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Thema: Sonderfall israel ?

  1. #251
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    UN verurteilt Israel wegen der tödlichen Gewalt

    Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Mittwoch ihre 10. Dringlichkeitssitzung zu Israels gewaltsamen Massnahmen gegen die Proteste der Palästinenser abgehalten, die in Gaza für ihr Recht auf Rückkehr in ihre Heimat und gegen ihre Gefangennahme im grössten KZ der Welt schon seit zweieinhalb Monaten demonstrieren.

    Die Versammlung der 190 Länder verurteilte mit einer überwältigenden Mehrheit Israels exzessive Gewalt gegen die unbewaffneten Palästinenser, weil durch den Einsatz scharfer Munition und gezielten Schüssen durch Soldaten der IDF bisher 130 Menschen ermordet und Tausende verletzt wurden.

    Das folgende Fotos zeigt einen deutlich gekennzeichneten Pressevertreter (Kameramann), wie er mit einer Schussverletzung am Oberschenkel am Boden liegt und sich vor Schmerz windet:



    Ein Jugendlicher dem in den Kopf geschossen wurde:



    Diesem Mann musste der linke Unterschenkel amputiert werden, weil eine Kugel sein Bein völlig zerschmetterte:


    Ein Vater trauert um seinen ermordeten Sohn:



    Die Opfer sind schuld, weil sie gegen ihre 70-jährige Gefangenschaft protestieren:



    Einhundertzwanzig Länder stimmten für die Verurteilung, während nur 8 dagegen stimmten. Bei vier von ihnen handelt es sich um gar keine richtigen Länder, sondern es sind winzige Inseln im Pazifik, die von Washington finanziell abhängig sind und kaum einer kennt. Die Marshall Inseln, Micronesia, Nauru, Solomon Inseln, plus das afrikanische Togo.

    Bei den anderen drei handelt es sich um Israel, der beschuldigte Täter selber, dann die Vereinigten Staaten als Israels höriger Beschützer, und Australien, noch so ein Befehlsempfänger.

    Vor der Entscheidung der UN-Generalversammlung verurteilte Human Rights Watch Israels Anwendung tödlicher Gewalt gegen palästinensische Demonstranten im Gaza-Streifen.

    "Die UN sollte die Resolution unterstützen, welche Massnahmen zur Gewährleistung des Schutzes der Palästinenser in Gaza fordert, und eine UN-Untersuchung, die beauftragt werden sollte, alle Verstösse und Missbräuche zu untersuchen, und israelische Offizielle ausfindig machen, die illegale Feuerbefehle gegeben haben", heisst es in der Erklärung. Der Internationale Strafgerichtshof sollte sich ebenfalls daran beteiligen.

    "Die internationale Gemeinschaft muss das alte Regelbuch zerreissen, in dem Israel eigene Ermittlungen durchführt, die das Verhalten seiner Soldaten hauptsächlich vertuscht und die USA die internationale Rechenschaftspflicht mit einem Vetorecht des Sicherheitsrats blockieren", sagte Sarah Leah Whitson, Direktorin für Nahost bei Human Rights Watch.

    Human Rights Watch wies auf den Einsatz von scharfer Munition gegen Kinder, Journalisten, Mediziner und Demonstranten hin, die "keine unmittelbare Bedrohung für das Leben darstellten" und sagte, die Taten könnten "Kriegsverbrechen" sein. Sie betonte auch die Verwendung von Sturmgewehren durch die israelischen Amee (IDF), "die Kugeln mit hoher Geschwindigkeit abfeuern".

    Laut einer Aussage von Ärzte ohne Grenzen (MSF) vom 19. April sind die Verletzungen durch die Kugeln, die die IDF benutzt, "ungewöhnlich schwer und verheerend" und werden "die meisten Opfer mit ernsten und langfristigen körperlichen Behinderungen zurücklassen."

    Zwischen dem 30. März und dem 23. Mai musste an 40 Menschen, die von der IDF erschossen wurden, eine Amputation der Arme oder Beine durchführt werden, darunter mindestens drei Kinder.

    Human Rights Watch interviewte am 14. Mai neun Menschen, die der Gewalt der IDF zum Opfer fielen. An diesem Tag wurden neun Journalisten erschossen und sechs Kinder getötet.

    "Ich sah, dass ein Mann blutete und ging langsam auf ihn zu. Mein Rücken war auf den Zaun gerichtet, niemand war um mich herum, warf Steine oder irgendetwas anderes. Dann traf eine Kugel meinen Rücken von rechts und ging durch meine Brust durch", erzählte ein Mann ihnen.

    "Es gab keine Krankenwagen, denn sie konnten wegen der Schiesserei nicht zu uns kommen", fügte er hinzu.

    Israel behauptet, die Hamas würde die in Gaza Gefangenen zu den Protesten animieren und als menschliche Schutzschilde benutzen, die übliche Lüge der Zionisten. Ist nur eine Ablenkung von ihren Verbrechen und eine Umkehrung, wer hier das Opfer und wer der Täter ist.

    Wie wenn Demonstranten auf der anderen Seite des Stacheldrahts und der Minenfelder, die höchstens Steine werfen, eine Bedrohung für die israelische Armee und die Sicherheit Israels wären.

    Die unbewaffneten Demonstranten in Gaza stehen Hunderte von Metern vom Gefängniszaun entfernt, werden aber von Scharfschützen mit scharfer Munition erschossen. Das ist was wirklich passiert.

    Es ist ein Beweis für den Mut der Palästinenser, dass sie weitergemacht haben und auch ein Zeugnis der Verzweiflung darüber, wie hoffnungslos und schlimm ihre Situation ist.

    Sie haben Tausende von Frauen und Männern gesehen, darunter Mediziner, die erschossen und verletzt oder getötet wurden. Und dennoch gingen die Palästinenser Woche für Woche weiter demonstrieren und protestierten gegen ihre Unterdrückung.

    Um was mit den Palästinensern passiert richtig zu verstehen, muss man nur die Situation umdrehen.

    Man stelle sich vor, 1,2 Millionen Juden würden als Gefangene in einem Open-Air-KZ schon seit 70 Jahren unter unmenschlichen Bedingungen wie Tiere gehalten werden, und wenn sie gegen ihre Gefangenschaft protestieren, würden die Wachen auf sie schiessen und dabei 130 ermorden und Tausende verletzen.

    Der Aufschrei der Weltgemeinschaft wäre ohrenbetäubend und man würde sofort eine internationale Militäraktion in die Wege leiten, um das Morden zu stoppen und die Gefangenen zu befreien.

    So aber passiert nichts, rein gar nichts, ausser eine nicht bindende Verurteilung Israels durch die UN-Mitgliedsländer, die nur eine moralische Wirkung hat, aber keine praktische.

    Solange Washington Israel vor allen Konsequenzen seiner Verbrechen schützt, ändert sich nichts. Im Gegenteil, Israels kriminellen und völkerrechtswidrigen Handlungen werden immer härter, blutiger und noch brutaler gegen die Palästinenser.

    Diese Unterdrückung der Palästinenser und das Morden darf keine Zukunft mehr haben. Die Situation muss sich drastisch und so schnell wie möglich ändern. Diese Verurteilung Israels durch die UN-Generalversammlung ist ein kleiner, aber positiver Schritt in die richtige Richtung.
    Liebe Grüße
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  2. #252
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    Israelischer Abgeordneter: Jüdische Rasse ist das auserwählte, das klügste und herausragendste Volk

    Na, dann!

    Die "jüdische Rasse" sei die klügste der Welt und besitze das größte menschliche Kapital. Genau deshalb seien die Israelis besonders skeptisch gegenüber den aktuellen Korruptionsermittlungen gegen Benjamin Netanjahu, sagte ein israelischer Parlamentarier.

    weiter hier: https://deutsch.rt.com/der-nahe-oste...luegstes-volk/
    LG
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  3. #253
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    "Nationalitätengesetz": Israel auf dem Weg zu ausschließlich jüdischen Gemeinden

    Das sogenannte "Nationalitätengesetz", das in der kommenden Woche in der Knesset beschlossen werden soll, sorgt für Irritationen zwischen Israel und der EU. Nachdem EU-Botschafter Emanuele Giaufret das Gesetzt kritisierte, wurde er von Israel einbestellt.

    Israel will den EU-Botschafter Emanuele Giaufret für eine Rüge einbestellen, weil er nach Medienberichten rassistische Tendenzen in dem geplanten "Nationalitätsgesetz" kritisiert hat. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe das Außenministerium angewiesen, Giaufret einzubestellen, teilte sein Büro am späten Donnerstagabend mit. Angaben zu den genauen Gründen machte das Büro nicht.
    Giaufret soll Abgeordneten der Regierungspartei Likud gesagt haben, das Gesetz "riecht nach Rassismus" und könne das internationale Ansehen Israels beschädigen, wie israelische Medien berichteten. Israel distanziere sich mit dem Gesetz von den akzeptierten Normen einer Demokratie. Es sei besonders diskriminierend gegenüber arabischen Israelis. Rund 20 Prozent der Israelis sind Araber.

    Das sogenannte "Nationalitätsgesetz" sieht unter anderem vor, dass Gemeinden und Städte Menschen aufgrund ihrer Religion ausschließen können. Selbst Präsident Reuven Rivlin kritisierte den Paragrafen und warnte in einem Brief unter anderem an Netanjahu vor der Diskriminierung ganzer Gruppen, wie Medien berichteten. Rivlin schreibt:

    Sind wir bereit, die Gründung von Gemeinschaften zu genehmigen, die auf ihrem [ethnischen] Hintergrund basieren?
    Das Gesetz könnte in den nächsten Wochen verabschiedet werden
    Das Gesetz definiert Israel zudem als Nationalstaat des jüdischen Volkes. Arabisch wäre offiziell nicht mehr Amtssprache, nur noch Hebräisch. Die Vereinte Liste, die sich aus 13 arabisch-israelischen Mitgliedern der Knesset zusammensetzt, hat den Gesetzentwurf scharf verurteilt. Sie bezeichnete das Vorhaben als "rassistischste Gesetzgebung", die jemals von Israels gegenwärtiger rechter Regierung angenommen wurde. Das Gesetz soll in der kommenden Woche verabschiedet werden.
    Netanjahu sagte zu der Rüge des EU-Botschafters: "Nicht genug, dass die EU Nichtregierungsorganisationen, die bestrebt sind, den israelischen Staat zu untergraben, sowie illegale Bauten finanziert, sie greift nun auch in die israelische Gesetzgebung ein", zitierte ihn sein Büro.
    Das Gesetz, sollte es beschlossen werden, dürfte den zahlreichen Kritikern, die Israel mit dem ehemaligen Apartheidregime in Südafrika vergleichen, neuen Auftrieb geben. Ein 2017 erstellter Bericht der UN-Organisation "Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien" (ESCWA) durch die renommierten US-Wissenschaftler Richard Falk und Virginia Tilley kam zu dem Schluss:

    Fern jedes vernünftigen Zweifels, belegen die Beweise, dass Israel schuldig ist, ein Apartheidregime gegen das palästinensische Volk errichtet zu haben.
    Die Vereinten Nationen distanzierten sich vom Bericht der US-Wissenschaftler
    Die beiden Wissenschaftler räumen in ihrem Bericht ein, dass es jedoch eines ordentlichen internationalen Gerichtsverfahrens bedürfe, um diesen Schlussfolgerungen die nötige Autorität zu verleihen, und regten daher an, UN-Gerichte sollten diese Aufgabe übernehmen. Es war das erste Mal, dass eine UN-Organisation das Vorgehen Israels als "Apartheid" bezeichnete. Und vermutlich auch das letzte Mal.
    Der Sprecher des UN-Generalsekretärs distanzierte sich von dem Bericht und ließ mitteilen, es handele sich hierbei um eine Einzelmeinung und nicht die offizielle UN-Sicht. Die israelische und vor allem auch die US-Regierung unter Donald Trump übten starken Druck auf UN-Generalsekretär António Guterres aus, den Bericht zurückzuziehen. Die für die Studie verantwortliche ESCWA-Chefin Rima Khalaf weigerte sich jedoch und kündigte aus Protest ihre Stelle bei den Vereinten Nationen.




    Quelle: https://deutsch.rt.com/international...hen-gemeinden/
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  4. #254
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    Israel: Parlament entzieht Premier und Verteidigungschef „Recht auf Kriegserklärung“

    Das israelische Parlament (Knesset) hat eine im April angenommene Änderung im Grundgesetz über die Regierung aufgehoben. Diese Änderung hat dem Premier- und dem Verteidigungsminister ermöglicht, in Notfällen den Krieg zu erklären, ohne dies mit dem militärisch-politischen Kabinett und dem Parlament abgestimmt zu haben.

    Dies verlautet aus einer Mitteilung der Knesset. Demzufolge haben 77 Abgeordnete diese Entscheidung unterstützt und 16 dagegen gestimmt.

    Es wird ferner präzisiert, dass von nun an eine Kriegserklärung oder der Beginn einer großangelegten Militäroperation nur vom militärisch-politischen Kabinett gebilligt werden kann. Ende April hatte die Knesset ein Gesetz gebilligt, das dem Premierminister Vollmachten erteilt, in Ausnahmefällen Kriegshandlungen nur nach Beratung mit dem Verteidigungsminister aufzunehmen.

    Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/2...egserklaerung/
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  5. #255
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    Israel ist jetzt offiziell ein faschistischer Apartheidstaat

    Habt ihr gewusst, Israel, dieses im Jahre 1948 durch gewaltsame Vertreibung der heimischen palästinensischen Bevölkerung entstandene zionistische Konstrukt, hat gar keine Verfassung. Was soll das für ein "Staat" sein, ohne eine Verfassung, welche die Grundrechte definiert? Es gibt einen "plausiblen" Grund dafür, nämlich, ohne Verfassung können die Zionisten den nicht-jüdischen Teil der Bevölkerung, ca. 20 Prozent, nach Belieben diskriminieren und wie Dreck behandeln. Die Palästinenser können sich auf keine Verfassung berufen, die sie schützt, und sind der Willkür ausgesetzt. Jetzt hat das "Parlament" das neue Nationalstaat- gesetz mit 62 zu 55 verabschiedet, dass die ethnische Trennung, Diskriminierung von Minderheiten und den Rassismus festschreibt und erlaubt. Damit ist Israel nach eigenen Bekunden und Gesetzen offiziell ein faschistischer Apartheidstaat. Die Opposition dagegen konnte es nicht verhindern. Apart-heid kommt vom Wort "apart" oder auf Deutsch, "getrennt, gesondert, separat".


    Tausende von Menschen sind auf die Strassen der israelischen Hauptstadt gegangen, um gegen das Nationalstaatsgesetz zu protestieren, das, wie sie sagen, ethnische Segregation ermöglichen würde. Das umstrittene Gesetz wurde auch von amerikanischen Juden kritisiert.

    Demonstranten marschierten durch die Strassen von Tel Aviv und riefen: "Volle Gleichheit und nicht weniger", "Juden und Araber weigern sich, Feinde zu sein" und "Das Nationalgesetz ist eine Katastrophe", wie die israelischen Medien berichten.

    "Das Nationalstaatgesetz wird Rassismus, Diskriminierung und Segregation in einen unausweichlichen Teil unseres Lebens verwandeln. Darüber hinaus werden Rassismus und Diskriminierung im Staat Israel immer wichtiger und erstrebenswerter. Das Nationalstaatgesetz wird Ausgrenzung und Schaden den Minderheiten bringen, zu erschreckenden Ebenen, die wir noch nie zuvor gesehen haben. Unsere Haltung ist klar: Alle Bürger sind gleich", erklärten die Organisatoren der Kundgebung, wie von der Jerusalem Post zitiert.

    Laut verschiedenen israelischen Medienberichten nahmen bis zu 7000 Menschen an der Kundgebung teil. Die Demonstration wurde von einer breiten Palette von NGOs, Menschenrechtsgruppen und mindestens vier israelischen politischen Parteien organisiert. Der Marsch wurde Berichten zufolge von einigen Mitgliedern der Knesset angeführt - dem israelischen Parlament.

    Das Nationalstaatgesetz ist kein gewöhnliches Gesetz, sondern nimmt den Platz eines quasi-konstitutionellen Grundgesetz Israels ein.

    Das neue Gesetz definiert "den Staat Israel" als "die nationale Heimat des jüdischen Volkes" und fügt hinzu, dass "das Recht, nationale Selbst- bestimmung im Staat Israel auszuüben, einzigartig für das jüdische Volk ist". Also nicht für die Palästinenser!

    Als das Gesetz verabschiedet wurde, rissen Parlamentarier, die israelische palästinensische Bürger vertreten, Kopien des Gesetzes aus Protest in Stücke. Sie wurden danach aus dem Plenum der Knesset geführt. Zwei von ihnen haben dabei Netanjahu angeschrien: "Sie haben ein Apartheidgesetz, ein rassistisches Gesetz, verabschiedet."



    Israel hat sich von Anfang an als "jüdischer Staat" definiert - seine Unabhängigkeitserklärung zum Beispiel bezieht sich NICHT auf "Demokratie", sondern verweist immer wieder auf einen "Staat nur für Juden". Das heisst, alle Nicht-Juden haben praktisch keine Rechte und die Behauptung, Israel sei die einzige Demokratie im Nahen Osten, ist eine Lüge!

    Denn Demokratie beinhaltet als Hauptgrundsatz, die Gleichberechtigung ALLER Menschen, egal welche Ethnie oder Religion sie haben. Aber in Israel werden die Palästinenser als Untermenschen betrachtet und behandelt, die man sogar nach Belieben ermorden kann, mit der verlogenen Begründung, Recht auf Selbstverteidigung!

    Israels institutionelle Diskriminierung von palästinensischen Bürgern ist gut dokumentiert, unter anderem auch durch das US-Aussenministerium und eine Reihe unabhängiger Rechtsexperten. Diese Diskriminierung hat Auswirkung auf viele Bereiche des Lebens, einschliesslich der Bereiche, in denen die Bürger wohnen können, Familienleben und mehr.

    So dürfen Israelis und Palästinenser keine Ehe schliessen und auch nicht zusammenleben. Begründet wird dieses Verbot mit der Gefahr, Terroristen könnten so nach Israel gelangen. Erinnert an die Rassengesetze der Nazis, wo Eheschliessungen zwischen "Deutschblütigen" und Juden verboten war.

    Ist doch nicht zu fassen, dass die Zionisten vieles von den Nazis kopieren, besonders was die Rassentrennung und Diskriminierung anlangt.

    Dieses neue und gerade verabschiedete Gesetz stellt tatsächlich eine neue Entwicklung dar, die die seit langem bestehende Ungleichheit effektiv verdoppelt.

    "Durch die Definition von Souveränität und demokratischer Selbstverwaltung als ausschliesslich dem jüdischen Volk zugehörig - überall auf der Welt", erklärte Hassan Jabareen, Generaldirektor des in Haifa ansässigen Rechtsschutzzentrums Adalah, "hat Israel Diskriminierung zu einem Verfassungswert gemacht".

    Warum jetzt? Ein Faktor ist, dass der Kriegsverbrecher und Massenmörder Netanjahu vorausschauende an die Wahlen in diesem Jahr denkt. Bis jetzt hat seine Likud-Partei in den Umfragen stark gewirkt, aber Netanjahu will sicherstellen, dass es keinen Verlust an Stimmen gibt, die noch weiter rechts von ihm liegen, wie zum Beispiel, die des derzeitigen Koalitionspartner Jewish Home.

    Die Ursprünge des Gesetzes gehen jedoch weiter zurück und spiegeln etwas Grundlegenderes wider: den Widerstand gegen Forderungen der palästinensischen Bürger nach Gleichheit.

    Der Weg zur Knesset-Abstimmung begann wohl mit Vorschlägen von Likuds Avi Dichter im Jahr 2011; Zu der Zeit sagte der damalige Kadima MK (Knesset-Mitglied), dass ein solches Gesetz dazu beitragen würde, die Bestrebungen derer zu vereiteln, die hier "einen binationalen Staat errichten" wollen.

    Nach der erfolgreichen Abstimmung erklärte Dichter, das Gesetz sei die "klarste Antwort" (oder besser gesagt, Ohrfeige) an die Palästinenser und erklärte: "Wir verankern diesen wichtigen Gesetzesentwurf heute in einem Gesetz, um jeden geringsten Gedanken zu verhindern, geschweige denn den Versuch, Israel in ein Land für alle seine Bürger zu verwandeln."

    Tatsächlich wurde erst im letzten Monat ein Gesetzentwurf, der Israel zu einem Staat für alle seiner Bürger bestimmt - im Gegensatz zu einem "jüdischen Staat", nicht einmal in der Knesset debattiert. Darf überhaupt kein Thema sein!

    Für palästinensische Bürger wird eine noch härtere, explizitere Diskriminierung in Zukunft stattfinden. Eine bestimmte Klausel zum Beispiel besagt, dass der Staat "die Gründung und Konsolidierung seiner [reinen jüdischen Siedlungen] fördern wird".

    Die palästinensischen Bürger, die bereits von Hunderten von israelischen Gemeinden durch Wohneintrittsausschüsse ausgeschlossen wurden, werden zu Recht den Verdacht hegen, dass dieser ursprünglich als weit gröbere Befürwortung der Segregation formulierte Artikel, die Diskriminierung von Land und Wohnungen nur verschärfen kann.

    Das Gesetz erlaubt ab jetzt, dass es Gebiete nur für Juden gibt, oder nur für Orthodoxe Juden, oder nur für weisse Juden, und sogar ohne Schwule und Lesben, was sogar diskriminierend gegen sekuläre, farbige und anders sexuell orientierte Israelis sich wendet.

    Das neue Gesetz ist auch ein neues Hindernis für eine echte Zwei-Staaten-Lösung - als ob man mehr dazu benötigen würde. Die palästinensische Führung hat sich immer der Forderung des israelischen Regimes widersetzt, Israel als einen reinen "jüdischen Staat" als Bedingung für Gespräche anzuerkennen. Dieses Gesetz bestätigt nur, warum eine solche Opposition begründet ist.

    Darüber hinaus ist die Bezugnahme auf ein biblisches "Land Israel", in dem "der Staat Israel gegründet wurde", eine lehrreiche Wendung und eine rechtzeitige Erinnerung an ein Gesetz, das palästinensische Bürger diskriminiert, sich auch als bedeutsam erweisen, wenn Israel einen Teil annektiert, oder überhaupt die gesamte besetzte Westbank und auch Gaza.

    Denn, Israel hat nicht nur keine Verfassung, es hat auch keine selbst anerkannten Grenzen. Das heisst, diese können nach Belieben erweitert werden, so wie die Zionisten es wollen.

    Es gibt jedoch einen Hoffnungsschimmer in der Verabschiedung des Gesetzes. Mit seinem unverschämten Ethnonationalismus und seinen diskriminierenden Auswirkungen, bringt das Nationalstaatgesetz die Wahrheit an Licht, und die Praxis, welche die Palästinenser seit jeher durch den selbst definierten "jüdischen Staat" erfahren haben, in den Vordergrund.

    Ab jetzt können die Zionisten sich nicht mehr hinter Zweideutigkeit, Leugnung und Lügen verstecken, sondern der Rassismus ist jetzt offizielle "Staatspolitik" und gesetzlich verankert.

    Die Hybris (Übermut, Arroganz‚ Anmassung, Selbstüberschätzung und Hochmuts) von Israels faschistischen Rechten, ohne Konsequenzen tun und lassen zu können was sie wollen, so wie die Nazis es waren, wird dazu führen, den Freipass, Schutzschirm und das Tabu betreffend berechtigter Kritik endlich aufzubrechen.

    Die Holocaust- und Antisemitismus-Keule, um jede Beanstandung und Bemängelung zum Schweigen zu bringen, wirkt nicht mehr!

    Ab jetzt kann man Israel einen rassistischen Apartheidstaat nennen, denn die Zionisten haben es selber so gesetzlich festgelegt.

    Übrigens, dieser Rassismus der Zionisten ist auch der Grund, warum Israel bisher keinen einzigen Flüchtling aus dem Nachbarland Syrien aufgenommen hat. Israel ist eben NICHT "humanitär" und hat KEINE "Willkommenskultur" für Nicht-Juden. Auch jetzt nicht, wo sich tausende Zivilisten vor der "Grenze" am Golan wegen der Kämpfe zwischen den Terroristen und der syrischen Armee versammeln. Sollen sie doch nach Europa flüchten, am besten zu den Deutschen.

    UPDATE: Gaza könnte tatsächlich demnächst erobert werden, denn das israelische Regime hat das Militär des Landes angewiesen, sich auf eine grössere Militäroffensive gegen den Gazastreifen vorzubereiten. Als Ausrede für die Invasion, aus Gaza kommen "Luftballons" über die Mauer, die angeblich Brände verursachen, und wenn das Freilassen von Luftballons bis Freitag nicht gestoppt wird, könnte Israel entscheiden, dass es "keine andere Wahl" hat, als eine militärische Kampagne zu beginnen, die "ganz Gaza erobern" soll, heisst es in einem Bericht, der am Dienstag auf TV-Kanal 10 in Israel ausgestrahlt wurde.

    Die 1,3 Millionen Insassen des grössten KZ der Welt, genannt Gaza, betrachten jedoch das Aufsteigen von Luftballons als legitimen Widerstand gegen die Blockade des Gazastreifens - jetzt im 11. Jahr -, die die Bevölkerung wirtschaftlich lähmt und zu chronischem Mangel an Elektrizität, Treibstoff, Medizin und anderen Grundbedürfnissen führt. Es wird allgemein angenommen, dass sich die schlimme Situation in Gaza einem gefährlichen Höhepunkt nähert, da der grösste Teil des Trinkwassers in Gaza nicht geniessbar ist und die UN davor warnt, dass der gesamte Streifen in weniger als zwei Jahren unbewohnbar sein wird.

    Ja, wieder eine typisch Lüge der Zionisten. Zuerst Gaza komplett einmauern, von der Aussenwelt abschneiden und ersticken lassen, um dann wegen "gefährlicher" Luftballons Gaza kriegerisch erobern zu "müssen". Israel hat das "Recht" sich gegen Luftballons mit einer militärischen Invasion zu "verteidigen", wird es wieder heissen, wodurch viele Zivilisten sterben werden.
    Liebe Grüße
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    Israel startet massiven Angriff auf Gaza

    Wie im vorhergehenden Artikel angekündigt, hat möglicherweise der Krieg Israels gegen Gaza begonnen. Die IDF startete nämlich am Freitagabend einen massiven Angriff auf den Gazastreifen, nachdem zwischen israelischen Truppen und mutmasslichen Hamas-Mitgliedern im Gazastreifen ein Feuerwechsel stattgefunden hatte, bei dem vier Kämpfer getötet worden waren.


    Der Generalstabschef der israelischen Streitkräfte, Generalleutnant Gadi Eisenkot, berief am Freitagabend in Tel Aviv die höchsten Vertreter der Verteidigung und politische Führer ein, um die Situation zu beurteilen. Die IDF betrachtet den Angriff als sehr schwerwiegenden Vorfall, weiss aber derzeit nicht, wer sie ausgeführt hat.

    Nach Angaben des israelischen Militärs setzte die Armee Panzer- und Artilleriefeuer ein, um im südlichen Gaza-Streifen mehrere Hamas-Ziele zu treffen. Eine IDF-Sprecherin sagte, die IDF habe acht Hamas-Ziele angegriffen, quasi "vorsorglich".

    Auch die israelische Luftwaffe bombardierte Gaza-Stadt und verursachte grossen Schaden. Ob es zivile Opfer dadurch gibt ist nicht bekannt.

    Israelis, die in der Nähe der Gaza-Mauer leben, wurden angewiesen, im Bereich von Schutzbunkern zu bleiben, weil sie befürchten, dass die Palästinenser Raketen auf die Grenzgemeinden vom Gazastreifen aus abfeuern könnten.

    Die Sicherheitskräfte der Hamas haben begonnen, Armeekommandos und Posten zu evakuieren, weil sie befürchten, dass die israelische Armee sie in den kommenden Stunden angreifen könnte.

    Zwei der getöteten Palästinenser starben bei einem israelischen Angriff auf eine Hamas-Station östlich von Khan Yunis. Der dritte Mann wurde durch israelisches Feuer in der Nähe von Rafah getötet.

    Zur gleichen Zeit marschierten Tausende von Palästinensern im Rahmen wöchentlicher Demonstrationen, die als "Rückkehrmarsch" bezeichnet werden, in Richtung der israelischen Gefängnismauer rund um Gaza.

    Bislang wurden bei Protesten, die im vergangenen März begannen und bei der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem ihren Höhepunkt erreichten, 140 Palästinenser durch israelische Scharfschützen ermordet.

    Am Freitag morgen warnte Kriegsminister Avigdor Liberman, dass die Hamas Israel zu einem grossangelegten Gaza-Krieg "drängt", der grösser sein wird als die Operation "Protective Edge" im Jahr 2014.
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    AW: Sonderfall israel ?

    Russisches Militär dankt Israel für Angriff in Syrien


    Das russische Verteidigungsministerium hat sich bei der Führung der israelischen Verteidigungsstreitkräfte für die Vernichtung der Terroristen in der Provinz Quneitra bedankt.
    „Mit einem präzisen Schlag der Luftwaffe sowie der Artillerie der israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind alle IS-Terroristen und Raketenwerfer operativ vernichtet worden“, heißt es in der offiziellen Erklärung. WEITER: https://de.sputniknews.com/politik/2...srael-angriff/

    ???? LG

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    Israels Regierung nimmt sich das Recht, "überall auf der Welt Gesetze zu erlassen"

    Wie in vielen anderen Ländern auch, wird in der Knesset kontrovers diskutiert und nicht weniger kontroverse Gesetze erlassen. Ein Gesetz, dass bereits Anfang Februar 2017 erlassen wurde, schlägt jetzt aber hohe Wellen. Die israelische Regierung reagiert auf eine Petition gegen dieses Gesetz mit extremistischen Positionen.

    Es geht um ein Gesetz vom 6. Februar 2017, das mit einer knappen Mehrheit von 60 zu 52 Stimmen im israelischen Parlament, der Knesset, verabschiedet wurde. Und das obwohl die Parlamentsmitglieder wussten, dass der Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit dieses Gesetz nicht vor dem Obersten Gericht verteidigen würde, weil er es für verfassungswidrig hält. Mit diesem Gesetz sollen illegale jüdische Siedlungen im Westjordanland legalisiert werden, was einer schleichenden de facto Annektierung von palästinensischem Land gleichkommt.
    Um sich aber von genau diesem Vorwurf zu befreien, sieht das Gesetz vor, dass die Palästinenser zwar juristisch betrachtet Eigentümer bleiben sollen, aber der israelische Staat ihnen das Nutzungsrecht abspricht bzw. für sich und die Siedler beansprucht. Im Gegenzug sollen die betroffenen Palästinenser mit einer Kompensationszahlung von 125 Prozent im Gegenwert des Grundstückes erhalten, oder alternativ ein anderes Grundstück. Ganz abgesehen davon, dass diese Praxis gegen die israelische Verfassung ist, birgt sie schon ein explosives Potenzial in sich, wenn es um die Umsetzung geht.

    Zwei Tage nach der Verabschiedung des Gesetzes, reichten 17 palästinensische Bürgermeister und drei Menschenrechtsorganisationen eine Petition beim Obersten Gericht ein und forderten dessen Annullierung.
    Nach ziemlich genau eineinhalb Jahren reagierte nun die israelische Regierung mit einem Schreiben an das Oberste Gericht aufgrund der eingereichten Petition. Und diese Antwort will nicht wirklich in das mühsam aufrecht gehaltene Bild der "einzigen Demokratie im Nahen Osten" passen.
    Die israelische Regierung erklärt, dass "die Knesset das Recht hat, überall auf der Welt Gesetze zu erlassen" und dass sie autorisiert ist, "die Souveränität fremder Länder durch Gesetze zu verletzen, die auf Ereignisse in ihren Territorien angewandt würden".
    Dieser unglaubliche Standpunkt der Regierung ist eine direkte Antwort auf die Grundlage der Petition, dass die Knesset nicht befugt ist, Gesetze zu verabschieden und anschließend auf ein Territorium anzuwenden, welches vom israelischen Staat besetzt ist.

    Und da der Generalstaatsanwalt Mandelblit schon angekündigt hatte, dass er diesen Fall nicht vor dem Obersten Gericht verhandeln werde, doppelte der von der Regierung hinzugezogene Privatanwalt Arnon Harel nach:

    Der Knesset ist es erlaubt, die Befugnisse des Militärkommandeurs in der Westbank nach eigenem Ermessen durchzusetzen, die Knesset darf die Befugnisse des Militärkommandeurs nach eigenem Ermessen festlegen; die Autorität der israelischen Regierung, ein Territorium zu annektieren oder internationale Konventionen einzugehen, leitet sich aus seiner von der Knesset festgelegten Autorität ab und die Knesset darf die Richtlinien des internationalen Rechts in jedem Bereich ignorieren, wie sie es für richtig hält.
    Zu Recht antworteten die Initianten der Petition darauf:
    Die extremistische Antwort der israelischen Regierung hat nirgendwo auf der Welt Parallelen. Es verstößt grob gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen, die die Mitgliedsstaaten verpflichtet, von der Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Integrität anderer Staaten – einschließlich der besetzten Gebieten – abzusehen. Die extremistische Position der israelischen Regierung ist in der Tat eine Absichtserklärung, mit der Annexion der Westbank fortzufahren.
    Quelle: https://deutsch.rt.com/der-nahe-oste...etze-erlassen/
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    AW: Sonderfall israel ?

    Netanjahu zitiert Hitler und droht mit Atombomben

    Donnerstag, 20. September 2018 , von Freeman um 12:05

    Der Vorsteher des zionistischen Konstrukts, Benjamin Netanjahu, hielt Anfang September eine Rede in der Atombombenfabrik von Dimona, dem Standort und Symbol der geheimen israelischen Atomwaffenkapazität, und warnte den Iran und andere regionale "Rivalen" davor, Israel anzugreifen.





    Er sagte:

    "Die schwachen bröckeln, werden abgeschlachtet und aus der Geschichte gelöscht, während die Starken, für gut oder schlecht, überleben. Die Starken werden respektiert und Bündnisse werden mit den Starken geschlossen, und am Ende wird Frieden mit den Starken gemacht ...

    Aber unsere Feinde wissen sehr gut, was Israel tun kann. Sie sind mit unserer Politik vertraut. Wer auch immer versucht, uns zu verletzen - wir werden sie verletzen.
    "

    Der iranische Aussenminister Javad Zarif sagte darüber, der Iran werde "mit einer atomaren Vernichtung von einem Kriegshetzer bedroht, der tatsächlich neben einer Atombombenfabrik steht."

    Netanjahus Kommentare wurden auf Twitter als faschistisch verspottet. Einige zitierten Adolf Hitlers Rede in München vom 13. April 1923, zu einer Zeit, als er seine Gefolgschaft aufbaute:

    "Die ganze Natur ist ein gewaltiges Ringen zwischen Kraft und Schwäche, ein ewiger Sieg des Starken über den Schwachen."

    Netanjahu benutzt die selben Worte wie Hitler, der Starke siegt über den Schwachen und überlebt!

    Heisst es nicht, wer Hitler zitiert ist ein Nazi und Antisemit???

    Dabei möchte ich daran erinnern, Netanjahu hat 2015 auch gesagt, Hitler wollte die Juden nur vertreiben und nicht vernichten.

    Dass der Zionismus und der Nationalsozialismus in vielen Punkten die gleiche ideologische Weltsicht haben ist reichlich bewiesen, speziell was Rassismus, das Recht des Stärkeren und den Anspruch auf eine Herrenrasse betrifft.

    Ist euch noch nicht aufgefallen, wie die ganzen rechten Parteien und Gruppierungen in Europa, sehr freundschaftliche Beziehungen zu Israel haben und das zionistische Gebilde vehement unterstützen?

    So wie der niederländische Politiker Geert Wilders, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partij voor de Vrijheid, der eng mit Netanjahu befreundet und ein grosser Fan von Israel ist, und die vor kurzem von der Knesset verabschiedeten neuen israelischen Rassengesetze in den Himmel lobte.

    Er schrieb auf Twitter: "Fantastisches neues israelisches Gesetz. Ein Beispiel für uns alle. Lasst uns unseren eigenen Nationalstaat, unsere indigene Kultur, unsere Sprache und Flagge definieren, definieren wir, wer und was wir sind und machen es gesetzlich dominierend. Es wird uns helfen, zu verhindern, dass wir islamisch werden."

    Oder was ist mit Ungarns Ministerpräsident Orban, der auch ein guter Freund Netanjahus und gern gesehener Gast Israels ist? Orban unterstützt die israelische Politik seit Jahren, auch die international umstrittene Siedlungspolitik, und er teilt die negative Einstellung Netanjahus gegenüber Muslime und Araber.

    Orban und Netanjahu benutzen auch die selber Sprache was "Flüchtlinge" betrifft. Orban nennt sie "muslimische Invasoren", während Netanjahu, wenn es um die illegal eingewanderten Immigranten aus dem Sudan und Eritrea geht, von "Infiltratoren" spricht.

    Israel nimmt wie Ungarn keine syrischen Flüchtlinge auf. Die sehr viel ärmeren Nachbarländer Jordanien und Libanon haben dagegen Hunderttausende aufgenommen.

    Auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, der von US-Medien als "rechts-aussen Kanzler" beschrieben wurde und ein Anti-Immigrationsprogramm fährt, ist ein Freund Netanjahus und besuchte im Juni Israel.



    Fakt ist, die Rechten in Europa "lieben" Netanjahu und Israel.

    Ist offensichtlich kein Widerspruch, denn Israel ist ein rassistischer Apartheidstaat!

    Aber zurück zu Netanjahus Drohung, die Nachbarländer mit Atombomben zu vernichten.

    Es ist schon der Gipfel der Unverschämtheit, wenn Netanjahu in der israelischen Atombombenfabrik eine Rede hält und dabei die Nachbarländer mit völliger Auslöschung bedroht.

    Irans Aussenminister Zarif kommentierte das israelische Atomprogramm wie folgt:

    "Da die Welt den Internationalen Tag gegen Atomtests markiert, sollten wir uns daran erinnern, dass nur Atombomben in unserer Region zu Israel und den USA gehören; ersterer ein gewöhnlicher Aggressor und letzterer der einzige Verwender von Atomwaffen. Erinnern wir uns auch daran, dass der Iran seit 1974 eine nuklearwaffenfreie Zone fordert."

    Am Donnerstag berichteten iranische Staatsmedien, dass Teheran die Vereinten Nationen gebeten habe, die israelischen Drohungen gegen Teheran zu verurteilen und Israels Atomprogramm unter seine Aufsicht zu stellen.

    "Die Mitglieder der Vereinten Nationen sollten diese Drohungen nicht ignorieren und Massnahmen ergreifen, um alle israelischen Atomwaffen zu eliminieren", zitierte die Nachrichtenagentur Fars den iranischen Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gholamali Khoshrou, in den Briefen an den UN-Generalsekretär und der Sicherheitsrat.

    Khoshru forderte die Vereinten Nationen auf, Israel zu zwingen, dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) beizutreten und sein Atomprogramm unter die Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde, einem UN-Atomwächter, zu bringen.

    Ist es nicht wieder typische westliche Doppelmoral, dass Israel schon seit den 1960-Jahren Atombomben besitzt, nicht dem NPT-Vertrag beigetreten ist, keine UN-Inspektionen der Atomanlagen zulässt und Netanjahu dann noch hergeht und ausgerechnet aus der Atombombenfabrik von Dimona (wohl eher Demona) mit Atombomben droht?

    Iran wird aber schon seit über 20 Jahren falsch beschuldigt und mit den schärfsten Sanktionen bestraft, obwohl es keine Atombomben hat und auch nicht will, dem NPT-Vertrag schon lange beigetreten ist, UN-Inspektionen zulässt und niemanden bedroht.

    Teheran hält auch den unter Obama ausgehandelten Atomvertrag ein, den Trump auf Drängen von seinem engen Freund Netanjahu in der Luft zerrissen hat.

    Die IAEA in Wien hat erst vor wenigen Wochen bestätigt, der Iran ist innerhalb der wichtigsten Beschränkungen seiner Nuklearaktivitäten geblieben, die durch eine Vereinbarung mit den Grossmächten von 2015 auferlegt wurden.

    In ihrem zweiten Quartalsbericht, seit Präsident Donald Trump im Mai angekündigt hat, dass die USA das Abkommen kündigen und Sanktionen wieder verhängen werden, sagte die Internationale Atomenergiebehörde, dass Iran die Urananreicherung, angereicherten Uranvorrat und andere Güter innerhalb der Obergrenzen gehalten habe.

    Aber Netanjahu darf ohne einen Funken Kritik auszulösen Hitler zitieren und mit Atombomben drohen!!!


    LG

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    UN-Vollversammlung: Netanjahu spricht von „geheimem Atom-Lagerhaus“ im Iran

    Er tut es schon wieder!


    Israelische Geheimdienste haben laut dem Ministerpräsidenten des Landes, Benjamin Netanjahu, in der Hauptstadt des Iran ein geheimes Lagerhaus mit Tonnen von Atomgerätschaft und Kernmaterial entdeckt.

    „Es gibt ein geheimes Objekt in Teheran. Heute spreche ich davon das erste Mal öffentlich“, sagte Netanjahu bei der UN-Vollversammlung. Dabei zeigte er ein Satellitenbild sowie eine Aufnahme, auf der eine Wand mit einem Eisentor zu sehen ist.

    Im Inneren sind ihm zufolge mindestens 15 Seecontainer mit Ausrüstung und Materialien gelagert, die mit dem iranischen Atomprogramm zusammenhängen. Das Gesamtgewicht könnte 300 Tonnen betragen.

    weiter hier: https://de.sputniknews.com/politik/2...rhaus-im-iran/
    Reaktion des Iran: https://de.sputniknews.com/politik/2...waffen-israel/

    LG
    Geändert von AreWe? (28.09.2018 um 09:22 Uhr)
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