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Thema: Was wird aus Deutschland?

  1. #181
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    "Alles Nazis" - Deutscher Mainstream bläst mit perfiden Methoden zum Angriff auf den Sozialstaat

    Wer hat eigentlich wann und mit welcher Überheblichkeit im Alleingang entschieden, dass Deutschland "Einwanderungsland" ist???

    Innerhalb weniger Tage sind diverse Artikel erschienen, die derselben perfiden Argumentation folgen: Offene Grenzen vertragen sich nicht mit dem Sozialstaat - also weg mit dem Sozialstaat! Links- und Rechtsliberale haben endlich einen gemeinsamen Feind.

    von Thomas Müntzer
    Eingeleitet wurde die mediale Kampagne à la "Sozialstaat ist voll Nazi" von Spiegel-Online-Kolumnist Jakob Augstein in seiner Kolumne "Ein deutscher Traum".
    Schon im Untertitel heißt es:
    Durch Einwanderung könnte Deutschland zum neuen, besseren Amerika werden. Wir müssten uns nur von lieben Gewohnheiten verabschieden - zum Beispiel vom Sozialstaat, wie wir ihn kennen.
    Wer jetzt denkt, gut, dass ist nur der überzogene Anreißer, den belehrt Multimillionär Augstein schnell eines Besseren. Weiter heißt es im Artikel:

    "[…] Für das Einwanderungsland Deutschland ist das eine Schicksalsfrage. Auf der politischen Rechten ist sie schnell beantwortet. Weil man dort keine Einwanderung will, finden sich plötzlich ungeahnte Verteidiger des Sozialstaats.

    weiter hier: https://deutsch.rt.com/meinung/73085...f-sozialstaat/
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  2. #182
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Was wird aus Deutschland?

    Dirk Müller - Deutschland soll abgeschafft werden...

    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
    Kern erforscht hat, desto weiter sind wir von uns selber weg gekommen
    - Angeni

  3. #183
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    Spaltung der Bevölkerung in sich bekämpfende Gruppen – Die Strategie der multipolaren Konfrontation

    So einfach (für die Elite) und so schwierig (für die Bevölkerung)!

    Es ist von großer Wichtigkeit, aus der unmittelbaren, oft emotionalen Verflochtenheit in die täglichen Ereignisse des Zeitgeschehens immer wieder zurückzutreten und den Überblick und Zusammenhänge zu suchen. Dann kann man bemerken, dass vieles Ausdruck von politischen Methoden und Strategien ist, mit denen planmäßig bestimmte Ziele der Herrschenden verfolgt werden. Die Bevölkerung ist da oft nur Manövriermasse, in der Gruppen gegeneinander ausgespielt werden, um ein Aufwachen und geschlossenen Widerstand zu verhindern. Manches gelingt allerdings auch nicht.
    Das Konzept z. B., durch das ungeheure Lügengebäude über die ab 2014 eskalierende Ukraine-Krise1 Russland als den Schuldigen darzustellen und die europäische Bevölkerung gegen Russland aufzubringen und langfristig eine europäisch-russische Feindschaft zu erzeugen, ist bisher gescheitert. Dies wurde bereits am Ende des vorangegangenen Artikels dargestellt.2 Insbesondere in Deutschland sind viele Menschen gerade an der verlogenen Ukraine-Berichterstattung zu einer kritischen Haltung gegenüber der regierungstreuen „Lügenpresse“ aufgewacht.
    Die Ukraine-Lügen werden zwar noch immer aufrechterhalten, sind aber in den Hintergrund getreten. Denn die USA wollen als angebliche Demokratie immer das Gesicht wahren und brauchen die allgemeine Zustimmung der eigenen wie auch der Bevölkerung der jeweils benötigten Vasallenstaaten, um zu offenen militärischen Aktionen zu schreiten. So schrieb der US-Geostratege Brzezinski:
    Da Amerika im eigenen Land strikt auf Demokratie hält, kann es sich im Ausland nicht autokratisch gebärden. Dies setzt der Anwendung von Gewalt von vornherein Grenzen, besonders seiner Fähigkeit zu militärischer Einschüchterung. Nie zuvor hat eine volksnahe Demokratie internationale Vormachtstellung erlangt. Aber das Streben nach Macht wird kein Volk zu Begeisterungsstürmen hinreißen, außen in Situationen, in denen nach allgemeinem Empfinden das nationale Wohlergehen bedroht oder gefährdet ist.“
    Ja, vielfach sei die Zustimmung der Bevölkerung für das internationale Engagement der USA erst aufgrund besonderer Ereignisse erfolgt, wie zum Eintritt Amerikas in den Zweiten Weltkrieg durch die „Schockwirkung, die der japanische Angriff auf Pearl Harbour ausgelöst hatte.“ 3
    So findet nur ein leiser martialischer Aufmarsch der Nato im Baltikum und in Polen zum „Schutz“ der osteuropäischen Staaten statt. Man wartet wohl auf eine nächste Gelegenheit, ein neues inszeniertes oder provoziertes Ereignis, durch das die Emotionen der Menschen erregt und für die geplante Sache gewonnen werden können.
    Gefahr der Islamisierung

    Parallel wird eine weitere Strategie verfolgt, die zum Ziel hat, eine geschlossene Haltung der Bevölkerung gegen die seit Anfang des Jahrhunderts aufgebaute Gefahr des Islam dadurch zu verhindern, dass die Bevölkerung in unterschiedliche Gruppierungen gespalten wird, die sich gegenseitig bekämpfen. Der Geisteswissenschaftler und Philosoph Lars Grünewald bezeichnet dies als Strategie der multipolaren Konfrontation. Strategie deshalb, weil diese Dinge ja nicht einfach so zufällig entstehen, das muss man sich klarmachen, sondern insbesondere durch die Meinungsmacht der Medien gezielt erzeugt werden.
    Die geschaffene globale Gefahr des Islam4 hatte eine Verschärfung durch die mit bestialischen Grausamkeiten in Syrien bekannt gewordene Terrorgruppe „Islamischen Staat“ erhalten, der seine Entstehung eben auch der amerikanischen Invasion und Politik im Irak verdankt.5 Insbesondere viele IS-Kämpfer aus Europa, ca. 5.000 von insgesamt ca. 40.000, von denen immer mehr nach Europa zurückkehren, erhöhen die Gefahr der Radikalisierung des sowieso schon fundamental radikalen Islam bei den Massen islamischer Flüchtlinge und Migranten, denen die herrschenden Eliten alle Tore geöffnet haben.
    So war klar, dass sich in wachsamen Teilen der Bevölkerung Angst vor einer schleichenden Islamisierung des eigenen Landes, ja der ganzen abendländischen Zivilisation breit machte. Sie führte zu größeren Demonstrationen in Deutschland, etwa die der „Hooligans gegen Salafisten“ oder zur Gründung der „Pegida-Bewegung“, der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, aus der die seit 2014 regelmäßig stattfindenden Montags-Demonstrationen in Leipzig hervorgegangen sind.
    Wie konnte man verhindern, dass sich dies zu einem Widerstand der ganzen Bevölkerung auswächst?
    Methoden der Spaltung

    Als erstes wurden in den Medien über die Namen dieser Bewegungen und dieser Protestaktivitäten Antipathien hervorgerufen, wie Lars Grünewald beschreibt.
    „´Hooligans gegen Salafisten` stellt den normalen Bürger Deutschlands zunächst vor die Frage, mit welcher Gruppe er sich denn eher identifizieren möchte, mit den Hooligans oder den Salafisten. Und das Ergebnis ist voraussehbarerweise, dass beide Gruppierungen als antipathisch erscheinen.“
    Bei dem Namen der Pegida-Bewegung „wird man zunächst vermutlich allgemein der Auffassung sein, dass eine Islamisierung Europas und der westlichen Zivilisation keineswegs als wünschenswert erscheint.“ Auf der anderen Seite werden aber die Ausdrücke „Patriotische Europäer“ und die Verwendung des Wortes „Abendland“ so dargestellt und kommentiert, „dass es sich hier um eine hoffnungslos reaktionäre Bewegung handelt, die das Gedankengut nationalistischer, faschistischer, gegebenenfalls nationalsozialistischer Ideologien wiederzubeleben gedenkt und insofern auch allgemeine Ablehnung erzeugen muss.“ 6
    Nach dem Eskalieren der Demonstrationen im Oktober 2014 folgte
    die unverzügliche soziale Ächtung und Kriminalisierung all dieser Bewegungen durch die deutschen Leitmedien, verbunden mit dem unvermeidlichen Nazi-Vorwurf und der Aufforderung zu umfangreichen Gegendemonstrationen. Diese haben dann auch stattgefunden und haben dazu gedient, wie gewünscht das politische Klima weiter aufzuheizen. Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus einerseits, der Kampf einiger Gruppen gegen die Islamisierung des Abendlandes und der daraus entstehende Kampf gegen die „nationalistisch“ orientierten Bewegungen füllten die Schlagzeilen, bestimmten das politische Klima in Deutschland, heizten es immer weiter auf.“
    Das islamistische Attentat auf das französische Satire-Magazin Charly Hebdo am 7. Januar 2015 mit 17 Toten und weiteren Toten in den folgenden Tagen führte zu einer weiteren Eskalation der beschriebenen Entwicklung.
    „Hier wurde von den Medien eine Stimmung des allgemeinen Zusammenstehens der westlichen europäischen Zivilisation gegen die islamische Bedrohung erzeugt und protegiert. Und es wurde die Bevölkerung zu umfangreichen Solidaritätsbekundungen mit Charly Hebdo aufgerufen. Dazu wurden auch gleich entsprechende Formen und Motive angeboten, bei denen das Wichtige ist, dass die Solidarisierung mit der Zeitschrift Charly Hebdo vorbehaltlos, nämlich „Ich bin Charly Hebdo“, geschah und nicht etwa nur partiell, nämlich in Bezug auf die Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit. Diese fehlende Differenzierung, dass man ja durchaus auf der einen Seite für vollkommene Presse- und Meinungsfreiheit eintreten kann, auf der anderen Seite sich keineswegs unbedingt mit dem solidarisieren muss, was die Presse aus dieser Meinungsfreiheit macht, hat gezielt zur Eskalation des Konfliktes beigetragen.
    Denn die vorbehaltlose Identifikation weiter Teile der europäischen Bevölkerung bedeutet eben auch die Identifikation mit dem Gegenstand des Artikels, nämlich den Mohammed-Karikaturen, die von weiten Kreisen der islamischen Bevölkerung als beleidigend empfunden worden sind. Wenn sich nun große Teile der europäischen Zivilisation mit dem, was als beleidigend empfunden wird, solidarisieren, kann das ja nur als eine kollektive Beleidigung empfunden werden. Und das wird natürlich weitere Attentate und weitere Todesopfer und damit eine weitere Aufheizung der politischen Szenerie, des politischen Klimas zur Folge haben. Somit werden also durch die Solidarisierung mit den Mohammed-Karikaturen aggressive Gegenreaktionen geradezu provoziert. Und was sich damit in gewissem Sinne selber inszeniert, ist gerade derjenige Kampf der Kulturen, der „clash of zivilisations“, der im Mittelpunkt von Huntingtons Konzept gestanden hat.“
    Man sieht, dass hier ganz gezielt subtile Methoden der Steuerung der Bevölkerung durch die Medien eingesetzt werden, wie L. Grünewald hervorhebt, um diesen „Clash of Civilisations“ tatsächlich hervorzubringen. Denn von alleine oder nur aufgrund aggressiver Ambitionen des Islam entfalte sich ein solcher Konflikt nicht; dazu bedürfe es einer entsprechenden gezielten politischen und medialen Anheizung.
    Strategie der multipolaren Konfrontation

    Machen wir uns die Strategie hinter den Ereignissen bewusst. Millionen von Menschen aus islamischen Ländern dringen seit Jahren in den westlichen Kulturkreis ein. Radikale Angehörige des Islam verüben gezielt terroristische Attacken auf Teile der Bevölkerung. Dies löst in der Bevölkerung unterschiedliche Reaktionen aus. Eine Gruppierung betrachtet nur den islamistischen Terror als Gegner, den Islam selbst aber als eine zu tolerierende Religion wie jede andere auch. Eine andere Gruppierung sieht jedoch nicht nur im Terrorismus, sondern auch im Islam ganz allgemein und in den islamischen Expansionsbestrebungen eine Bedrohung.
    Beide sind Terrorismus-Gegner, doch ihre unterschiedliche Haltung zum Islam spaltet sie. Solche, die auch gegen den Terrorismus sind, sehen sich auf der anderen Seite veranlasst, den Islam als harmlos darzustellen und unter den Parolen „Kampf gegen rechts“, „Kampf gegen Nationalismus“, „Kampf gegen Intoleranz“ und dergleichen gegen die Islam-Gegner zu kämpfen.
    „Die multipolare Konfrontation beruht also auf der Zersplitterung zunächst einheitlich agierender Gruppen so, dass die Gruppe in zwei Teilmengen gespalten wird, die einander dann bekämpfen, weil sie nicht mehr gemeinsame Gegner haben, sondern gerade deswegen eine interne Gegnerschaft ausbilden, weil sich die einen mit einem bestimmten Gegner solidarisieren, etwa dem Islam als solchem, während die anderen genau diese Gruppierung als Gegner auffassen. Und wenn dieses Prinzip nun konsequent fortgesetzt wird, dann spalten sich auch wiederum die durch Abspaltung entstandenen Gruppen. Also die Pegida zerfällt in unterschiedliche Richtungen, die AfD zerfällt in unterschiedliche Fraktionen, und es entstehen immer kleinere Splittergruppen.“ 7
    Darauf sieht man, wie durch die Medien weitere Splitterungen der Bevölkerung provoziert werden. Silvester 2016 wurden in großem Umfang Frauen durch überwiegend islamische Ausländer sexuell belästigt. Für diejenigen Menschen, die liberal und tolerant dem Islam und den hereingekommenen Moslems gesonnen sind, entstand nun das Dilemma, beide, die islamischen Ausländer und natürlich die Frauen auf der Seite schützenswerter Existenzen zu finden. Indem nun aber die Medien berichten und dokumentieren, dass muslimische Ausländer Frauen angreifen, muss sich die Tendenz ergeben, dieses Lager wiederum in zwei Teilgruppierungen zu spalten.
    „Nämlich eine Gruppierung, die sinngemäß sagt: Wenn jetzt Ausländer Frauen angreifen, dann ist ein gewisses Maß der Toleranz überschritten, denn Frauen sind selbstverständlich nicht nur gegen Übergriffe Deutscher, sondern auch gegen Übergriffe von Ausländern zu schützen, und dann müssen diese Ausländer bestraft und gegebenenfalls als Kriminelle ausgewiesen werden. Die andere Teilgruppierung sieht bereits darin aufkeimenden Rassismus und wendet sich dagegen, dass hier jetzt nationalistische dumpfe Vorurteile gefördert und verbreitet werden durch diese Auffassung eben, dass man Ausländer bestrafen müsse, wenn sie Frauen sexuell belästigen. Dadurch geschieht wiederum eine Spaltung einer zuvor in Bezug auf ihre Wertevorstellungen homogenen und einheitlichen Gruppe.“ 8
    Eine nächste Aufsplitterung entstand dadurch, dass das BKA und andere davor warnten, mit den Flüchtlingen auch wirkliche oder potenzielle Terroristen nach Deutschland eingereist seien – worauf ja jeder normal denkende Mensch von selber kommen kann, wenn auf umfangreiche Einreisekontrollen verzichtet wird. Auch die Befürworter der unbegrenzten Flüchtlingsaufnahme sind natürlich gegen das Eindringen von Terroristen nach Deutschland. Eine Gruppierung votiert nun dafür, zu einer restriktiveren Flüchtlingspolitik zurückkehren. Eine andere sieht darin wieder eine Diffamierung von Flüchtlingen, die unter Generalverdacht gestellt würden. An dem Prinzip des ungehinderten Zustromes dürfe prinzipiell aus Gründen der Menschenfreundlichkeit nichts geändert werden.
    Wiederum entsteht eine immanente Opposition, indem solche Menschen, die prinzipiell der Zuwanderung positiv gegenüberstehen, gespalten werden.
    Das hat für den einzelnen Menschen eine einschneidende Bedeutung. Er steht jetzt nicht mehr wie noch im Kalten Krieg vor der einfachen Entscheidung von Pro und Contra, sondern ist jetzt angesichts einer immer mehr wachsenden Zahl von Splittergruppen zu vielfältigen individuellen Stellungnahmen gezwungen. L. Grünewald nennt die Summe aller individuellen Stellungnahmen eines einzelnen Menschen sein individuelles „Positionierungs-Profil“, in dem seine gesamten Sympathien und Antipathien gegenüber den unterschiedlichen politisch relevanten Gruppierungen eingegangen sind.
    „Nun wird ein solcher Mensch nur mit solchen anderen Menschen vorbehaltlos zusammenarbeiten und an einem Strang gesellschaftlich ziehen, der dasselbe individuelle Positionierungsprofil besitzt, der also in seinen Vorlieben und Abneigungen mit ihm weitgehend lückenlos übereinstimmt. Bei einer solchen Vielzahl unterschiedlichster Positionierungsmöglichkeiten ist aber die Chance, vollständig Gleichgesinnte zu finden, sehr gering, und sie wird immer geringer. Stattdessen wächst die Möglichkeit, trotz weitgehender Übereinstimmungen, an bestimmten Diskrepanzen, bestimmten nicht mehr miteinander zu vereinbarenden Einstellungen, Konflikte entstehen zu lassen und sich als gesellschaftliche Gruppierung wiederum auseinanderzudividieren.“ 9
    Lähmung der Bevölkerung

    Das bedeutet, dass die Menschen in der Summe immer weniger in der Lage sind, zusammenzuarbeiten. Nur durch Zusammenarbeit können aber von der Bevölkerung gesellschaftliche Veränderungen und Reformen erreicht werden. Sie verschwinden daher immer mehr aus dem Bereich des Möglichen.
    Das ist gerade der Sinn dieser Strategie. Die Bevölkerung soll in immer kleinere Splittergruppen zerlegt werden, „die sozusagen systematisch Antipathien entfalten gegen mindestens eine andere Splittergruppe, mit der ein potentieller Mensch, der mit mir zusammenarbeiten könnte, sympathisiert. Und aufgrund dieses Interessenunterschiedes, dieses Neigungsunterschiedes, ist dann eine vorbehaltlose Zusammenarbeit nicht mehr möglich. Es entstehen jetzt also, wenn wir wiederum die Menschen, die dasselbe Positionierungsprofil besitzen, in eine Menge zusammenfassen, immer kleinere und am Ende schließlich verschwindend kleine Schnittmengen, die aus solchen Menschen bestehen, die noch miteinander arbeiten können, ohne grundlegende weltanschauliche Differenzen aufzuweisen.
    Auf diese Weise wird das Oppositionspotential beständig zersplittert und schwächt sich damit ab. Das ist nichts anderes als der Zerfall der Zivilgesellschaft, der heute bereits stattgefunden hat und den ich für nicht umkehrbar halte. Die Menschen werden, soweit ich sehen kann, so sehr von ihren eigenen Sympathien und Antipathien getrieben, dass sie nicht in der Lage sind, mit genügend vielen Menschen zusammenzuarbeiten und tatsächlich gesellschaftliche Veränderungen in relevantem Maße zustande zu bringen. Die Gesellschaft ist also primär in innere Kämpfe verstrickt. Das ist die wichtigste politische Erscheinung unserer Zeit. (…) Dies geschieht mit großem Erfolg, und die Spaltung der Gesellschaft ist so weit vorangeschritten, dass von einer einheitlichen Zivilgesellschaft inzwischen nicht mehr die Rede sein kann.“ 10
    Während die Zivilgesellschaft, von den Medien gelenkt, mit ihrer eigenen Zerstörung vollauf beschäftigt ist, bleiben so die wirklichen Entscheidungsprozesse und die Gestaltung der Gesellschaft bei den politischen und wirtschaftlichen Eliten, die unbehelligt und unkontrolliert von der Zivilgesellschaft nach ihren Zielsetzungen gestalten können. „Droht sich die Antipathie gegen die Initiatoren, also gegen die Strategen zu richten, von denen diese Gestaltung ausgeht, wird sofort über die Medien ein neuer Gegner serviert oder ein alter wieder aufgewärmt und das Aggressionspotential, die Antipathie, darauf abgelenkt.“
    Bei der Urteilsabhängigkeit vieler Menschen von der öffentlichen Meinung fällt es den Medien nicht schwer, die Emotionen der Menschen so zu instrumentalisieren, dass sie in der Regel nicht dort ihre Gegner sehen, „wo sie wirklich sind, sondern dort, wo ihnen suggeriert wird, dass sie seien.“

    Quelle: https://fassadenkratzer.wordpress.co...konfrontation/


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  4. #184
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    Berliner Grundschule: Kein christlicher Religionsunterricht mehr auf dem Stundenplan – dafür zweimal “Islam”

    An einer Grundschule in Berlin gibt es keinen evangelischen oder katholischen Religionsunterricht mehr - dafür Islam. Oder die Schüler haben zwei Freistunden. Wenn diese links-grünen multikulti Weltverbesserer so weiter machen, dann wird Chemnitz nur ein kleines Vorspiel gewesen sein, meint Hubert von Brunn.

    weiter hier: https://www.epochtimes.de/politik/de...meistgelesen=1
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  5. #185
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    Die toten Mädchen // Re Up - Extended version __ TEASER // #WIRSINDMEHR



    Kranke Menschen .......



    Das ist der TEASER zu meinen Vid "Die toten Mädchen"- (inklusive kleiner Ausschnitt daraus bezügl. der #WIRSINDMEHR-Party) Angeteasert deshalb, weil ich es nicht auf meinem Main-Kanal hochladen können werde, daher der Verweis auf meinen Back-Up-Channel, sowie auf meinen VIMEO-Kanal : Ich brauche aber noch ca. 1 Woche, bis ich das Vid überarbeitet habe, da es zudem auch länger sein wird als die erste Version. ***************** Hier den Link zu meinem BackUp-Channel : https://www.youtube.com/user/JasinnaR... ********************************** Hier zu meinem VIMEO Kanal : https://vimeo.com/jasinna
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  6. #186
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    Braucht unser Land tatsächlich Migration?

    Nein!

    Deutschland erlebte in den letzten Jahren eine millionenfache Zuwanderung. Hat es dem Land wirklich Vorteile gebracht? Oder würden wir in vielerlei Hinsicht nicht besser dastehen, wenn es ein paar Leute weniger wären? Gastautor Albrecht Künstle geht der Sache auf den Grund.

    weiter hier: https://www.epochtimes.de/debatte/br...meistgelesen=1
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  7. #187
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    Soros-Stiftung nimmt Arbeit in Berlin auf - Ausbau geplant

    Mit solchen "Gästen" wird aus Deutschland: Nix!!!

    Die Stiftung des US-amerikanischen Investors ungarischer Herkunft George Soros hat ihre Arbeit in Berlin nach dem Umzug aus Ungarn aufgenommen. 80 Mitarbeiter und ihre Familien seien von Budapest mit umgezogen, sagte der Direktor des neuen Hauptstadt-Büros, Goran Buldioski, in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Am Schluss sollten etwa 150 Leute dort arbeiten.

    Zuvor begründete die Stiftung die Verlegung ihrer in Budapest begründeten Auslandsgeschäfte und des Personals nach Berlin mit den "zunehmend repressiven politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Ungarn". George Soros gilt als Kritiker des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der dem US-Tycoon die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vorwirft.

    Quelle: https://deutsch.rt.com/newsticker/77...mmt-arbeit-in/
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  8. #188
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    Thiele (Knorr-Bremse AG) vermisst Qualifikation und Verantwortung in der Regierung



    Wirtschaftspanel, das gemeinsam mit der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. veranstaltet wird, mit Heinz Hermann Thiele, Unternehmer und Eigentümer Knorr-Bremse AG, Prof. Dr. Dr. Hans-Werner Sinn, Ökonom und ehemaliger Präsident des ifo Instituts, Dr. Peter Gauweiler, Rechtsanwalt und ehemaliger stellvertretender CSU-Vorsitzender und Alfred Gaffal, Präsident der vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Eine Aufzeichnung des gesamten Panels finden Sie unter folgendem Link:
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  9. #189
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    Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt vor Bruch der deutschen Rechtsordnung

    Hans-Jürgen Papier ist ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Er wirft dem Staat vor, sich nicht an die eigenen Gesetze zu halten. Die deutsche Justiz setze geltendes deutsches Recht nicht durch. Das könne dazu führen, dass das Vertrauen in die Rechtsordnung erschüttert werde, sagte Papier in einem Gespräch mit der „Bild“-Zeitung.
    Insbesondere bei der Flüchtlingsfrage sei deutsches und europäisches Recht nicht umgesetzt worden und werde noch immer nicht durchgesetzt. Es gehe nicht darum, Grenzen zu schließen, sondern um die Frage, wer Anspruch auf Asyl habe und wer nicht. Der EU-Außengrenzschutz sei ebenfalls viel zu unzureichend. Das deutsche Gesetz werde von der Bundesregierung einfach ignoriert.
    Auch der Umgang mit der organisierten Kriminalität der Clans in Großstädten sei nicht nachvollziehbar. Das Gewaltmonopol müsse beim Staat liegen und dort bleiben. Doch in Teilen werde das Gesetz faktisch gar nicht mehr umgesetzt. Nicht nur der Rechtsstaat erodiere in Deutschland, sondern der Staat insgesamt, so Papier.

    Politikversagen wirft Papier der Bundesregierung auch beim Diesel-Skandal vor. Grenzwerte zur Luftreinhaltung seien schlicht ignoriert worden. Es gehe bei diesem Skandal nicht nur um die Manipulationen der Industrie, sondern um das Versagen der Regierung, kritisiert Papier. Der Diesel-Skandal habe deutlich gemacht, dass seit Jahren verbindliches europäisches Recht nicht umgesetzt worden sei.
    Die Menschen würden eine verantwortliche politische Führung des Landes erwarten und keine „Vorführung taktischer Scharmützel“ oder „smarte Sprüche aus der Werbeabteilung der Politikberatung“. Papier beobachtet die Entwicklungen in der Bundesrepublik mit Sorge, weil die Grundideen des demokratischen Rechtsstaates angegriffen werden: Die Schwäche des Rechtsstaates sei eine Bedrohung für die Demokratie. Dann könne sie zur Willkürherrschaft der Mehrheit über die Minderheit werden.
    Ob die Kritik und die Warnungen des ehemaligen Verfassungsrichters von der Politik ernst genommen werden, ist zu bezweifeln. Die Merkel-Regierung scheint gegen jegliche fundamentale Kritik, auch bedeutender Stimmen, immun. Die Bürger nehmen solche Kritik allerdings wahr und sie fühlen sich in ihrer Wahrnehmung von Aussagen wie denen von Papier bestätigt. Dann könnte die Kritik vielleicht ihre Wirkung vielleicht doch noch entfalten.

    Quelle: https://www.watergate.tv/ex-praeside...rechtsordnung/
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    AW: Was wird aus Deutschland?

    Volle Zustimmung........


    Zerstörung





    Was auch immer Du tust, handle klug und bedenke das Ende..........

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