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Thema: Hugo Chavez oder Venezuela, das "andere" Libyen

  1. #71
    Erfahrener Benutzer Avatar von green energy
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    AW: Hugo Chavez oder Venezuela, das "andere" Libyen

    New York Times eröffnet Debatte um internationale Intervention in Venezuela (amerika21)


    Eine neue "humanitäre Demokratisierung!"

    lg

  2. #72
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    Morales: USA unterstützen Putsch in Venezuela

    Bolivianischer Präsident wirft Washington vor, sich das Öl in dem südamerikanischen Land aneignen zu wollen

    65 Tote, Tausende Festnahmen - warum unterstützen Sie noch als einer der letzten Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro?
    Ich möchte mal daran erinnern, was hier in Bolivien zur Zeit des Präsidenten Gonzalo Sánchez de Lozada im Oktober 2003 passiert ist. In zwei Tagen 70 Tote. Und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) schaute weg. Und das bei einem Präsidenten, der mit nur 21 Prozent gewählt worden war. Maduro ist ein Präsident, der von der Mehrheit des Volkes gewählt worden ist. Die Stimmen muss man verteidigen. Das ist Teil der Demokratieklausel der Union Südamerikanischer Nationen.

    weiter hier: https://www.neues-deutschland.de/art...venezuela.html
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  3. #73
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    Der Bock sagt dem Gärtner, er soll verschwinden ...

    „Missachten Menschenrechte“: USA meinen, Venezuela solle Sitz im UN-Menschenrechtsrat abgeben


    Die ständige US-Vertreterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hat gestern in Genf die Eröffnungsrede vor dem UN-Menschenrechtsrat gehalten. Zum einen warf sie dem Rat eine Anti-Israel-Haltung vor und zum anderen kritisierte sie, dass Länder wie Venezuela einen Platz in dem Rat Inne haben.

    „Wenn Venezuela es nicht kann, sollte es freiwillig von seinem Sitz auf dem Menschenrechtsrat zurücktreten, bis es sein eigenes Haus in Ordnung bringen kann. Ein Mitglied dieses Rats zu sein ist ein Privileg, und kein Land, das ein Menschenrechtsverletzer ist, sollte einen Sitzplatz an diesem Tisch haben“, erklärte sie.

    Anstatt Israel ständig zu verurteilen, sei es wichtiger, die Menschenrechtsverletzungen in beispielsweise Syrien, Weißrussland, der Ukraine und Eritrea zu verurteilen. Im Vorfeld von Haleys Erklärung kursierten Gerüchte, dass die USA möglicherweise aus dem Menschenrechtsrat austreten würden. Dies trat allerdings nicht ein. Es blieb bei reinen Kritikäußerungen durch die USA.



    Quelle: https://deutsch.rt.com/kurzclips/519...usa-venezuela/
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  4. #74
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    AW: Der Bock sagt dem Gärtner, er soll verschwinden ...

    Zitat Zitat von AreWe? Beitrag anzeigen
    Liebe Grüße
    ....bei solchen Äusserungen diverser "Landesvertreter"..sollten wir einen "Realsatire pur"-Thread aufmachen.
    Was auch immer Du tust, handle klug und bedenke das Ende..........

    Agieren...nicht Reagieren!

  5. #75
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    Fragwürdige Opposition in Venezuela

    Die Krise in dem südamerikanischen Land kann nur innerhalb des Chavismus gelöst werden

    In den internationalen Medien läuft derzeit ein makaberer Bodycount. Wöchentlich findet man hier Berichte über die steigende Zahl von Toten während der laufenden Proteste gegen die Regierung in Venezuela. Diese Berichterstattung ist problematisch. Zum einen erklärt sie kaum Hintergründe des Konfliktes; zum anderen führt sie in die Irre, denn die Toten gehen mitnichten nur auf die Konten von Regierung und Sicherheitskräften. Sie sind im Wesentlichen das Resultat sozialer Unruhen, die von einer Opposition geschürt werden, die sich mit geradezu psychopathologischem Starrsinn des "Chavismus", des "Bolivarismus" und des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" entledigen will.
    Die Krise in Venezuela ist in erster Linie Produkt eines auf Erdölexporte basierenden Wirtschafts- und Haushaltssystems, das durch den Einbruch der Energiepreise auf dem internationalen Markt hart getroffen wurde. Die sozialen Folgen sind auch in anderen erdölexportierenden Staaten der Region zu beobachten. Die Verfehlung der chavistischen Regierungen besteht darin, kaum produzierende Wirtschaft aufgebaut zu haben. Die Illusion einer patriotischen Bourgeoisie teilt sich der Chavismus mit vorherigen linksnationalistischen Projekten wie der von General Juan Francisco Velasco Alvarado (amtierend 1968 bis 1975) in Peru. Ein "Kapital, (das) seine soziale Verantwortung (...) wahrnimmt", wie Velasco Alvarado meinte, gab und gibt es auch in Venezuela nicht. Der Unternehmerverband Fedecamaras war 2002 an einem Putschversuch gegen Hugo Chávez (amtierend 1999 bis 2013) führend beteiligt und positioniert sich auch derzeit klar gegen dessen Nachfolger, Präsident Nicolás Maduro. Deutschland und andere Industriestaaten hatten nie ein Interesse, die Wertschöpfungskette in Venezuela auszubauen oder gar einen Technologietransfer zu befördern. Eine ehrliche Debatte über die wirtschaftspolitischen Chancen des Chavismus hätte tatsächlich viel früher anfangen müssen, nicht erst in der Krise und unter massivem Druck von innen und außen.
    In Venezuela aber wird eine Lösung – soll sie nicht noch verheerendere soziale Folgen provozieren – nur innerhalb des bestehenden politischen Regimes möglich sein. Mit Ach und Krach überbrückt die Regierung derzeit die heftigen Versorgungsengpässe mit subventionierten Gütern oder Hilfslieferungen. Die Opposition aber, seit 2008 im Bündnis Tisch der demokratischen Einheit (MUD) zusammengeschlossen, hat es in fast zwei Jahrzehnten nicht geschafft, überzeugende wirtschaftspolitische Konzepte zu entwickeln. Auch bei den laufenden Protesten besteht ihr Hauptziel im Sturz der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei. Dabei akzeptieren die Protagonisten der Opposition die Prinzipien einer bürgerlich-parlamentarischen Demokratie nur, wenn sie ihnen zugute kommen. So auch in dem von allen Seiten mit fragwürdigen Mitteln ausgefochtenen Machtkampf zwischen sozialistischer Regierung und oppositionell dominiertem Parlament. Unmittelbar nach Aufnahme der Arbeit versuchte die neue oppositionelle Mehrheit, die Befugnisse des Präsidenten ohne rechtliche Grundlage einzuschränken. Als das Oberste Gericht die Kompetenzen der Nationalversammlung unlängst einschränkte, war die Aufregung groß. Die Entscheidung wurde vom Gericht und anderen führenden Gremien übrigens selbst hinterfragt und schließlich aufgehoben. Der Rechtsstaat funktioniert hier ebenso wie bei den Wahlen, die von den Regierungsgegnern inzwischen boykottiert werden.
    So liegt die größte Stärke des Chavismus nach wie vor in der programmatischen, politischen und moralischen Schwäche der Opposition. Das MUD-Bündnis ruft derzeit täglich zu "friedlichen Protesten" auf, die jedes Mal in einer enthemmteren Gewaltorgie enden. Zuletzt wurden Polizisten durch Mörsergranaten verletzt, ein junger Mann wurde – weil die aufgeputschte Menge ihn für einen Chavisten hielt – angezündet. Anhänger der Regierung werden, übrigens auch in Deutschland, bedroht.
    Um Venezuela zu verstehen, lohnt sich ein Blick über die Grenzen der Parteipolitik hinaus. Etwa auf die seit Jahren wachsenden Kommunalen Räte, die eine strukturelle Alternative zur repräsentativen Demokratie bieten sollen. Auch dort setzt man sich durchaus kritisch mit der Krise auseinander, allerdings mit einem ganz eigenen Ziel: den Menschen zu helfen, die Versorgung aufrechtzuerhalten und die Folgen der Krise zu mindern. Eine Haltung, die einem Großteil der venezolanischen Opposition von jeher gefehlt hat.

    Quelle: https://amerika21.de/blog/2017/06/17...tion-venezuela
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  6. #76
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    USA fordern EU-Sanktionen gegen Venezuela

    Berichten zufolge wirbt der frühere ExxonMobil-Chef und heutige US-Außenminister Rex Tillerson in europäischen Ländern für Sanktionen gegen das ölreiche Venezuela.

    weiter hier: http://www.gegenfrage.com/usa-eu-ven...anktionen-oel/
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  7. #77
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    "Stunde Null": Opposition in Venezuela setzt zum Showdown an

    Symbolische Volksabstimmung am Sonntag, Generalstreik am Donnerstag. US-Präsident Trump kommt Regierungsgegnern zur Hilfe

    In Venezuela hat die Opposition für Donnerstag zu einem Generalstreik aufgerufen und weitere Aktionen zur Stilllegung der wirtschaftlichen Aktivitäten in dem südamerikanischen Land angekündigt.
    Mit dem zunächst auf 24 Stunden ausgelegten Ausstand soll der Druck auf den sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro erhöht werden, damit seine Regierung die für den 30. Juli geplante Wahl der Mitglieder einer verfassungsgebenden Versammlung absagt. Der Generalstreik soll zudem der Startschuss für eine Reihe von Aktionen sein, die von der Opposition als "Stunde Null" bezeichnet werden – als Ausgangspunkt für den Sturz der Regierung.
    Die Aktionen der Regierungsgegner dürften die Situation weiter verschärfen. Schon vor einigen Tagen hatte in diesem Zusammenhang das Video eines Oppositionsabgeordneten für Aufregung gesorgt, der in den USA für eine ausländische Intervention in seinem Land warb. Die Aufnahme von Juan Requesens von der rechtspopulistischen Partei Primero Justicia war an der Florida International University in Miami, USA, entstanden. In seiner dortigen Rede sprach Requesens über den Plan der Opposition in Venezuela, mit einer eigens angesetzten Volksabstimmung am 16. Juli ein Klima der Unregierbarkeit zu schaffen. Ziel sei es, auf diese Weise die von den Behörden angesetzte Wahl von Vertretern einer neuen verfassunggebenden Versammlung Ende des Monats zu verhindern.
    Requesens enthüllte in seinem Vortrag in erstaunlicher Offenheit Debatten innerhalb der Opposition über einen möglichen Showdownzwischen den politischen Lagern. Ein solcher "Plan Stunde Null" sehe eine Großmobilisierung der Regierungsgegner vor, nach der die Menschen nicht mehr nach Hause zurückkehren, sondern die Straßen permanent besetzt halten. "Das Wichtige ist, dass wir diese Stunde Null ausrufen und Venezuela definitiv lahmlegen", sagte der Rechtspopulist, der im Fall der Wahl einer verfassunggebenden Versammlung mit einem "heftigen Krieg" drohte. Requesens befürwortete zudem eine "ausländische Intervention" in dem südamerikanischen Land. Um einen solchen Schritt zu erreichen müsse man die aktuelle Phase der Destabilisierung durchstehen.
    Symbolische Volksabstimmung der Opposition und Testabstimmung der Regierung
    Am Sonntag hatte das Oppositionsbündnis Tisch der demokratischen Einheit (MUD) in Protest gegen die verfassungsgebende Versammlung wie geplant die von Requesens angekündigte symbolische Volksabstimmung durchgeführt. Daran hätten sich gut sieben Millionen Menschen beteiligt, hieß es von Seiten der Allianz. Nach Angaben des Lateinamerika-Portals amerika21 beinhaltete der "Wahlzettel" zudem einen Appell der Opposition an die Armee, der Regierung die Gefolgschaft zu verweigern, sowie die Frage nach Zustimmung für die "Erneuerung der Staatsgewalten", die Durchführung von Wahlen und die Bildung einer "neuen Regierung der nationalen Einheit". Die Abstimmung ist nicht bindend, weil sie entgegen der geltenden Verfassung nicht von der Wahlbehörde organisiert und durchgeführt wurde. Die MUD-Allianz hat nach der Aktion die Wahlzettel vernichtet.
    Ebenfalls am Sonntag fand eine von der Wahlbehörde organisierte Testabstimmung für die Bestimmung der Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung statt. Dabei habe es, so hieß es vom CNE, eine massive Beteiligung gegeben. Regierungsnahe Medien zeigten lange Schlangen vor den Wahllokalen, um den Zuspruch für das in Venezuela umstrittenen Vorhaben zu bekräftigen. Für den Testlauf seien, so CNE-Chefin Tibisay Lucena, 1.942 Wahllokale geöffnet worden, davon rund 500 in der Hauptstadtregion. In den internationalen Medien wurde über die Testabstimmung der Wahlbehörde kaum berichtet.

    Im Kampf um die politische Hoheit in Venezuela hat sich indes auch US-Präsident Donald Trump zu Wort gemeldet. Gemäß der Erwartungshaltung der oppositionellen MUD-Allianz kündigte er Sanktionen an, falls die Regierung in Venezuela an dem Vorhaben einer Verfassungsreform festhält. "Die Vereinigten Staaten werden nicht tatenlos zusehen, während Venezuela zerfällt", heißt es in einer Erklärung des US-Präsidenten.

    Quelle: https://www.heise.de/tp/news/Stunde-...n-3774926.html
    Hier die Erklärung von Trump direkt zum Mitlesen:

    Statement from President Donald J. Trump

    Yesterday, the Venezuelan people again made clear that they stand for democracy, freedom, and rule of law. Yet their strong and courageous actions continue to be ignored by a bad leader who dreams of becoming a dictator.

    The United States will not stand by as Venezuela crumbles. If the Maduro regime imposes its Constituent Assembly on July 30, the United States will take strong and swift economic actions.

    The United States once again calls for free and fair elections and stands with the people of Venezuela in their quest to restore their country to a full and prosperous democracy.
    (Der erpressbare) Trump ist genauso eine Marionette, wie alle anderen zuvor! Er haut mit den gleichen Begriffen um sich: Demokratie, Freiheit, Recht und Gesetz und das "Regime" darf natürlich auch nicht fehlen!

    Noch ein interessanter Kommentar:

    Der Witz am Aufruf zum Generalstreik ist, das er nicht....

    ..an die Arbeiter und Angestellten gerichtet ist wie es überall sonst
    normal wäre, sondern an die Unternehmer.
    Und die werden ihn sicher auch befolgen.
    Schliesslich gehts gegen den Communismus des Busfahrers.
    LG
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  8. #78
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    Opposition in Venezuela erlitt deutliche Schlappe

    Die rechte Opposition MUD (Tisch der Demokratischen Einheit – viel besser passt die englische Bedeutung: Kot oder Schlamm) hat am Sonntag, den 16. Juli einen Probelauf gegen das für den 30. Juli vorgesehene Referendum durchgeführt. Das sollte die „Stunde NULL“ respektive der Startschuss für den Sturz Maduros und seiner Regierung werden. Es sollte ein Ereignis werden wie der Fall der Berliner Mauer oder der Sturz Saddam Husseins. Das ganze Volk würde geschlossen kommen und MUD erwartete bis zu 11 oder gar 14 Millionen Stimmen.

    So ganz sicher schienen sie sich ihrer Sache nicht sicher zu sein, denn in den USA warb der Abgeordnete der rechts-populistischen Partei Juan Requesens für eine „ausländische Intervention“ (ein sehr lesenswerter Artikel auf deutsch von Philipp Zimmermann und Harald Neuber auf Amerika21). An welche Macht er sich da wandte, dürfte wohl allen klar sein. Und Trump musste natürlich gleich noch eine Drohung hinterherschieben.

    Aber während die Opposition ihr Spektakel einer Probewahl aufführte – wo man abstimmte mit Ausweis oder auch ohne, mit einem Lottozettel oder auch mehrmals, indem man einfach eine Runde um den Block drehte, marschierten auf den Straßen die Millionen, um einen Probelauf für das Referendum am 30. Juli durchzuführen und gegen Sabotage, Terror und Gewalttätigkeit der Oppostion zu demonstrierten. Es waren die Millionen, die der Opposition am Ende trotz Betrug und Pfusch fehlten.


    Angeblich hatten sie 7.1 Millionen insgesamt gesammelt, immer noch viel weniger, als Maduro bei der vergangenen Wahl erreicht hatte. Da sammelten sie ganz schnell ihren Kram zusammen und verbrannten alles, um angeblich „Repressionen“ vorzubeugen. Da fragt man sich, von was für Repressionen die sprechen. Die einzigen Repressionen, Schikanen und Terrorisierungen kommen von rechts.

    Jedenfalls erlebte die Opposition einen gewaltigen Rückschlag. Alle Wünsche, Träume und Vorhersagen der Opposition und der ausländischen Mainstreammedien erfüllten sich nicht. Sie lagen weit ab vom Schuss. Die Opposition war erst einmal sprachlos. Dann begannen sie von einem Streik am heutigen Donnerstag zu faseln. Und die ausländischen Medien? Die schwiegen, weil die gerade Wichtigeres zu tun hatten.

    Ricardo Vaz komentierte am Ende seines Artikels:
    „Es ist jedenfalls klar, dass die Opposition nicht dort ist, wo sie hoffte zu sein. … Der Opposition ist auch nicht gelungen, eine Bresche in den Chavismo zu schlagen. Trotz ihrer ständigen Aufrufe an die Armee, doch endlich einen Staatsstreich zu machen, rührt sich dort niemand. Damit ist auch klar, dass die bevorstehende Verfassunggebende Versammlung ihren geplanten Verlauf nehmen wird und eine goldene Gelegenheit sein wird, den Coup-Planern und ihren imperialen Helfershelfern einen ernsthaften Schlag zu versetzen.“

    Quelle: https://einarschlereth.blogspot.de/2...la-erlitt.html
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  9. #79
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    Venezuela – Der angekündigte Putsch, der drohende Krieg

    In Venezuela rief Präsident Nicolas Maduro zur Wahl einer Verfassungsgebenden Nationalversammlung auf. Während die Regierung damit einen Putsch vermeiden will, bereitet die Opposition genau diesen Putsch für Sonntag – den Tag der Wahl – vor. Statt demokratisch an der Wahl teilzunehmen und so die Verfassungsänderung zu verhindern, boykottieren sie die Wahl und rufen offen zum Putsch auf!

    weiter hier: http://www.info-welt.eu/2017/07/vene...utsch-der.html
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  10. #80
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    Venezuela auf dem Weg in die Diktatur

    Neue Gewalt und Protestaufrufe der Opposition haben in Venezuela am Sonntag die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung begleitet. Die 545 Mitglieder des Gremiums sollen die Verfassung aus dem Jahr 1999 novellieren. Regierungsgegner werfen Präsident Nicolás Maduro vor, er wolle sich dadurch "diktatorische Vollmachten" sichern. Der wiederum wertete die Abstimmung als Erfolg. Sechs lateinamerikanische Länder und die USA kündigten an, das Abstimmungsergebnis nicht anzuerkennen.

    weiter hier: http://www.t-online.de/nachrichten/a...venezuela.html

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