eine bessere Anonymisierung der gesammelten Daten durchgesetzt werden.

    Viel Zeit bleibt den Aktivisten allerdings nicht. Das deutsche Zensus-Gesetz ist am 16. Juli 2009 in Kraft getreten, vor beinahe einem Jahr also. Am 15. Juli 2010 wird demnach die einjährige Frist ablaufen, nach der keine Verfassungsbeschwerde mehr eingelegt werden kann. Das ist knapp gerechnet, noch muss ein Anwalt her, der die Beschwerdeschrift schreibt, und eine Kampagne angestoßen werden, um die Bevölkerung aufzurütteln.

    Und nach der Einreichung? Um die Volkszählung in ihrer bisherigen Form noch zu verhindern, müsste das Bundesverfassungsgericht ihre Durchführung per einstweiliger Anordnung untersagen. Auch Deutschlands oberste Richter hören dabei auf die Bevölkerung. Eine Protest-Welle wie 1983 wird sie nicht kalt lassen – aber kommt diese Bewegung noch zusammen?

    http://www.spreeblick.com/2010/05/31/ak ... lung-2011/

  2. #2
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    Re: Volkszählung 2011

    Die Frage für mich ist:

    merkwürdig all diese Aktionen vor 2012

  3. #3
    Susi
    Gast

    Re: Volkszählung 2011

    ...und nochwas dazu:






    Widerstand gegen die Volkszählung 2011 formiert sich langsam

    Volkszählung 2011:

    Die EU Bürokraten und Datensammler in Deutschland treiben mit Nachdruck die geplante Volkszählung voran und natürlich ist bei dieser totalen Erfassung der Bevölkerung zu befürchten, dass die Daten gemeinsam mit Meldedaten, polizeilichen Informationen und Daten der Finanzbehörden abgeglichen werden, um das Volk noch transparenter und somit kontrollierbarer zu machen.

    Das Zensusgesetz zur bevorstehenden Volkszählung wurde bereits am 16. Juli 2009 im Bundestag durchgewunken und es ist schon verwunderlich, dass niemand davon Notiz genommen hat – aber wahrscheinlich war dies auch die Absicht unserer Volksvertreter – denn bereits zur letzten Volkszählung 1987 war die öffentliche Diskussion und der Widerstand innerhalb der Bevölkerung beachtlich.

    Dass in Deutschland wieder eine Volkszählung stattfinden soll, ist leider einem Großteil der Bevölkerung nicht bekannt und auch die Grünen haben sich offenbar weitestgehend mit der Volkszählung 2011 arrangiert.

    Mit der Volkszählung 2011 nimmt Deutschland an einer europaweiten Datensammlung aller Bürger teil, denn eine EU-Verordnung verpflichtet alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Daten seiner Bürger anhand eines festgelegten Katalogs von Merkmalen an eine zentrale Datenbank zur weiteren Auswertung zu übermitteln.

    Um auf dem Klageweg gegen das Zensusgesetz und die Volkszählung 2011 vorzugehen, bleibt leider nur noch bis zum 16.07.2010 Zeit, denn danach gelten alle Möglichkeiten der juristischen Beschwerde als verjährt – ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

    Hackeraufruf gegen das Zensusgesetz 2011
    “…es ist kaum bekannt, doch im nächsten Jahr soll eine Volkszählung stattfinden. Auf dem Sigint-Konferenz in Köln bemängeln die Hacker, dass es bisher kaum eine Debatte darum gibt. Weder von der Politik noch von Aktivisten. Aber es ist nicht mehr viel Zeit, um noch etwas zu ändern…” (golem.de)

    http://www.tutsi.de/volkszaehlung-2011- ... g-aktuell/

    LG

  4. #4
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    Re: Volkszählung 2011

    Petition gegen Volkszählung 2011 – bis 16.Dezember mitzeichnen!

    Wie ich bereits vor Monaten mit angekündigt hatte sollen im nächsten Frühjahr die von der CDU/CSU-FDP-Spionage-Regierung erlassene “Volkszählung nach dem ZENSUSGESETZ 2011? umgesetzt werden.

    Dazu informiert der AK-Vorratsdatenspeicherung und die Homepage “ZENSUS11“.

    Dazu wurde nun eine Online-Petition eingereicht, welche noch bis zum 16.Dezember von jedermann über 18 Jahre mitgezeichnet werden kann – und sollte!

    Denn unter anderem werden bei dieser “Ausspionierungsaktion” sehr sensible Daten über alle in der BRD lebenden Personen erfasst (und zusammengefügt). Beispiele sind:

    * Zusammenführung der Datensammlungen der Meldeämter
    * detaillierte Angaben zu Eigentumsverhältnissen
    * 10 Prozent aller Bürger nochmals ausführlich persönlich befragt
    * “Erkundigungen” im familiären und nachbarschaftlichen Umfeld
    * Die Erhebung ist nicht anonym
    * Die zentrale Verfügbarkeit der Personenprofile in der Zukunft

    * u.v.m. …

    Also – nutzen Sie die Gelegenheit, zeichnen Sie mit/ und verbreiten Sie bitte diese Informationen!



    weiter hier: http://www.radio-utopie.de/2010/11/11/p ... more-40708
    LG
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  5. #5
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    Re: Volkszählung 2011

    Zenus 2011: Wir sind nicht das Inventar dieser Regierung!

    Mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD legte der Deutsche Bundestag im Jahr 2009 mit dem Zensusgesetz 2011 eine Volkszählung fest, für die bereits umfangreiche Vorbereitungen und Datensammlungen laufen.

    Mit der Volkszählung wird das Recht zur informationellen Selbstbestimmung der Bürger verletzt und ist deshalb verfassungswidrig!! Zudem birgt die Volkszählung erhebliche Gefahren bezüglich des Datenschutz der Bürger. Zahlreiche Fälle aus der Vergangenheit belegen, dass der Staat und seine einzelnen Behörden nicht fähig sind, sensible und personenbezogene Daten adäquat im Sinne der Bürger zu schützen. Datensammlungen erwecken immer Begehrlichkeiten und wenn der Staat schon die Meldedaten im großen Stil verkauft, erweckt dies nicht gerade das Vertrauen der Bürger.

    Wer sich als Bürger weigert, die Fragen der Regierung zu beantworten, dem wird ein Bußgeld i.H.v. bis zu 5000,- Euro auferlegt.

    Diese Volkszählung zum weiteren Ausbau des Überwachungsstaats in Deutschland kostet uns Steuerzahler rund 700 Millionen Euro.



    https://epetitionen.bundestag.de/index. ... tion=14703

    Quelle: http://therealstories.wordpress.com/201 ... enus-2011/


    LG
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  6. #6
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    Re: Volkszählung 2011

    Hallo Leute,
    was macht ihr, wenn der Volkszähler bei euch klingelt ???
    Gebt mal ein paar Tips ab.

    Gruß, Ladislaus
    Lustige Menschen haben selten viel zu lachen.

  7. #7
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    Re: Volkszählung 2011

    Weiß ich erst wenn er klingelt,ich schätze mal,wenn man verweigert,werden Sie die Nachbarn mehr über dich ausfragen,

    Also ich werd verweigern und eben auf das Bußgeld warten.

    Gruß
    Olaf
    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – “Haftung für Links” hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Hiermit distanzieren ich mich ausdrücklich von den verlinkten Seiten, dafür sind ausschließlich die Urheber bzw. Betreiber verantwortlich.)

  8. #8
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    Re: Volkszählung 2011

    Wenn ich schon wieder sehe das Antworten Pflicht ist und
    wenn einer das nicht will gleich wieder 5K € berappen.
    Da gehört doch denen schon von vorn herein ne Ladung TNT
    in ihre fetten Ar... geschoben.
    Verfluchte Abzockbande!!!

    Aber schön zu sehen das die Schei.. noch gar nicht mal angefangen
    hat und der Mob schon wieder auf die Barrikaden geht.
    Sowas is echt Klasse und amüsiert echt ungemein.
    „Wer dem Volk keine Freiheit gönnt, verdient sie selbst nicht!“

    Die Wahrheit muss in Misthaufen sein, Milliarden Fliegen können nicht irren …

  9. #9
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    Re: Volkszählung 2011

    Hallo Leute, ich denke mal ich gehe nicht an die Tür,wenn die klingeln und mir den Frage Bogen aufs Auge drücken.Das ist doch reiner Zwang,du musst da was hinschreiben,ob es dir passt oder nicht und da werde ich nicht mitmachen.




    Liebe Grüße
    Wir können die Windrichtung nicht ändern. Aber wir können die Segel richtig setzen.

  10. #10
    Gast

    Re: Volkszählung 2011

    nix

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