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Thema: Sonderfall israel ?

  1. #41
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    Re: Sonderfall israel ?

    @startuss
    Mach doch bitte die Augen auf und versuch selbstständig zu denken. Glaubst Du wirklich Leute die son Leben wie die auf Deinen Pics haben würden nen Krieg und zufolge permanente Angst um ihr Leben riskieren ? Wohl kaum.
    Was auch immer du tust, handle klug und bedenke das Ende


  2. #42
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    Re: Sonderfall israel ?

    Hallo Timur,
    bin voll auf Deiner Seite!
    Danke für diesen Post von Dir,mansche haben es leider immer noch nicht kappiert .
    Olaf
    Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – “Haftung für Links” hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Hiermit distanzieren ich mich ausdrücklich von den verlinkten Seiten, dafür sind ausschließlich die Urheber bzw. Betreiber verantwortlich.)

  3. #43
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    Gesetze

    Anti-Boykott-Gesetz erzürnt Israelis

    Für Friedensaktivisten war es ein beliebtes Mittel des Protests: Sie riefen zum Boykott von Waren jüdischer Siedler im Westjordanland auf. Künftig ist das in Israel strafbar. Selbst konservative Kommentatoren nennen das neue Verbot "Faschismus in seiner schlimmsten Form".

    Stundenlang diskutierten die Abgeordneten in der israelischen Knesset hitzig über das Vorhaben, nun ist es beschlossene Sache: das sogenannte Anti-Boykott-Gesetz. Künftig ist es verboten, öffentlich zum Boykott israelischer Produkte, Betriebe oder Universitäten aufzurufen.

    Selbst der juristische Berater des Parlaments hatte zuvor Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Gesetzes geäußert, ohne allerdings gehört zu werden: Für die Regelung stimmten 47 Abgeordnete, 38 waren dagegen.

    Die Reaktionen sind nun umso schärfer. Der Rechtsprofessor und frühere Justizminister des Landes, Amnon Rubinstein, kritisiert die Entscheidung deutlich und spricht von einem schwarzen Tag. Das neue Gesetz könne dem Image Israels großen Schaden zufügen, warnt er. "Die Feinde Israels werden diesen Text nutzen, um zu behaupten, dass Israel keine Demokratie ist und die Menschenrechte nicht achtet", so Rubinstein im israelischen Radio.

    Sogar Ben Caspit, prominenter Kolumnist des rechtslastigen Massenblatts "Maariv", nannte das Gesetz "Faschismus in seiner schlimmsten Form". "Hier werden Leute unverhohlen mundtot gemacht. Das ist Gedankenpolizei", schrieb Caspit unter Anspielung auf George Orwells Diktatur-Roman "1984". Andere Kommentatoren sprachen von einem undemokratischen Maulkorbgesetz. Es verletze das Grundrecht der Meinungsfreiheit und isoliere Israel international.

    Künftig müssen Aktivisten, die sich für den Boykott von Waren aus jüdischen Siedlungen im Westjordanland einsetzen, mit Strafen von umgerechnet bis zu 10.000 Euro rechnen. Zudem können Siedler oder Unternehmen mit Sitz in jüdischen Siedlungen Boykottierer auf Schadensersatz verklagen - ohne belegen zu müssen, ob und wie sie Schaden genommen haben.

    Freude bei ultrarechten Abgeordneten

    Im vergangenen Jahr hatte es aus Reihen der israelischen Linken mehrere medienwirksame Boykott-Aktionen gegeben. Die Weigerung von Künstlern und Theatergruppen, in einem neueröffneten Kulturzentrum in der Großsiedlung Ariel aufzutreten, hatte hitzige Diskussionen entfacht, ob staatlich geförderte Ensemble Siedlungen boykottieren dürften. Dutzende israelische Akademiker, Intellektuelle und Schriftsteller schlossen sich dem Künstler-Boykott an und erklärten, nicht in Siedlungen lehren zu wollen. Solche Absichtserklärungen können künftig strafrechtlich verfolgt werden.

    Befürworter der neuen Regelung machen geltend, sie sei zum Schutz der Siedler notwendig. Nur so könnten sie sich gegen immer neue Boykottaufrufe wehren. Der ultrarechte Abgeordnete Aryeh Eldad sprach gar von "einem großen demokratischen Sieg über die Feinde zu Hause und im Ausland sowie über die Araber und deren Verbündete in der anti-israelischen Linken".
    Bürgerrechtsaktivisten wollen Kampagne gegen das Gesetz starten

    Die Bürgerrechtsbewegung "Frieden jetzt" kündigte allerdings an, die neue Regelung bewusst zu ignorieren. "Wir haben nicht die Absicht, uns an das Gesetz zu halten und werden gegen das Gesetz eine Kampagne starten. Denn jeder, der Produkte der Siedlungen kauft, trägt dazu bei, dass die Besetzung (des Westjordanlands) fortbesteht", sagte Hagit Ofran, ein Verantwortlicher der Organisation. Menschenrechtsgruppen wiesen darauf hin, dass Boykotte ein gewaltfreies und legitimes Mittel seien. Mehrere Organisationen kündigten an, Israels Obersten Gerichtshof einzuschalten. Dieser soll prüfen, ob das neue Gesetz mit der Verfassung im Einklang steht.

    Idan Ring, Sprecher mehrerer Menschenrechtsgruppen, meint, das Gesetz richte sich auch gegen in Ostjerusalem lebende Araber. Ihre Rechte würden verletzt, wenn sie nicht mit Boykotten protestieren könnten. "Es ist wirklich absurd, dass die Opfer der israelischen Besatzung den Besatzern Schadensersatz zahlen sollen", sagte Ring.

    Der Antrag zum Anti-Boykott-Gesetz war von einem Abgeordneten der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gestellt worden. Die rechtsnationalen und ultrareligiösen Koalitionspartner des Regierungschefs befürworteten die Pläne.

    Netanjahu selbst hingegen ließ durchblicken, dass er den Antrag für überzogen hielt und blieb der Abstimmung am Montag fern. Auch Knesset-Sprecher Reuven Rivlin, Verteidigungsminister Ehud Barak und Außenminister Avigdor Lieberman kamen nicht. Netanjahus offizielle Entschuldigung, er habe seinen Schwiegervater im Krankenhaus besuchen müssen, ließen seine politischen Gegner nicht gelten. Dass der Regierungschef trotz offensichtlicher Bedenken das Gesetz nicht gestoppt habe, zeige, dass er vor der extremen Rechten im Likud kapituliert habe, kritisierte die Kadima-Partei von Netanjahus Erzrivalin Tzipi Livni.

    Die Regierung Netanjahu hat in den vergangenen zwei Jahren mehrere Vorstöße unternommen, vermeintlich anti-israelische Aktivitäten per Gesetz zu unterbinden. Das so genannte "Nakba-Gesetz" sollte verbieten, öffentlich der Vertreibung von Tausenden Palästinensern zu gedenken. Ein anderes Gesetz sollte es Ausländern unmöglich machen, für israelische Nichtregierungsorganisationen zu spenden. Die meist regierungskritischen Gruppen hätten dadurch auf viele Gelder verzichten müssen.

    Quelle: http://nachrichten.t-online.de/anti-boykott-gesetz-erzuernt-israelis/id_47979616/index
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  4. #44
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    Re: Sonderfall israel ?

    Hunderte Jugendliche von Militärgericht verurteilt



    Israel hat in sechs Jahren mehr als 800 minderjährige Palästinenser wegen Steinewerfens vor ein Militärgericht gestellt und verurteilt. Den Jugendlichen sollen elementare Rechte verweigert worden sein.
    Laut einem am Montag veröffentlichen Bericht der israelischen Menschenrechtsorganisation Betselem wurden von Anfang 2005 bis Ende 2010 mindestens 835 Minderjährige verhaftet und vor Militärgerichtshöfen im besetzten Westjordanland angeklagt. 34 von ihnen waren den Angaben 12 bis 13 Jahre alt, 255 im Alter von 14 bis 15 und 546 im Alter von 16 bis 17 Jahren. Nur einer von ihnen sei freigesprochen worden, hieß es in dem Bericht. Der Rest sei für schuldig befunden worden.

    Eltern durften Kinder nicht begleiten
    Die Militärrechtsprechung entspreche nicht internationalem und israelischem Gesetz und gewähre Minderjährigen nur sehr wenige Rechte, wie etwa das Recht auf Trennung von erwachsenen Häftlingen, schreibt Betselem. Auch diese würden jedoch nicht immer eingehalten. Im November 2009 sei ein spezielles Jugend-Militärgericht im Westjordanland eingerichtet worden, um sich besser mit solchen Fällen beschäftigen zu können. Dennoch gebe es weiter ernsthafte Verstöße gegen die Rechte von Minderjährigen, heißt es in dem Bericht.

    30 palästinensische Jugendliche berichteten der Organisation, israelische Soldaten hätten sie mitten in der Nacht festgenommen. Man habe ihren Eltern nicht erlaubt, sie zu begleiten. Etwa zwei Drittel von ihnen gaben an, man habe sie während des Verhörs gewaltsam behandelt. Es sei ihnen auch verboten worden, zur Toilette zu gehen sowie zu essen und zu trinken.

    Fast alle zu Haft verurteilt
    In den meisten Fällen sei Haft als Strafe für die Jugendlichen gewählt worden, schreibt Betselem. In den Jahren 2005 bis 2010 seien 93 Prozent der Jugendlichen wegen Steinewerfens mit Haftstrafen belegt worden, die von einigen Tagen bis zu 20 Monaten dauerten. Auch 19 Palästinenser unter 14 seien in dieser Zeit zu Haft verurteilt worden. Nach israelischem Gesetz dürfen Kinder in diesem Alter gar nicht ins Gefängnis geschickt werden.

    Die meisten Jugendlichen wurden während ihrer Haft nicht von ihren Familien besucht. Als Sicherheitshäftlinge dürften sie auch nicht telefonieren, heißt es.

    Militär windet sich
    Die israelische Armee wies in einer Reaktion darauf hin, dass militante Palästinenserorganisationen Minderjährige für Anschläge auf Israelis missbrauchen. Das Militärgericht habe mit mangelnder Zusammenarbeit palästinensischer Behörden, Angeklagter sowie ihrer Eltern zu kämpfen, „die Terroraktivitäten als ideologisch motiviert ansehen“. Es sei unmöglich gewesen, Vorwürfe von Misshandlungen von Minderjährigen im Verhör zu überprüfen, weil sie auf anonymen Aussagen basierten.

    Quelle:
    http://www.focus.de/politik/ausland/nahost/israel-hunderte-jugendliche-von-militaergericht-verurteilt_aid_646848.html
    Also ich würd mich an Israelischer Stelle mal fragen wies soweit kommen konnte das Minderjährige Steine auf Soldaten werfen.

    LG
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  5. #45
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    Re: Sonderfall israel ?

    Video zu 'Kauft nicht bei Juden.' unter Strafe stellt.

    [flv:25w8jfsj]http://tagesschau.vo.llnwd.net/d3/video/2011/0718/TV-20110718-0633-4501.webm.h264.mp4[/flv:25w8jfsj]
    http://www.tagesschau.de/videoblog/zwischen_mittelmeer_und_jordan/videoblogdemokratie100.html
    Gruss Gwynfor
    ----------------
    http://befriediger.blog.de

  6. #46
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    Re: Sonderfall israel ?

    Neuer Raketenbeschuss auf Israel
    Dienstag, 23.08.2011, 10:10

    Militante Palästinenser feuern weiter Raketen auf Israel und gefährden die jüngst ausgehandelte Waffenruhe. Anders als bei vergangenen Attacken gibt es jedoch keine Tote.
    Vom Gazastreifen aus sind am Montagabend vier Raketen auf Südisrael abgefeuert worden. Erst am Sontag hatten Israel und die wichtigsten Palästinensergruppen eine vorübergehende Waffenruhe vereinbart. Die islamischen Extremisten hätten ihre Zusage gebrochen, dass sie vorerst keine ihrer selbst gebauten Raketen auf Südisrael abfeuern würden, teilte das israelische Militär mit.

    Die Geschosse schlugen in der Stadt Sderot auf unbewohntem Gebiet und etwa 14 Kilometer südlich der Stadt Aschkelon ein. Es habe weder Opfer noch Gebäudeschäden gegeben, aber ein Feld sei in Brand gesetzt worden.

    Mehr als 140 Kleinraketen und Granaten auf Israel
    In einer gemeinsamen Erklärung bekannten sich zwei Palästinensergruppen, die dem Waffenstillstand nicht beigetreten waren, zu den Anschlägen: Die Ali-Mustafa-Brigaden der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) und die von den Palästinensischen Volkswiderstandskomitees abgespaltenen Al-Nasser-Brigaden.

    Seit dem Ausbruch der Feindseligkeiten vergangenen Donnerstag nach einer Serie blutiger Anschläge im Süden Israels feuerten militante Palästinenser mehr als 140 Kleinraketen und Granaten auf Israel. Die israelische Luftwaffe flog im gleichen Zeitraum 29 Angriffe gegen das Palästinenser-Gebiet am Mittelmeer.


    Israel hatte einschließlich der Opfer der Terroranschläge 9 Tote und etwa 50 Verletzte zu beklagen, die Palästinenser 15 Tote und ebenfalls mehr als 50 Verletzte.

    Quelle:
    http://www.focus.de/politik/ausland/nahost/nahost-neuer-raketenbeschuss-auf-israel_aid_657995.html

    Sieht so aus als würd der Mossad absichtlich nachlässig um Stimmung gegen den bevorstehenden
    UN Antrag von Palästina zu machen.


    Gibt es bald Palästina?

    Die Arabische Liga hat den Palästinensern erneut Unterstützung bei dem Vorhaben zugesichert, als eigener Staat Mitglied der Vereinten Nationen zu werden. Die Palästinenser wollen am 20. September bei der UN-Vollversammlung in New York die Anerkennung als eigener Staat in den Grenzen von 1967 beantragen. Dieser würde das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem umfassen. Streitpunkte sind die jüdischen Siedlungen im Osten Jerusalems sowie die palästinensischen Flüchtlinge in Nachbarländern.

    Quelle:
    http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_politik/article13557670/Gibt-es-bald-Palaestina.html
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  7. #47
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    Re: Sonderfall israel ?

    Mal sehen, was diesmal passiert .......

    Leinen los nach Gaza

    Zwei Schiffe der internationalen »Free Gaza«-Solidaritätsflottille sind am Mittwoch vom türkischen Hafen Fethiye ausgelaufen, um die von Israel verhängte Seeblockade des Gazastreifens zu überwinden. Die kanadische »Tahrir« und die irische »Saoirse« werden voraussichtlich am Freitag das Seegebiet vor der palästinensischen Küste erreichen. Es wird erwartet, daß die israelische Marine auch dieses Mal versuchen wird, die Schiffe auf hoher See zu kapern und in den Hafen von Ashdod zu schleppen. Vor eineinhalb Jahren war die aus mehreren Schiffen bestehende erste »Free Gaza«-Flottille in internationalen Gewässern angegriffen worden. Dabei erschossen israelische Soldaten auf der »Mavi Marmara« neun türkische Aktivisten.
    Die zweite Flottille war im Sommer 2011 in griechischen Häfen nach diplomatischer Intervention Israels am Auslaufen gehindert worden. Die »Tahrir« und die »Saoirse« waren danach in türkische Häfen verlegt worden, von wo aus jetzt ein neuer Anlauf unternommen wurde.
    Die »Tahrir« wurde von kanadischen Aktivisten mit Spendenmitteln gekauft. Benannt ist das auf den Komoren registrierte Schiff nach dem zentralen Platz in Kairo, von dem der ägyptische Volksaufstand ausging. Etwa die Hälfte der Aktivisten, die sich an Bord der »Tahrir« auf den Weg nach Palästina machen, war schon im Sommer dabei, als der letzte Versuch des Blockadebruchs von den griechischen Behörden unterbunden wurde. Zuvor waren zwei der etwa ein Dutzend Schiffe, die sich in griechischen Häfen auf das Auslaufen vorbereiteten, durch Sabotage beschädigt worden – die Organisatoren der Flottille vermuteten dahinter den israelischen Geheimdienst. Die »Tahrir« versuchte, verbotswidrig auszubrechen, wurde aber auf See von der Küstenwache gekapert.
    Gemeinsames Ziel der »Free Gaza«-Kampagne ist es, die Öffentlichkeit dagegen zu mobilisieren, daß Israel durch die Seeblockade nach wie vor 1,5 Millionen Palästinenser von der Außenwelt abschneidet. An Bord der Schiffe »Tahrir« und »Saoirse« (Freiheit) befinden sich laut Organisatoren unter anderem dringend benötigte Medikamente im Wert von 30.000 US-Dollar. In vielen Ländern gibt es mittlerweile Solidaritätskomitees, die gemeinsam versuchen, Druck auf Israel auszuüben, um die Blockade zu beenden. Zu den Aktivisten an Bord der »Tahrir« gehören Universitätsprofessoren, Bürgerrechtler, Gewerkschafter – einige mit christlichem, andere mit muslimischem oder jüdischem Hintergrund. Die Nationalitäten sind bunt gemischt: Die Mitreisenden kommen unter anderem aus Kanada, Ägypten, Pakistan und Australien. Der Kapitän stammt aus Griechenland. An Bord der Schiffe befinden sich auch zwei Kamerateams.

    Quelle: http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/132568-leinen-los-nach-gaza
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  8. #48
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    Re: Sonderfall israel ?

    Israel hat nichts dementiert. Es hat einfach jede Aussage dazu verweigert.

    Im Jahr 2008 hat der damalige Ministerpräsident Olmert bestätigt, dass Israel Atomwaffen besitzt. In einem Interview zählte er mehrere Atommächte auf und nannte dabei auch Israel.
    Quelle : viewtopic.php?f=35&t=19&p=42321#p42321

    Weshalb konnten Sie das machen bzw könnte das selbe Recht der Iran haben ?

    Falls nein, wo ist der Unterschied

    Ist Israel nun Offiziell im Besitz von Atomwaffen ?

    Israel hat den Atomwaffensperrvertrag nie unterzeichnet und verfügt nach allgemeiner Einschätzung seit den sechziger Jahren über Atomwaffen. In den siebziger Jahren gab es eine geheime gemeinsame Atomwaffenforschung mit Südafrika. Fachkreise gehen davon aus, dass Israel über rund 200 Kernsprengköpfe verfügt. Der israelische Atom-Techniker Mordechai Vanunu veröffentlichte etliche Einblicke in das israelische Kernwaffenprogramm, wofür er angeklagt und verurteilt wurde. Die offizielle Politik der Regierung ist, diese Frage nicht zu kommentieren, also den Besitz weder zuzugeben noch ihn abzustreiten (die so genannte Politik der „atomaren Zweideutigkeit“). Ein Interview im Dezember 2006, in dem Premierminister Ehud Olmert in einer Aufzählung von Atommächten neben Frankreich, den USA und Russland auch Israel nannte, wurde von der internationalen Presse als indirektes Eingeständnis für einen israelischen Atomwaffenbesitz und gleichzeitig als Drohung und Replik in Richtung Iran gewertet.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Israel
    http://de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag

  9. #49
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    Re: Sonderfall israel ?

    es wird ja vermutet Der iran könnte in einem jahr a bomben besitzen,Israel hat Atomraketen 200 stück!! und droht seid 8 jahren dem iran!

    Ich frage ,wer ist der Aggressor???

    olaf
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  10. #50
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    Re: Sonderfall israel ?

    Und wieder geentert .......

    Israels Marine stoppt zwei Schiffe mit Hilfen für Gaza

    Die israelische Marine hat erneut zwei Schiffe mit Hilfslieferungen für den Gazastreifen gestoppt. Mehrere Einsatzkommandos enterten die Schiffe geentert, als sie versuchten, die israelische Seeblockade zu durchbrechen, teilte die Marine mit. Die beiden Schiffe sollen in den Hafen von Aschdod südlich von Tel Aviv gebracht werden.

    Der Einsatz verlief wie geplant, teilte die Marine mit. Die Einsatzkommandos hätten alle notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen, um das Leben der Aktivisten an Bord ebenso wie ihr eigenes zu schützen. Ein Sprecher der Aktivisten in Kanada, Denis Kosseim, hatte zuvor gesagt, die Schiffsbesatzungen hätten Anweisung, keinen Widerstand zu leisten. Die Organisatoren der Kampagne "Wellen der Freiheit nach Gaza" verurteilten einen "illegalen Entereinsatz in internationalen Gewässern". Ihr Sprecher Huwaida Arraf versicherte, die Aktionen würden fortgesetzt.

    Die beiden Schiffe hatten am Mittwoch den Hafen von Fethiye im Südwesten der Türkei verlassen. An Bord befanden sich nach Angaben der Organisatoren insgesamt 27 Aktivisten, Besatzungsmitglieder und Journalisten. Die Schiffe transportierten Medikamente im Wert von 30.000 Dollar (knapp 22.000 Euro).

    Die Schiffe - die irische "Saoirse" (Gälisch für Freiheit) und die kanadische "Tahrir" (Arabisch für Befreiung) - sollten nach Aschdod umgeleitet werden, ihre Crewmitglieder wie in ähnlichen Fällen zuvor des Landes verwiesen werden. Seit der Verhängung der Blockade des Gazastreifens im Juni 2007 gab es bereits eine Reihe von Versuchen, die Blockade zu durchbrechen. Israel hatte die ersten Schiffe passieren lassen, seit dem Gaza-Krieg im Dezember 2008 jedoch alle Schiffe gestoppt.

    Bei dem folgenreichsten Einsatz im Mai 2010 hatte ein israelisches Kommando das türkische Schiff "Mavi Marmara" gestürmt, das im Konvoi mit fünf anderen Schiffen einer internationalen Hilfsflotte die Blockade zu durchbrechen suchte. Der Einsatz, bei dem neun türkische Aktivisten getötet wurden, wurde international scharf verurteilt und löste eine schwere Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und Israel aus.

    Quelle: http://de.nachrichten.yahoo.com/israels-marine-stoppt-zwei-schiffe-hilfen-f%C3%BCr-gaza-151340726.html
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