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Thema: Iran

  1. #141
    Redakteur Avatar von Angeni
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    AW: Iran

    Nach US-Vertragsbruch:
    "Iran fordert USA zur Vertragstreue auf“.

    Das ist es nämlich, was die iranische Führung immer wieder sagt:
    Bevor es Verhandlungen geben kann, müssten die USA sich erst wieder an ihre vertraglich
    übernommenen Pflichten halten und die vertragswidrigen Sanktionen aufheben, vorher
    hätten Verhandlungen mit Wortbrüchigen keinen Sinn.

    Desinformation im Spiegel zum Iran – Iran will angeblich nicht mit USA verhandeln

    Im Spiegel erschien heute mal wieder ein Artikel, der aufzeigt, wie der Spiegel einseitig die US-Propaganda in Sachen Iran unterstützt. Der Spiegel arbeitet dabei mit den Mitteln der Verharmlosung, der Desinformation und des Weglassens von wichtigen Informationen, wie ein Blick auf den Artikel zeigt.

    Besonders aktuell wird der Artikel vor dem Hintergrund der Vorfälle im Persischen Golf heute Morgen, für die unterschwellig der Iran verantwortlich gemacht wird.
    In dem Spiegel-Artikel geht es um den Besuch des Japanischen Ministerpräsidenten Abe in Teheran, wo er versucht, zwischen dem Iran und den USA zu vermitteln. Schon der Titel zeigt, wo der Spiegel die Schuld verortet: „Irans geistliches Oberhaupt – Khamenei schließt Verhandlungen mit Amerikanern aus„.
    Und der Artikel beginnt mit den Worten:
    „Die Rhetorik im Konflikt um das Atomabkommen mit Iran wird drastischer: US-Präsident Trump sei „einer Antwort nicht würdig“, sagte Irans geistlicher Führer Ali Khamenei.“
    Eine solche Formulierung bedeutet für den Spiegel, dass die „Rhetorik drastischer“ wird? Der Spiegel scheint mal wieder an Alzheimer zu leiden, denn vor gerade drei Wochen hat Trump dem Iran mit der Auslöschung gedroht. Der Spiegel hatte sogar darüber berichtet, aber natürlich kein kritisches Wort dazu gefunden.
    Welche Rhetorik ist nun drastisch, lieber Spiegel? Die Drohung mit der Vernichtung eines ganzen Landes oder wenn das betroffene Land danach keine Lust hat, mit denen zu verhandeln, die mit Vernichtung drohen?
    Man darf nicht vergessen, dass es die USA waren, die das Atomabkommen mit dem Iran gebrochen haben. Aber die Medien in Deutschland können anscheinend diese Wahrheit nicht schreiben, sie reden von einem „einseitigen Ausstieg“ der USA, wie auch heute wieder im Spiegel zu lesen ist:
    „Die USA stiegen vor einem Jahr einseitig aus der Vereinbarung aus und setzen Iran seitdem wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck.“
    Das Problem ist, dass ein solcher „einseitiger Ausstieg“ aus dem Abkommen gar nicht möglich ist. Es handelt sich also um einen Vertragsbruch, wenn die USA mitteilen, dass sie sich an einen unterzeichneten Vertrag nicht mehr halten wollen. Mehr noch: Da das Abkommen durch UNO-Sicherheitsratsresolution in den Rang des Völkerrechts gehoben wurde, ist es auch ein Bruch des Völkerrechts durch die USA.
    Im Spiegel steht unmittelbar danach zu lesen:
    „Vor einem Monat stellte auch Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli, um die in dem Atomabkommen vereinbarten wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen.“
    Das stimmt, aber im Gegensatz zu den USA hält sich der Iran damit an das Abkommen. Artikel 26 des Atomabkommens gibt dem Iran das Recht, im Falle von Sanktionen, die im Abkommen eingegangenen Beschränkungen nicht mehr einzuhalten. Nur im Spiegel steht nicht, dass der Iran mit einer Reaktion, zu der er laut Abkommen berechtigt ist, ein Jahr lang gewartet hat. Im Spiegel wird es wahrheitswidrig so dargestellt, als breche nun auch der Iran das Abkommen und stelle ganz frech anderen Fristen.
    Überhaupt stellt der Spiegel eine Frage gar nicht: Worüber soll der Iran überhaupt mit den USA verhandeln, wenn die sowieso frisch abgeschlossene Vereinbarungen sofort wieder brechen?
    Im Spiegel werden diese objektiven Tatsachen nur im Konjunktiv als Behauptungen des Iran erwähnt:
    „Trump sei aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. „Wieso sollte Teheran sich auf erneute Verhandlungen mit solch einer Person einlassen“, fragte Khamenei.“
    Aber auf diese entscheidende Frage antwortet der Spiegel nicht einmal, stattdessen lautet die Schlagzeile wie gesehen: „Khamenei schließt Verhandlungen mit Amerikanern aus“, dabei sollte sie eher lauten: „Nach US-Vertragsbruch: Iran fordert USA zur Vertragstreue auf“. Das ist es nämlich, was die iranische Führung immer wieder sagt: Bevor es Verhandlungen geben kann, müssten die USA sich erst wieder an ihre vertraglich übernommenen Pflichten halten und die vertragswidrigen Sanktionen aufheben, vorher hätten Verhandlungen mit Wortbrüchigen keinen Sinn.

    Das zu schreiben wäre die Wahrheit, aber wer erwartet vom Spiegel noch die Wahrheit?
    https://www.anti-spiegel.ru/2019/des...8x1kNTSW0G5bqE
    Sonnige Grüsse
    Angeni



    Die Wissenschaft hat die Ganzheit getrennt und je detaillierter man das Atom in seinem
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    - Angeni

  2. #142
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    AW: Iran

    Wie reagieren die Staaten außerhalb der westlichen Welt auf den Vorfall im Golf von Oman?

    Der gestrige Angriff auf zwei Tanker im Golf von Oman hat international hohe Wellen geschlagen, daher wollen wir mal einen Blick auf die internationalen Reaktionen werfen.

    Die USA beschuldigen den Iran, die Tanker angegriffen zu haben, jedoch sprechen die präsentierten „Beweise“ eine andere Sprache. Das hindert aber die deutschen Medien nicht daran, die US-Meinung weitgehend nachzuplappern. Aber wie reagiert die Welt außerhalb des Einflussbereiches der westlichen Medien auf den Vorfall?
    Die russischen Medien machen sich über die „Beweise“ der USA lustig, bei Expertenrunden im Fernsehen herrscht Sarkasmus vor und es wird darauf hingewiesen, dass die USA jeden Krieg der letzten hundert Jahre mit Lügen begonnen haben. Ein Experte zählte die Beispiele der Reihe nach auf und begann mit dem in Havanna von den USA gesprengten US-Kriegsschiff USS Maine, was die USA 1898 als Vorwand für den Krieg gegen Spanien nahmen. Er sprach auch über die Lusitania, ein Passagierschiff, dessen Versenkung einer der Vorwände für den Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg war. Auch die in Deutschland wenig bekannte Tatsache, dass die USA von dem Angriff auf Pearl Harbour vorher wussten und ihn geschehen ließen, um einen Vorwand für den Eintritt in den Zweiten Weltkrieg zu haben, zählte er auf. Dann kam er über den Vorfall im Golf von Tomkin, die Brutkastenlüge und das weiße Pulver von Colin Powell bis in unsere Tage.
    Danach kam dann nur noch die rhetorische Frage, wer den USA glauben würde, wenn nun wieder ein ähnlicher Vorfall als Vorwand für einen neuen Krieg herhalten muss? In Russland glaubt der US-Version niemand, man ist sicher, dass dieser Vorfall, der den USA nützt, dem Iran aber schadet, kaum vom Iran provoziert wurde.

    Derzeit findet in Bischkek das Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit statt, in der neben China, Indien, Russland und Pakistan auch die asiatischen ehemaligen Republiken der Sowjetunion organisiert sind. Der Iran hat dort Beobachterstatus, weshalb auch der iranische Präsident dort ist. Bei seinem Gespräch mit Putin hat der russische Präsident die besonderen Beziehungen zum Iran herausgestrichen, Kritik wegen der US-Vorwürfe gab es nicht, sondern Solidarität wegen des Bruchs des Atomabkommens durch die USA.
    Auch der chinesische Präsident scheint den USA kein Wort zu glauben. In Bischkek sagte er heute über das chinesische Verhältnis zum Iran:
    „Unabhängig von den Veränderungen der internationalen und regionalen politischen Lage ist China entschlossen, gemeinsam mit dem Iran Anstrengungen zu unternehmen, um die weitere stabile Entwicklung der chinesisch-iranischen Beziehungen als strategische Partnerschaft voranzutreiben.“
    Der iranische Präsident sagte in Bischkek:
    „Die US-Regierung hat in den letzten zwei Jahren alle internationalen Regeln gebrochen und realisiert ihre aggressive Politik mit Hilfe von finanziellen und militärischen Mitteln, was eine ernsthafte Gefahr für die Region und die Welt darstellt.“
    Man kann also kaum davon sprechen, dass der Iran international isoliert ist, auf dem Treffen in Bischkek bekommt er Unterstützung von allen Seiten.
    Und auch aus anderen Teilen der Welt hört man wenig über Unterstützung für die Politik der USA. Selbst in Europa sind die US-Vasallen erstaunlich zurückhaltend. Sogar der deutsche Außenminister Heiko Maas zeigte sich heute in Oslo nicht überzeugt und bezeichnete das von den USA als Beweis vorgelegte Video als „nicht ausreichend für eine für eine abschließende Beurteilung„.
    Da der deutsche Außenminister Maas als treuer Diener der USA, den USA niemals eine Lüge vorwerfen wurde, dürfte das wohl die diplomatische Version von „die USA fabrizieren da etwas“ sein.
    Das waren für Maas schon sehr deutliche Worte, aber mehr darf man auch nicht erwarten, wie die Bundespressekonferenz gestern gezeigt hat. Obwohl die USA das Atomabkommen gebrochen haben und der Iran sich immer noch daran hält, hat sich das deutsche Außenministerium zu keinem kritischen Wort gegenüber den USA verleiten lassen, obwohl mehrere Journalisten direkt gefragt haben, warum Deutschland den vertragstreuen Iran kritisiert und nicht die vertragsbrüchigen USA. Die Vasallentreue Deutschlands gegenüber den USA ist weiterhin intakt.
    https://www.anti-spiegel.ru/2019/wie...golf-von-oman/

    Atom-Deal: Wieso droht Heiko Maas dem vertragstreuen Iran und nicht den vertragsbrüchigen USA?

    Sonnige Grüsse
    Angeni



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  3. #143
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    Michael Lüders mit aktuellen und ausführlichen Hintergrundinformationen zur Iran-Krise



    Dass der Lanz die Veranstaltung genutzt hat, um zusätzlich "mediales" Öl ins Feuer zu gießen, habt Ihr wohl gemerkt!

    LG

    P.S.

    Konflikt mit dem Iran
    Bericht: Trump befahl Luftschlag – machte aber Rückzieher


    Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/...eckzieher.html
    Geändert von AreWe? (21.06.2019 um 07:29 Uhr)
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  4. #144
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    AW: Iran

    US beginnen die Evakuierung der Balad-Basis im Irak wegen "potenzieller Sicherheitsbedrohungen".
    US-Verteidigungsunternehmer-Personal auf der Balad Air Base im Irak bereiten sich darauf vor, über "potenzielle Sicherheitsbedrohungen" zu evakuieren, sagten irakische Militärquellen am Freitag. Fast 400 Fremdfirmen mit den Firmen Lockheed Martin und Sallyport Global, die auf der Balad Air Base nördlich von Bagdad stationiert sind, werden das Land in zwei Phasen unter steigenden Spannungen mit dem benachbarten Iran verlassen, sagten irakische Militärquellen den Medien am Freitag.
    Die Vertragspartner an der Basis sind sowohl an Schulungen als auch an Supportleistungen beteiligt, einschließlich Sicherheit, Lebenserhaltung und anderen grundlegenden Funktionen. Sie helfen auch den irakischen Streitkräften, ihre Flotte von F-16 Falcon-Kampfjets aufrechtzuerhalten. Das Verhalten der Auftragnehmer an der Basis wurde jedoch in letzter Zeit einer strengen Prüfung unterzogen, wobei sowohl das US Government Accountability Office als auch das US Department of Justice das Fehlverhalten dort untersuchen, einschließlich Missmanagement, bigottem Missbrauch durch Auftragnehmerpersonal und der Möglichkeit, dass der ehemalige irakische Premierminister Nouri al-Maliki bestochen wurde, um lukrative Aufträge an der Basis zu vergeben.
    Die US evakuierten auch Hunderte von nicht dringenden diplomatischen Mitarbeitern aus ihrer Botschaft in Bagdad im vergangenen Monat und verwiesen auf nicht spezifizierte Drohungen aus dem Iran, so das ABC.
    Am vergangenen Freitag landeten mehrere Mörsergranaten in der Basis, die eine Bürste entzündeten, aber niemanden verletzte. Am Montag landeten drei Raketen, die von einem Katyusha-System abgefeuert wurden, im Camp Taji, nordwestlich von Bagdad, wo US-Truppen stationiert sind. Dann am Mittwoch, fiel eine Rakete, die irakische Polizei sagte, von einem Katyusha abgefeuert wurde, ungefähr 100 Meter hinter der ExxonMobil Zentrale, auf die sie in der südlichen irakischen Stadt von Basra gezielt wurde. Niemand hat sich für die Angriffe verantwortlich gemacht. US, um die Evakuierung der Balad-Basis im Irak wegen "potenzieller Sicherheitsbedrohungen" einzuleiten. (Von Marco aus Syrien)


    US To Initiate Evacuation Of Balad Base In Iraq Over ‘Potential Security Threats’

    https://iranian.com/2019/06/21/us-to...JMo9OZ9tIEP6b8
    Sonnige Grüsse
    Angeni



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  5. #145
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    AW: Iran

    Iran überschreitet Obergrenze bei Uranvorräten – Netanjahu fordert Sanktionen



    Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu plädiert dafür, den im Atomabkommen vorgesehenen Sanktionsmechanismus gegen den Iran in Gang zu setzen, nachdem die islamische Republik die vorgeschriebene Obergrenze für Uranvorräte überschritten hat.



    „Ich sage es noch einmal: Israel wird es nicht zulassen, dass der Iran Atomwaffen entwickelt. Ich rufe jetzt auch alle europäischen Staaten, die sich im Fall einer Verletzung des Atomabkommens durch den Iran verpflichtet haben, dazu auf, den im UN-Sicherheitsrat vereinbarten Mechanismus automatischer Sanktionen einzusetzen. Ich sage euch: Tut es, tut es einfach”, zitiert der Pressedienst Netanjahus den Premier.

    Die Internationale Atomenergie-Agentur bestätigte nach einer Inspektion am Montag, dass der Iran die vertragliche Schwelle für niedrig angereichertes Uran verletzt hat. Die im Atomabkommen verankerte Obergrenze liegt bei 300 Kilogramm.

    Netanjahu hatte den Iran schon im vergangenen Jahr beschuldigt, an einer militärischen Ausrichtung seines Atomprogramms getüftelt zu haben. Dabei berief er sich auf ein detailreiches Dossier, das ihm zufolge in die Hände der israelischen Geheimdienstler gelangt war.

    Nun verspricht er weitere Hinweise darauf, dass Teheran „immer gelogen” hat.
    Das rund 100.000 Dokumente umfassende Dossier soll mit ein Grund für die US-Entscheidung gewesen sein, im Alleingang aus dem Abkommen mit Teheran auszusteigen.
    weiter:https://de.sputniknews.com/politik/2...hu-sanktionen/

    Das gibt es neue Gründe für ILLEGALE SANKTIONEN!
    Trump bricht UN - Verträge! Bibi zündelt kräftig!
    ..da wird erst Ruhe einkehren wenn ein paar Schiffe um einige Milliarden US$ sinken



    LG

  6. #146
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    Ajatollah droht USA Bei Angriff will Iran den Golf in "rotes Meer" verwandeln

    Es stimmt, sie brauchen die Atombombe wirklich nicht!

    Was die Frage aufwirft, warum uns damit ständig Angst gemacht wird.

    Säbelgerassel aus Teheran: Im Falle eines US-Angriffs werde Iran den Persischen Golf in Blut tauchen, droht ein Ajatollah beim Freitagsgebet. Am Sonntag läuft das Ultimatum an Europa aus.

    Ein einflussreicher iranischer Ajatollah hat den USA gedroht, dass der Iran den Persischen Golf bei einem eventuellen militärischen Angriff in ein "rotes Meer" verwandeln werde. Ajatollah Ali Mowahdei Kermani sagte beim Freitagsgebet in der Hauptstadt Teheran in Richtung USA: "Wenn ihr uns angreifen wollt, bitte, dann werden wir die Farbe des Persischen Golfs von blau in rot umwandeln."
    "Brauchen die Atombombe nicht"

    Drohungen der USA würden den Iran nicht daran hindern, wie geplant an diesem Sonntag sein Uran so hoch wie notwendig anzureichern, sagte Kermani. "Das bedeutet jedoch nicht, dass wir eine Atombombe wollen, denn die brauchen wir nicht, und außerdem sind die gegen islamische Vorschriften", fügte der Ajatollah nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna hinzu.
    Teheran plant, von Sonntag an die Urananreicherung über das erlaubte Limit von 3,67 Prozent hochzufahren und sein Uran wieder unbegrenzt anzureichern. Dies wäre ein Verstoß gegen eine zentrale Auflage des Wiener Atomabkommens. Die iranische Entscheidung, am Sonntag die zweite Phase des Teilausstiegs aus der Vereinbarung zu beginnen, war Hauptthema der Freitagsgebete im Iran. Kermani und andere Prediger bei den Gebeten haben zwar keine politischen Funktionen, gelten aber als Stimmungsmacher, besonders innerhalb der iranischen Hardliner.


    Die USA hatten die Führung in Teheran jüngst eindringlich vor der angedrohten Urananreicherung gewarnt. "Sie wissen, womit sie spielen, und ich denke, sie spielen mit Feuer", sagte US-Präsident Donald Trump am Montag im Weißen Haus.

    Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/...erwandeln.html
    LG
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  7. #147
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    Der neue Tankerkrieg gegen den Iran

    Mit der Kaperung von zwei iranischen Tankern ist der Wirtschaftskrieg gegen den Iran intensiviert worden und hat eine neue Steigerung erreicht. Iranische Offizielle haben Saudi-Arabien davor gewarnt, einen Öltanker als "Geisel" zu halten, indem sie dies als "illegale Ergreifung" und als einen Fall von "Lösegelderpressung" bezeichnen, was darauf abziele, Zugeständnisse vom Iran zu erhalten. Es handelt sich um den Tanker "Happiness I, der im saudischen Hafen von Jeddah festgehalten wird.


    Und am Donnerstag haben britische Royal Marines einen iranischen Tankers in der Strasse von Gibraltar aufgebracht und beschlagnahmt, was "eine Form der Piraterie" vom iranischen Aussenministerium am Donnerstag beschrieben wurde, was beweist, London befolge "die feindliche Politik der USA" gegen den Iran.



    Trumps Sicherheitsberater John Bolton kommentierte die Kaperung in einem Tweet mit den Worten: "Ausgezeichnete Neuigkeiten: Das Vereinigte Königreich hat den Supertanker Grace I beschlagnahmt, der mit iranischem Öl beladen ist, das nach Syrien transportiert wurde, was gegen die EU-Sanktionen verstösst."

    Hintergrund zur saudischen Erpressung
    Liebe Grüße
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  8. #148
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    Iran: "Raketen sind absolut und unter keinen Bedingungen verhandelbar"

    Wie man sieht, können auch andere Länder "rote Linien"!

    Das iranische Außenministerium gönnt Trump und Pompeo weiter keinen Erfolg für die Strategie des "Maximalen Drucks"

    Dem iranischen Außenminister Zarif (oft auch: Sarif) wurde in New York nicht viel Bewegungsfreiheit zugestanden: eine Länge von sechs Häuserblocks weit, zwischen UN-Hauptquartier und dem Büro des iranischen UN-Botschafters. US-Außenminister Pompeo begründete dies damit, dass US-Diplomaten auch nicht in Teheran "herumschweifen". Er sehe keine Gründe, warum dies in New York für iranische Diplomaten anders sein solle.
    Zarif gab dann im Büro des iranischen UN-Botschafters zwei TV-Interviews, mit NBC und BBC, in denen er einem breiten Publikum die Positionen Irans noch einmal ausführlich erklärte. Dazu gehört, dass man nicht vorhabe, mit einem "Rüpel" neu zu verhandeln.
    In New York ließ er über seinen Sprecher erklären, dass Trump wie auch Pompeo einem Irrtum aufsitzen. Beide, der US-Präsident und sein Außenminister, hatten einen Erfolg angedeutet: "Zum ersten Mal" habe Iran Bereitschaft gezeigt, dass sie auch über Raketen verhandeln wollen, so Pompeo; "Sie würden gerne (mit uns) sprechen", so Trump.
    Fehlinterpretation

    Eine Fehlinterpretation, ließ Zarif durch seinen Sprecher ausrichten. "Die iranischen Raketen sind absolut und unter keinen Bedingungen verhandelbar, mit keiner Person und mit keinem Land. Punkt." Für die New York Times, die Trump bekanntlich nicht besonders gesonnen ist, wo es aber auch nicht gerade von "Iran-Verstehern" wimmelt, ist die Sache klar.
    Der politische Ansatz der US-Regierung trägt nicht weit. Alles Gerede von einer neuen Verhandlungsbereitschaft in Iran aufgrund des großen Drucks sei bloßes "Wunschdenken", wie sie Experten darlegen lässt.
    Neue Vorkommnisse in der Straße von Hormuz

    Indessen werden neue Vorkommnisse mit Tankern in der Straße von Hormuz gemeldet, die noch bevor sie richtig geklärt sind, mit neuen Verdachtsmomenten gegen Iran angereichert werden. Die Anschuldigungen passen wie die schon die vorangegangenen ( Zwischenfall im persischen Golf: USA im Eskalationsmodus) zum Plan der US-Regierung, eine Flotte im persischen Golf aufzufahren, die auf einer Anti-Iran-Koalition basiert. Da diese Koalition erst noch geschaffen werden muss - und bei manchen nicht gerade auf große Bereitschaft stößt - brauchen die USA Argumente für deren Notwendigkeit.
    Die Marineschiffe würden allerdings die Kriegsgefahr erhöhen, da sie "die Konfusion erhöhen", wird gewarnt. Das ist nach den Zwischenfällen der letzten Wochen vor Gibraltar und im persischen Golf keine realitätsferne Einschätzung - angesichts dessen, wie sehr die Darstellungen sich unterscheiden (zum Beispiel zu den Kontrollen im Golf), und dass die Androhung des Waffengebrauchs seitens eines britischen Kriegsschiffes in vielen Medien als Erfolgsrezept propagiert wurde.
    Aus Europa kommen einerseits die üblichen Aussagen zur iranischen Bedrohung. Nicht zufällig ist es der britische Außenminister Hunt, der eine alte Aussage wieder aus dem Fundus geholt hat, dass nämlich Iran "noch immer gut ein Jahr davon entfernt" sei, eine Atombombe entwickeln zu können.
    Gemeint war die Aussage Hunts, der Zarif heute deutlich widerspricht ("Wenn wir sie wollten, hätten wir die Bombe längst bauen könne. Sie würde aber unsere Sicherheit nicht verbessern"), laut SZ durchaus positiv. Es bleibe noch Zeit, das Atomabkommen mit Iran zu retten.
    Die sachliche Frau Mogherini

    Sollte sich in Europa die Sachlichkeit durchsetzen, die die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zum Thema Iran and den Tag legte, gibt es noch Hoffnung. Während Irans Ankündigung, künftig mehr Uran anzureichern und in 60-Tages-Phasen weitere Verpflichtungen aus der Vereinbarung auszusetzen, für Alarmschrillen in politischen Kreisen und in Medien gesorgt hat, reagierte Mogherini deeskalierend.
    Die Abweichungen von den Vereinbarungen seien nicht signifikant und überdies reversibel, es gebe momentan keinen Anlass, den Mechanismus einzuschalten, der für einen Streitfall vorgesehen ist. Mogherinis sachliche Einschätzung wäre eine gute Grundlage, um eine Vernunftlösung auszuarbeiten.
    Allerdings geht die Amtszeit der Außenbeauftragten, die die EU bei der Atomvereinbarung mit Iran repräsentierte, zu Ende. Als Nachfolger ist der Spanier Josep Borrell vorgesehen. Über seine Position zu Iran wird noch spekuliert. Prinzipiell sprach er sich für das Festhalten am Atomabkommen aus und äußerte Kritik am Verhalten der USA.


    Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Ira...r-4473849.html
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    Mohssen Massarrat: Kann der Irankrieg noch verhindert werden?



    In einem Gespräch mit Sabine Kebir erläutert der Politik- und Wirtschaftswissenschaftler Prof. Mohssen Massarrat die Positionen der verschiedenen, potentiell an einem Krieg um die Macht im Persischen Golf beteiligten Länder. Die USA möchten ihre über die eigene Rüstungsindustrie, den Finanzsektor und die Kontrolle der fossilen Energien bestehende Hegemonie über die Welt für weitere Jahrzehnte sichern. Sie meinen, dass sie ganz besonders im Mittleren Osten gefährdet ist, wo der Iran seine Position im letzten Jahrzehnt stärken konnte. Ob ein Militärschlag zielführend wäre oder doch zu riskant – darüber sind sich zwei politische Lager nicht einig, die Frage spaltet auch die beiden große Parteien selber. Es gelingt aber dem von Trumps Sicherheitschef John Bolton angeführten, zum Krieg treibenden Lager, immer wieder Anlässe zu schaffen, die den Iran provozieren sollen. Das andere Lager, das eher auf verschärfte Wirtschaftssanktionen setzt, fürchtet zu recht, dass der Krieg ein asymmetrischer wird und gegen hunderttausende, in der Golfregion stationierte amerikanische Soldaten von iranischen Milizen und Revolutionsgarden Selbstmordattentate durchgeführt würden. US-Truppen sind ja nicht nur in den südlichen Anrainerstaaten des Golfs stationiert, sondern auch im Irak und in Syrien. Hinzu kommt, dass die Hisbollah im Libanon über ca, hunderttausend iranische Raketen verfügt, die in wenigen Minuten Tel Aviv treffen könnten – ein „Faustpfand“, das der Iran gegen Israels Atombomben in Stellung gebracht hat. Nicht nur, weil Europa sich als Schutzmacht Israels versteht, sondern auch selbst ungleich stärker von den Auswirkungen eines weiteren Kriegs im Mittleren Osten betroffen wäre, zögert es, den USA Unterstützung zu gewähren. Um so beunruhigender ist, dass es Bolton gelungen ist, Großbritannien zum Kapern eines iranischen Tankers in der Straße von Gibraltar zu bewegen, worauf der Iran mit dem Kapern eines britischen Schiffs reagiert hat. Massarrat sieht eine gefährliche Entwicklung kommen, wenn die freie Schifffahrt künftig nicht mehr durch eine auf dem Völkerrecht basierende Konvention gesichert wird, sondern durch Kriegsschiffe. Er begrüßt, dass die SPD-Spitze diese Gefahr erkannt und sich offen gegen die Entsendung deutscher Kriegsschiffe in die Straße von Hormus ausgesprochen hat. Europa, das – laut Massarrat – eine faktisch gar nicht bestehende Abhängigkeit von den USA verinnerlicht hat, hätte die Macht, sich diesem Kriegsabenteuer mit unabsehbaren Folgen zu verweigern, was wiederum zur Folge hätte, dass die USA es nicht wagen könnten. Abschließend behandelt Massarrat noch die Position der Türkei und des Irak in diesem Konflikt.
    Liebe Grüße
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