Seite 18 von 21 ErsteErste ... 81415161718192021 LetzteLetzte
Ergebnis 171 bis 180 von 205

Thema: Was wird aus Deutschland?

  1. #171
    Erfahrener Benutzer Avatar von future_is_now
    Registriert seit
    17.10.2017
    Ort
    Zürich
    Beiträge
    1.811
    Blog-Einträge
    2
    Mentioned
    27 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: -27994

    Lisa Fitz: „Wir sind auf einem Narrenschiff“

    LF: "Jeder lebt in seiner Blase"




    Lisa Fitz im Interview: „Wir sind auf einem Narrenschiff“ + Video



    9. April 2018 Heiko Schrang 1380

    Den Zeitungen laufen die Leser davon, den Sendern die Zuschauer und den Parteien die Wähler. Warum dies so ist, erzählt Lisa Fitz exklusiv bei SchrangTV-Talk. Weitere Punkte sind:

    Erstmalig spricht sie über ihren Skandalsong „Ich sehe was, was du nicht siehst“, weswegen sie vom Mainstream als „wirre Verschwörungstheoretikerin“ dargestellt wurde.

    - Sie nennt die Namen derer, die ihr aus dem Mainstream in den Rücken gefallen sind.
    - Die Aufrufzahlen ihres Videos wurden massiv auf Youtube nach unten manipuliert. Was genau dort ablief, erzählt sie in der Sendung.
    - Die Pläne der Geopolitik: Sollen Nationalstaaten aufgelöst werden?
    - Weshalb der Intelligenzquotient der Europäer auf 80 reduziert werden soll.
    - Kriegshetze gegen Russland: Bis zu 1200 US-Militärbasen gegen circa 2-3 russische Militärbasen weltweit.
    - Was steckt hinter dem „guter Cop, böser Cop“-Spiel von Merkel und Seehofer
    - Entspricht das Wahlprogramm der AfD dem der CDU von 2002/2003?

    Mehr in der neuen Sendung SchrangTV-Talk:

    Lisa Fitz: „Wir sind auf einem Narrenschiff“





    >> Lisa Fitz - Heil! Vom Therapiechaos zur deutschen Ordnung




    .
    Geändert von future_is_now (09.04.2018 um 17:51 Uhr)
    «Der grosse kosmische Witz ist, dass du das bist, was du suchst»

  2. #172
    Erfahrener Benutzer Avatar von future_is_now
    Registriert seit
    17.10.2017
    Ort
    Zürich
    Beiträge
    1.811
    Blog-Einträge
    2
    Mentioned
    27 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: -27994

    Deutsche Konjunktur – Serie negativer Überraschungen hält an

    Hannich vertraulich am 11. Apr. 2018:

    Deutsche Konjunktur – Serie negativer Überraschungen hält an



    Liebe Leser,

    allem Anschein nach geht der deutschen Wirtschaft etwas die Luft aus. Von einem Super-Boom kann wahrlich nicht mehr die Rede sein. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein.

    Fakt ist nämlich, dass auch in der Woche nach dem Osterfest negative konjunkturelle Überraschungen ganz oben auf der Agenda standen. Das ist schon beachtlich, zumal in der massenmedialen Berichterstattung immer noch von der vermeintlich ach so robusten Verfassung der deutschen Wirtschaft die Rede ist. Also, schauen wir uns das Ganze etwas genauer an.

    Fehlstart für die Industrie ins Jahr 2018

    Zum einen meldete das statistische Bundesamt, dass die deutsche Industrie auch im Februar 2018 nur einen relativ schwachen Auftragseingang verbuchen konnte. Vielleicht können Sie sich ja noch daran erinnern, dass schon im Januar der Ordereingang mau ausfiel. Im Januar war der Auftragseingang um 3,5 Prozent gesunken und damit so stark wie seit einem Jahr nicht mehr.

    Im Februar konnte sich der Ordereingang kaum vom kräftigen Minus im Januar erholen. Im Monatsvergleich habe es nur einen Zuwachs um 0,3 Prozent gegeben. Damit wurden die hohen Konsenserwartungen massiv verfehlt. Die diversen Experten hatten ja im Konsens ein Auftragsplus von 1,5 Prozent erwartet.

    Rückläufige Produktion

    Kein Wunder also, dass die deutschen Unternehmen ihre Produktion im Februar so stark wie seit zweieinhalb Jahren nicht mehr gedrosselt haben. Industrie, Bau und Versorger stellten nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums zusammen 1,6 Prozent weniger als im Januar her.

    Das größte Minus seit August 2015 kam für fast alle Beobachter dennoch überraschend; von der Agentur Reuters befragte Ökonomen hatten ein Produktionswachstum von 0,3 Prozent erwartet. Konkret nahm die Industrieproduktion im Februar um zwei Prozent ab. Die Baubranche meldete ein Minus von 2,2 Prozent.

    Ja, liebe Leser, abschließend sei erwähnt, dass die deutschen Einzelhändler im Februar nun schon den dritten Monat in Folge weniger umsetzen konnten. Fakt ist laut statistischem Bundesamt, dass die Umsätze im Februar im Vergleich zum Vormonat preisbereinigt um 0,7 Prozent fielen.

    Im Vorfeld hatten von Reuters befragte Volkswirte mit einem Plus von 0,6 Prozent gerechnet. Interessantes Detail ist hier, dass selbst der Internet- und Versandhandel nur ein Plus von 0,5 Prozent vermelden konnte. Anscheinend wachsen auch in diesem Segment – wie in der gesamten Volkswirtschaft – die Bäume nicht in den Himmel....

    Herzlichst Ihr
    Günter Hannich

    © VNR AG, alle Rechte vorbehalten.
    «Der grosse kosmische Witz ist, dass du das bist, was du suchst»

  3. #173
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
    Registriert seit
    30.06.2011
    Ort
    Wien & OÖ
    Beiträge
    9.121
    Blog-Einträge
    3
    Mentioned
    72 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 321886

    AW: Was wird aus Deutschland?

    Nach verweigertem Haftantritt: 89-jährige „Nazi-Oma“ in Nordrhein-Westfalen verhaftet


    Die 89-jährige Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck, auch bekannt als „Nazi-Oma“, ist am Montag in Nordrhein-Westfalen verhaftet und in ein Gefängnis gebracht worden. Das meldet die Agentur dpa.



    Im August 2017 hatte das Amtsgericht im niedersächsischen Verden die Dame wegen Volksverhetzung in acht Fällen schuldig gesprochen und zu zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt.

    Die Holocaust-Leugnerin hätte nun am 2. Mai dieses Jahres ihre Gefängnisstrafe antreten sollen. Sie erschien aber nicht zum Haftantritt.

    Am Sonntag wurde ein Haftbefehl gegen sie erteilt. Die Haftfähigkeit von Haverbeck hat laut der Staatsanwaltschaft ein amtsärztliches Gutachten bestätigt.
    Haverbeck ist in der rechtsextremen Szene sehr gut bekannt. Sie leugnet immer wieder den Holocaust. Bereits mehrmals wurde sie zu Geld- und Haftstrafen verurteilt.

    Im September und Oktober 2016 wurde die Deutsche zu acht bzw. elf Monaten Haft verurteilt. Auch im Jahr 2015 hatte das Amtsgericht Hamburg gegen die Deutsche eine zehnmonatige Gefängnisstrafe verhängt. Im Gefängnis saß sie aber noch nie.
    weiter: https://de.sputniknews.com/panorama/...eugnerin-haft/
    Na ja, hab mir die diversen Berichte über Haverbeck durchgesehen, auch die Verhandlungsprotokolle.
    Nachfragen reicht anscheinend schon um als Leugner verurteilt zu werden?
    Wer hat nach fast 75 Jahren danach, hier noch so viel Interesse, die 89-jährige Frau hinter Gitter zu sehen?

    LG

  4. #174
    Erfahrener Benutzer Avatar von AreWe?
    Registriert seit
    20.07.2010
    Beiträge
    19.694
    Blog-Einträge
    183
    Mentioned
    244 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 448275

    Hamed Abdel-Samad: Integration? Was?



    „Integration – Ein Protokoll eines Scheiterns“ ist der Titel des jüngsten Buches von Hamed Abdel-Samad, eines der fundiertesten Islamkenner und -kritiker in Deutschland. Glaubt man den politischen Verantwortungsträgern und wohlmeinenden Medienmachern, dann ist eigentlich das „Wir schaffen das“ der Bundeskanzlerin immer noch höchstes Gebot. Insofern wirkt solch ein Buch-Titel wie ein Sakrileg. Doch es sind einfach nur Tatsachen und Fakten mit denen Hamed Abdel-Samad arbeitet. Wie kann es aber sein, dass dennoch so viele Studien ein viel schöneres Bild der neuen Welt zeichnen? Das haben wir Hamed Abdel-Samad zum Auftakt einer kleinen Interview-Serie gefragt.
    Hamed Abdel-Samad: Integration? Woher?



    In seinem Buch „Integration – Protokoll eines Scheiterns“ geht es Hamed Abdel Samad auch darum, aufzuzeigen, wie früh sich die deutsche Politik gegenüber muslimischen Migranten schon für die falschen Weichenstellungen entschieden hat. Die Probleme mit Zuwanderern aus dem islamischen Raum sind zwar durch die Massenzuwanderung seit September 2015 unübersehbar verschärft worden, aber sie waren alle nicht nur schon vorhanden, sie hatten sich bereits gefährlich zugespitzt. Doch großen Teilen der deutschen Gesellschaft gelang es, das zu übersehen. Wie konnte es so weit kommen? Wer trägt die Verantwortung dafür. Auch hier gibt Hamed Abdel Samad unbequeme Antworten.
    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  5. #175
    Redakteur Avatar von Angeni
    Registriert seit
    31.12.2010
    Ort
    Schweiz
    Beiträge
    10.606
    Mentioned
    248 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 352998

    AW: Was wird aus Deutschland?

    Fatale Entwicklungen - Jochen Scholz im NuoViso Talk

    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

  6. #176
    Erfahrener Benutzer Avatar von AreWe?
    Registriert seit
    20.07.2010
    Beiträge
    19.694
    Blog-Einträge
    183
    Mentioned
    244 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 448275

    Sie gehen alle über Leichen - ALLE!



    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  7. #177
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
    Registriert seit
    30.06.2011
    Ort
    Wien & OÖ
    Beiträge
    9.121
    Blog-Einträge
    3
    Mentioned
    72 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 321886

    AW: Was wird aus Deutschland?

    Linksjugend ruft öffentlich zur Begehung von Straftaten auf – niemand kümmerts! Ein Kommentar

    Mit ihrer Aktion "Deutschland knicken", so die Begründung der Linken-Organisation, solle ein Zeichen gegen Nationalismus gesetzt werden. Deutsche Fahnen im öffentlichen Raum würden „oft als harmloser Party-Patriotismus“ verklärt, verkünden die Deutschlandhasser.



    Sichtbare Bekenntnisse zu Schwarz-Rot-Gold an Autos, Balkonen und Hausfassaden, den Nationalfarben, die unsere Kicker bei der Fußball-WM in Russland repräsentieren, sind dieses Mal doch sehr überschaubar. Für die politischen Nachwuchskräfte aus dem linken Lager jedoch immer noch zu viel.


    Mit ihrer Aktion „Deutschland knicken“ ruft die Jungorganisation der Linken dazu auf, Deutschlandfahnen -wimpel, -Rückspiegelüberzieher etc. zu entwenden und am besten auch gleich zu vernichten. Das ist unverhohlener Aufruf zu Diebstahl und Sachbeschädigung, also zur Begehung von Straftaten – und zwar durch Angehörige einer politischen Partei.
    Die Begeisterung im Land für „Die Mannschaft“ hält sich in Grenzen, und das nicht erst seit dem grottenschlechten Eröffnungsspiel gegen Mexiko. Schon was die Millionärstruppe in den Vorbereitungsspielen gegen Österreich und Saudi Arabien abgeliefert hatte, ließ wenig Euphorie für die WM aufkommen. Nicht zu vergessen die peinliche Nummer, die sich Özil und Gündogan mit dem türkischen Autokraten Erdogan geleistet haben und die damit verbundenen Fehlentscheidungen des Trainers.


    Das hat nicht nur viele Spieler der deutschen Nationalmannschaft vergrätzt, sondern auch viele Fußballfans. Und angesichts dieser wenig erfreulichen Vorzeichen verzichten doch viele auf die bei früheren Weltmeisterschaften übliche Beflaggung ihres Autos oder Balkons. Einige wenige tun es aber doch – und die sind den jungen Linken jetzt ein Dorn im Auge.
    Diebstahl und Sachbeschädigung als „Zeichen gegen Nationalsozialismus“

    Regt sich irgendjemand darüber auf? Nö, das kommt ja aus der linken Ecke. Da ist es den Zeitungen bestenfalls eine Kurzmeldung wert. Gibt ein Parteimitglied der AfD oder gar der NPD eine dümmliche, dem allgemeinen Demokratieverständnis nicht dienliche Bemerkung von sich, geht sofort ein kollektiver Aufschrei durch die Leitmedien und die Frage wird aufgeworfen, ob diese oder jene Person oder die gesamte Partei nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden müsste.

    Die Anstiftung zu Straftaten indes erscheint offensichtlich nicht problematisch – sofern sie aus der „richtigen“ Ecke kommt. Messen mit zweierlei Maß – wieder einmal?!
    Mit dieser Aktion, so die Begründung der Linken-Organisation, solle ein Zeichen gegen Nationalismus gesetzt werden. Deutsche Fahnen im öffentlichen Raum würden „oft als harmloser Party-Patriotismus“ verklärt, verkünden die Deutschlandhasser und setzen gleich noch eins obendrauf:
    Die Konsequenz des Zeigens einer Deutschlandfahne sei die Ausgrenzung von „insbesondere Migrantinnen, People of Colour und anderen Menschen, die nicht als Teil des nationalen Kollektivs betrachtet werden“.
    Was ich von dem Geisteszustand von Leuten halte, die solche Statements von sich geben, will ich hier lieber nicht ausführen. Aber ich frage mich natürlich schon: Wo sind sie denn, die lupenreinen Demokraten und über Fragen der Moral stets erhabenen Damen und Herren an der Parteispitze der Linken: Kipping, Wagenknecht, Riexinger, Bartsch? Hätte nicht von dort sofort eine unmissverständliche Schelte an die wild gewordenen Neo-Kommunisten ergehen müssen inklusive der ultimativen Aufforderung, diesem kriminellen Tun ein Ende zu bereiten? –
    Das ist nicht passiert und aus diesem Schweigen kann man durchaus auch ableiten, dass die Top-Funktionäre der Linken den unverbrämt nach außen getragenen Deutschenhass durch ihr Jungvolk im Stillen sogar goutieren.

    Für die Bundestagsvizepräsidentin Roth geht Schwarz-Rot-Gold gar nicht

    Erinnern wir uns an das „Sommermärchen“ 2006. Auf der Fanmeile in Berlin Hunderttausende fröhlich feiernde Menschen in einem Meer von Schwarz-Rot-Gold, in anderen Städten sah es nicht anders aus. Diese Bilder gingen um die Welt und niemand hat sich darüber aufgeregt. Ganz im Gegenteil.
    Nicht wenige ausländische Kommentatoren waren überrascht, wie sympathisch unverkrampft die Deutschen ihr Fußballfest feiern und sich dabei ganz selbstverständlich auch mit den Nationalfarben dekorieren. Niemand im Ausland hat den bemalten und kostümierten Fans auch nur andeutungsweise nationalistische Gesinnung unterstellt, ganz einfach deshalb, weil diese Art der Maskerade gerade bei großen Fußballfesten in allen Ländern dieser Welt Gang und Gäbe ist. Dort ist das ja auch in Ordnung, die dürfen das. Nur die Deutschen, die dürfen das nicht.

    So hat denn unsere grüne Lichtgestalt und Berufsbetroffene Claudia Roth damals auch in einem Interview verkündet: Eine Fahne in Schwarz-Rot-Gold käme für sie nicht in Frage, doch man habe viele Regenbogenflaggen aufgehängt (manche mit dem Aufdruck: „Halts Maul Deutschland“ versehen d. Red.). Zusätzlich haben die Grünen zur WM 2006 in Deutschland Aufkleber und Sticker verteilt mit dem Slogan: „Patriotismus Nein Danke“.

    Und auch jetzt hält die Friedensnobelpreis-verdächtige Gutmenschin Claudia mit ihrer antideutschen Haltung nicht hinterm Berg. Zwar ruft sie nicht zu Straftaten auf wie die Junglinken, doch sie begibt sich in deren unmittelbare ideologische Nähe, wenn sie in einem Tagesspiegel-Interview verkündet, sie wolle

    „niemandem verbieten, ein Fähnchen aufzuhängen. Ich finde aber, dass es uns Deutschen gut zu Gesicht steht, wenn wir Zurückhaltung walten lassen mit der nationalen Selbstbeweihräucherung“.

    Klare Aussage: Alles, was deutsch ist, bzw. Deutschland repräsentiert wie die Nationalfahne, ist schlecht und muss weg. Darf ich hier das verpönte Wort „Gesinnung“ benutzen? – Ja, ich tue es. Diese Gesinnung, das Zeigen einer Deutschlandfahne kollektiv als nationale Selbstbeweihräucherung zu verunglimpfen, ist einer Bundestagsvizepräsidentin – eines der höchsten Ämter, die unser Land zu vergeben hat – nicht würdig.

    Claudia Roth ist auf dieser Position völlig unangebracht, nein, inakzeptabel! Aber das ist Merkel, die es 2013 auch schon fertig gebracht hat, eine Deutschlandfahne in die Ecke zu werfen, schließlich auch. Also weiter so! Ihr werdet das Land schon noch klein kriegen.
    Mit freundlicher Genehmigung von www.anderweltonline.com

    Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.
    weiter: https://www.epochtimes.de/debatte/li...35.html?text=1
    ...wo ist hier das neue "Zensurgesetzt"?

    LG

  8. #178
    Erfahrener Benutzer Avatar von AreWe?
    Registriert seit
    20.07.2010
    Beiträge
    19.694
    Blog-Einträge
    183
    Mentioned
    244 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 448275

    Das Märchen von der europäischen Lösung oder: Die Gebetsmühle als Politik-Ersatz

    Genau diese Konstellation hatten wir schon einmal. Schon im Herbst 2015 beharrte genau diese Kanzlerin auf einer „Europäischen Lösung“ – welch ein krasses Déjà-vu! Auch seinerzeit fiel sie unter genau diesem Vorwand ihrem damaligen Innenminister Thomas de Maizière, der getreu seinem Amtseid die deutschen Grenzen schützen wollte und bereits 21 Divisionen der Bundespolizei an die süddeutsche Grenzen verlegt hatte, eiskalt in den Arm, pfiff ihn zurück. Das war am 13. September 2015.

    Es war einmal ein Bundesinnenminister. Er wollte seiner Amtspflicht entsprechend unerlaubte Grenzübertritte und unkontrollierte Einwanderung verhindern. Die deutsche Verfassung gebietet ihm schließlich, das Staatsgebiet zu schützen. Und auch das europäische Recht sieht gerade nicht vor, dass jeder Flüchtling die freie Wahl hat, welches Land er sich als Zielland aussucht.
    Dann aber war da noch eine Bundeskanzlerin. Sie wollte Deutschland aufknacken – wobei bis heute niemandem klar ist, welche Motive sie umtreibt. Jedenfalls verbot sie ihrem Innenminister kategorisch, Flüchtlinge selbst in den offensichtlichsten Fällen unberechtigter Einreise an den Grenzen zurückzuweisen. Wer aber ihre Politik der weit offenen Grenzen kritisiert, dem suggeriert sie sogleich listenreich ein schlechtes Gewissen, indem sie das Märchen von der „Europäischen Lösung“ hervorzaubert. Wer bitteschön möchte gegen Europa sein?

    Krisentage im Juni 2018 – Déjà-vu vom Herbst 2015

    Das Tolle aber ist: Genau diese Konstellation hatten wir schon einmal. Schon im Herbst 2015 beharrte genau diese Kanzlerin auf einer „Europäischen Lösung“ – welch ein krasses Déjà-vu! Auch seinerzeit fiel sie unter genau diesem Vorwand ihrem damaligen Innenminister Thomas de Maizière, der getreu seinem Amtseid die deutschen Grenzen schützen wollte und bereits 21 Divisionen der Bundespolizei an die süddeutsche Grenzen verlegt hatte, eiskalt in den Arm, pfiff ihn zurück. Das war am 13.September 2015.
    Es war dieselbe Kanzlerin, die schon damals ihrem Innenminister untersagte, seine verfassungsrechtlich gebotene Pflicht zu tun und unser Staatsgebiet vor massenhaften illegalen Grenzübertritten zu schützen. Zu Hundertausenden strömten nun Menschen aus aller Welt völlig unkontrolliert in unser Land. Wir sahen Fernsehbilder von Hundertergruppen, die ungestört über unsere Brücken und Autobahnen spazierten. Das bis heute Unbegreiflichste aber war: Die Grenzen blieben monatelang weit auf. Monatelang!

    Europäische Lösung sagen – unkontrollierte Einwanderung wollen

    Mehr noch: Merkel kritisierte Mazendonien, Ungarn und andere EU-Staaten, die schließlich Zäune errichteten gegen die nicht mehr kontrollierbare Völkerwanderung, die sich auf der Balkanroute, angelockt vom Sogeffekt unserer lachhaft offenen Grenzen, gen Germania schob. Tschechiens Staatspräsident Milos Zeman bezeichnete Merkels Flüchtlingspolitik als „absurd“. Victor Orban warf ihr „moralischen Imperialismus“ vor. Donald Trump twitterte dazu im Nachhinein: „Ohne Grenzen hast du kein Land“.
    „Europäische Lösung“? Bundeskanzlerin Merkel hatte im September 2015 gleichsam über Nacht mutwillig das gesamte Dublin-System aus den Angeln gehoben. Mit ihrer Politik der „Lockrufe“ spaltete sie die EU im Verhältnis 27 zu eins. Nie zuvor in der Geschichte der EU hatte Deutschland eine derart unabgestimmte europäische Politik betrieben. Frankreich nahm in dieser Zeit weniger Flüchtlinge auf als das kleine Schleswig-Holstein. Es wird von deutscher Seite nicht gern thematisiert, doch es ist erwiesen: Viele Brexit-Befürworter waren auch von der Sorge vor einer unkontrollierten Einwanderung in die EU erfüllt, wie sie Deutschland erkennbar zuließ.

    Ablenkung vom BAMF-Skandal nach bekanntem Muster

    Heute wachsen die verheerenden Folgen vor unseren Augen von Stunde zu Stunde. Angela Merkel hat nicht nur die EU gespalten, sondern hierzulande der AfD zu ungeahntem Rückenwind verholfen. Sie hat das BAMF heillos überfordert, denn es war vorhersehbar, dass es bei einem derartigen Massenandrang zu Fehlentscheidungen kommen musste. Die Verantwortung trägt die Bundeskanzlerin! Wer sonst?
    Warum sagt es keiner? Schon gar nicht sie selbst. Stattdessen besann sie sich auf dem Höhepunkt des BAMF-Skandals auf ihre bewährte Gebetsmühle. Sie plädierte für eine „Europäische Asylbehörde“. Wunderbar! Das Ei des Kolumbus? Nein – ein Ablenkungsmanöver wie aus dem Bilderbuch! Es ist reine Illusion, und sie weiß es. Die 28 Mitgliedstaaten der EU verfahren nach 28 diametral unterschiedlichen nationalen Regeln bei Anerkennung, Abschiebung, Familiennachzug und vor allem Alimentierung von Flüchtlingen. Ein europäisches Entscheidungsregime setzte in allen Punkten vergleichbare Standards in allen EU-Staaten voraus. Sie erreichen zu wollen, ist blanke Fantasterei. Wären Bulgarien, Griechenland oder Polen etwa bereit oder in der Lage, die deutschen Sozialhilfesätze zu bezahlen? Dies wäre übrigens zugleich die zentrale Voraussetzung für eine „gerechte Verteilung“ der Migranten auf alle EU-Staaten – eine weitere Gebetsmühle Merkels, die seit drei Jahren hohl wie von einem anderen Stern auch aus Brüssel herüberklingt. Es darf gelacht werden.
    Die verheerenden Folgen von Merkels Politik werden immer klarer

    Polen beispielsweise nimmt überhaupt keine Flüchtlinge auf. Und so kommen aus Polen auch keine Nachrichten von Asylbewerbern, die ganz junge einheimische Mädchen vergewaltigen und ermorden. Von dort kommen keine Horrorgeschichten von muslimischen Flüchtlingen, die in Zügen Passanten mit der Axt angreifen. Auch gibt es bei den Nachbarn keine Terroranschläge von abgelehnten und bereits in anderen EU-Ländern registrierten islamistischen Attentätern, die mit Lkw in Weihnachtsmärkte rasen und viele Menschen töten. Wenn ein Abgeordneter der AfD im Deutschen Bundestag der Kanzlerin hier „Mittäterschaft“ vorwirft, so darf man das getrost moralisch deuten.
    Wir alle baden sie aus, diese krasseste Fehlentscheidung, die jemals ein bundesdeutscher Regierungschef getroffen hat. Wer es anders sieht, mag die Eltern und Hinterbliebenen der ermordeten14-jährigen Susanna aus Wiesbaden oder der ermordeten 15-jährigen Mia aus Kandel anrufen! Oder eine der Hunderte von Mädchen und Frauen, die in der Silvesternacht 2015 flächendeckend in zahlreichen deutschen Städten wie Hamburg, Stuttgart oder Köln Opfer massiver sexueller Belästigungen und Übergriffe wurden! Oder er soll einen Blick in die Statistiken werfen. So haben die Angriffe auf Polizeibeamte um rund 300 Prozent zugenommen, die Zahl der Messerstechereien allein in Berlin um 167 Prozent. Die Basis badet es aus. Basis, das sind auch unsere Verwaltungsgerichte, deren Vorgänge mitunter zu 85 Prozent aus Widersprüchen gegen Asylbescheide bestehen. Es sind auch die Justizvollzugsanstalten. Im größten Knast Berlins, der JVA Moabit, haben 70 Prozent der Insassen keinen deutschen Pass.
    Der Innenminister handelt europarechtskonform

    Christian Lindner sagte am 15.Juni 2018 in der ARD, die FDP stehe hinter dem Bundesinnenminister, denn es sei in der Migrationsfrage bis heute nichts passiert, und das habe mit Angela Merkel zu tun. Da hat der FDP-Chef ausnahmsweise einmal Recht. – Nun endlich will ein Innenminister handeln. Er will erstens lediglich den Zustand vor dem 13. September 2015 wiederherstellen und er bewegt sich zweitens im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben. Denen zufolge ist ein Zurückweisen von bereits abgelehnten oder solchen Asylbewerbern, deren Verfahren schon in einem anderen EU-Land abgewickelt wird, rechtens. Frankreich etwa hat genau dies im vergangenen Jahr in rund 85.000 Fällen praktiziert: geräuschlos und effizient.
    Ebenso wie Anis Amri, der Weihnachtsmarkt-Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, war auch Mohammad D., der Selbstmordattentäter von Ansbach, dessen Tatmotiv „Racheakt gegen Deutsche“ war, unrechtmäßig ins Land gelangt. Beide Schwerverbrecher waren als Asylbewerber abgelehnt worden, hatten bereits in einem anderen EU-Land Flüchtlingsschutz erhalten – und sind sozusagen Symbolfiguren für genau die himmelschreienden Missbrauchstatbestände, denen Horst Seehofer nun um jeden Preis einen Riegel vorschieben will.
    Unsere Kanzlerin aber fällt erneut einem Innenminister in den Arm. Ihr geht es nicht um die einheimische Bevölkerung, um unsere Kinder und deren Zukunft in einer möglichst befriedeten Gesellschaft. Sie wollte Deutschland aufknacken, und nun soll Deutschland aufgeknackt bleiben, auf Biegen und Brechen. Welches sind ihre wahren Motive? Danach darf nicht gefragt werden, das wäre politisch nicht korrekt. Stattdessen werden wir alle mit der gebetsmühlenhaft wiedergekäuten Leerformel von der „Europäischen Lösung“ in den Schlaf gesungen – aus welchen Gründen auch immer. Wir sollten endlich aufwachen!
    Was Merkel hier treibt, ist die Fortführung einer offensichtlich von langer Hand geplanten Politik gegen Deutschland. Wie bereits seit vielen Jahren mit Zuwanderung und der Förderung derselben umgegangen wird und dass das keineswegs Zufall ist, legt Hans Jörg Schrötter offen in seinem Werk: „Auf nach Germania“. Der Insider belegt, wie bereits unter Schröder/Fischer Visavorschriften umgangen wurden und unkontrollierte Zuwanderung offensichtlich geplant worden ist. Die eine oder andere Anekdote lockert den harten Stoff auf und nennt gnadenlos Ross und Reiter, die die Verantwortung für die aktuellen Zustände zu tragen haben. Im Buchhandel oder direkt zu bestellen beim Verlag


    Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/eu...meistgelesen=1
    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  9. #179
    Erfahrener Benutzer Avatar von AreWe?
    Registriert seit
    20.07.2010
    Beiträge
    19.694
    Blog-Einträge
    183
    Mentioned
    244 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 448275

    Deutschland hat kein demografisches Problem – Eine 10-Punkte-Agenda für Europa

    Sage ich schon lange! Diese blöden Lügen-Medien und Politiker!

    Endlich wird diese Lüge auch mal plakativ dargelegt!!!

    Eine 10-Punkte-Agenda für Europa: Die Bevölkerungsexplosion Afrikas zu importieren, verschiebt Teile dieses Problems nur geographisch, ist aber keine Lösung. Deutschland hat keinen Bevölkerungsschwund, 1961 hatte Deutschland 73,4 Mill Einwohner, 1984 77,7 Millionen. Was wäre nun zu tun? Einige Vorschläge aus dem aktuellen Newsletter von Axel Retz.

    Frau Merkel hat alles richtig gemacht. Denkt sie. Jogi Löw dürfte das auch mal gedacht haben. Ob er hat oder nicht, weiß ich nicht, da ich Ihnen nicht einmal erklären kann, was ein „Abseits“ ist oder der „Sechszehner“ geschweige denn eine „Bogenlampe“.
    Nun rumpelt es so richtig in der EU. Was nicht nötig gewesen wäre, wenn man statt ideologisch verblendeter Politiker und Brüsseler Beamteria einfach Menschen in der Regierung hätte, die Rückgrat und Sachverstand hätten.
    Wenn Sie im Keller einen Wasserrohrbruch haben und das kühle Nass ihnen morgens beim Aufstehen im ersten Erdgeschoss die Füße umspült – was tun Sie?
    Der Kurs der EU und der Kanzlerin, die ja angeblich in Physik promoviert hat, ist bekannt: Sie legen Schlauchleitungen in die Wohnungen Ihrer Nachbarn, ob die das wollen oder nicht. Und wer kein Wasser haben mag, dem drohen Sie mit Bestrafung. Und fließt das Wasser aus den Wohnungen der die Stirn runzelnden Nachbarschaft via Schwerkraft wieder in Ihren eigenen Keller zurück, erhöhen Sie die Strafandrohung. Bis man Ihre Schläuche einfach abklemmt.

    Wird der Nachbarschaft klar, dass Sie selbst gar keinen Wasserrohrbuch in Ihrem Haus hatten, sondern die Leitung absichtlich aufgedreht und sich danach auch beharrlich geweigert haben, sie wieder zuzudrehen, wird es noch etwas diffiziler. Ihre Nachbarn, an sich immer um ein gutes Verhältnis mit Ihnen bemüht, kommen auf die Idee, dass Sie ungeachtet des Wassers im Keller einen viel weiter oben liegendes Problem haben könnten: einen fulminanten Dachschaden.

    Diabetikern verkauft man Süßkram, Alkoholikern Schnaps…

    Natürlich sind diese Aussagen recht plakativ. Aber sie zeigen, wie naiv das Bundeskanzleramt, pagodenhaft nickende Parlamentarier und die EU seit 2015 unterwegs waren.
    Nur: Wenn noch zwei Millionen Kubikmeter Wasser in den Keller wollen, was soll dann überhaupt das ganze Gezetere um ein paar Tausend Liter hin oder her?
    Die „Fluchtursachen“ wollte die Bundeskanzlerin bekämpfen. Und wie? Diabetikern verkauft man Süßkram, Alkoholikern Schnaps und verfeindeten Staaten Waffen. Dann klappt das schon! Oder wie?
    Der Blick auf eine im Mittelmeer herumdümpelnde „Aquarius“ mit ihren gut 600 „Flüchtlingen“ oder die „Lifeline“ mit 236 Migranten beherrschte zuletzt die Medien.
    Flüchtlinge im Sinne des geltenden Asylgesetzes waren, soweit bekannt, auf der Aquarius oder der Lifeline nicht oder nur in der Minderzahl dabei, ca. 94 Prozent waren junge Männer aus Ländern, in denen es keine Verfolgung aus politischen Gründen und keinen Krieg gibt. Ein Bild, das man kennt und das halt allem widerspricht, was man von früheren Fluchtbewegungen her kennt.
    Gutmenschen verweigern kritische Fragen

    Dass sich Menschen auf den Weg machen, um ein besseres Leben zu suchen – wer wollte es ihnen verübeln?
    Aber die Gutmenschen verweigern sich der Frage, wie nicht kompatible Kulturen zusammengebracht werden sollen, wenn ein nicht zu unterschätzender Teil der Neuankömmlinge eben genau das überhaupt nicht will und „unserer Art zu leben“ sogar ablehnend bis feindlich gegenübersteht. Sie verweigern sich auch der Frage, in wie weit der „Westen“ selbst für die Probleme verantwortlich ist, die die Migration anheizen. Und was getan werden müsste und auch könnte, um das zu beenden.
    Dass die „Retter“ im Mittelmeer in Wahrheit Schlepper sind, hat sich mittlerweile bis zur CDU herumgesprochen: „Wir stellen fest, dass wir auch solche Missionen haben, die nicht mehr darauf ausgerichtet sind, Menschen aus einer akuten Gefahr zu retten, sondern die eben das Ziel haben, die Menschen aufzugreifen, bevor es etwa die Küstenwache kann, die die Menschen dann wieder zurückbringt.“, stellte CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer Mitte vergangener Woche fest.
    Nee, jetzt, wirklich, Frau Kramp-Karrenbauer? Echt? Das wissen wir seit drei Jahren. Und bis jetzt wurden wir gesteinigt, geteert und gefedert, wenn wir das auszusprechen wagten.
    [Anmerkung der Redaktion: 5 Minuten auf Youtube und Sie sehen die Welt mit anderenAugen.]
    Wo ist der Bevölkerungsschwund? 1961 hatte Deutschland 73,4 Mill Einwohner, 1984 77,7 Millionen

    Die Kanzlerin stieß ebenfalls auf eine Selbstverständlichkeit, als sie am Donnerstag vergangener Woche feststellte, dass die Migration zur „Schicksalsfrage Europas“ werden könnte. Ja, Frau Dr. Merkel, das ist wohl wahr. Aber wer trägt denn dafür die Verantwortung? Und wer gießt auch heute noch unbeirrt weiter Öl ins Feuer?
    Und der Papst? Er redet von einer „demographischen Leere“ Europas, die durch Migration aufgefüllt werden müsse. Lieber Herr Franziskus: Wir haben keinesfalls eine „demographische Leere“, auch wenn Sie und unsere Politiker es uns permanent einreden wollen.
    Deutschland ist nach Belgien das dichtestbesiedelte Land Europas. 1961 hatte die Bundesrepublik 73,4 Mio. Einwohner, 1984 waren es 77,7 Mio. und aktuell sind es 82,6 Millionen – so viele wie noch nie zuvor! Von welch dramatischem Bevölkerungsschwund wird da eigentlich immer geredet?
    Europa hat keine „demographische Leere“, aber Afrika hat eine „demographische Fülle“. Sieben Jungen und sieben Mädchen wünscht man einem frisch vermählten Ehepaar in Madagaskar. Und an Familienplanung oder gar Verhütung, Heiliger Vater, darf man ja nicht einmal denken, wenn es nach der katholischen Kirche geht.
    Die Bevölkerungsexplosion des schwarzen Kontinents nach Europa zu exportieren, verschiebt Teile dieses Problems geographisch, trägt aber nicht das Geringste zu seiner Lösung bei. Wenn in Afrika pro Jahr rund 100 Millionen Kinder auf die Welt kommen und eine Million Afrikaner p. a. nach Europa einreisen, was soll sich da wo verbessern? Was für Afrika, was für Europa?
    Bestandserhaltungsmigration. Wie bitte?

    Die UN, von US-Präsident Trump richtigerweise zunehmend kritisch gesehen, hat längst Konzepte ausgearbeitet, wie einem Bevölkerungsschwund und der Überalterung der westlichen Staaten, Japans, Koreas, Russlands und der USA begegnet werden könnte.
    „Bestandserhaltungsmigration“ lautet das Zauberwort. Klingt irgendwie nach Hühnerhof oder planwirtschaftlicher Viehzucht. UN-Papier: Bestandserhaltungsmigration – eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?
    Eine Population soll also zahlenmäßig auf ihrer bestehenden Höhe gehalten werden. Weil? Offiziell, um den Wohlstand und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der von zunehmender Überalterung betroffenen Länder zu gewährleisten und die Renten zu sichern. Mit Zuwanderern, die nicht in den Arbeitsmarkt zu integrieren sind oder so wenig verdienen, dass sie nicht einmal ihre eigene Altersvorsorge erwirtschaften können, geht dieser Schuss aber nun einmal genau in die entgegengesetzte Richtung los.
    Wie sich mittlerweile immer klarer abzeichnet, ist der Merkel‘sche Willkommenskult weder im In- geschweige denn im Ausland mehrheitsfähig. Die früher vor allem mit Hilfe der von den Medien geschwungenen Nazikeule ist einer realistischeren Sichtweise auf die unkontrollierte Massenmigration gewichen. Einer Migration, die die Zielländer gesellschaftlich zu destabilisieren und finanziell zu überfordern droht.
    Merkels Hinterlassenschaft: Permanenter Rechtsbruch und gefährliche Worthülsen

    Wenn es die Absicht der Bundeskanzlerin war, durch permanenten Rechtsbruch den inneren Frieden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu schwächen, die Kriminalitätsrate nach oben zu treiben, die Medien Unter ihre Fuchtel zu bringen, den sgn. Rechtspopulismus zu fördern und die EU in ihren Grundfesten zu erschüttern, dann und nur dann kann man ihr politisches Erbe als Erfolg bezeichnen. Ansonsten ist es nicht einmal ein Erbe, sondern eine Hinterlassenschaft.
    Die Folgen ihrer Zweckentfremdung des Asylrechts möchte die Bundeskanzlerin gerne in andere Länder verlagern. Auffangzentren in Italien oder Spanien, in Libyen, südlich von Libyen oder auf dem Westbalkan keistern als Szenarien durch die Medien. Aber keines der angedachten Länder zeigt auch nur ansatzweise Bereitschaft dazu. Aus Brüssel kehrte die einst angeblich „mächtigste Frau der Welt“ mit leeren Absichtserklärungen und Händen zurück. Sie sieht es anders.
    Aber: Der EU-Erklärung vom Donnerstag, in Europa in den Ländern, die das wollen, geschlossene Auffanglager für Migranten zu schaffen und Asylberechtigte nach Prüfung in Länder weiterzuleiten, die das wollen, bedeutet nichts anderes als eine völlig realitätsferne Absichtserklärung.
    Ebenso worthülsenhaft mutet die Aussage der Bundeskanzlerin an, dass sich kein Migrant in der EU das Land aussuchen könne, in das er einreisen wolle. Frau Merkel, wie wollen Sie das denn verhindern? Fakt ist: Das ihm „zugewiesene“ Aufenthaltsland der EU wird den Migranten in der Regel gar nicht aufnehmen wollen. Und ebenso wenig wird er dort bleiben wollen.
    Aber diese Fragen werden sich nicht stellen, weil es keine geschlossenen Auffanglager geben wird, weil die EU-Außengrenzen nur mit dem Politikermundwerk kontrolliert werden und bis jetzt auch nicht erkennbar ist, was sich in den vergangenen drei Jahren daran geändert hat oder in den kommenden Jahren ändern wird.
    160.000 Migranten aus Griechenland und Italien aufzunehmen, dazu hatten sich die EU-Länder vor rund drei Jahren verpflichtet. Geworden ist daraus nichts. Und der „Erfolg“ des jetzigen EU-Gipfels besteht darin, aus verpflichtend nun freiwillig zu machen.
    Sitzen die ausgemergelten Kinder der Sahara auf den „Seenotrettungsbooten“?

    Die Bundeskanzlerin hat im September 2015 möglicherweise tatsächlich aus einer einmaligen Notlage heraus gehandelt. Aber sie zeigt sich bis heute nicht bereit, die von ihr weit geöffneten Einfallstore auch wieder zu schließen und zu einem geordneten, im Eingang mit deutschem und EU-Recht stehenden Asylverfahren zurückzukehren. Nein, sie will Europa mit Migranten fluten. Und da sie sehr wohl genau weiß, dass letztlich niemand ihr die Zuwanderer abnehmen wird, kann letztlich nur geschlossen werden, dass sie Deutschland mit Migranten fluten will.
    Und noch etwas: Auch wenn rot-grüne Weltverbesserer es nicht wahr haben wollen: Wer sich aus Afrika nach Europa auf den Weg macht und dafür 5.000 – 15.000 Euro auf den Tisch legen kann und zwar angeblich keine Papiere, wohl aber ein Smartphone der neuesten Generation besitzt – ist das wirklich der „Schutzbedürftige“, um den es uns gehen sollte?
    Die in der gleißenden Sonne südlich der Sahara hockenden, ausgemergelten Kinder mit ihren vom Hungerödem aufgequollenen Bäuchen – sitzen sie an Bord der „Seenotretter“? Haben Sie seit September 2015 auf all den vielen durch die Medien geisternden Bildern auch nur ein einziges solches Kind gesehen?
    Ich nicht. Ich sehe so gut wie ausschließlich junge Männer in gutem Ernährungszustand, die alles andere als einen irgendwie angeschlagenen Eindruck machen. Und diese Jungs müssen an der afrikanischen Küste nur den dicken Zeh ins Wasser halten, um eine „aufgedrängte Seenot-Rettung“ (Philipp Amthor, CDU, am Mittwoch im Bundestag) loszutreten.
    Den Italienern ist es nicht mehr egal, den Ungarn auch nicht

    Die „Bestandserhaltungsmigration“ der UN – um das vorauszusagen, muss man kein Prophet sein – wird unter diesen Bedingungen zu einer Bestandsverdrängungsmigration. Und zu einem Weg, der m. E. über kurz oder lang in einen Bürgerkrieg einmünden wird – also das, was die CIA für Deutschland schon im Jahre 2008 für spätestens 2020 erwartet hat Europa 2020 : Der programmierte Bürgerkrieg
    Lustigerweise geht eine nicht einmal kleine Zahl von Mitbürgern immer noch davon aus, dass das ganze Thema sie selbst eigentlich gar nichts angehe. Solange das Morden und Messern, Vergewaltigen nicht einen selbst oder die Familie betrifft, was soll‘s?
    Und wer keine Kinder oder Enkel hat, aufgrund seines Chromosomengemischs nicht als Frau zur Welt kam und seine Informationen nach wie vor vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezieht oder statistisch betrachtet eh nicht mehr lange bis zum Dahinscheiden hat, dem mag das alles vielleicht egal sein. 50 Milliarden Euro pro Jahr für meist illegale Zuwanderer, glauben diese Menschen, wachsen auf den Bäumen. Noch etwas schneller als diese Geldbäumchen gedeiht derweil die Drogenkriminalität.
    Den Gutmenschen, die sich so aufregen, wie viele Migranten denn nun in Italien festsitzen, mag ich einen Link weiterreichen, der mich in dieser Woche von Leser J. B. aus Baden-Baden erreichte: In NRW leben mehr Asylzuwanderer als in ganz Italien
    Den Italienern ist das nicht mehr egal. Den Ungarn auch nicht. Nicht den Schweden, den Belgiern, den Österreichern, den Niederländern, den Maltesern, den Tschechen, den Slowenen, den Dänen, den Schweden und den Polen. Den Briten schon einmal gar nicht, für deren BREXIT die Bundeskanzlerin das Zünglein an der Waage lieferte.
    Die Demokratie ist in Gefahr – da sie nicht wehrhaft gegen Brüssel und ihre Regierungen ist

    Das Brüsseler Bla-Bla-Treffen, in dessen Folge nun abzuwarten steht, ob der schon so oft als Tiger gestartete jetzige Bundesinnenminister Seehofer am Montag erneut auf dem Bettvorleger der Bundeskanzlerin landet, war de facto ein Beweis für eine am „Flüchtlings“thema gescheiterte EU, die sich immer noch anmaßt, sich mit Europa gleichzusetzen.
    Europa rekrutiert sich aus der Summe seiner Bürger. Punkt. Nicht aus den Beschlüssen, Ideen oder Ideologien selbsternannter oder in Selbstherrlichkeit verfallener Phantasten. Europa hat lange gebraucht, um demokratisch zu werden.
    Aber diese Demokratie steht in Gefahr. Weil sie, um dieses Schlagwort aufzugreifen, nicht „wehrhaft“ ist. Nicht wehrhaft gegen eigene Regierungen oder Brüsseler Konstrukte, die selbst jeder demokratischen Legitimierung entbehren.
    Ein zu Tode gemerkeltes Europa, dem sich weder innen noch außen jemand in den Weg stellt, was ist das? Falsche Frage! Richtiger lautet sie: Was war das?
    10-Punkte-Agenda: Kurz und lang

    Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in der EU die Zügel in seine Hände genommen. Und ich denke, er wird den Begriff der „Agenda“, durch den Zusatz „2010“ von Altkanzler Schröder mit einem negativen Beigeschmack goutiert, rehabilitieren können.
    Die EU muss:

    1. definieren, wer von den Migranten „schutzbedürftig“ und asylberechtigt ist und wer nicht. Muss sie eigentlich nicht, da das alles längst festgezurrt ist.
    2. Die EU muss klären, wer einreiseberechtigt ist und wer nicht (muss sie eigentlich nicht, da längst festgezurrt). Wer das nicht ist: Aus die Maus!
    3. Die EU muss ihre Außengrenzen wirksam schützen. Eine Herkulesaufgabe, gewiss. Aber immer noch billiger als das, was wir heute haben (steht ebenfalls in den EU-Verträgen).
    4. Die EU sollte ihr Verhältnis zu Organisationen wie der UN oder der NATO überdenken, Waffenexporte in Kriegsgebiete unter Strafe stellen.
    5. Die EU sollte sich gegenüber den USA, Russland und China öffnen anstatt es sich in ihrem Migrationsproblem (un)gemütlich zu machen. Die EU sollte sich ehrlich machen in der Frage, wer die Ukraine destabilisiert hat.
    6. Die EU sollte sorgsam beobachten, welche ihrer Industrien Afrika ausbeutet, das Entstehen einer eigenen Wirtschaft dort durch Billigexporte unterminiert und Selbstverständlichkeiten wie Wasser auszubeuten versucht. Und diese Unternehmen zur Raison rufen.
    7. Die EU sollte Bedingungen schaffen, unter denen ihre eigene Bevölkerung wieder wachsen kann anstatt sie durch migrationsbedingte und familienfeindliche Wohnungsnot und prekäre Löhne abzuwürgen. Eine Willkommenskultur vor den Kreißsälen, Kindergärten, Schulen und vor allem faire Löhne statt Bärchenwerfern an den Bahnhöfen braucht die EU.
    8. Die EU muss mithelfen, die Bevölkerungsexplosion in Afrika einzudämmen. Auf den Papst können wir da lange warten. Obwohl im Vatikan selbst ja der Heterosexualität Grenzen gesetzt sind.
    9. Die EU muss dringend ihre Brüche sanieren, sich an ihre eigenen Verträge halten und Frau Merkel, Monsieur Macron und die Europäische Zentralbank notfalls unter Einsatz aller juristischen Mittel auf ihrem Selbstvernichtungskurs stoppen.
    10. Wie schon seit Jahren von mir angeführt, könnte allein die Einführung einer minimalen Mikrotransaktionssteuer alle finanziellen Probleme der EU lösen.

    Herrn Kurz traue ich zu, diese Punkte in Angriff nehmen zu können. Gemeinsam, Sie werden staunen oderauch nicht, mit Donald Trump und Wladimir Putin.
    Und das Positive der Woche?

    Am 16. Juli werden sich in Helsinki Donald Trump und Wladimir Putin treffen. Just, nachdem die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegenüber Moskau erneuert hat. Und just einen Tag nach dem Ende der Fußballweltmeisterschaft. Dass der US-Präsident dieses Sport-Event nicht besuchen würde, war klar. Aber zur nächsten Olympiade wird er auf jeden Fall anreisen, allein um sich mit eigenen Augen ein Bild davon zu machen, wie hoch die Mexikaner springen können.
    Dieser makabre Witz geistert neuerdings durchs Netz. Er steht stellvertretend für eine neue US-Politik, in der der nach außen extrem sprunghaft und impulsiv wirkende Präsident Zug um Zug seine Wahlversprechen einlöst.
    Und zu diesen Versprechen gehörte auch eine Normalisierung des Verhältnisses zu Russland. Der NATO bzw. ihren Hintermännern wird das gar nicht gefallen. Aber vielleicht gefällt es Donald Trump einmal, auch ihr den Rücken zu kehren. Auch das kam ihm ja bekanntermaßen schon einmal in den Sinn.
    Was wäre, wenn Mr. Trump in Helsinki kundtäte, den Anschluss der Krim an Moskau zu akzeptieren? Was verlöre er? Nichts. Aber in der EU bräche die große Ratlosigkeit aus.
    Eine engere Kooperation mit Russland (und China?) würde den USA neue wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen und womöglich den Zugriff auf die Rohstoffe des Riesenreichs eröffnen.
    Vor allem aber würde sie die Kriegsgefahr in Europa abkühlen und den Kriegstreibern die Butter vom Brot nehmen. Amerikas Unilateralismus inkl. New World Order wäre vom Tisch. Beim Großreinemachen in Washington, ebenfalls von Donald Trump angekündigt, dürfte sich binnen Kürze der Vorhang zum ersten Akt öffnen. Auch das sind ausgesprochen gute Nachrichten.

    Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/de...64.html?text=1
    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

  10. #180
    Erfahrener Benutzer Avatar von AreWe?
    Registriert seit
    20.07.2010
    Beiträge
    19.694
    Blog-Einträge
    183
    Mentioned
    244 Post(s)
    Follows
    0
    Following
    0
    Renommee: 448275

    CDU-Politiker führt alle Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin in ihrer Asylpolitik auf

    Der Ex-Verteidigungsminister und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz (CDU) fasst in einem Interview von 2015 die Rechtsbrüche der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen und zeigt die gefährlichsten Folgen auf, die dadurch eintreten können und bereits eingetreten sind.

    Der ehemalige Ex-Bundesverteidigungsminister, Verfassungsrechtler und Berliner Anwalt, Prof. Dr. Rupert Scholz (CDU), sprach bereits 2015 im Fernsehen im Rahmen der Asylpolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von einem mehrfachen Rechtsbruch.
    Mit der Grenzöffnung 2015 verstieße die Kanzlerin gegen EU-Recht, wie auch gegen deutsche Grundrechte und Gesetze, erklärt Scholz.

    So verstieß sie laut dem Verfassungsrechtler, auf EU-Ebene gegen die Dublin-Verordnung, indem sie Asylbewerber aus sicheren Drittstaaten (Ungarn, Österreich, Italien) aufnahm, obwohl diese Länder für die Prüfung der Asylberechtigung und anschließende Abschiebung bzw. Aufnahme zuständig gewesen wären (mit einer eventuellen Umverteilung auf andere Länder der EU laut Dublin-Verordnung).
    Das dabei keine Kontrolle oder Registrierung der Asylbewerber stattfand, käme noch hinzu, erwähnt Scholz.
    Ohne Staatsgrenzen kein Staat

    Der Jurist erklärte weiter, dass auf EU-Ebene außerdem gegen das Schengen-Abkommen verstoßen wurde. Denn es würde zwar Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union sicherstellen, aber nur unter der Voraussetzung, dass die gemeinsame Außengrenze gesichert werde. Das Schengen-Abkommen hat keine nationalen Grenzen im staatsrechtlichen Sinne aufgelöst, sondern regelt die Ein- und Ausreise in die betreffenden Staatsgebiete.
    Dass die Kanzlerin sagte, dass wir nur noch offene Grenzen hätten, dass es praktisch ja gar keine Grenzen gäbe, verdeutlicht der CDU-Politiker, sei somit falsch und stelle den Staatsbegriff und somit auch die Existenz eines deutschen Staates infrage. Dabei sei die Grenzhoheit eine elementare Voraussetzung, die zum Staatsbegriff gehöre.


    So erklärt Scholz, woraus sich der Staat bzw. Staatsbegriff zusammensetzt, nämlich aus den drei Grundelementen Staatsvolk, Staatsgebiet (durch festgelegte Grenzen) und Staatsgewalt. Wenn die Staatsgrenze also plötzlich keine Bedeutung mehr hätte, so wäre auch der Staatsbegriff hinfällig, macht Scholz deutlich. Es könne nicht einfach durch eine Bundeskanzlerin der Staatsbegriff aufgekündigt werden, so Scholz. Damit würde sie den deutschen Staat in seiner ganzen Existenz infrage stellen, erläutert der Verfassungsrechtler.
    Verstoß gegen Asylgesetz

    Zu den Rechtsbrüchen auf nationaler Ebene zähle zudem der Verstoß gegen Artikel 16a des deutschen Grundgesetzes (GG), der die Grundlage für das Asylrecht darstellt, so Scholz. Er verdeutlicht, dass das Asylrecht im Sinne des Artikels 16a GG, ein Individualrecht des Einzelnen politisch Verfolgten sei und daher immer einer Einzelfallprüfung der Lebenssituation des Antragstellers unterläge. Merkels Aussage, „Alle Syrer erhalten in Deutschland Asyl“ bedeute, das das Asylrecht auf einen ganzen Staat angewendet würde und stelle somit ebenfalls einen Rechtsbruch dar. Aus dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurde bekannt, dass nach diesem Verfahren gehandelt wurde.
    Professor Scholz stellte darüber hinaus Kanzlerin Merkels Aussage, „Ein Asylrecht kennt keine Grenze nach oben“, als falsch heraus.
    Bereits in der Vergangenheit habe das Bundesverfassungsgericht deutlich gemacht, dass das Asylrecht unter den Einschränkungsvorbehalten anderer Verfassungsnormen stehe, erklärt der Rechtsanwalt. Somit kann das Asylrecht, wenn es in Konflikt mit anderen Verfassungsnormen stehe, ohne Weiteres beschränkt werden. Merkels Aussage ist daher schlichtweg falsch, so Scholz.
    Eine einschränkende Verfassungsnorm nach Scholz sei dabei die Kriminalität:
    Ein Krimineller vor allem ein Terrorist kann niemals Asyl bei uns beantragen, weil er eben ein Terrorist, ein Krimineller ist“, so der Jurist.
    Sozialstaatsprinzip begrenzt Asylrecht

    Eine andere Verfassungsnorm sei das Sozialstaatsprinzip, zählt der CDU-Politiker auf. Denn wenn absehbar ist, oder tatsächlich festgestellt wird, dass die finanziellen Ressourcen eines Sozialstaats im Übermaße durch Flüchtlingshilfen belastet werden würden bzw. tatsächlich werden – begrenzt das Sozialstaatsprinzip das Asylrecht.
    Als einen dritten Punkt führte er die öffentliche Sicherheit auf. Wenn sie gefährdet sei, kann das Asylrecht ebenfalls eingeschränkt werden. Das Asylrecht als Grundrecht kann also nur Anwendung finden, wenn es im Einklang mit den übrigen Grundrechten des Grundgesetzes steht.
    Scholz stellt darüber in dem 2015 aufgezeichneten Interview fest, dass 70 bis 80 Prozent der Bevölkerung mittlerweile ablehnend oder kritisch der Masseneinwanderung gegenüberstehen würden. Im Bundestag hingegen sähe er nur Parteien, die für die Masseneinwanderung waren.
    Er verdeutlichte:
    „Der Deutsche Bundestag spiegelt gar nicht mehr das wieder, was die Stimmung in der Bevölkerung ist. In einer Demokratie muss man natürlich aber auch mal Stimmungen aus der Bevölkerung aufnehmen, gerade, wenn es um Sorgen und Ängste geht – den muss man Rechnung tragen – weil sonst hebt man ab, buchstäblich“, so der CDU-Politiker.
    Scholz macht sich Sorgen zu Deutschlands Zukunft

    Am Ende des Interviews spricht Scholz seine größte Sorge aus. Nämlich, dass das deutsche Staatsgebiet aber insbesondere das deutsche Volk durch die illegale Masseneinwanderung seine Identität verliere, dadurch, dass sich Parallelgesellschaften bilden würden und eine zunehmende Islamisierung des Landes stattfände, die das Land nicht verkrafte.
    In einem Vergleich mit Frankreich zeigte er in diesem Zusammenhang auf, dass die Integration der Menschen aus den Magreb-Staaten (Marokko-Algerien-Tunesien), die ja früher allesamt französische Kolonien waren, in Frankreich gescheitert ist, obwohl die Einwanderer die gleiche Sprache sprechen würden, wie die Franzosen.
    Wie solle also die Integration von Millionen von Menschen aus diesem und angrenzenden Kulturräumen in Deutschland gelingen, wo sie ja noch nicht einmal die deutsche Sprache beherrschen würden, stellt Scholz infrage. Er befürchtete daher, unter den damaligen Voraussetzungen, ein Scheitern der Integration in einem noch anderen Maße als in Frankreich.



    Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/de...77.html?text=1
    Liebe Grüße
    Bill Gates ist 100% Eugeniker!
    Leute! Denkt immer an: "Teile und herrsche", und fragt Euch wer der "Dritte" ist! Cui bono?
    1 + 1 = 2 (universell und ewig)
    Love, peace and freedom!

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •